Pressespiegel/Blog/2010

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Oktober 2010

2010-10-03

  • extdsb.wordpress.com: extdsb Werner Hülsman über seinen Rücktritt vom Amt des Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei

Mai 2010

2010-05-30

2010-05-28

2010-05-27

  • casudo.de: Politische Zensur im Internetcafé Im Internetcafé des Saturn-Elektronikmarktes in Hamburg wird u.a. die Internetpräsenz der Piraten von einem Filter gesperrt.

2010-05-21

2010-05-20

  • Carta: Netzlese Hinweis auf den Artikel Die Partei des unendlichen Reichtums der "zeitrafferin": "Julia Seeliger beschreibt ohne Polemik den aktuellen Zustand der Piratenpartei unter anderem unten den Gesichtspunkten: Politische Einordnung, Gender-Frage, prominenten Köpfen, welche Rolle die Partei in der aktuellen Debatte spielt … und fragt, ob sie die Partei des “schillernden Avantgarde-Populismus” werden könnte. (...)"

2010-05-18

2010-05-17

2010-05-15

2010-05-11

  • petanews: Piratenpartei verfehlt Ziele bei der Landtagswahl in NRW Das Wahlergebnis der Piraten sei zwar enttäuschend, aber sie habe politischen Erfolg gehabt, indem sie die etablierten Parteien "für Themen wie Urheberrecht und Netzpolitik sensibilisiert" habe und damit ihren Höhepunkt bereits überschritten haben könnte. "Die Partei selbst wird jedenfalls an die Ziele festhalten und auch in Zukunft weiter am Erfolg arbeiten."
  • Opinio: Wahl-Nachbetrachtung: Kleinvieh hätte auch Mist gemacht Teaser: "43.500 Stimmen hätten genügt, um die Regierungsmehrheit zu erlangen. Stattdessen wanderten 500.000 Stimmen in den Papierkorb." Ohne Fünfprozenthürde hätten die Piraten fast drei Parlamentssitze errungen. "Die Piraten sind offenbar nicht nur die „Internet-Fachpartei“, sondern das Sammelbecken für Jungwähler, welche die etablierten Parteien allesamt zu spießig finden."

2010-05-10

  • Carta: Antrag auf Umbenennung der Piratenpartei Teaser: "Aufgrund des Wahlergebnisses in Nordrhein-Westfalen beantrage ich die sofortige Umbenennung der Piratenpartei in Digitale Demokratische Partei (DDP)." Als "Piratenpartei" werde es nie gelingen, ernst genommen zu werden.
  • F!xmbr: Nach der NRW-Wahl Die Tendenz bei den Piraten zeige "eindeutig nach unten", sie sei "in der Bedeutungslosigkeit angekommen (...). Die Piratenpartei wird niemals die Nachfolge der Grünen übernehmen, sie werden eine kleine Splitterpartei bleiben. Das kann man schade finden, es ändert aber nichts an der Tatsache."
  • jetzt.de klausensblog: klau|s|ens erinnert an die über 40 % nichtwähler - www.klausens.com "die leute gehen nicht mehr wählen. und die leute, die wählen gehen, die finden zu über 6 % prozent ihre stimmen in der veröffentlichten publizität nicht wieder. ich weiß nicht, wer diese über 6 % sind. ich weiß nicht, z.b., wie viele stimmen die piratenpartei bekam."

2010-05-09

  • blog.tagesschau.de: Die Anderen "Im Moment ist der Zwischenstand ungefähr so: NPD 0,7 Prozent, Republikaner 0,3 Prozent, Piratenpartei 1,5 Prozent und Pro NRW 1,3 Prozent."

2010-05-08

  • Carta: Netzlese: Piraten – entern oder kentern? Teaser: "Die Piratenpartei hat keine gute Presse. Die Zeit etwa glaubt, die Piraten hätten sich überlebt, weil andere Parteien längst netzfreundlicher geworden seinen. Falsch, meint Jörg Tauss und kritisiert seinen ehemaligen Parteivorsitzenden." Darauf folgt Tauss' Kommentierung des Artikels im Zeitmagazin.

2010-05-03

2010-05-02

April 2010

2010-04-29

  • ZDNet Lab Notes > Security: Internetzensur: Junge Union rebelliert gegen die CDU Der Autor findet es "erstaunlich", dass die Junge Union in Sachen Internetsperren gegen die CDU aufbegehrt: "Schließlich ist man gewohnt, dass die CDU-Parteijugend in ihren Veröffentlichungen auf einer Linie mit der eigenen Parteiführung ist - und nicht mit der Piratenpartei."

