Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-15

Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    15.01.2010
Uhrzeit:  21.03 Uhr - 23:49 Uhr

Teilnehmer

701
Access Jochen Löblein, KO & Sprecher AG Drogen, Aktiver AG Event
Aloxo (AG Bauen und Verkehr)
AndreR (AG Bauen und Verkehr)
Arvid Doerwald (KO AG Energiepolitik)
Bastian Greshake (AG Open Access)
Bastian (KO AG Wirtschaft)
Cyco (AG Event)
Dragon(KO AG Recht, AG Website,)
Frank (KO AK Landespolitik NRW)
Ruediger (AG Struktur Hessen)
Flecky (AG Bauen und Verkehr)
Gerd Grüttner (Vorstand BzV Schwaben)]]
Hartmut Ernst (KO AG Energiepolitik)
Lukas
Markus Baumgärtner (AG Gesundheit)
Michael_Koch (AG Pflege, AG Gesundheit)
Mopple/Teresa (KO AG 2G)
OldHogi
Nati2010 (KO AG Wirtschaft)
Rainer_Klute
RicoB CB (KO AG Bauen und Verkehr)
Saphirchen AG Offline
Benjamin Claverie (AG Open Access)
Skully
Steffi
Jürgen Stemke (temporär) (LV Niedersachsen)
Thomas (KO AG Bauen und Verkehr)
Turbor AG Urheberrecht
Thomas Heinen (AG Chat)
hal_9000
erdenpirat
lauscher
- (AG Tierrecht)
michamerkel
newbasis
Daniel Düngel (AG Text)
Sebastian 'Tirsales' Nerz (KO AG Parteiprogramm, LAG Landespolitik BaWü)
tt

Formalia

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung durch BastianBB um 21:03 Uhr

TOP 0 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:

Bastian (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus pr Wiki)
ThomasG (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Wiki)
Eiself (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Mumble)

Nachfrage, ob es weitere Kandidaten gibt. -> Keine Reaktion.
Vorschlag, dass alle 3 Kandidaten Versammlungsleitung übernehmen. -> Kein Widerspruch.
Alle drei Kandidaten werden die VErsammlungsleitung übernehmen.

TOP 0 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kandidaten:

RicoB_CB (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus pr Wiki)
701 (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Mumble)
tirsales (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Mumble; Rednerliste!)

Nachfrage, ob es weitere Kandidaten gibt. -> Keine Reaktion.
Vorschlag, dass alle 3 Kandidaten die Protokollführung, beziehungsweise die Führung der Rednerliste übernehmen. -> Kein Widerspruch.
Alle drei Kandidaten übernehmen die entsprechenden Posten.

Protokoll

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
TOP 2 Genehmigung von Protokollen
TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 01.01.2010
TOP 2.2 Genehmigung des Protokolls vom 08.01.2010
TOP 3 Konkretisierung der Arbeit
TOP 3.1 Aussprache über die eingereichten Vorschläge
TOP 3.1.1 Zwischenlösung bis zum Bundesparteitag
TOP 3.1.2 AG-Rat und AGs - Satzungsstatus oder Organstatus?
TOP 3.1.3 Vorbereitung Bundesparteitag
TOP 3.1.4 Diskussion zu Namensgebungen
TOP 3.2 Auswertung der bisherigen Diskussion
TOP 3.3 Ergebnis
TOP 4 Vorbereitung der Sitzung am 20.01.2010
TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

Keine Kommentare zur Tagesordnung.
Die Tagesordnung gilt somit als beschlossen.

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 01.01.2010

Es wird auf das Protokoll verwiesen.

http://wiki.piratenpartei.de/images/8/86/Protokoll_AGP_030110.pdf

Das Protokoll wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

TOP 2.2 Genehmigung des Protokolls vom 08.01.2010

Es wird auf das Protokoll verwiesen.

