BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Protokoll 2010-02-21
Protokoll Mumble-Stammtisch 21.02.2010
Teilnehmer:
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Tagesordnung:
- TOP 1: Übliches
- 1.1. Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 18:14 Uhr
- 1.2. Wahl des Protokollanten
- Nominierung: RicoCB
- Ohne Gegenstimmen dazu verdonnert
- TOP 2: Ergebnisse der Klausurtagung in Mannheim
- Fand gestern statt, u.a. mit Themen Bauen und Verkehr
- Wurde besprochen welche Themen als verfolgungswürdig angesehen werden -> siehe Anlage
- Zu Rheintalschiene: Rheintalstrecke soll ausgebaut werden, Voschlag mit Gegner Verbindung aufzunehmen und Antworten dazu aufzubereiten.
- Flecky setzt sich mit Initiativen in Verbindung
- Auswertung sollte gesamte AG übernehmen
- Ausbau ist notwendig, es geht um das "Wie" und den Lärmschutz (auch linksrheinische Seite)
- Flecky erstellt zu den Themen Pads und kommuniziert diese
- Wie stehen die Piraten zu S21? Flecky erläutert den Beitritt des LaVo zu K21. Thema wurde in Mannheim als "abgeschlossen" angesehen.
- Gibt es neues zum Zeitplan bzgl. Aufstellung Programme / Termin LPT etc. => siehe Protokoll der Klausur
* Roadmap
* 17./18. April 2010 ist LPT
* 2. LPT vermutlich Ende 2010 bis Anfang 2011
* Wahl ist Ende März 2011
* 2. LPT soll dazu dienen Punkte zu ändern und neue aufzunehmen
* Interesse scheint da zu sein, Themen scheinen relativ konsent zu gehen
* Einige Themen "vernünftig" ausarbeiten, Rest nur "anarbeiten" (das was zeitlich nicht machbar ist)
Folgende Themen sind relevant:
- Niederflurstadtbahnen, Integration von Regionalstrecken ("Karlsruher Modell") * Bürgerbusse
- länder- und staatengreifender ÖPNV
- Reaktivierung von Strecken,
- Karlsruher Straßenbahnunfälle (evtl. Zusammentragen für PM)
- Rheintalbahn
- Transparenzthemen
- TOP 3: Inhaltliche Diskussionen
- Kostenloser ÖPNV
- Finanzierung sollte vorrangig behandelt werden -> vorrangiges Problem
- Übersicht vorhandener AGs/SubAGs http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:BW_Landespolitik_Gliederungsleiste
- AG Finanzielles ( http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles ) und Bundes-AG Wirtschaft sollten mit einbezogen werden
* http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/1000/14_1337_D.PDF
* http://www.landtag-bw.de/dokumente/volltextsuche/suchergebnis.asp?where=regionalisierungsmittel&scope=%5Cwp14%5Cdrucksachen%5C
* http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/xgh/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=0&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-%C3%96PNVGBWrahmen&doc.part=R&toc.poskey=#focuspoint
- Bürgerbusse
- Stand der Vorbereitungen für die Umfrage - Vertagt auf unbestimmte Zeit, da AndreR momentan zeitlich überfordert. - http://www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/4000/14_4454_d.pdf (Anfrage bzgl. Bürgerbusse in BaWü)
* Bahnthemen allgemein
* Ausbau und Reaktivierung von Strecken
* NEAT (Neue Alpentransversale) + Zulaufstrecken (u.a. Rheintalbahn) http://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Eisenbahn-Alpentransversale
* Güterstrecken( Alternative zum Rheintalausbau???): Zürich - Schaffhausen - Singen - Radolfzell - Mühlingen - Pfullendorf - Ostrach - Altshausen - Aulendorf - Biberach - Ulm Donautal - Nersingen - Günzburg - Donauwörth ->>> Treuchtlingen
* vielleicht in diesem Zuge auch als Personenzugstrecke direkt am Bodensee lang über Friedrichshafen von Zürich nach Ulm.
