HE:Kreisverband Offenbach Land/Presse/2010-02-18/Piraten informieren ueber ELENA
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Piraten informieren über ELENA |
| Ersteller: | Kai Möller |
| Status: | versendet |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Hessen > Kreisverband Offenbach Land |
| verschickt am | 18.02.2010 |
Piraten informieren über ELENA
Die Piratenpartei Offenbach-Land hat sich entschlossen einen zweiten ELENA-Infotag zu veranstalten. Am 20. Februar 2010 wird es ab 10:00 Uhr Infostände zu diesem Thema in mehreren Orten innerhalb des Landkreises Offenbach geben.
Die Stände befinden sich in
* Offenbach ab 10:00 Uhr am Marktplatz / Frankfurter Straße * Neu-Isenburg ab 10:00 Uhr in der Fußgängerzone / Bahnhofstraße * Heusenstamm ab 10:00 Uhr in der Innenstadt / Frankfurter Straße am Torbogen
An diesen Ständen bieten die Piraten allen Bürgern die Möglichkeit, sich über die aus Sicht der Piratenpartei mit ELENA verbundene inakzeptable Vorratsdatenspeicherung sowie die damit einhergehende Missbrauchsgefahr zu informieren.
ELENA ist die Abkürzung für „Elektronischer Entgelt-Nachweis“. Bei diesem neuen Verfahren wird seit Januar 2010 monatlich ein Datensatz mit umfangreichen persönlichen Angaben über den Angestellten und das Arbeitsverhältnis an den "Deutsche Rentenversicherung Bund" übermittelt und zentral gespeichert. Diese Informationen werden beispielsweise von Arbeits- und Sozialämtern herangezogen, um zu entscheiden, ob und in welcher Höhe der einzelne Bürger Anrecht auf Sozialleistungen hat.
Art und Menge der zusammengetragenen Daten stellen einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Privatsphäre der Arbeitnehmer dar, bieten umfangreiche Missbrauchsmöglichkeiten und sind aus Sicht der Piratenpartei in dieser Form verfassungswidrig.
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Offenbach-Land
Pressesprecher:
Kai Möller
Mobil: 0163 / 599 79 78
presse@kreispiraten-of.de
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Offenbach-Land
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.