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-08

Das Protokoll wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

TOP 3 Konkretisierung der Arbeit

BastianBB resümiert den vergangenen Freitag.
Er hebt den Konsens hervor den die Anwesenden erzielten und schlägt vor auf dieser Basis weiter zu Arbeiten.

TOP 3.1 Aussprache über die eingereichten Vorschläge

TOP 3.1.1 Zwischenlösung bis zum Bundesparteitag

Bereits beschlossen: Bildung einer Kommission
Verweis auf Wiki: Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT
noch zu diskutieren und zu beschließen: Wahlverfahren und Datum der Wahl
noch zu diskutieren und zu beschließen: Neustukturierung der Dach-AG Politik

Nati2010: Sind übereingekommen Kommission für die Zeit bis zum BPT zu bilden. Anzahl zwischen 9 und 13 Mitgliedern. Ich bin persönlich für einen Stellvertreter je Mitglied. Koordinatoren sollten Strukturen schaffen. Kommission sollte aus der Koordinatorenkonferenz gebildet werden. Nur bis zum BPT.
Arvid: Ich habe auf der Diskussionsseite des Vorschlages von Miriam Kommentare eingefügt. Diese bitte durchlesen.
Nati2010: Wahlverfahren: Durch Koordinatorenkonferenz. Jede AG darf so viele Koordinatoren schicken wie sie möchte. Wählen ganz normal. Zu den Aufgaben: Sollten klar geregelt sein. Sollten wir heute klären.
Arvid: Wir sollten uns an unseren eigenen Ablauf halten und uns danach richten.
BastianBB: Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT Wir sehen uns diese Wiki-Seite an - jetzt bitte Meinungen dazu. Es geht nicht darum den AG-Rat zu besetzen.
Arvid: Miriam hat die wichtigsten Vorschläge zusammengefasst. Ich bitte um Wortmeldungen zu den Aufgaben der Kommission. Wir können die Kommission nicht demokratisch wählen. Das sollten wir auch so kommunizieren. Zweck besteht darin, Aufgaben eines kommissarischen AG-Rates auszuüben.
Nati2010: Kommission sollte nicht Aufgaben des AG-Rates übernehmen. Eher Kommission die ausarbeiten möge, welche Aufgaben der AG-Rat haben soll. Aufgabe wäre beispielsweise Ermittlung des Aktivitätsstatus der AGs. Aber definitiv nicht alle aufgeführten Aufgaben.
701: Kommission soll nichts für den BPT ausarbeiten (zum Beispiel SÄA). Die Kommission sollte nur im kleinsten gemeinsamen Rahmen bei der Verwaltung der AGs Arbeiten. (Status, was für eine AG ist es). Kommission sollte nicht zu groß werden – vielleicht 5 Mitglieder. Vorstand müsste fünf Kommissions-Mitglieder (dem Vorschlag der Koordinationskonferenz folgend) benennen. Da der Vorstand demokratisch gewählt wurde wäre diese Kommission auch demokratisch eingesetzt.
BastianBB. Konsens, dass wir demokratisch nicht legitimiert sind? Das müssen wir kommunizieren. Wir sind Freiwillige, die bis zum BPT etwas ausarbeiten wollen.
Hartmut: Widerspruch: Ich denke nicht, dass wir nicht demokratisch legitimiert sind. Benennung durch Vorstand durch unseren Vorschlag wäre demokratisch legitimiert.
Nati2010: Wir sollten klar machen, dass die vorgeschlagenen Leute den Großteil der Bundes-AGs vertreten. Bundesvorstand hat sich meiner Meinung nach disqualifiziert.
BastianBB: Noch Widerspruch, dass es keine demokratische Legitimation ist. So konsent? Kein Widerspruch.
Arvid: Zum Zweck: Soll Ersatz für AG-Rat sein. Koordinatorenkonferenz soll SÄA ausarbeiten.
MaBaumga: Vorschlag von 701 gefällt mir. Einigung auf kleinsten gemeinsamen Nenner.
Nati2010: Kommission soll nur Teilaufgaben des AG-Rates übernehmen. Auch gerne SÄA.
Arvid: Auftrag des Bundesvorstandes war es, dass ein provisorischer Ersatz für den AG Rat geschaffen werden sollte.

