BE:LiquidFeedback Themendiskussion/296
An dieser Stelle darf über den Antrag "Grundsatzprogramm für den Landesverband Berlin" diskutiert werden.
Mögliche Themen (gerne Erweiterung über Anregungsfunktion oder Wikidiskussion):
Bildungs- und Wissenschaftspolitik in Berlin
Vorstellbar wäre hier die Frage, inwiefern Berlin Deutschlandweit aber auch international konkurrieren soll und kann. Soll sich Berlin an den Ausgaben für Bildung zum Beispiel an Finnland oder Südkorea messen oder bleibt es bei der Parole „Arm aber Sexy“? Wie kann das Berliner Bildungssystem sinnvoll strukturiert werden, damit jeder das lernen kann was er lernen möchte? Wirtschaftsstandort Berlin
Wie positionieren sich die Piraten wirtschaftlich? Was liegt überhaupt im Gestaltungsspielraum der Landespolitik und wie können wir hier Akzente setzen? Haben wir überhaupt einen wirtschaftspolitischen Standpunkt oder beschränken wir uns hier vor allem auf die Punkte Transparenz und Neutralität der Netze?
Kunst und Kultur in Berlin
Wie sollte Piratenpolitik Kunst und Kultur beeinflussen? Inhaltlich? Nur mit Geld?
Sozialpolitik in Berlin Berlin hat ca. 244.923 Arbeitslose, die Stadt Braunschweig hat ca. 246.012 Einwohner. Wie positionieren sich die Piraten Berlin gegenüber den sozial schwachen? Was ist hier im Rahmen der Landespolitik möglich, inwiefern können nur Bundesregelungen umgesetzt werden?
Mehr Demokratie für Berlin Wie sieht die konkrete Vorstellung der Berliner Piraten im Bezug auf ein Liquid Democracy System für die Bezirke oder die gesamte Stadt aus? Wie können die Prozesse in Berlin fernab eines LD-Tools partizipatorischer gestaltet werden?
Die Forderung, Liquid Democracy in Bezirken oder der gesamten Stadt einzuführen, soll nur dann in das Grundsatzprogramm aufgenommen werden, wenn folgende Punkte berücksichtigt werden:
- Widerspruch von Transparenz und Datenschutz: Sind vollkommen transparente Entscheidungen auf gesellschaftlicher Ebene möglich und gewünscht?
- Identifikation der Teilnehmer: Kann sichergestellt werden, dass jeder Bürger nur einen Account hat. Werden Pseudonyme erlaubt, und falls ja, wer bekommt Einsicht, um diese zu überprüfen? Werden Wählerverzeichnisse öffentlich? (Post-Privacy?)
- Etablierung: Wie ist es der Piratenpartei möglich ein entsprechendes System zu etablieren, so dass es Entscheidungen herbeiführt, die ein hohes Gewicht haben?
- Einbettung in das Parteiensystem: Ob es uns passt oder nicht, derzeit haben wir ein Parteiensystem. Wie betten wir Liquid Democracy in dieses System ein, oder wie gelingt es uns, das Parteiensystem anzupassen (oder abzuschaffen, falls dies gewünscht ist)?
Squadgründung
Auf BE:Grundsatzprogramm gründet sich momentan ein Squad, was gemäß des Vorschlages der Initiative um die Erstellung eines Grundsatzprogrammes kümmern will.