AG Energiepolitik/Protokolle/2010-MM-TT
Informationen
Protokoll der 1. Konferenz der Koordinatoren der AG Energiepolitik vom 23.01.2010
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 12:45 Uhr
Ort/Medium: Mumble
Teilnehmer
Anwesende
Protokollführer
Moderation
Tagesordnung
1. Tagesordnung / Moderation / Protokoll
2. Diskussion über Regelentwurf
3. Vorbesprechung der bisher behandelten Maxime
4. Forumstruktur, Entscheidungsbuch
5. Umbau unserer Wiki-Seite
6. Aufgabenverteilung unter den Koordinatoren
7. Verschiedenes
Top 1 Tagesordnung
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt
Wahl des Moderators
Zum Moderator wurde Hartmut bestimmt
Wahl des Protokollführers
Hartmut erklärte sich dazu bereit, das Protokoll zu führen
Aktuelles
Zunächst musste die Installation von Mumble erfolgen und optimiert werden, so dass die eigentliche Konferenz erst um 11 Uhr begonnen werden konnte. Dabei war klar, dass nicht alle Punkte behandelt werden können.
Top 2 Diskussion über Regelentwurf
Siehe dazu: energiepolitik.piratenpad.de/2
Hartmut berichtet über die Aktivitäten des AG-Rats bzw. der zu bildenden Kommission, die bis zum BPT die Aufgaben des AG-Rats übernehmen soll. Freitags um 21 Uhr tagt die Koordinatoren-Konferenz. Als Medium wird Mumble verwendet, als Raum Bund -> KO-Konferenz. Ziel der KO-Konferenz ist die Kommunikation der Koordinatoren aller AGs und die Verfolgung gemeinsamer Ziele. Vorrangiges Ziel ist derzeit die Verankerung der AGs in der Satzung der Bundespartei. Dazu gehören Antrags- nund Rederecht auf dem BPT, aber auch eine Berichtspflicht der AGs, damit diese den Staus "aktiv" erhalten können. Der Bundesvorstand ist gegenwärtig nicht der Ansicht, dass die AGs satzungsgemäße Organe der Partei sein sollen. Daher wird gebeten, durch Eintrag auf der Wiki-Seite ( Koordinatorenkonferenz ) die Bemühungen der Koordinatorenkonferenz zu unterstützen.Der Regelentwurf soll ein Schritt in die Richtung sein, die Arbeit der AG Energiepolitik zu strukturieren. Möglicherweise kann der Entwurf auch für andere AGs nützlich sein und in die Arbeit des AG-Rats einfließen.
Die Punkte des Regelentwurfs werden eingehend diskutiert und in einigen Details geändert, siehe energiepolitik.piratenpad.de/2.
Bei der Regel, dass Mitglieder mit Zweidrittelmehrheit ausgeschlossen werden können, gab es eine Gegenstimme. Bei der Frage, ob die Mailingliste archiviert werden soll, gab es eine Enthaltung. Alle anderen Beschlüsse wurden einstimmig ohne Enthaltung gefasst.
Der Regelentwurf wird der Mitgliederversammlung zur Abstimmung vorgelegt.
Top 3 Vorbesprechung der bisher behandelten Maxime
Der Punkt wurde vertagt.
Siehe dazu http://energiepolitik.piratenpad.de/5
und http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=141&t=16246&start=15)
Top 4 Forumstruktur, Entscheidungsbuch
Der Punkt wurde vertagt.
Siehe http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=141&t=16190
und AG Energiepolitik/Entscheidungsbuch
Alle weiteren Tagesordnungspunkte wurden vertagt.