AG Gesundheit/Ziele

Diese Seite soll als Grundlage zur Zusammenführung von Diskussionen dienen

Inhaltliches Vorgehen

Leitbild AG

• Persönliche Freiheit und Verantwortung
• Soziale Gerechtigkeit und
• Finanzierbarkeit
• Transparenz
• Privatshäre
• Allgemeiner Gesundheitsversorgung
• das Thema Gesundheitspolitik mit den Schwerpunkten
  • Krankenversicherung und
  • Pflegeversicherung

Was sind unsere Ziele (Allgemein)?

• Zwecke der AG:
  • Politischer Zweck: Die AG Gesundheit hat sich zum Ziel gesetzt, die gesellschaftliche und wissenschaftliche Diskussion über das deutsche Gesundheitssystem innerhalb der Piratenpartei zu bündeln und abstimmbare Konzepte zu erarbeiten, welche mit den Prinzipien der Piraten im Gleichklang stehen. Durch die AG Gesundheit soll zudem die Teilnahme der Piratenpartei an der gesundheitspolitischen Diskussion und demokratischen Willensbildung der Bundesrepublik Deutschland realisiert werden. Das Arbeitsfeld der AG Gesundheit ist die gesamte Gesundheitspolitik.
  • Organisatorischer Zweck: Etablierung von Strukuren, innerhalb derer ein zielgerichteter Diskurs in Fragen des deutschen Gesundheitswesens erfolgen kann. Auch wird die Definition von Schnittstellen der AG Gesundheit zu anliegenden politischen Bereichen innerhalb der Piratenpartei eine wichtige Rolle spielen.
  • Dienstleistender Zweck: Bereitsstellung von Expertise und Arbeitskraft im Hinblick auf gesundheitspolitische Fragestellungen anderer Parteiorgane. Bereitstellung von Informationsmaterial und Erarbeitung von Stellungnahmen zur Tagespolitik.
  • Sonstiger Zweck: Organisation von Veranstaltungen im Bereich des Gesundheitswesens zur Förderung des Dialoges und der Vernetzung mit Akteuren des Gesundheitssystems zur Schaffung einer offenen, pluralistischen, sachlichen und ausgewogenen Diskussionskultur.
• Zieldefinition:
  • Kurzfristig: Anstoß einer produktiven gesundheitspolitischen Debatte innerhalb der Piratenpartei.
  • Mittelfristig: Abgabe von Stellungnahmen zum aktuellen gesundheitspolitischen Geschehen in Deutschland.
  • Langfristig: Erarbeitung eines konsistenten Entwurfs für das deutsche Gesundheitssystem nach den Prinzipien der Piratenpartei (Sachorientierung, Selbstbestimmung, Aufklärung, Datenschutz, Transparenz).

Ziele/ Themen der AG

Das Ziel der AG soll sein die Gesundheitsversorgung der Bürger sicherzustellen. Das Konzept auf dem es aufbaut ist:

1. Einflussnahme des Staates auf die Preisentwicklung im Gesundheitswesen

• • Bevor wir alle weiteren Punkte sinnvoll erörtern können, müssen wir dafür sorgen, dass nicht durch privatwirtschaftliches Profitstreben der Leistungserbringer alle folgenden Finanzierungsoptionen ad absurdum geführt werden, sonst wird mit Finanzierungsmodellen nur ein Mangel verwaltet. Es liefe darauf hinaus, dass Kassen, Pharmaerzeuger und Ärzte die Preise machen und wir uns überlegen dürfen, wie wir diese bezahlen können. Gesundheitsvorsorge und -versorgung sollte deshalb zur hoheitlichen Aufgabe des Bundes werden. Gesundheit ist keine Ware, mit der man spekulieren darf! Morgan le Fay(31.12.2009)

1. Bürgerversicherung: Alle zahlen einen Prozentsatz

• • Das scheint mir unter der Prämisse, das Solidarprinzip beibehalten zu wollen, die gerechteste Methode der Finanzierung. Man sollte überlegen, den Prozentsatz analog zur Einkommensteuer evtl. progressiv anzulegen. Da ältere Bürger mehr als dreifache Kosten von jüngeren verursachen, muss über Subventionen oder Umverteilungen nachgedacht werden. Eine Krankenversicherung muss auch unter solidarischen Prinzipien und staatshoheitlicher Aufsicht eine echte Versicherung bleiben. Das heißt, es muss für eigene Belange des Beitragszahlers oder dessen Mitversicherten Kapital bildend angespart werden können und es muss dem Pflichtversicherten teilweise privatvertragliches Recht im Sinne des BGB gegenüber seiner Krankenkasse zugestanden werden.