2010-04-23

  • vorwärts.de Blogs: Die SPD hat in den letzten Jahren jedes Vertrauen verspielt Ein ehemaliger SPD-Wähler über seine Enttäuschung über die Politik der Sozialdemokraten. Durch diese liefen der SPD ihre Mitglieder davon, enttäuschte SPD-Wähler würden nun entweder aus Protest die "Linke" wählen oder zu Wechselwählern mutieren: "Heute Linke, morgen die Grünen, und die Piratenpartei ist auch auf der Bildfläche erschienen. Der ehemalige SPD-Wähler hat keine politische Heimat mehr, er ist orientierungslos."

2010-04-20

  • vorwärts.de Blogs: Werkstatt für progressive Netzpolitik Zur Internet-Enquetekommission. Teaser: "Eins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden."

2010-04-16

  • netzpolitik.org: Will die Piratenpartei Freie Software? Die AG FLOSS habe zum Bundesparteitag 2010 einen Antrag zur Änderung des Parteiprogramms in Hinblick auf die Förderung Freier Software eingebracht, der erstmals eine Positionierung zeigen würde: "Daran werden wir sehen, was die Piratenpartei bezüglich Freier Software will. Geht es der Piratenpartei nur darum, Software kostenlos zu verwenden? Oder geht es ihr um die gesellschaftenlichen und politischen Aspekte von Freier Software, wie z.B., dass die Gesellschaft die Kontrolle über eines ihrer wichtigsten Werkzeuge hat?"

2010-04-14

  • Freidenker: ACTA – Geheimabkommen wird zu Politikum Es sei "nicht verwunderlich, dass entschiedenste Ablehnung (von ACTA) seitens der Piratenpartei kommt, deren Kernforderungen nach Datenschutz und Liberalisierung des Urheberrechts dem Abkommen komplett entgegenlaufen." Die Entstehung von Piratenparteien in den betroffenen Ländern zeige "die allmähliche Formierung einer Gegenbewegung".

2010-04-13

  • Carta: Copy.Right.Now! Plädoyers für ein zukunftstaugliches Urheberrecht Einleitungstext eines Readers von Heinrich-Böll-Stiftung und iRights.info Es werden darin unterschiedliche Zukunftsszenarien entworfen. "Wem diese Vorschläge zu radikal erscheinen, sei daran erinnert, dass eine Rechtsordnung immer auf der Anerkennung durch jene beruhen muss, deren Leben sie regulieren will. (...) Ob die Lösungen, die die Piratenpartei vorschlägt, den Interessen der beteiligten Stakeholder gerecht werden, ist mindestens umstritten. Der „Pirat” Jens Seipenbusch und der grüne Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht erörtern in diesem Band ihre Gemeinsamkeiten und Differenzen."

2010-04-07

  • WDR.de Landtagsblog: Piratenpartei: Wahlbeteiligung klein halten Der Blogger unterstellt den Piraten scherzhaft, sie hätten ihren Counter zur NRW-Wahl absichtlich falsch eingestellt, um eine niedrige Wahlbeteiligung zu erreichen und damit ihre Chancen auf den Einzug in den Landtag zu erhöhen.

März 2010

2010-04-09

  • Kontextschmiede: Parteien, politische Partizipation & Piraten Teaser: "Wo kommen eigentlich Parteien her? Was motiviert Menschen, sich zu politischen Gruppierungen zusammenzuschließen oder sich als Wähler mit diesen Gruppierungen zu identifizieren? Und was hat das alles mit Seeräubern zu tun?" Anhand der Cleavage-Theorie versucht der Autor, die aktuelle Parteienlandschaft zu erklären, auch das Phänomen Piratenpartei, in der sich "gerade jene Menschen zu engagieren, die sich bislang als unpolitisch betrachtet haben, manchmal tatsächlich Nichtwähler waren und mit dem Slogan "Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen geblieben" gegen das Establishment antreten."

2010-03-25

  • Drogerie (taz.de): Scheue Piraten "Die Piratenpartei hält sich drogenpolitisch bedeckt. Wo soll das noch hinführen?" Die AG Drogen stehe mit ihren Positionen für eine Liberalisierung der Drogenpolitik zwar nicht allein da, allerdings hätten viele Piraten Angst vor negativer Presse. Ferner sei noch unklar, ob und in welche Richtung sich die Partei programmatisch öffnen und entwickeln werde.

