NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-04-13 - Protokoll

Organisation

Termin: 13.04.2010, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Typhon
• Upuetz
• Fx

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• DerLhurgoyf
• Saido7

Abwesend (unentschuldigt)

• Bine

Gäste

Mr.Topf, Jan

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Nächste Sitzung

• Ravenent berichtet über die Inhalte der nächsten Ratssitzung
• Alle gucken nochmal durch die Topliste und Erläuterungen der nächsten Sitzung

Relevante Themen könnten sein:

• Änderung der Hauptsatzung
  • an dieser Stelle könnte der PodCast von der SPD eingebracht werden, da es beim letzten mal an dieser Stelle Diskussionsbedarf über die Privatsphäre der Ratsleute gab
• Verkaufsoffene Sonntage in Aachen 2.0
• Bennenung von 7 Stimmberechtigten für den Städtetag 2010
  • Ravenent lässt sich wahrscheinlich zur Wahl aufstellen
• Haushaltsplan 2010 wird verabschiedet

TOP2: Projektplanung

Ratsantrag: Personenbezogene Abstimmung

• Ravenent stellt die Idee für den Ratsantrag für personenbezogenes Nachhalten der Abstimmungen im Rat vor http://pad.piratenaachen.de/ratsantragabstimmung

Ratsantrag: offene Bücherregale

Hierbei handelt es sich um eine Idee, überdachte Bücherregale in die Stadt zu stellen, in dem jeder Mensch Bücher hineinstellen und herausnehmen kann. Auf diese Art können alte Bücher neue Besitzer finden und Leser neue alte Bücher.

• Ravenent kümmert sich darum mit den Bonner Piraten zu reden und klärt ab, ob sie Sponsoren brauchten, wie hoch die Kosten sind und wie die Regale beschaffen sind
• Teukan kümmert sich darum schöne Orte in Aachen für solche Regale herauszufinden - die werden dann in die tolle [Karte http://map.piratenaachen.de/termine] von *Upuetz

Am 27.4.2010 werden die Ergebnisse zusammengetragen

TOP3: Transparentes AK-Treffen

• am Samstag den 17.4.2010 findet das transparente AK-Treffen am Elisenbrunnen statt.
• Ravenent kümmert sich um eine Flipchart und Papier und vier Stühle
• Teukan bringt sechs Gartenstühle mit
• Themen sind unter anderm "Strukturelle Benachteiligung von fraktionslosen Ratsmitgliedern im Rat der Stadt Aachen", "Videoüberwachung in Aachener Gaststätten", Weiterführung des Projektes: "Mobile ACcess" sowie die Finanznöte der Alemannia Aachen

TOP4: Runder Tisch AC - Review

• Wird durchgelesen

TOP5: Rechtsanwalt

• Wir treffen uns am 20.04.2010 um 17:00 Uhr mit dem Rechtsanwalt

nächstes Treffen

• Datum: Sa. 17.04.2010, 16:00 Uhr
• Ort: Elisenbrunnen Aachen

--Ravenent 22:06, 13. Apr. 2010 (CEST)