Meinungsbild zum Zweck der Kommission
„Bildung einer provisorischen Kommission, die bis zum Bundesparteitag
 einige / alle Aufgaben des AG-Rates übernimmt und dafür auch die 
vorhandenen Strukturen nutzen kann.“
"Einige": 8 Stimmen
"Alle": 8 Stimmen
Enthaltung: 8 Stimmen

701: Vorschlag zur nochmaligen Diskussion von 10–15 Minuten mit Argumenten für "Alle" und "Einige".
Arvid: Gruppe von 9 Leuten wäre sinnvoll um den Hut aufzuhaben.
Eiself: Kommission soll Bestandsaufnahme durchführen und das mit den AGs absprechen.
Nati2010: Bedenken, dass die Piraten in der Koordinatorenkonferenz alle Koordinatoren sind und damit erstmal schon ausgelastet. Die Arbeit sollte verteilt werden.
701: Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT#Aufgaben_der_provisorischen_Kommission Die Kommission darf laut Bundes-Satzung nichts schlichten. Daher Punkt 8 der Aufgaben nicht einbeziehen. Muss innerhalb der AG selbst geschlichtet werden oder durch Bundesschiedsgericht. Nr. 6 sollte nicht die Kommission übernehmen. Nr. 2 nicht in Kommission. Kommission sollte so wenig Aufgaben wie möglich wahrnehmen, größtmöglichen Konsens ermöglichen.
Arvid: Zu Punkt 8: Nur Schiedsinstanz, wenn beide Seiten damit einverstanden sind.
701: Wenn nur freiwillig, dann hat das keinen Nutzen. Schlichtung weg von der Kommission. Wollen die Leute in der Übergangs-Kommission nicht verheizen.
Nati2010: Zustimmung. Wenn Punkt 8 und 6 und 2 entfallen, kann ich dem zustimmen.
Dragon: Funktion des Schiedsmanns. Wenn das nicht in Anspruch genommen wird dann an Schiedsgericht.
Access: Für mich ist das informelle Schiedsgericht die Mailingliste.
Stemke: Zustimmung an 701.
Arvid: Zu Punkt 2 und 6: Sehr wichtig, da von Bundesvorstand gefordert. Überblick über AG-Landschaft wichtig.
ThomasG: Kommission soll sich mit Koordinatorenkoferenz abstimmen.
Arvid: Nicht unbedingt.
ThomasG: Kooperation aber möglich.
Nati2010: Zu Punkt 2: Koordinatorenkonferenz kann gesamte Aufgabe wahrnehmen.
701: Deshalb, weil Kommission nicht ausarbeiten soll. Soll unangreifbar sein. Kommission soll auf BPT einen Rechenschaftsbericht ablegen. (Status der AGs etc.)
Eiself: Punkt 2 wurde offenbar falsch verstanden. Er beinhaltet nur das festhalten, ob es die Wahl eines Koordinators gab.
Dragon: Einstufung der AGs muss schnellstens geschehen. Am besten in Form von „Vorschlag B: in Gründung – aktiv – inaktiv (als Übergangslösung bis zum BPT)“
Arvid: Stillgelegt etc. fehlt. In Absprache mit AGs. AG ist aufgelöst, wenn kein Ansprechpartner mehr vorhanden ist.
Dragon: Es gibt einige AGs auf deren Wiki-Seiten nicht viel geschehen ist.
Erge: In Gründung, aktiv, nicht aktiv – Wenn AG Ergebnisse hat bleiben sie erhalten.
BastianBB: Es gab offenbar ein Missverständnis bei Punkt 2.
Dragon: AGs, die unter Stress sind, sollten möglichst wenig Aufgaben erhalten. So wenig Arbeitsaufwand wie möglich.
Access: AGs können nicht aufgelöst werden. Könnten ja in Zukunft wieder sinnvoll werden. Wiederbelebung von AGs. Potentielle Bedrohung von AGs. Gegen Löschung von AGs.
Dragon: Zustimmung.
Arvid: Vorschlag Umbenennung auf "Stilllegung".
BastianBB: Wir hatten Patt-Abstimmung. Wir haben jetzt Aufgaben durchdekliniert. Wie wählen jetzt, nach nochmaliger Diskussion, nochmals.

