BE:LiquidFeedback/Regelwerke

Eine aktuelle Übersicht der Regelwerke gibt es hier: https://lqpp.de/be/policy/list.html

Die nachfolgende Übersicht ist nicht mehr aktuell.

Regelwerke / Antragsverfahren

Bei allen folgenden Regelwerken wurden beide Quoren auf 10/100 festgelegt. Dies bedeutet, dass 10% der zum Themenbereich angemeldeten Teilnehmer ausreichen um gültige Beschlüsse zu verabschieden.

Satzungsänderung

• Phase Neu: maximal 15 Tage
• Diskussion: 8 Wochen
• Eingefroren: 15 Tage
• Abstimmung: 15 Tage
• benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Satzungsänderungsantrag zur Vorlage bei der nächst möglichen Landesmitgliederversammlung. Die 2/3-Mehrheit aus Landessatzung §15 (1) soll auch in LiquidFeedback gelten.

Programmänderung

• Phase Neu: maximal 15 Tage
• Diskussion: 8 Wochen
• Eingefroren: 15 Tage
• Abstimmung: 15 Tage
• benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Antrag zur Änderung des Parteiprogramms (Landesprogramm) zur Vorlage bei der nächst möglichen Landesmitgliederversammlung. Die 2/3-Mehrheit aus Landessatzung §15 (2) soll auch in LiquidFeedback gelten.

Wahlprogramm

• Phase Neu: maximal 15 Tage
• Diskussion: 8 Wochen
• Eingefroren: 15 Tage
• Abstimmung: 15 Tage
• benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Antrag auf Beschluss/Änderung des Wahlprogramms zur Vorlage bei der nächst möglichen Landesmitgliederversammlung. Die 2/3-Mehrheit aus Landessatzung §15 (3) soll auch in LiquidFeedback gelten.

sonstiger LMV-Beschluss

• Phase Neu: maximal 8 Tage
• Diskussion: 15 Tage
• Eingefroren: 8 Tage
• Abstimmung: 8 Tage
• benötigte Zustimmung: mehr als 1/2 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Antrag zur Vorlange bei der nächsten Landesmitgliederversammlung, sofern es sich nicht um Satzungs-, Programm- oder Wahlprogrammänderungen handelt.

Meinungsbild / Beschlussvorlage

• Phase Neu: maximal 8 Tage
• Diskussion: 15 Tage
• Eingefroren: 8 Tage
• Abstimmung: 8 Tage
• benötigte Zustimmung: mehr als 1/2 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Meinungsbild um Squads, Vorstand und anderen Organen eine Orientierungshilfe zu geben. Es können auch Beschlussvorlagen für den Vorstand mit diesem Verfahren entwickelt werden.

Schnellverfahren

• Phase Neu: maximal 30 Stunden
• Diskussion: 30 Stunden
• Eingefroren: 30 Stunden
• Abstimmung: 60 Stunden
• benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Dieses Verfahren soll nur verwendet werden, wenn eine kurzfristige Abstimmung notwendig ist, und ein späteres Ergebnis gar keinen oder nur eingeschränkten Nutzen hat.

Die Zeiten sind so gewählt, dass bei täglicher Nutzung des Systems zur etwa gleichen Tageszeit (±6 Stunden) die Phasen "Diskussion" und "Eingefroren" nicht verpasst werden.

Änderung von Themenbereichen/Quoren/Fristen

• Phase Neu: maximal 8 Tage
• Diskussion: 15 Tage
• Eingefroren: 8 Tage
• Abstimmung: 8 Tage
• benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Abstimmungsstreitfrage

• Phase Neu: maximal 8 Tage
• Diskussion: 15 Tage
• Eingefroren: 8 Tage
• Abstimmung: 8 Tage
• benötigte Zustimmung: mehr als 1/2 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Veröffentlichung

• Phase Neu: maximal 45 Stunden (Quorum 30%)
• Diskussion: 30 Stunden
• Eingefroren: 15 Stunden
• Abstimmung: 60 Stunden
• benötigte Zustimmung: mindestens 2/3 (in Bezug auf abgegebene Für- und Gegenstimmen)

Veröffentlichungen (Flyer, Plakate, Umfragen, Briefe, usw.)

In Themenbereichen zulässige Antragsverfahren

• Sandkasten / Spielwiese
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Liquid Democracy Systembetrieb
  • sonstiger LMV-Beschluss
  • Änderung von Themenbereichen/Quoren/Fristen
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Streitfragen zu Abstimmungen
  • Abstimmungsstreitfrage
• Satzung, Parteistruktur und GO der LMV
  • Satzungsänderung
  • sonstiger LMV-Beschluss
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Organisatorisches
  • sonstiger LMV-Beschluss
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• innerparteiliche Finanzen
  • sonstiger LMV-Beschluss
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
  • sonstiger LMV-Beschluss
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Tagespolitik
  • Wahlprogramm
  • sonstiger LMV-Beschluss
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Außenpolitik
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Bildung und Forschung
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Bürgerrechte, Datenschutz und Innere Sicherheit
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Geschlechter- und Familienpolitik
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Umwelt, Gesundheit und Ernährung
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Urheberrecht
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Wirtschaft und Soziales
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• sonstige politische Themen
  • Programmänderung
  • Wahlprogramm
  • Meinungsbild / Beschlussvorlage
  • Schnellverfahren
• Veröffentlichungen
  • Veröffentlichung

Siehe auch

• https://lqpp.de/be/policy/list.html