RP:2010-02-28 - 28. Vorstandssitzung

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28. Vorstandssitzung vom 28.02.2010

  • Teilnehmer: Anna, Friedel, Ansgar, Maik, Angelo, Heiko, Gerhard
  • Beginn: 19:30
  • Ende: 23:00
  • Ort: Tel. 040/ 1 888 1000, Raumnr. 75 59 23#
  • Protokollant: Jan und Tom
  • Protokoll: http://rlp.piratenpad.de/6

Ergebnisprotokoll

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

  • 516 Mitglieder im LV, 2 Austritte, 2 Eintritte
  • 8% Frauen
  • Die für Mitgliedsausweise zuständige Person ist "verschwunden"
  • Heiko hakt beim LV NDS nach bezügl. Mitgliedsausweise

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

  • Amtsübergabe angefangen, Freitag fand erstes Treffen Ansgar/Gerhard statt
  • GnuCash nicht sinnvoll laut Gerhard - eigene Tools verwendet Gehard
    • Verschlüsselung findet z.zT. nicht statt - Rechner am Internet
    • Gehard bittet um Hilfe bei der Verschlüsselung
    • Vimacs bietet Hilfe an --- ?
    • externe Festplatte von Ansgar z.zT. nicht zugreifbar wegen Verschlüsselung
    • am Samstag, dem 06.03.2010 Treffen Ansgar-Gerhard-Angelo bezügl. offener Fragen und technischer Unterstützung
    • voll Tätigkeit des neuen Schatzmeister kann erst nach "Einführung/techn. Hilfe" beginnen.
    • offene Verbindlichkeiten....?
    • Umlaufverfahren für Protokollunterschrift via FAX/Mail ?
  • Kontozugriff
    • fertiges Protokoll der Wahlen vom LPT notwendig
    • aktuelles Protokoll des LPT wurde von Jan per Mail verschickt - aber noch nicht bei den Empfängern angekommen aufgrund von Mailserver Problemen
      • Jan schickt Protokoll an priv. Mailadresse von Ansgar
  • Diskussion: Wer soll Kontozugriff erhalten?
    • neue TAN-Liste für Gerhard - Karte Ansgar behalten?
      • EC-Karten für Vorsitzende und Schatzmeister

Top 3: Geschäftsordnung

  • alte GO wird vorerst in Kraft gesetzt:
    • Abstimmung: alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
    • der Antrag ist angenommen
  • VS-Sitzung eine halbe Stunde später beginnen von 20:00-22:00 Uhr
    • Abstimmung : alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
    • der Antrag ist angenommen
  • regelmäßige Vorstandsitzung, am 1. und 3. Sonntag im Monat statt
    • Abstimmung: alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
    • der Antrag ist angenommen
  • Ein Update für neue Ämter ist jedoch notwendig
  • Aufgabenverteilung
  • RP:Vorstand/Geschäftsordnung

Top 4: Nachbesprechung LPT

Top 5: Kommunikationsstruktur in RLP

  • Konzept für Kommunikationsstruktur / Transparenz
  • http://rlp.piratenpad.de/Konzept-Transparenz
  • Nummerierung der Beschlüsse, in Form RLP-LVOR-JJJJ-MM/XX (für Vorstandsbeschlüsse), RLP-LPT-JJJJ-MM/XX (für LPT-Beschlüsse)
    • Abstimmung: alle anwesenden LVOR-Mitglieder dafür
    • der Antrag ist angenommen
  • genauere Lösung für LPT-Beschlüsse soll bis zum nächsten Mal erarbeitet werden
  • Problem: RP und RLP als Abkürzung:
    • bis auf das Wiki soll überall RLP benutzt werden
    • RP bleibt im Wiki als Kurzform bestehen
  • Anna beantragt, eine Ankündigungsliste "rlp-announce" einzuführen, auf der nur Informationen gepostet werden sollen:
  • Bis zur nächsten LVOR-Sitzung sollen klare Regeln für eine Liste geschaffen werden, über die dann abgestimmt wird:

Top 6: Nächster LPT

  • Trier und Bad Kreuznach evlt. interessiert
  • Nächster Termin ist aktuell auf 30.05.2010 festgelegt
  • Diskussion Aufstellung der Landesliste auf dem nächsten LPT auf die ML, und Beschluß darüber auf der nächsten LVOR-Sitzung
  • ggf. neuer Termin mit neuer Einladung, damit LPT nicht so kurz nach dem BPT stattfindet
  • Interessierte Gruppen sollten sich auch für 2 Tage bereithalten