Abstimmung zum Zweck der Kommission
"Einige" (Streichung von 6 & 8): Nati2010, Frank, Mopple, Michael Koch, Erge, Skl8em, RicoB CB, MaBaumga, Malte Clasen, cochi, Stemke, 701
"Alle" (Beibehalten von 1 bis 8): AndreR, Arvid , Flecky, ThomasG, Hartmut, Dragon
Enthaltung: Access, Aloxo, Tirsales, Bastian, cyco

Ergebnis:
"Einige": 12 Stimmen
"Alle": 6 Stimmen
Enthaltung: 5 Stimmen
Bei den Aufgaben der Kommission werden Nr. 6 und Nr. 8 entfernt.

Die Aufgaben der Kommission werden damit wie folgt festgelegt:
1. Feststellung der bestehenden Bundes-AGs und Einbindung in bestehende / zur erstellende Vorlagen zur besseren Übersicht
2. Feststellung der Koordinatoren und wiederum Einbindung in bestehende/zu erstellende Vorlagen
3. Auflistung der Ziele und Themen der AGs und Einbindung in bestehende /zu erstellende Vorlagen
4. Festlegung von Formalien, die zur Einrichtung einer AG zu beachten sind
5. Feststellung des Aktivitätslevels
6. <entfällt>
7. Erstelllung eines Berichtes über bestehende AGs und ihre Tätigkeit für BPT und Koordinatorenkonferenz
8. <entfällt>
Ausführlicher auf Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT#Aufgaben_der_provisorischen_Kommission!

---------- 5 Minuten Pause ----------

Diskussion zu Status von AGs

Vorschlag A - Unterscheidung: 1 in Gründung - gegründet - aktiv - berichtend - stillgelegt - aufgelöst
Vorschlag B - in Gründung - aktiv - inaktiv
Vorschlag C - Unterscheidung: A für alle AGs, die sich freiwillig daran beteiligen, B für übrige AGs

Arvid: Vorschlag C besteht, da wir niemanden zwingen können sich zu beteiligen (kein Satzungsstatus). Aktiv bedeutet, dass mindestens 1 oder 2 berichte abgegeben wurden, berichtend heißt sie machen das schon seit längerer Zeit.
701: Zu Vorschlag A: aktiv – veröffentlichung im Wiki, berichtend – alle 3 Monate Versenden eines Berichtes an die Zuständigen.
Dragon: Lange aktive AGs sollten direkt auf den entsprechenden Status gesetzt werden.
Arvid: Wollen Anreiz geben, Protokolle und Ergebnisse zu veröffentlichen.
701: Bestehende AGs sollten nur Status aktiv erhalten, wenn sie Kommission anerkennen. Beiderseitige Legitimation.
Erge: Unterschied "in Gründung" und "gegründet"? Gegründet nur, wenn Inhalte vorhanden sind.

Arvid: In Gründung ist beispielsweise die AG Kandidaten. Unterschied "aktiv" und "berichtend": Aktiv heißt, die haben einmalig etwas publiziert; berichtend heißt, es gibt regelmäßige Veröffentlichungen.

