NDS:Braunschweig/Arbeitsgruppen/AG Politik/PPP
Was bedeutet PPP
Durch eine langjährige verfehlte Steuerpolitik sind die Kommunen heute hoch verschuldet und kaum mehr handlungs- und investitionsfähig – bei einem gigantischen Investitionsbedarf in nahezu allen Bereichen, wie z.B. Schulen, Behörden, Verkehr, Wasserversorgung, Kanalisation.
Jetzt treten „Retter“ mit den Zauberwörtern ÖPP oder PPP auf den Plan und versprechen, damit die Probleme ohne neue kommunale Schulden zu lösen – mit fatalen Folgen für uns alle.
Bisher hat die öffentliche Hand den Bau oder die Sanierung z.B. eines Schulgebäudes geplant und finanziert.
Mit Public Privat Partnership (PPP), zu deutsch: Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP), übernimmt ein privater Investor Planung, Bau, und Finanzierung gleich mehrerer Schulen und betreibt die Gebäude über 20 oder 30 Jahre. Die Kommune zahlt Miete, wird also vom Eigentümer zum Mieter.
Ebenso funktioniert es mit Krankenhäusern, Gefängnissen, öffentlichen Gebäuden, Straßen, Tunneln, Rathäusern und Verwaltungen.
Informationsquellen zum Thema PPP
- Public Private Partnership in Niedersachsen
- Der Behörden Spiegel ist eine Informationsschrift in der es auch eine, online abrufbare, PPP Kompakt gibt.
- attac Gruppe AG Privatisierung
- Für Mitglieder der Arbeitsgruppe das Wiki (Members Only)