Morgan le Fay(31.12.2009)

• • Wie ist das mit Selbstständigen und Beamten? Ich bin für eine Pflichtversicherung für JEDEN (inkl. dieser Personengruppen). Nur so kann das System sinnvoll finanziert werden. Luto 18:09, 30. Jan. 2012 (CE T)
  • Ich bin für eine radikale Vereinfachung der Krankenversicherung. Neben einem Doppelsystem gehen die Beiträge der Zwangsversicherten (von denen es über 150 in Deutschland gibt, welche zu 95% aber identische Leistungen anbieten) heute an die kassenärztliche Vereinigung, welche diese dann wieder an die Ärzte weiterleitet. Die Höhe des Beitragens wird wieder vom Gesundheitsfonds festgelegt. Mit den Beiträgen müssen also neben extrem vielen Krankenversicherungen auch noch Behörden und Lobbyverbände finanziert werden, so dass letztendlich zu wenig der Beiträge wirklich in ärztliche Leistung fließt. Daher gehört eine zentrale Krankenkasse für ALLE geschaffen und der Rest ersatzlos abgeschafft. Dies spart sehr viele Immobilien, Präsidenten nebst Ausstattung und Verwaltung ein. Der Versicherte sollte seine ärztlichen Leistungen zunächst selbst bezahlen und sich dann von der Kasse erstatten lassen. Heute findet ja keinerlei Kontrolle statt ob der Arzt überhaupt korrekt das Abrechnet was er wirklich auch geleistet hat. So kann einfach und kostenfrei eine gute Bürgerkontrolle stattfinden.

Denker74(14.04.2012)

1. Kopfpauschale: Alle zahlen den selben Betrag

• • das ist m.E. Unsinn und geht auf Kosten der Geringverdiener Morgan le Fay(31.12.2009)

1. GKV und PKV: Optimierungsversuch des bisherigen Systems

• • Ich bin für die Abschaffung der privaten Vollversicherung, aber für die Beibehaltung einer privaten Zusatz-(Ergänzungs-)versicherung, z.B. für alternative Medizin u.ä. Morgan le Fay(31.12.2009)

1. dein Konzept

• • Ich bin für möglichst viel Freiheit im Gesundheitswesen. Auch Patient will ich nicht staatlich gegängelt und bevormundet werden.

Vorschlag:

• • Der jetzige Arbeitgeberzuschuss wird abgeschafft, dafür müssen die Arbeitgeber auf jeden (!) Lohn x-Prozent (9,5 % ?) in den zentralen Gesundheitsfond einzahlen - auch von Managergehältern, Boni etc.

Vorteil: "Normale" Arbeitsplätze werden nicht mehr überproportional mit Lohnnebenkosten belastet.

• • Die Arbeitnehmer müssen ich zu Mindestkonditionen versichern - es wird ein Grundtarif staatlich ermittelt, der auf jeden Fall eine "WANZ"-Leistung umfasst.

Sowohl private wie GKV müssen (!) diesen Tarif anbieten - ansonsten dürfen sie nicht am Markt teilnehmen. Arbeitnehmer mit geringem Einkommen erhalten die Differenz als Zuschuss.

• • Die Versicherungen (egal ob privat oder GKV) erhalten pro Versicherten (!)

einen Zuschuss aus dem Fond (hier sollte gewichtet werden - aber nur nach epidemiologischen Daten - damit das Horten von Patientendaten bei den Kassen aufhört). Der (Grund-) beitrag für Kinder wird in vollem Umfang aus dem Fonds finanziert.

• • Die Möglichkeit zwischen den Systemen zu wechseln wird verbessert. Dazu müssen alle Kassen Risikorückstellungen (ab Volljährigkeit) für das Alter bilden - die an den Versicherten gebunden sind und von diesem Versicherten in vollem Umfang mitgenommen werden können. (Also auch zwischen den privaten oder von privat zu GKV) - der Versicherte ist über sein "Rückstellungskonto" zu informieren - analog einer privaten Lebensversicherung. In die Rückstellungen gehen auch Beträge für "Mehrversicherungen" ein.
  • Vorteile: Die Versicherten können Einfluss auf das Leistungsangebot oberhalb WANZ nehmen, die meisten AN werden in der Lage sein, sich für sie wichtige Zusatzabsicherungen zu kaufen. Damit wird eine von den Versicherten (!) und nicht von der Politik gesteuerter Markt entstehen.

-- Privacy 08:47, 28. Jan. 2010 (CET)

• • staatliche Einflußnahme auf die Preisentwicklung im Gesundheitswesen
  • Stärkung der Rechte der Versicherten gegenüber der Krankenkasse

Bei der GKV echte Wahlen zu den Vertretern - ausschliesslich durch die Versicherten - nicht nur durch Abnicken von Vertretern aus Gewerkschaft und Arbeitnehmern. Abschaffung von Schnüffelparagraphen im SGB V (zB § 294a).

