Feinstaubbelastung

Titel: Feinstaubbelastung
SortKey: EED
Status: Angenommen2010.2
Ansprechpartner: Hartmut
Sub-AG: Umwelt
Ausarbeitung: erfolgt via Pad
Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Offizielle Aussage der Piratenpartei

Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.

Textvorschlag

Feinstaubbelastung

Im Jahr 2010 war am Stuttgarter Neckartor der EU-Jahresgrenzwert 2010 für die Belastung mit krebserregendem Feinstaub bereits Ende Februar überschritten. Dies ist nicht nur ein Thema von Autoabgasen – Bremsen- und Reifenabrieb, Feinstaub aus Industrie- und Heizungsanlagen, besonders aus konventioneller Kohle- und Holzfeuerung, müssen ebenso auf den Prüfstand.

Wir setzen uns für die Förderung des ÖPNV, für die Förderung der Schiene im Gütertransport, für regionale Wirtschaftskreisläufe ohne lange Transportwege und für neue Konzepte für den Individualverkehr ein – im Interesse der Gesundheit aller Einwohner. Weitgehend wirkungslose Alibimaßnahmen wie die sogenannte Feinstaubplaketten und Umweltzonen lehnen wir dagegen ab.

Textdiskussion

Konventionelle Holzfeuerung produziert nicht so feinen Feinstaub, ist also weniger problematisch - Kai

Vorspann

Kurzfassung

Im Jahr 2010 war am Stuttgarter Neckartor der EU-Jahresgrenzwert 2010 für die Belastung mit krebserregendem Feinstaub bereits Ende Februar überschritten. In einem falsch verstandenen Einsatz für die Interessen der Wirtschaft hat die Landesregierung versäumt, rechtzeitig klare Signale für eine nachhaltige, effiziente und gesundheitsneutrale Verkehrspolitik zu setzen. Wir Piraten kämpfen dafür, durch die Förderung des ÖPNV in Baden-Württemberg, durch die Förderung der Schiene im Gütertransport, durch regionale Wirtschaftskreisläufe ohne lange Transportwege und durch neue Konzepte für den Individualverkehr - im Interesse der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs.

Feinstaub ist jedoch nicht nur ein Thema von Autoabgasen - Bremsen- und Reifenabrieb, Feinstaub aus Industrie- und Heizungsanlagen (besonders aus konventioneller Kohle- und Holzfeuerung) müssen ebenso auf den Prüfstand.

Bearbeiter

Hartmut R.

Vorschlag

Begründung

Nach Bundesimmissionschutzgesetz ist Feinstaub Ländersache.

Quellen

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.

Datum	Status	Begründung
18.03.2010	In Arbeit	Eingestellt
24.05.2010	Himmelfahrt	Keine Änderung
2010-06-16	Angenommen2010.2	Bei LPT 2010.2 angenommen + LPT Ergänzung

BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Feinstaub