SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-04-14

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Louise (1.OG)	40	Vorheriges Treffen: Freitag, 09. April 2010
	Zeit: Mittwoch, 14. April 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 22. April 2010
40	Protokoll von sachse	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: 10 Piraten, 0 Gaeste		Mailingliste benachrichtigen

TOP 0: Begrüßung

• Begrüßung; Sind Gäste anwesend? - keine
• Bestimmung/Wahl eines Sitzungsleiters: Fiedel
• Bestimmung/Wahl eines Protokollanten: sachse

TOP 1: Neuigkeiten und Fragestunde

• Bericht der 5 tapferen Sachsen, die auszogen, um Aachen zu "entern"
  • Tilo berichtet:
    Haelt es fuer einen Erflog, aber die Kosten muessen im Blick behalten werden
    Es wurden 3 Infostaende gehalten (gemischt Sachen+Aachen)
    Wahlplakte wurden oeffentlich hergestellt, dafuer gab es regen Zuspruch der Anwohner
    Es gab 3 Mahnwachen
  • Torsten berichtet:
    Es gehen verschienende Flyer rum
    Wahlplakte wurden per OpenStreetMap protokolliert
    
  • Fiedel berichtet:
    Es gab ein Treffen mit dem Stadtratpiraten aus Aachen
    Anfragen an Betreiber oeffentlicher Ueberwachungskameras
  • Manoeverkritik:
    Verpflegung war viel zu teuer
    Die Unterkuenfte wurden nicht als so prickelnd empunden
• Neues aus den AG? (Freifunk)
  • Nichts neues
• Flo hat für uns das Countdown reserviert.. am 20.+25.5.10! Kriegen wir dort mal 'nen "Kennenlern-Stammtisch" hin? Außerhalb der 'regulären' Stammtische? Mit Werbung im Vorfeld?
  • Meinungsbild ob es ein normaler Stammtisch ist oder eine Extraveranstaltung sein soll: 7 fuer normalen Stammtisch 2 dagegen
    Termin wird auf den 20.05.2010 festgemacht.
• Beschlüsse des BuVo ab 18.03.10 (zur Info)
• Andre berichtet ueber Stammtisch Freiberg
  • Der Stammtisch will ab jetzt 1x im Monat zusammenfinden
  • Es soll Werbung verteilt werden
• Kata berichtet ueber LSA

TOP 2: "Internationales"

• ACTA-Abkommen (5000 Flyer für Sachsen vor-geordert)

TOP 3: "Bündisches"

• ePetitionen des Bundestages
  • Zulassung zum Straßenverkehr - Einführung eines lebenslangen Kfz.-Kennzeichens
  • Hilfe für Behinderte - Konsequente Umsetzung der Gleichstellung Behinderter in Bezug auf die Zugänglichkeit öffentlicher Einrichtungen
  • Unterhaltsrecht - Transparente Regelung des Selbstbehalts der Unterhaltsverpflichteten
  • Datenschutz - Keine flächendeckenden Aufnahmen ("Streetview") ohne vorherige Erlaubnis
  • Asylrecht - Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber
  • Verhaltensregeln der Mitglieder des Deutschen Bundestages - Offenlegung der Bezüge und Nebeneinkünfte, Anrechnung von Nebeneinkünften
  • Keine Kosmetik sondern Wundversorgung im Straßenbau (eingereicht, als Offline-Peition schon nutzbar)
• Angedachte Petitionen
  • Verbraucherschutz: Pflicht der Auspreisung der Installationspauschale und Lizenskosten bei Computern und Verbot der Microsoftsteuer --Sachse 14:31, 13. Apr. 2010 (CEST)
    • Vorschlag: Piratepad zur Bearbeitung des Textes anlegen und ueber Maillinglist senden(sachse)
• Hinweis: Man kann auch Kommentare zu Petitionen im Forum abgegeben

• Frequenzversteigerung 2010 ist abgeschlossen!
  • LTE soll zuerst in laendlichen Gebieten errichtet werden
  • Breitbandatlas zum Selbsteintragen
• Einzelne Anträge aus der Antragsfabrik:
  • Antragsfabrik - Laizismus
  • Antragsfabrik - Afghanistan-Abzug
    • Es soll eine Mumble Konverenz dazu geben

TOP 4: Ländliches

• sollen die sächsischen Piraten ein 'Informationsfreiheitsgesetz' auch in Sachsen fordern? Wollen wir bereits jetzt - ohne entsprechendes Gesetz - Anfragen stellen? An welche Behörden?
• Sachsen verschärft den Zugang zum Gymnasium wieder - Empfehlung künftig nur ab 2,0!

TOP 5: Kommunales

• Verfassen und verteilen von Pressemitteilungen Fidel
• 'Arbeit' an der Dresdner Webseite läuft weiterhin nur schleppend! Hiiilfe!!!
• Stadtratssitzung am 15.04.10 - Wer kommt? (siehe AG Kommunalpolitik)
• Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April
• Wo soll Dresden in den nächsten Jahren sparen? Die SZ ruft Dresdner zum Einbringen von Vorschlägen auf.
• Nachschlag zum 13. Februar: Verfassungsschutz lobt Dresdner Engagement gegen Neonazis (SZ).
• Mieter empört über Gagfah-Angebot für eine 'Wohnflatrate' (SZ).
• Orosz scheitert mit Abberufung von ARGE-Chef Bachmann (SZ).
• Dresdner Elternforum heute (!!!) ab 20.15h in der Waisenhausstraße

TOP 6: Sonstiges/Links der Woche

• Geschäftsstelle
• Piratendienste - Selbstauskunft
• 1984 war gestern (Telepolis, 12.04.10)
• Entscheidet das Internet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen? (Telepolis, 12.04.10)
• Bundeskanzleramt verwehrt Asse-Untersuchungsausschuss Akteneinsicht (Telepolis, 08.04.10)
• Interaktive Grafik zum Bundestag (SPON)
• fluter – Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung (Artikel auf Seite 19)
• Internationale Konferenz der Piratenparteien in Brüssel vom 16.-18.04.2010, dazugehöriger Livestream
• Interview mit dem Neoliberalismus-Kritiker Hardt (SPON, 24.03.10)
• Interview mit der Globalisierungkritikerin Hertz (SPON; 24.03.10)