NRW:Stammtisch Siegen/Protokolle/2010-01-13

Protokoll vom 13.01.2010

1. Timo macht eine Reportage über die Piraten
2. Hochschulpolitik in Siegen
   • Anika zeigt eine Präsentation über die Neuausrichtung der Hochschulstruktur
   • Es soll Fakultäten geben, die nach Themenschwerpunkten arbeiten.
   • Ein vom Rektor denkbares Thema: Sicherheitstechnik (Wegen medialer Präsenz wäre dafür sicher Geld da)
3. Crewgründung in Siegen
   • wird heute im Anschluss an den Stammtisch gemacht:-)
4. LMV NRW
   • in Gelsenkirchen, direkt neben der Arena auf Schalke
   • Es geht um thematische Ausrichtung für die Wahl und um Wahl des Vorstandes, außerdem um das Buget.
   • Martin, Michael und Anika werden dort sein.
5. Bildungsstreik Nachtrag
   • Der Bildungsstreik ist derzeit nicht aktiv.
   • Anika hat ihre Kontaktdaten wegen einer möglichen Spende hinterlassen, ist aber nicht kontaktiert worden.
6. AG Events
   • ist offiziell gegründet, Michael ist dort Mitglied.
7. 'Verschiedenes
   • GEZ: Umkehrung der Beweislast, ob man Rundfunkgeräte hat oder nicht. Wie wäre das durchführbar? Beweisen, dass man etwas nicht hat, ist eigentlich unmöglich.
   • Es soll eine Abgabe auf Brenner und PCs geben, die sich im Bereich von 12-14 Euro liegen soll.
   • Diskussion der letzten Wahl: Sehr niedrige Wahlbeteiligung.
   • Wirkung der Piraten bisher: z.B. die Grünen fordern mittlerweile eine Bagatellgrenze für Urheberrechtsdelikte.
   • Demo Freiheit statt Angst: Stand des Verfahrens wegen Polizeigewalt, Diskussion über Dienstnummern
   • Gegendemo gegen Nazis: Ausschreitungen der Polizei gegen Demonstranten: Lukas berichtet darüber, dass die Polizei einzelne, vermummte Menschen, die bereits auf dem Boden lagen, zusammengeschlagen hat. Bei einem Handyfilmversuch ist dem Filmer das Handy von einem Polizisten aus der Hand geschlagen worden.
8. Medientipps
   • Payback (Buch, Spiegelbestseller)
   • Parteifunktionäre in Behörden (1/3) (Video auf Youtube: http://www.youtube.com/watch?v=AtKGJWRU5ao&feature=related)
   • gez-abschaffen.de
   • AK Vorrat Vortrag auf dem CCC Kongress zur Demo Freiheit statt Angst