2010-03-19

  • Böss in Berlin (Welt online): Datensammler – Guter Staat, böse Unternehmen? Internetnutzer und Politiker seien zunehmend verunsichert über die Datensammelwut von Unternehmen. Als umstrittener Datensammler hätte der Staat allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem in netzpolitischen Fragen, dennoch bestehe Hoffnung: "Die Erfolge der Piratenpartei haben die etablierten Parteien darauf aufmerksam gemacht, dass das Web für die nachwachsenden Wählergenerationen von großer Bedeutung ist. Deswegen bauen jetzt alle ihre Kompetenzen aus, um die Flatrate-Generation nicht zu verlieren. Wenn Merkel sich den ein oder anderen Internet-Freak zum Berater macht, dürfte sich das bald positiv auf die Äußerungen auswirken, die aus den Reihen ihrer Ministerien kommen."

2010-03-18

  • Philibuster: Zwischen Eintracht und Zwietracht "Die Piratenpartei und das Übel der Gender-Frage oder warum die Fähigkeit Kompromisse einzugehen eine politische Königsdisziplin ist - ein Kommentar."

2010-03-15

2010-03-13

2010-03-10

2010-03-07

  • Carta: Warum wir die Kulturflatrate vielleicht doch noch brauchen Da es einer Lösung für die Urheberrechtsfrage im Internet bedürfe, appelliert der Autor "an alle, über eine Flatrate für Zweitverwertungen noch einmal nachzudenken!" In seiner Auseinandersetzung behauptet er, die Nutzer "weigern sich, das Dilemma der Urheber zur Kenntnis zu nehmen. Sie sagen, sie würden die Werke der Urheber nicht oder nur selten nutzen. Oder sie verweisen (wie die Piratenpartei) kaltschnäuzig darauf, dass das kostenlose Nutzen von Inhalten ja nicht die Urheber, sondern nur deren steinreiche Verwerter treffe."

2010-03-04

2010-03-02

  • zoolamar.com: Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig "Vor allem macht das Urteil deutlich, dass ziviler Ungehorsam wirksam ist. Vom CCC bis zur Piratenpartei hat das Thema mobilisiert und Vereine, Bürgerrechtsbewegungen und Einzelkämpfer auf den Plan gerufen."
  • Spreerauschen.net: Stefan Enderle: In den Giftschränken der Medien verschwinden Themen, die zu heikel sind (1) Interview mit dem Medienkritiker Stefan Enderle: Durch das Internet entstehe eine neue Öffentlichkeit, die den etablierten Medien etwas entgegensetzt: "Die Kraft der Masse. Die Kraft der kritischen Masse um genau zu sein. Noch hält sich diese Kraft im Rahmen, wobei man sagen muss, dass der Erfolg der "Piratenpartei" bei den Bundestagswahlen im vergangenen Jahr bereits einen deutlichen Eindruck von dem vermittelt hat, was mit dem Medium Internet -schon jetzt- machbar ist."

Februar 2010

2010-02-28

  • Kontextschmiede: Wozu noch Feminismus in Blogs? Eine Frage der Perspektive Im Nachtrag nimmt der Autor Bezug auf die Diskussion um die Piratinnen: "Auch wenn ich per­sön­lich Gründe für und wider den Stein des Ansto­ßes nach­voll­zie­hen kann, ein geschlos­se­nes Forum in der Pira­ten­par­tei als Schutz­raum für eine Dis­kus­sion unter Frauen ein­zu­rich­ten, so hoffe ich doch mich mit die­sem Arti­kel ein­deu­tig gegen die Annahme aus­ge­spro­chen zu haben, irgend­et­was in unse­rer Gesell­schaft und sei es auch die Pira­ten­par­tei, sei »Post-​​Gender«."

2010-02-25

2010-02-20

  • F!XMBR: Die total hippe SPD macht jetzt Netzpolitik Der neu gegründet Gesprächskreis Netzpolitik der SPD mache die Partei kein bisschen glaubwürdiger in Sachen Netzpolitik, da sie in der Regierungsverantwortung zahlreiche Gesetz in Richtung Überwachungsstaat verabschiedet habe und mit Brigitte Zypries und Sascha Lobo gleich zwei Negativbeispiele der Netzpolitik als Mitglieder in ihrem Gesprächskreis habe. "Über die Piraten mag man denken, was man will – aber zumindest sind sie beim Thema Netzpolitik weitestgehend glaubwürdig. Damit ist die kleine Ein-Themen-Partei der großen SPD genau einen Schritt voraus."

