AG Außenpolitik/Protokoll Telko 2010-03-14
Teilnehmer
Anwesende Mitglieder
Vorläufige Tagesordnung
- TOP 0 Begrüßung
- TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
- TOP 2 Forum
- TOP 3 Bericht AG Koordinatorenkonferenz
- TOP 4 Grundsatzpositionen der Piratenpartei zur Außenpolitik
- TOP 5 Kernthemen der Piraten in der Außenpolitik
- TOP 5.1 ACTA
- TOP 5.2 INDECT
- TOP 5.3 SWIFT
- TOP 5.4 Hadopi
- TOP 6 PPI
- TOP 7 Antrag auf einen Außenpolitischen Sprecher der Piratenpartei
Abarbeitung der Tagesordnung
- TOP 0 Begrüßung
Es wurde von den Anwesenden beschlossen, die Telko nicht aufzuzeichnen, da keine wichtige Themen anliegen.
- TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
brauchen wir nicht, da wenig Teilnehmer.
- TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
Gregory Engels (Protokoll)
- TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
- TOP 2 Forum
Forum war gedacht als "Meinungs Sammelbecken", ist aber mittlerweile verkommen zu einem "Troll-Sammelbecken". Es gäbe Leute, die rechte Beiträge reinposten, die guten Leute seien alle weg. Der Vorschlag neues Forum zu verwenden kommt daher, weil das neue Forum Funktionen verwendet, die dem entgegen wirken - Bewertungssystem, Möglichkeit getrenntes Forum für AG-Mitglieder und für die Öffentlichkeit. Angelikas Interview mit Arvid, welches am 05.03 auf der Webseite des neuen Forums veröffentlicht wurde, wurde nicht richtig abgesprochen. Angelika strebt eine Klärung mit Arvid in den nächsten Tagen an.
- TOP 3 Bericht AG Koordinatorenkonferenz
http://ag_koordinatoren.piratenpad.de/1 Entwurf Nr. 4 wird im Moment favorisiert - soll in einem Rollenspiel ausprobiert werden, und es werden Freiwilligen gesucht um es auszuprobieren.
- TOP 4 Grundsatzpositionen der Piratenpartei zur Außenpolitik
http://piratenpad.de/Grundsaetze-Aussenpolitik http://wiki.piratenpartei.de/Programm
Die Anregungen und manche Aussagen sind gut, aber die Arbeitsweise und die Strukturierung von dem Pad ist nicht sehr ziel-führend.
- TOP 5 Kernthemen der Piraten in der Außenpolitik
Im Moment gibt es in dem Programm der Piratenpartei eine einzige Außenpolitische Aussage (in dem Punkt 7.3 Inhaltsfilterung): "Die Kontrolle der kommunizierten Information zerstört die Grundlagen einer funktionierenden Demokratie. Die Infrastruktur der Telekommunikation muss deshalb neutral gegenüber den transportieren Inhalten operieren. Jedwede Zensurbestrebungen sind zu verhindern, der Möglichkeit der Installation von Filtern muss aktiv vorgegriffen werden. Die Freiheit der Kommunikation darf durch die Bundesrepublik Deutschland auch außerhalb ihres Territoriums nicht unterminiert werden: Zensurbestrebungen fremder Staaten dürfen in keiner Form unterstützt werden. Initiativen – politischer wie technischer Natur – zur Untergrabung von Filtersystemen sind im Rahmen außenpolitischer Möglichkeiten zu unterstützen. "
Diese Aussagen können weiterentwickelt werden, um konstruktives vorgehen in der Außenpolitik zu verankern mit dem Ziel Bürgerrechte in anderen Ländern zu verbessern, Zensur aufzuheben, etc.
- Themensammlung: (soll bis zum nächsten Termin mit jeweils 5 Zeilen (+/-) aufgefüllt werden.)
- Zensur (altes Programm) (Gregory)
- Informationsfreiheit (Gregory)
- Bürger-/Menschenrechte (Kaizoku)
- Demokratie (Kaizoku)
- UN und Grundsatzableitung (Angelika)
- Entwicklungspolitik (Olli)
- Multi-Nationale Abkommen (Gregory)
- immaterielle Vermögenswerte (Gregory)
- Wirtschaftspolitik (Olli)
Die Themen müssen schnell ausformuliert werden, um sie rechtzeitig nach aussen zu kommunizieren, über die Mailinglisten und vielleicht über das Berliner LiquidFeedback. Damit sollen noch Änderungen nach dem Feedback möglich sein, damit der Antrag für die Programmänderung an die BuMV fundiert werden kann.
Die folgenden Punkten sind vertagt. http://www.indect-project.eu/
- TOP 6 PPI
- TOP 7 Antrag auf einen Außenpolitischen Sprecher der Piratenpartei