Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Offenlegung Interna

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80px Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Idee, BorisK.

Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.
Z003
Beantragt von
Idee, BorisK
Titel
Offenlegung von Interna Teil 1
Antrag

Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass

- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung zu Verschlusssachen erklärte Interna von diesem Status befreit werden.

- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung die Verschwiegenheit über Verschlusssachen nicht mehr zu wahren ist,

Begründung

Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.

Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?

(siehe SÄA Streichen von Interna)



<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Idee|Idee]], [[Benutzer:BorisK|BorisK“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der BPT 2010.1 möge beschließen, dass - nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung zu Verschlusssachen erklärte Interna von diesem Status befreit werden.- nach Abschnitt A: Grundlagen § 4 Absatz 2 der Bundessatzung die Verschwiegenheit über Verschlusssachen nicht mehr zu wahren ist,“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Kann man einen Vorstand entlasten, wenn man von den zu Verschlusssachen erklärten Interna keine Ahnung hat? Will sich ein neuer Vorstand wählen lassen, wenn er die Verschlussachen nicht vorher kennt? Da die Interna in der Bundessatzung nicht definiert sind, kann man darunter alles Mögliche verstehen, auch Verträge, die zu Lasten des PIRATEN Vermögens getätigt wurden.Kann man einem Amtsträger noch trauen, wenn Einzelheiten einer Interna über die Verschwiegenheitspflicht hinaus durchsickern und z.B. Schatzmeister oder Vorstandsvorsitzende dadurch zu einem bestimmten Handeln "bewogen" werden können?(siehe SÄA Streichen von Interna)“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>



Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. BorisK 06:34, 26. Feb. 2010 (CET)
  2. Donald 12:07, 3. Mär. 2010 (CET)
  3. Sebastian Pochert
  4. Unglow (Verschlusssachen brauchen wir in dieser Partei nicht)
  5. Salorta
  6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Mean2u 14:29, 2. Apr. 2010 (CEST) - beschlossene Interna wird schon ihren Sinn haben, von daher keine pauschale Offenlegung.
  2. Andreas Heimann
  3. Bmstettin 22:04, 3. Apr. 2010 (CEST)
  4. Laird_Dave 11:15, 5. Apr. 2010 (CEST) Sorry Leute aber es gibt halt einfach Sachen, die im Vorstand bleiben sollten und NICHT quer durchs Wiki / ML / what fucking ever getrieben werden müssen.
  5. Nplhse 12:16, 6. Apr. 2010 (CEST)
  6. RicoB CB 10:45, 8. Apr. 2010 (CEST)
  7. Derdaddler 19:09, 8. Apr. 2010 (CEST)
  8. Trias
  9. Hans Immanuel
  10. Thomas-BY
  11. Steffi D.
  12. Twix 14:30, 15. Apr. 2010 (CEST)
  13. HKLS 17:23, 17. Apr. 2010 (CEST) schließe mich Frieda an / es muss auch Vertrauliches geben dürfen / Klärungsbedarf
  14. Toertsche 22:27, 17. Apr. 2010 (CEST)
  15. -- alios 14:03, 19. Apr. 2010 (CEST)
  16. Michael Ebner 23:09, 21. Apr. 2010 (CEST) Da es derzeit keine Verschlussachen gibt, ist dieser Antrag gegenstandslos
  17. occcu
  18. Corax 18:55, 24. Apr. 2010 (CEST)
  19. Jan Interna können persönliche Daten enthalten
  20. Matthias Geining
  21. Aleks_A 01.05.2010
  22. Silvan 09:50, 3. Mai 2010 (CEST) Es muss die Möglichkeit für Interna geben... und soweit mir bekannt gab es bisher keine Verschlusssache! Also kein Bedarf!
  23. Mtu Da es keine Interna gibt.
  24. Lars Zillger 16:08, 10. Mai 2010 (CEST)
  25. Rainer Sonnabend
  26. Fridtjof 16:41, 12. Mai 2010 (CEST)
  27. DeBaernd 18:20, 13. Mai 2010 (CEST)
  28. Sven423 09:52, 14. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Andena 23:16, 4. Apr. 2010 (CEST)
  2. Silberpappel 16:39, 8. Apr. 2010 (CEST)
  3. Frieda
  4. Magnum
  5. Nesges
  6. Posbi 18:58, 22. Apr. 2010 (CEST)
  7. Attachment 22:24, 27. Apr. 2010 (CEST)
  8. Christian 13:32, 13. Mai 2010 (CEST)

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Vorschlag

Sofern dieser Antrag vor der Entlastung des Vorstandes "abgearbeitet" wird. Entlastung des alten Vorstandes verschieben, bis neuer Vorstand gewählt wurde. Alter Vorstand erklärt neuem Vorstand die Verschlussachen. Neuer Vorstand berät sich und gibt bekannt, ob man alten Vorstand trotz dieser Interna entlasten kann. Man kann auch diskutieren, ob der alte Vorstand die zu Verschlusssachen erklärten Interna auch dem BPT erzählen soll und man den alten Vorstand danach entlastet. (Zweiteres wird etwas länger dauern als erste Alternative und Zeit ist auf dem BPT ziemlich knapp!)

Auskunft des BuVo?

Auch hier: Hast du mal beim BuVo nachgefragt, ob es solcherlei Interna gibt, bzw. kannst du auf Beschlüsse verweisen? Ich bitte dich, die Anträge von einer Antwort des BuVos abhängig zu machen, da wir sonst Zeit für nichts verbrauchen --Trias 14:49, 24. Mär. 2010 (CET)

Der Vorstand hat auf der Sitzung 2010-04-01 erklärt, keine Verschlußsachen zu haben.

Alternative

Der Vorstand sollte erklären, ob es Verschlussachen gibt und grob und anonymisiert, worum es jeweils geht. Dann sollten wir entscheiden, ob / welche offengelegt werden sollten.

Das finde ich auch erstmal sinnvoller. Ich teile zwar die Bedenken der Antragsteller, kann aber auch nicht ausschliessen, dass es tatsaechlich Faelle gibt, wo solche Verschlusssachen Sinn haben. Falls das so ist, sollte man dann im zweiten Schritt besser definieren, was als interne Verschlusssache ueberhaupt in Frage kommt, wer es zu einer solchen erklaeren kann und wer unter welchen Umstaenden die Offenlegung verlangen kann.--Frieda 10:04, 9. Apr. 2010 (CEST)
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