RP:2010-04-11 - 31. Vorstandssitzung

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31. Vorstandssitzung vom 11.04.2010

  • Teilnehmer: Ansgar, Heiko, Friedel, Anna, Angelo, Maik
  • Abwesend: Gerhard
  • Beginn: 20:00
  • Ende: voraussichtlich 23:15
  • Ort: Mumble Konferenz auf dem Server von NRW im Raum Rheinland-Pfalz
ANMERKUNG:
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Ergebnisprotokoll

Top 8 - Antrag LQ wird vorgezogen

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

  • 517 Mitglieder
  • 1 Mitgliedsantrag / keine Austritte

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

  • 3. Mahnung ist raus (ca. 30 Stk.)
  • Schatzmeister nicht anwesend
  • Voraussichtlich bis zum 25.4. abwesend wg. Urlaub
  • Hat keinen Kontozugang, da laut Bank keine Protokolle vorliegen.
  • Ansgar sagt, diese Protokolle seien abgegeben
  • Ansgar klärt das im Rahmen der Übergabe

Top 3: Geschäftsordnung

Aufgabenverteilung im Landesvorstand

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Friedel Formuliert seine Aufgaben bis zum nächsten Mal aus.

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP. FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Top 4: Politische Agenda

Unter diesem TOP würde ich als politischer Geschäftsführer zukünftig gerne regelmäßig über aktuelle politische Themen informieren, denen wir unsere Aufmerksamkeit schenken sollten. -- Unglow 19:50, 10. Apr. 2010 (CEST)

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

  • Cencilia
    • Hat die Vorschläge von Von der Leyen mehr oder weniger komplett übernommen
    • ggf. http://www.laquadrature.net/ und PP France anschreiben
    • Trierer Piraten anfragen wegen den Kontakten nach Frankreich und Luxemburg
  • ELENA
    • Klage eingereicht mit 22005 Unterzeichnern

Top 5: Wahlprogramm

Unter diesem TOP würde ich als politischer Geschäftsführer zukünftig gerne regelmäßig über den aktuellen Stand der Ausarbeitung des Wahlprogrammes berichten. -- Unglow 19:50, 10. Apr. 2010 (CEST)

Top 6: Finanzierung der Kreisverbände

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Top 7: Nächster LPT

Vertagt

Top 8: Liquid Feedback

  • Laut Julia widerspricht Liquid Feedback nicht gegen TMG und BDSG
  • Erläuterungen eines LF Admins
  • Vorschlag nach 30 Tagen Abstimmungen anonymisieren, wenn kein Widerspruch erfolgt ist
  • Vorschlag Auslagerung der LF Ergebnisse
  • Löschen nach Aussagen von LF Team nicht sinnvoll.
  • Löschen nach LF Team grundsätzlich möglich, aber technisch nicht vorgesehen, Entwickler denken nicht, dass sie dies realisieren würden
  • Diskussion über die Rechtmäßigkeit von LF und Datenschutz im Zusammenhang mit LF
  • Berliner Entwickler verlassen Sitzung gegen 20:30h
  • Entwickler sind nicht bereit, eine technische Anonymisierung durchzuführen
  • Diskussion über Haltedauer
  • Sicherung der Ergebnisse müssen im Test evaluiert werden
  • Elex -> Meinungsbild beantragt, Mehrheit für 30 Tage
  • Julia schlägt vor, den Punkt 7 aus Angelos Nutzungsbedingungen zu streichen
  • Angelo: Testbetrieb sollte klar vom Testbetrieb getrennt werden
  • Antrag: Testphase zeitlich beschränken -> zurückgezogen
  • Meinungsbild zu Punkt 7 -> Mehrheit für beibehalten
  • Abstimmung über Angelos Antrag ->Einstimmig angenommen
  • Einladungsmail soll zeitnah rausgehen
  • Einladungsmail muss noch aktualisiert werden

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Top 9: Anträge an den Vorstand

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP. FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

Top 10: Mailingliste RLP-Koordination

  • ML eingerichtet
  • Vertagung auf nächste Woche

Top 11: Kreisverbandsgründungen

  • Gründung des KV Landau/SÜW
    • gewählter Schriftführer wohnt nicht im Bereich der Gliederung
    • Laut Bundessatzung kein passives Wahlrecht
    • Wahl ist ungültig
    • Kreisverbandsgründung ist gültig
    • Kreisvorstand soll das bitte auf der nächsten Sitzung klarstellen
    • Anna informiert den KV Landau über den Status und die Aussage der AG Recht
  • Anstehende Gründungen
    • Keine bekannt

Top 12: Sonstiges

  • Aktualisierung der Satzung & Versand an Landeswahlleiter
    • Landeswahlleiter bittet um Aktualisierung der Vorstandsmitglieder und Satzung
    • Schiedsgericht benötigt die Satzung wegen einer Verschlusssache
    • Anna übernimmt das bis Mitte der Woche
  • Werbemittelbestellung von Thüringen
    • Thüringen bestellt Kugelschreiber und Buttons
    • Es liegen günstigere Angebote vor
  • Wo lagern die Buttonmaschinen?
    • Buttonmaschinen bei Friedel und Michael
  • OptOutDay 2010
    • Vertagt

Schiedsgericht, Status

  • Bericht von Chrit
  • Vorsitzender des Schiedsgerichtes wurde gewählt; Chrit ist Vorsitzender
  • Das Schiedsgericht hat Arbeit
  • Darf jedoch keinerlei Auskunft geben


  • Sitzung geschlossen um 23:15
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