Treffen der AG Transparenz vom 02.03.2010

Beginn: 19:15 Uhr CET Ende: 21:30 Uhr CET

Ort

Lette'm Sleep, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg

Zu Beginn:

Nein

Die AG verzichtet bis auf weiteres auf Koordinatoren. Grund:

Die AG arbeitet auch ohne
Berichte und Promotion nach Außen (z.B. Stammtische) wird flexibel durch einzelner Mitglieder erledigt

Muss für Transparenz alles veröffentlicht werden? Oder reichen Argumente und Ergebnisse?
Reicht es wenn Transparenz bedeutet, dass Entscheidungen nachvollziehbar sein müssen?
Informationsfluss: komprimiert, Hol- und Bringschuld (Transparenz funktioniert nur wenn "alle" ein Interesse daran haben)
Versammlungsregeln (Tagesordnung, freie Meinungsäußeung, rechtzeitige Einladung....)
Interessenskonflikte -> Lobbyregister, Firmenbeteiligungen
Vorteilsnahme aus Parteimitgliedschaft, Amt, Mandat
Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen/Ergebnissen (Argumente offenlegen - ohne Namen, da sonst schnell "ich-kann-dich-aber-nicht-leiden-problem")
geschlossene vs. offene Kommunikation (z.B. Mailinglisten)
- definierter Empfängerkreis vs. unklarer Empfängerkreis
- Regeln für die Weitergabe von Information aus geschlossener Kommunikation
Momentaner Stand der Transparenz in der Politik: Transparenz ist ein diffuser Begriff und wird daher kaum gelebt (siehe Nebeneinkünfte Abgeordnete)

Innerparteiliches Selbstverständniss der Transparenz
- Definitionen erarbeiten
Kommunikationswege/-arten
- Welche?
- Spielregeln
- Wer mit wem? (geschlossen/offen)
Beeinflussung?/Vorteilsnahme?
- Aktive Arbeit als Pirat? (Was ist das? Infostände, Bestellungen...)
- Offenlegung (Einkommen? Arbeit? Firma?...)
- Beeinflussung nach innen und nach aussen
Kontrolle
Grenzen der Transparenz
- Datenschutz vs. Transparenz

Einen Punkt der To-Do Liste bearbeiten (gerne auch mehrere). Dominique setzt seinen Schwerpunkt auf Kommunikationswege/-arten

Tag: Freitag, 19.03.2010
Uhrzeit: 19 Uhr
Ort: Lette'm Sleep, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg

Protokoll: ImmerNurWollen 23:04, 2. Mär. 2010 (CET)