2010-02-18

  • netzwertig.com: Deutschland degeneriert in ein Entwicklungsland (Teil 3 von 3) These: Deutschland ist gesellschaftlich nicht auf die Zukunft vorbereitet und wird "in den nächsten Jahren global weiter zurückfallen". Bspw. sei die Piratenpartei "nicht auf die kommende gesellschaftliche Debatte rund um Netzneutralität und andere Internetthemen wie eine Modernisierung des Urheberrechts vorbereitet." Es fehle ihr an qualifiziertem Personal, dass ein überzeugendes Bild in der Öffentlichkeit abgeben könnte.

2010-02-17

  • Womblog: Die Piratenpartei und ihre Pressemitteilungen Kritik an der Pressemitteilung der bayrischen Piraten zur Festtellung ihrer CSU-Justizminsterin, dass man Daten nicht stehlen könne: "Zum einen kann man Daten sehr wohl stehlen, nämlich indem man sie kopiert und dann auf dem ursprünglichen Datenträger unwiderruflich löscht oder diesen gleich selber stiehlt", zum anderen ginge es der Contentindustrie nicht um das Stehlen von Daten, "sondern um Urheberrechts- und Lizenzfragen, die mißachtet werden".

2010-02-16

2010-02-14

  • F!XMBR: Wie die Piratenpartei mit den Daten ihrer Forennutzer umgeht Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server, inkl. Zitate aus demselben dazu. Fazit: "Man kann eigentlich nur hoffen, dass die Piratenpartei eine kleine 2%-Partei bleibt, gute Ansätze, teilweise richtige Forderungen hin und her." Die offen ausgetragenen Machtspiele zeigten: "Die Piraten sind eine stinknormale Partei."
  • Sezession im Netz: Ich war dabei (II) Die Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden aus rechtskonsverativer Sicht: Eifrig fahnenschwenkend dabeigewesen sei "der nichtswürdige, opportunistische Bodensatz unserer Parteienlandschaft, genannt die Piraten-Partei."
  • xtranews: Einmal Server und zurück oder die Kompetenzpartei schlägt zu Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server. Fazit: "Froh dürften die Piraten wohl darüber sein, dass die Medien in diesen Tagen eher ein anderes Narrentreiben vor der Nase haben über das sie berichten werden. (...)"

2010-02-12

  • Carta: Piratenpartei: Mehr als die Autofahrerpartei auf der Datenautobahn Kommentierung der kürzlich erschienenen Analyse der Piratenpartei von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Studie versäume, "das tatsächlich Neue an der Piratenpartei zu erkennen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen: Solange »neue Kommunikationswege« nur als neue Seitenarme der alten Kanäle begriffen werden, wird die Tragweite gesellschaftlichen Wandels ignoriert."

2010-02-11

Sandkastengeneral König] Kommentierung des Blogeintrages von Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig.

2010-02-09

  • tutsi.de: CDU für Zensur im Internet: Medienpolitiker lobt Zugangserschwerungsgesetz "Auch wenn sich im Wahlkampf 2009 lediglich die Piratenpartei ausdrücklich gegen Websperren und Zensur im Internet eingesetzt hatte, versuchen Parteien wie die Grünen und vor allem die FDP diesen minimalistischen Teilerfolg im Kampf gegen Zensur für sich reklamieren und dem Wahlvolk als Früchte ihrer eigenen Arbeit zu verkaufen."

2010-02-08

2010-02-07

2010-02-01

Januar 2010

2010-01-31

2010-01-29

2010-01-25

2010-01-23

2010-01-21

2010-01-19

  • Störungsmelder: Polizei geht gegen Dresden-Plakat vor "“Gemeinsam blockieren”, heißt es auf den Protest-Plakaten gegen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden am 13. Februar. Darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Doch was für Nazi-Gegner eine Selbstverständlichkeit ist, klingt nach Ansicht der Sicherheitsbehörden nach einem Aufruf zu Straftaten." Plakate und Flyer wurden bei zahlreichen Durchsuchungen bei linken Gruppierungen beschlagnahmt.

2010-01-18

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