• • Fixpreiszuschüsse (im WANZ-Bereich) für viele typische Hilfsmittel - die Marktteilnehmer müsssen solche auch anbieten - dafür aber wieder freie Wahl

des Anbieters (derzeit werden Rollstühle quer durch Deutschland ausgeliefert, Zusatzwünsche sind überhaupt nicht realisierbar, regionale Hilfmittelanbieter gehen kaputt) - dies würde auch die völlig überteuerten Preise ins Rutschen bringen - ein oft technisch schlecht gemachter Standard-Rollstuhl kostet mehr als ein ordentliches Fahrrad. Auch hier würden die Versicherten einen Wettbewerb in Gang setzen, der nicht nur auf billigst geht. Abgabe von Sofort-Hilfsmitteln beim Arzt und KH wieder möglich (derzeit müssen die Leute mit Gipsbein ohne Gehstützen erst mal sehen, wie sie nach Hause und zum vorgeschriebenen Hilfsmittelversorger kommen!)

• • Recht auf Präparatewahl durch den Versicherten bei Wirkstoffverordnung -

Festzuschuss der GKV (in Höhe der jetzigen Festpreise) -keine geheimen Rabattverhandlungen der mehr - auch hier Marktmacht auf die Versicherten übertragen, gleichzeitig wird der Apotheker als Berater gestärkt und ist nicht mehr nur Logistikausführer der GKV. Er trägt dann in Zukunft auch mehr Verantwortung bei Präparatewechseln und soll den Patienten hierbei beraten.

• • Grundsätzliche Verordnung als Wirkstoff (und Applikationsform) durch die Ärzte anderes muss jeweils begründet werden (z.B. Allergie gegen ..) bzw. durch Zusatzangaben wie "teilbar" veranlasst.

Auch hier entsteht Markt - zumindest im Bereich der Standardwirkstoffe.

• • Bekämpfung der Korruption
  • die Einheitskasse Morgan le Fay(31.12.2009)

Dabei soll dem einzelnen mehrheitlich zugemutet werden:

1. eigenverantwortlich zu handeln und selbst seine Gesundheit zu bestimmen. Dabei bekommen gesunde einen niedrigeren Beitrag als Kranke

• • Nein, das bedingt eine Definition von "gesund". Und das ist nicht objektiv möglich. Ein Bonus-/Malus-System halte ich für schwierig, aber u.U. für denkbar. Morgan le Fay(31.12.2009)

Halte ich nicht für sinnvoll - Krankheit hat nur zu einem kleinen Teil etwas mit "Schuld" zu tun. Ich finde das Hinterherschnüffeln unerträglich. WIr sterben nicht mehr an Infektionskrankheiten oder in Folge von Unfällen bei schwerer körüerlicher Arbeit, oder als Soldaten auf dem Feld - dafür handeln wir uns Zivilisationskrankheiten ein - wir können diese durch Abschaffung der Zivilisation "heilen". Auch Fehlverhalten wie Saufen und Qualmen sind so nicht wirksam zu bekämpfen - denn betroffen sind oft Menschen am Rande der Gesellschaft, die sich "Strafbeiträge" nicht leisten können, diese müssten dann - nach enormen und mal wieder "schüffelndem" Ermittlungen doch solidarisch getragen werden. Allerdings halte ich ggf. die Einschränkung von Leistungen bei fortgesetztem Fehlverhalten für sinnvoll - soweit nicht notfallmäßig nötig. (also keine Lebertransplantation, wenn nicht gesicherte Abstinenz!) -- Privacy 08:47, 28. Jan. 2010 (CET)

1. soziales Versicherungsprinzip: Wer krank wird bekommt unabhängig von seiner Einzahlung eine Leistung, wie jeder andere auch.

• • Nein, denn der sogar im SGB V verankerte Begriff des "Leidensdruck" ist individuell und verursacht mitunter bei gleicher Erkrankung unterschiedlichen Aufwand bei Diagnose und Therapie. Morgan le Fay(31.12.2009)

• steuerfinanzierte Grundkrankenversorgung:

alle dauerhaft in der BRD lebenden Personen werden über ein steuerfinanziertes System mit Leistungen (Gesundheit) versorgt. Dafür entfallen hier die lohnabhängigken Anteile für alle, werden durch gleichwertige Steuern ersetzt ('Nullsummenspiel'), möglicherweise ergeben sich dadurch (alle tragen bei) sogar Einsparungen für Teile der Gesellschaft. Private Weiter-/ Höherversicherung ist möglich (die steuerfinanzierte Grundversorgung deckt ein im gesellschaftlichen Kontext gemeinsam abgestimmtes Minimum ab).

