RP:2010-05-02 - 33. Vorstandssitzung

33. Vorstandssitzung vom 02.05.2010

• Teilnehmer: Anna Scherer, Ansgar Veltens, Gerhard Groß, Heiko Müller, Angelo Veltens, Maik Nauheim, Friedel Vogt
• Abwesend: --
• Gäste die genannt werden möchten: --
• Beginn: 20:00
• Ende: 21:50
• Ort: Tel. +49 69 175 36 743, Raumnr. 2500#

ANMERKUNG:
Einwahl über SIP-Client ist möglich
Mehr Informationen zur Einwahl unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz

• Protokollant: Maik Nauheim
• Live-Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/2010-05-02-33-Vorstandssitzung
• Versammlungsleitung: Anna Scherer

Ergebnisprotokoll

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Mitgliederstand 515
• 1 Verzug - Keine Neumitglieder
• Ist in die Akkreditierung des BPT involviert
• Arbeitet an den Einladungen für LPT
  • Einladungen gehen in den nächsten 2 Wochen raus
  • Voraussichtlich nächstes WE
• Arbeitet am Versand der LF-invitecodes
• 1 Rückläufer von 3. Mahnung weitergeleitet

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Immernoch keine Kontovollmacht
• Bereinigung der Mitgliederliste in der nächsten Woche
• Mitglieder werden entfernt wenn sie bis Fristende nicht bezahlt haben
• Ca. 70€ Porto alleine für Mahnungen
• Zuordnung zu den KVs wird mit Heikos Hilfe gemacht
• Ansgar fragt erneut nach wg. Kontoproblemen

Top 3: Geschäftsordnung

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Top 4: Politische Agenda

Unter diesem TOP würde ich als politischer Geschäftsführer zukünftig gerne regelmäßig über aktuelle politische Themen informieren, denen wir unsere Aufmerksamkeit schenken sollten. -- Unglow

• Hinweis auf http://rlp.piratenpad.de/agenda und Aufforderung zur Mitarbeit
• Acta wurde geleakt und veröffentlicht
• Verhandlungsrunde 28. Juni bis 2. Juli in Luzern, Schweiz
• Neues Polizei und Ordnungsbehörden Gesetz
• http://piraten-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/243-piratenpartei-gegen-landestrojaner-staatliche-computer-spionage-durch-neues-polizei-und-ordnungsbehoerdengesetz-muss-gestoppt-werden
• evtl. Sondertelko über ACTA

Top 5: Wahlprogramm

• Doodle-Umfragen zu den einzelnen Themenbereichen eines möglichen Wahlprogrammes wurden erstellt, um Termine für Konferenzen zu finden.
• http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2011/Wahlprogramm/Entwurf
• Mumble Konferenzen sind nur ein Teil, bitte auch eigene Module auf Stammtischen erstellen.

Top 6: Nächster LPT

• Nächste Woche gehen die Einladungen raus
• Anna wird die Organisatoren anschreiben und um einen aktuellen Statusbericht bitten.
• Vorschlag eine Antragskommision einzurichten
• Vorschlag Antragsbücher
• Elex kümmert sich um die Antragsfabrik
• Vertagte SÄA müssen behandelt werden
• Evtl. Liste zum Ankreuzen. Welche Anträge priorisiert werden, um eine Abfolge für den zweiten Tag festzulegen. (Alex Müller Verfahren)
• Anna erstellt ein Konzept

Top 7: BPT

• Scamp und Frank berichten
  • Orga steht
  • Strukturplanung nimmt Formen an
  • Anfrage: Passt der Budgetrahmen?
    • Ursprünglich 30K EUR für Parteitage in 2010
    • Ca 20K Eur sind verplant geschätzt ca 24K Eur
    • Bernd Schlömer bearbeitet keine neuen finanzwirksamen Anträge
    • Scamp hält Rücksprache mit Bernd, bei Bedenken wird gestrichen
  • Stellvertreter Main-Orga :
    • Frank
    • Jörg
  • Alle Anfragen bezüglich BPT an BPT-Hotline@Piratenpartei.de
  • Nächstes Orgatreffen am Samstag
  • Getränkeverkauf wurde outgesourct
  • Preise legen wir fest
  • Infoteam benötigt noch Personal für Sonntag
    • Helfer bitte im Wiki eintragen und ML subscriben
  • Räume/ Platz für AG´s?
    • Anfragen an Hotline
    • Material selber mitbringen
    • ggf. im Außenbereich
    • AG-Kommission will 3 lfm.
    • sonst keine Anfragen
    • Platz im Außenbereich ist vorhanden
    • bei passender Teilnehmerzahl erfolgt Verlegung nach innen
    • Nur leise Sachen innen
  • Kommunikation zum BVor funktioniert nicht, was aber kein Problem ist.

Top 8: Liquid Feedback

• Status AG-Recht:
  • Keine Reaktion bisher
  • Julia ist nicht anwesend
• Meinung der Berliner zu unseren neuen Nutzungsbedingungen ist unklar.
• Die auf der letzten Sitzung beschlossenen Nutzungsbedingungen werden vom System zur Zeit unterstützt.
• Heiko klärt schnellstmöglich Einladung und Abstimmung mit den Berlinern mit Julia

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Top 9: Werbemittelbestellung

• Organisation einer großen Werbemittelbestellung über mehrere LVs in Planung
• Angebotseinholung und vergleich über verschiedene Bundesländer
• lohnt bei Flyern nicht
• Gerhard erstellt Budgetplanung bis zur nächsten Lvor Sitzung
• Buttons können mit eigenen Maschinen produziert werden
• Ansgar beginnt Massenbuttonproduktion
• Anna tritt mit anderen LVs und KVs in Kontakt
• ggf. Flyer von anderen LVs übernehmen
• Flyer Bayern: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Flyer2010
• Die Regionalgruppen und KVs sollen melden, wieviel Material sie zur Verfügung haben: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Material und welcher Bedarf besteht

Top 10: Anträge an den Vorstand

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP. FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

• Elex steht in Kontakt mit Chrit, versucht das schnellst möglich umzusetzen

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

• Vimacs klärt Bestellung und Vorlagen mit den Hessen und Transport zum BPT
• Scamp steht vor dem BPT nicht zur Verfügung für den Versand
• Verteilung an Gliederungen ggf. auf dem BPT
• http://www.flyeralarm.com/de/view_product/2610505/faltblatt-din-lang-6-seiter

Top 11: Website RLP

• Keine Statusveränderung seit letzter Lvor Sitzung

Top 12: Kreisverbandsgründungen

• nichts bekannt

Top 13: Sonstige Anträge

• Status Schließfachanfrage
  • Elex fragt bei einer anderen Bank an

• Protokolle Lvor Sitzungen
  • Altlasten von Protokollen werden aufgearbeitet
  • Bitte um Entschuldigung für Verzögerungen im Moment

• nächste LVor-Sitzung
  • fällt auf den BPT
  • nächste Sitzung am
  • 30.5. um 20:00
• Sitzung geschlossen um 21:50