BE:Crews/Negroponte/Logbuch/2010-01-14

14.01.2010

Anwesend:

Piratesse, Frank, Robin, Daniel, Hans, Stephan

Gäste: Achim, Felix, Jochen

Themen:

• BVV
• Nacktscanner (nur kurze Info!)
• Planung OptOutDay für kommende Woche
• Crewhopping
• Flottentreffen Pankow sowie Crewtreffen zur LMV
• Landesmitgliederversammlung Berlin
• Anmeldung zum Bundesparteitag
• Planung ELENA
• Neuigkeiten zum Freifunk
• Sonstiges

BVV

Wiederaufnahme der schon lange geplanten kurzen inhaltliche Auswertung der BVV-Sitzungen zu Beginn von jedem Crewtreffen (ca. 15 Minuten)

• Diskussion am Thema Projekt "Bücherschrank"

Zitat aus der Drucksache, die in der BVV-Tagesordnung eingehängt ist:

Es besteht ein hohes Interesse der Öffentlichkeit an weiteren "öffentlichen Bücherschränken". Der gemeinnützige Verein Baufachfrau Berlin e.V. - Verein zur Förderung von Frauen in Bau- und Ausbauberufen hat mit seinem Projekt "Bücherwald" eine qualitativ herausragende Initiative ergriffen. Im Ortsteil Prenzlauer Berg (Kollwitz- / Sredzkistraße) wurde 2008 einen öffentlichen Bücherschrank aufgestellt. Diese Anlage ist das Produkt einer interdisziplinären Zusammenarbeit mit Auszubildenden aus den Bereichen Forst, Tischlerei, Zimmerei, Buchdruck, Buchhandel und Medientechnik. (...)

"Das Projekt "Bücherwald" wurde als offizielles UN-Dekade Projekt "Bildung für eine nachhaltige Entwicklung" 2008/2009 ausgezeichnet. Im Juni 2009 erhielt es den Förderpreis der Stiftung Lesen in der Kategorie "Herausragende Initiativen".

Unmittelbar vor der Aufstellung und feierlichen Eröffnung im Juni 2008 erhob das Bezirksamt die Forderung nach einer Kaution in Höhe von 1.000 Euro. Damit behandelte das Bezirksamt das Projekt rechtlich wie einen Zeitungskiosk oder eine Imbissbude. Nach § 11, Absatz 4 des Berliner Straßengesetzes "kann" die Erteilung der Erlaubnis für die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlands "erforderlichenfalls von der Leistung einer Sicherheit abhängig gemacht werden." Das Bezirksamt sollte diesen gesetzlichen Spielraum nutzen und damit keine weiteren Hürden für die Aufstellung dieser Anlagen errichten.

Für das Finanzierungskonzept werden durch den Verein Fördermittel akquiriert, die nicht dazu verwendet werden können, auf einem Konto der Verwaltung eingefroren zu werden. Mit der von der Verwaltung verlangten Kaution wird damit die Finanzierung des Projektes gefährdet."

Wir könnten versuchen, mit denen Kontakt aufzunehmen: Der Verein, der das Projekt initiiert, hat folgende Kontaktdaten: (pflegt Stephan ein)

Link zum Projekt Bücherwald

Link zum Kontakt

• Daniel stellt das BVV-Thema "Maßnahmeplan 'Bürgerfreundliche Verwaltungssprache' " vor: Kritik, dass hier nicht Bürgernähe, sondern noch weitere Bürgerferne erzeugt wird

• Nächste Sitzung am Mittwoch, 27.01.2010 17:30 Uhr - wer geht hin? (Besprechen wir nächste Woche)

Nacktscanner

kurze Info zur Nacktscanneraktion in Tegel

Robin verweist auf ZDF Mediathek Andreas Lanz - zeigt, das bestimmte Dinge eben mit den Scannern doch nicht erkannt werden und dass die Scanner eben begrenzt sind

Video der Beitrags

Planung OptOutDay für kommende Woche

Uhrzeit: Wieder 14:00-18:00 Uhr? Schichten: Wetterbedingt je max 1,5h?