* Elektrifizierung der Strecken? u.a. auch eine Reaktivierung / Neubau
* Nördliche Güter-Entlastung für Geislinger Steige via Donauwörth - Nördlingen - Goldshöfe - Aalen - Waiblingen - Stuttgart derzeit für den Güterverkehr untauglich, da in Stuttgart keine Möglichkeit besteht, ohne Kopf zu machen, nach Kornwestheim zu gelangen. -> Unbedingt Überleitung in Stuttgart nötig, für S-Bahn im Rahmen von S21 geplant, Güterverkehrstauglichkeit?? (insb. Kapazität)
* 2-gleisigkeit zwischen Donauwörth und Nördlingen als weiterer Ausbau dieser Entlastung Problemlos möglich, weil das Königreich Bayern in weiser Voraussicht die Bahndämme für 2 Gleise ausgelegt hat.
* Geobasisdaten etc.
* Vertagt auf Bundes-AG
* PM Straßenbahnunfälle KA / Handlungsempfehlung für BezV.
* In letzten Wochen 2 Straßenbahnunfälle in KA
* Sollte untersucht werden wie es dazu kommen konnte
* Für Eisenbahnunglücke gibt es derartige Protokolle (downloadbar bei Eisenbahnbundesamt), für Straßenbahnen nicht
* Gab offenbar mehr Unfälle als "nur" diese beiden medienwirksamen
* Bedenken: Veröffentlichung wäre "öffentlicher Pranger" => VÖ nur für ÖPNV
* Hamburg hat entsprechende Bahnunfallrichtlinie ( http://www.hamburg-port-authority.de/hafenbahn-nutzungsbedingungen/doc_download/32-bahnunfallrichtlinie.html ), in der explizit BOStrab als miteinbezogen erwähnt wird (allerdings hier in Hinblick auf Notfallpläne, in Kap. 5.7 wird erläutert, wer für welchen Bereich in Hinblick auf Unfalluntersuchungen zuständig ist, EBA/TAB/LEA)
* PM nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Unfalluntersuchung -> konsent
* TOP 4: Organisatorisches
* Namensschilder
* Nächste Woche Einigung auf endgültiges Design
* Jeder druckt Schild dann selbst aus, Teresa bringt Halter zum LPT mit
* Mailingliste
* Es ist konsent, dass die Mailingliste der AG Landespolitik weiterverwendet wird
* Bis LTW SubAG der AG Landespolitik, danach sollte dann für die AG B+V eine eigene Mailingliste eingerichtet werden
* TOP 5: Verschiedenes und Schließung der Sitzung
* Nächster Termin: So, 28.02., 18:00 Uhr
* Schließung der Sitzung um 19:53 Uhr
... im Anschluss Stammtisch der AG Bauen und Verkehr (Bund).
http://piratenpad.de/xv9nNGFJZj
=========Anlage zu TOP 2=========
zu TOP 2: Info von der Klausurtagung am 20.2.2010 in Mannheim:
Folgende Themen sollten für die LTW bzw. das Programm weiter bearbeitet und vertieft werden:
* Kostenloser ÖPNV
* Finanzierung
* Nach allgemeiner Meinung nur sinnvoll, wenn ÖPNV ausgeweitet wird.
* Niederflur-Stadtbahnen statt Hochflurbahnen
* Integration von Regionalstrecken ("Karlsruher Modell")
* ÖPNV in ländlichen Gebieten
* schwäbisch/badische Nordostgebiete
* Schwarzwald
* schwäbische Alb
* Bürgerbusse
* länder-/staatenübergreifender ÖPNV
* Bahnausbau / Reaktivierung von Strecken
* Häufung von Straßenbahnunfällen in Karlsruhe (mit Hinblick auf PM)
* Ausbau Rheintalbahn
* hierzu Bürgerinitiativen etc. kontaktieren
* Transparenz
* Geobasisdaten
* interaktive Karten
* Straßendatenbank
* Transparenz bei Planfeststellungsverfahren