BY:AG Kommunalpolitik München/2010-04-07 Protokoll

5. Treffen am 07.04.2010 6 Teilnehmer

TOP 1 Seminare

Es haben sich jeweils 2 Teilnehmer angemeldet. siehe: AG Kommunalpolitik München/Seminare_Einfuehrung

Weitere Teilnehmer sehr erwünscht. Es geht darum sich die 'basics' der Kommunalpolitik anzueignen.

TOP 2 Informationsfreihet für München

Aktionen werden auf kurz vor oder nach der Sommerpause verschoben

TOP 3: Themen die vertieft werden

• Crossborder leasing in München

Alex ist nicht anwesend. Mike gh wird sich davon unabhängig ebenfalls erkundigen

Hier schon mal ein interessanter link zu einer diesbezüglichen Anfrage an den OB aus 2008: Cross-Border-Leasing-Verträge der Landeshauptstadt München

Auszug:

"Frage 1: Sind im Hoheitsgebiet der Landeshauptstadt München inklusive der städtischen Betriebe seit der Anfrage der PDS vom 12.11.2002 neue und weitere Cross-Border-Leasingsverträge abgeschlossen worden?

Antwort: Im Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München und bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften sind seit der seinerzeitigen Anfrage keine neuen oder weiteren Cross-Border-Leasingverträge abgeschlossen worden."

• Charta gegen Hassmusik

Martin hat berichtet und wird Details hier nachliefern

• Eintragung der PP in Gemeindeverzeichnisse

Sebastian ist an dem Thema 'dran'

• Cybermobbing

Martin wir einen link zur Broschüre 'cybermobbing' einfügen

• Wahlzulassungsverfahren Stadtratswahl München

Markus wird sich informieren

TOP 4: Ideenspeicher

was fehlt:

• Wahlzulassungsverfahren
  • bis wann?
  • wieviele Unterschriften?
• Kontakt zu anderen kommunalen AGs, besonders im OBB Umland
• Liste mit allen Bezirken/Kommunen in OBB
• Bezirkstagswahl 2013
• Jeder schaut in seinem Stadtbezirk nach interessanten Themen

TOP 5: Nächster Ort und Termin

http://www.laab-muenchen.de/, 05.05.2010 19:30