Eintragen, wer wann kann: Piratesse ca. 15:30/16:00 - 17:00 oder so Robin 14:00 - 18:00 Stephan 15:00 - 18:00 Fröbelstraße, genaue Instruktionen folgen

Crewhopping LMV

Zwischenauswertung und weitere Planung Hier die von Daniel vorbereitete Liste - diese Crews könnten noch sinnvoll "behoppt" werden (Crews, die nicht drauf sind, wurden schon besucht)

Flottentreffen Pankow Ursprünglich auf Anregung der Crew Bjarne Stroustrup soll es im Januar ein Pankower Flottentreffen geben. Auf deren letztem Crewtreffen am Montag waren Daniel und Piratesse dabei. Nach langen Debatten gibt es nun einen recht endgültigen Terminvorschlag: Sonntag, 24.01.2010 ab 14:00 Uhr im Café Chagall (U Senefelder Platz). Die erste Stunde soll mehr zum Kennenlernen dienen, ab 15:00 Uhr soll auch inhaltlich gearbeitet werden.

2 Hauptthemen: a) Diskussion der Idee "Gründung eines Bezirksverbands" (Crew Stroustrup befürwortet diesen) Einige Argumente zur Vorbereitung möchte die Crew uns vorab liefern (steht noch aus)

Zu diesem Thema müssen wir kommende Woche vertieft arbeiten, um uns und unsere Argumentationslinie vorzubereiten.

b) Initiative "Nichtorganisierte Pankower Piraten zur LMV" - ggf. gemeinsame Vorbereitung einer Veranstaltung im Vorfeld der LMV (ca. 10-14T vorher), auf der interessierte Piraten, die aber nicht in Crews aktiv sind, sich mit den aktiven Pankower Piraten austauschen und Fragen rund um die LMV und die dortigen Themen besprechen können

Da wir als Negroponte dies wollen, müssen wir hierzu in der kommenden Woche im Schwerpunkt arbeiten

Landesmitgliederversammlung Berlin

• Vorstellung bestehender Anträge

• Einladung an Pankower Piraten verschicken (siehe dazu <vorstandssitzung vom 10.1.2010 TOP 4

Piratesse bereitet dazu im Wiki ein Schreiben vor (Link geht dann über die Mailingliste) - dieses Schreiben wollen wir nächsten Do fertigstellen und dann an Amon zum Weitersenden geben

BPT 2010 Bundesparteitag 2010.1

• Wann: Samstag 15. Mai 2010 - Sonntag 16. Mai 2010
• Wo: Bingen am Rhein
• Es wird ein Hotelreservierungssystem geben, und wir werden den größten Teil der preisgünstigen Binger Hotelzimmer zu Sonderkonditionen mit zum Teil bis zu 50% Rabatt erhalten. Es sind genug Kapazitäten da. Wer darauf nicht wartet, und jetzt schon direkt ein Hotelzimmer bucht, zahlt sinnlos mehr (Ausnahmen: NH Hotel und Jugendherberge, die nehmen nicht teil - dort baldmöglichst buchen).

Anträge:

Parteiprogramm Satzung sonstige Anträge

Planung ELENA

Bericht aktueller Stand: - Anschreiben - Vorbereitung Aktionstag 30.01. Inhaltliche Arbeit hierzu außerhalb der Crewsitzung (sonst Zeitplan nicht haltbar)

Idee: Auch über soziale Netzwerke verbreiten

Neuigkeiten zum Freifunk

Robin trägt seine Korrespondenz bzgl. Freifunk im Kiez vor.

Viel hat er nicht :-)

Kiezfunker freuen sich, wenn wir sie unterstützen und ihnen helfen, ihr Netz auszubauen

Robin stellt das Thema Freikunk kurz vor

! Kiezfunker updaten auf Piratenfreikunk-System

Robin macht Terminvereinbarung mit dem Platzhaus für ein regelmaßiges Treffen mit den Freifunkern (gut fände unsere Crew mittwochs, z.B. 20:00-22:00)

Nur zur zusätzlichen Info: Thema W-Lan Berlin gescheitert http://www.tagesspiegel.de/berlin/Internet-WLAN;art270,2999346

Sonstiges

Tagesordnungspunkte nächste Woche Anschreiben Pankower Piraten LMV Flottentreffen: Bezirksverbandsdebatte sowie Thema Freifunk

weitere Themen (nächste o. übernächste Woche):

• Anträge LMV - evtl. auch inhaltliche? Lobbyismus in Berlin?
• Crew-Evaluation Negroponte

langfristig wieder aufgreifen: Lobby Control