Nati2010: Vorschlag: "in Gründung", "Aktiv", "Stillgelegt".
Skl8ern: Warnung vor Protokollwut! Wichtig ist, dass sie am Ende produzieren.
701: "In Gründung" (bedeutet, dass sich Mitglieder oder Nichtmitglieder zu einer AG zusammenfinden, akkredetiert und aktiv (wenn das erste Treffen einen Kapitän/Koordinator gewählt hat und ein Grundsatz mit den Zielen der AG gefunden wurde und wenn die AG-Kommission den Status "akkredetiert" verliehen hat, die AG also die Kommission anerkennt und damit als offizielle Piraten AG deklariert wird von dieser. Der Status kann auch wieder entzogen werden, wenn die AG keine Bereichte/Protokolle alle 3 Monate der Kommission sendet oder ins Wiki stellt), und Aktiv "nicht Akredetiert" (bedeutet, dass diese eine AG nicht die Kommission anerkennt oder eine ‚wilde AG‘ sein möchte = stillgelegt, da von der Kommission nicht akredetiert).
Erge: In Gründung – Aktiv – Stillgelegt; Protokolle nur alle 4 Monate.
Hartmut: Aktiv und berichtend ist gleichbedeutend.
tirsales: Wir brauchen Protokolle um Außenstehenden (d.h. Personen die nicht in der AG mitarbeiten) Einblick in die AG zu geben. Protokolle sind tatsächlich die einzige Möglichkeit, Transparenz zu schaffen. Protokollpflicht beibehalten!
Dragon: Was soll man für Berichte abliefern?
Nati2010: Protokoll muss da sein, muss aber nicht an alle Instanzen geschickt werden. Einmal im Monat zusammengefassten Bericht im Wiki etc. veröffentlichen? Gründung – aktiv – stillgelegt
Arvid: Unterschiede bei AGs. Unterschiede bei dienstleistenden, organisatorischen und politischen AGs. Es ist sinnvoll, nicht bei Allen gleiche Protokollpflichten zu haben. Protokolle müssen nicht extrem umfangreich sein; einstellen ins Wiki reicht. Protokolle sind entscheidend. Protokollpflichtabstände werden mit AGs verabredet. Links rumschicken.
Access: Veröffentlichung in der Mailingliste
Nati2010: Geht nur wenn alle auf der Mailingliste sind. Daher im Wiki veröffentlichen.
701: Bisherige AGs als "wilde AGs" bezeichnen. Die, die sich akkreditieren lassen, sollten alle 3 Monate ein Protokoll online stellen.

Abstimmung zum Status von AGs
1. in Gründung – gegründet – aktiv – berichtend – stillgelegt
    ThomasG, Arvid, BastianBB, Aloxo, 701
2. in Gründung – aktiv – inaktiv
    RicoB CB, Malte Clasen, Skl8em, rwolupo, Bastian, Dragon, MaBaumga
3. Gründung – aktiv – stillgelegt
    Nati2010, erge
4. in Gründung – gegründet – aktiv – stillgelegt (da aktiv auch berichtend)
    AndreR, Tirsales, Michael Koch, Mopple, Flecky, Hartmut, cochi, Frank
5. Enthaltung
    Access, Stemke

Ergebnis:
1.: 5 Stimmen
2.: 7 Stimmen
3.: 2 Stimmen
4.: 8 Stimmen
5.: 2 Stimmen

Die Stimmen der Vorschläge 2 & 3 werden zusammengezählt: 9 Stimmen
Gesamtzahl Abgegebener Stimmen = 24

RicoB CB: Vorschlag zur Neuwahl: Abstimmen zwischen 3, 4 und 5 Status!

Abstimmung zum Status von AGs
1. 3 Status: rwolupo, RicoB CB, Nati2010, MaBaumga, Skl8em, erge, Malte.Clasen, Bastian, Dragon
2. 4 Status: 701, AndreR, Hartmut, Tirsales, Frank, Michael Koch, cochi, Mopple, Flecky, Arvid
3. 5 Status: BastianBB, ThomasG
4. Enthaltung: Access, Stemke

Ergebnis:
1.: 9 Stimmen
2.: 10 Stimmen
3.: 2 Stimmen
4.: 2 Stimmen

Gesamtzahl Abgegebener Stimmen = 23

Erinnerung von Access: Es sollten nur AG Koordinatoren mit Abstimmen!