Top 7: Regionalgruppen / Kreisverbände

  • Änderung der Verantwortlichen RG Landau
    • Kim Orth (kim.orth@piraten-rlp.de)
    • Martin Martheis
  • Kreisverband Rheinhessen wurde gegründet
    • Der KVOR wird gebeten, das Protokoll und die Satzung der Gründung an das Postfach zu schicken
  • Anstehende KV Gründungen
    • Landau, Gründung am 31.03.2010

Top 8: Anträge an den Vorstand

  • Ämterkumulation Anna Scherer gestatten
    • Abstimmung: Ämterkummulation vom Vorstand genehmigt
  • Treffen bzgl. JMStV
    • am 9.03.2010 Treffen in der Staatskanzlei zum JMStV
    • Anna und Angelo werden teilnehmen, ebenso Julia Reda und Stephan Urbach von den JuPis
    • Vorschläge können dort eingebracht werden
    • Anna beantragt Reisekostenerstattung in Höhe von 48 EUR zu diesem Treffen
    • Es gibt dafür ein Formular, Vorstand muss dann zustimmen
    • 2 Enthaltung, Rest dafür
      • der Antrag ist angenommen
  • Fahrtkostenerstattung
    • Antrag: Ansgar Veltens beantragt Reisekostenerstattung zum LPT in Höhe von 48€
      • Abstimmung: 1 Enthaltung, Rest dafür
      • der Antrag ist angenommen
  • Antrag: Anna Scherer beantragt Reisekostenerstattung zum Treffen mit Medienreferentin der Staatskanzlei am 24.02.2010 in Höhe von 48 EUR
    • Abstimmung: 2 Enthaltungen, Rest dafür
    • der Antrag ist angenommen
  • Antrag: Sebastian Kratz beantragt Reisekostenerstattung zum Landesfinanzausschuss (39,20 EUR)
    • Abstimmung: 2 Enthaltung, Rest dafür
    • der Antrag ist angenommen
  • Antrag: Lars Matti beantragt Reisekostenerstattung zum Landesfinanzausschuss (84,40 EUR)
    • Abstimmung: 3 Enthaltung, 3 Dafür, 1 Dagegen
    • der Antrag ist angenommen
  • Ansgar bemängelt fehlerhafte Zahlen bei diesem Antrag und verlässt nach Diskussion die Sitzung 21:55
  • Antrag auf Auskunft: Wann bekommt der KV Rheinhessen welche Mitgliedergelder?
    • bekommt diese Anteilig (35%) von Neumitgliedern
    • ab dem Jahreswechsel von allen Mitgliedern
    • Für jetzige Bestandsmitgliedern gibt es keine Gelder
  • Antrag: Der Vorstand möge die Regelungen für Kostenerstattungen (z.B. Fahrtkostenerstattungen) schriftlich formulieren und beschließen. Außerdem möge er klären, inwieweit die Regelungen des Bundesvorstands (http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung) bindend sind. Begründung: Fahrtkostenerstattung auf Zuruf ohne Regeln sind intransparent und willkürlich.
  • Wird in GO festgehalten
  • Für die Finanzierung von Drucksachen für die Piratenaktion auf CeBit http://etherpad.com/cebitaktion sollen 50€ Budget gestattet werden
    • Abstimmung: alle dafür
    • der Antrag ist angenommen

Top 9: Sonstiges

  • Hinweis auf Fördermitgliedschaft Piratarchen und
  • Hinweis auf Landeskongress JuLis in Bad Kreuznach
  • Hinweis auf Piratinnen http://wiki.piratenpartei.de/Piratinnen
    • geplante Gründung einer AG für "unterdrückte" Frauen in der Piratenpartei
    • Anna setzt sich mit ihnen in Verbindung und versucht zu klären wo die Probleme liegen
  • Status Einführung LiquidFeedback (LF)
    • Björn vom LF Team wurde von Julia Reda kontaktiert, Julia erhält Zugangsschlüssel
    • Eine LF Präsentation soll in Mainz gehalten werden
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