Abstimmung zum Status von AGs
1. 3 Status: MaBaumga, Nati2010, erge, Skl8em, Bastian, RicoB CB, Malte Clasen, rwolupo
2. 4 Status: AndreR, Tirsales, arvid, Michael Koch, Frank, Mopple, cochi, Hartmut, ThomasG, BastianBB
3. Enthaltung: 701, Access

Ergebnis:
1.: 8 Stimmen
2.: 10 Stimmen
3.: 2 Stimmen

Gesamtzahl Abgegebener Stimmen = 20
Abstimmungsergebnis: 4 Status
Vorgeschlagen, aber nicht abgestimmt: in Gründung – gegründet – aktiv – stillgelegt

GO-Antrag 701: Alle weiteren Punkte der Tagesordnung auf den 20.01.2010 vertagen welche nichts mit der Kommission gemein haben. Wichtig ist jetzt die Anzahl der Mitglieder in der Kommission und die Kandidaten für diese Kommission.
Arvid: Wir müssen noch die Wahl der Kommission besprechen.
Arvid: Schlage 9 + 4 Nachrücker für die Kommission vor. So sollte die Arbeit abgewickelt werden.
Tirsales: Die Anzahl ist mir egal, Wahlverfahren schlage ich vor: AGs bestimmen bis zu 3 Koordinatoren. Diese gehen entweder selbst in die Wahl oder entsenden Vertreter. Stimmenkumulation nicht zulässig.
Arvid: Frist zum Entsenden muss gesetzt werden. Frist länger als 1 Woche oder 10 Tage verschwendete Zeit.
701: 5 Mitglieder in Kommission. Arbeitsaufwand ist nicht wirklich hoch. Kommission so klein, dass vorgeschlagene überschaubar sind und nicht angreifbar.
Nati2010: 13 Mitglieder + 13 Nachrücker. Alle müssen durch Koordinatorenkonferenz gewählt werden.

---------- 5 Minuten Pause durch technische Probleme mit dem Protokoll-Pad----------

Abstimmung zur Anzahl der Mitglieder in der Kommission
1. Kleine Kommission (bis zu 5 Mitglieder): Malte Clasen, Michael_Koch, Mopple, Skl8em
2. Große Kommission (mehr als 5 Mitglieder): AndreR, cochi, ThomasG, Hartmut, RicoB CB, Frank, erge, BastianBB, rwolupo, Nati2010
3. Enthaltung: Tirsales, cyco, 701

Ergebnis:
1.: 4 Stimmen
2.: 10 Stimmen
3.: 3 Stimmen

Gesamtzahl Abgegebener Stimmen = 17
Abstimmungsergebnis: Große Kommission mit mehr als 5 Mitgliedern

Abstimmung zur Anzahl der Mitglieder in der Kommission
1. 9 Mitglieder + 4 Nachrücker: AndreR, Malte Clasen, RicoB CB, ThomasG,  cochi, Michael_Koch, Hartmut, erge, cyco, BastianBB, Frank, Dragon
2. 13 Mitglieder + 13 Stellvertreter: Nati2010
3. Enthaltung: Tirsales, Skl8em, Mopple, 701

Ergebnis:
1.: 12 Stimmen
2.: 1 Stimmen
3.: 4 Stimmen

Gesamtzahl Abgegebener Stimmen = 17
Abstimmungsergebnis: Kommission mit 9 Mitgliedern und 4 Nachrückern

TOP 3.1.2 AG-Rat und AGs - Satzungsstatus oder Organstatus?

TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.1.3 Vorbereitung Bundesparteitag

TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.1.4 Diskussion zu Namensgebungen

TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.2 Auswertung der bisherigen Diskussion

TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.3 Ergebnis

TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 4 Vorbereitung der Sitzung am 20.01.2010

TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

Arvid bittet darum, die Idee der Kommission nach außen zu vertreten.
Schließung der Sitzung um 23:49 Uhr.