Verwaltung der Gelder/Kontrolle der Ausgaben entweder durch eine 'Bundeskrankenkasse' oder auch der Rentenversicherung; die Bundeskrankenkasse könnte aus freiwerdenden Mitarbeitern der derzeitigen gesetzlichen KKs gebildet werden --georgberlin 11:58, 21. Mär. 2010 (CET)

Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit:

• Erarbeitung von Gesetzesentwürfen, Rechtsverordnungen, Verwaltungs- und Rahmenvorschriften, Schaffung von Transparenz von Rechtsverhältnissen und "billiger" Beweispflicht bei Streitigkeiten
• Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung
• Reform des Gesundheitswesens
• Prävention, Gesundheitsschutz, Krankheitsbekämpfung und Biomedizin
• Arzneimittel und Medizinprodukte und deren Preisgestaltung
• Prävention der Drogen- und Suchtgefahren
• Europäische und Internationale Gesundheitspolitik
• Bekämpfung der Korruption Morgan le Fay(31.12.2009)

Gesetze:

• Infektionsschutzgesetz
• Transplantationsgesetz: TPG-GewRegV, TPG-GewRegV
• Embryonenschutzgesetz
• Stammzellgesetz: StZG, StZG-KostV
• Berufsgesetze für die Zulassung zu den bundesrechtlich geregelten Heil- und Gesundheitsberufen: HeilprG, HeilprGDV, ..Hier bräuchte ich Hilfe...wenn jemand weitere Gesundheitsberufe kennt, dort sind die Gesetze (http://bundesrecht.juris.de/aktuell.html) zu finden, grad keine Zeit.
• Werbung im Heilwesen: HWG

Dem Ministerium zugeordnet sind die Drogenbeauftragte der Bundesregierung und die Patientenbeauftragte der Bundesregierung.

strukturelles Vorgehen

bisherige Arbeit der Koordinatoren:

Anmeldung der AG und erste Zielvorstellungen

Vorschlag 1

Zur Bearbeitung des Themenfeldes könnten folgende Punkte abgearbeitet werden:

1. Definition des Schlagwortes "Gesundheitswesen"
   • Beispiel: Gesundheitswesen beschreibt alle staatlichen Institutionen die sich ...
2. Erarbeitung eines Zeitplans für die AG
   • Was soll bis wann bearbeitet werden?
3. Bestimmung der Ist-Situation
   • Was sind die abzusichernden Bereiche: Krankheit, Unfall, Pflege, Forschung, ...
   • Wie soll das System ausgelegt sein: Staatlich, Privat, ...
   • Wie soll das System finanziert werden: Sozialversicherung, Steuern, ...
   • ...
4. Erarbeitung der Wunsch-Situation
   • Was soll das System leisten bzw. wie soll das System ausgelegt sein?
5. Erarbeitung von Szenarien
   • Z.B. Beachtung der Alterpyramide, ...
6. Ausarbeitung eines Grundsatzpapieren

Änderungsvorschläge?

Die Gesamthematik ist zu groß als das wir schon uns allein bei der Ist-Thematik verlieren. Deshalb nach der Definition Arbeit in den Themengruppen zeitgelich an Ist und soll Rainer Sinn

Vorschlag 2

Beitragvon Rainer Sinn » Do 31. Dez 2009, 16:16

Genau deshalb will ich ja eine Vierfachstrategie fahren "Wünsche/Ideen", "Programmvorschläge", "Kommentierung Tagespolitik/Bewegung aktueller Ereignisse Richtung Piraten" , "Diskussion"

Dazu gibt es Untergruppen in der AG Gesundheit, jede kümmert sich um ihr Thema(Medikamente, Verstaatlichung, Krankenhauskosten, Gesamtfinanzierung usw) . Damit wir uns bei einer kleinen Gruppe nicht zersplittern gibt es monatliche Treffen auf denen jeweils ein Thema priorisiert behandelt wird. Damit hoffe ich viele zu diesem einen Thema zur Mitarbeit zu bewegen, weil sie damit auch hoffen können, das es bei ihrem Thema auch klappt. Somit grasen wir uns durch. Wenn wir mehr werden kann man halt auftrennen.

Nebenbei soll ein Gerüst entstehen, das sich Programm schimpft und bei allem guten willen niemals Kernthema sein soll(meine Auffassung). Wenn der Wähler aber sieht, das wir uns zu diesem Thema qualifiziert Gedanken gemacht haben ist es wenn er das für wichtig hält, schon mal kein Grund uns nicht zu wählen.

Dabei soll alles einer weiteren Zweiteilung folgen: Bewegung der aktuellen Politik Richtung der Piratenwünsche und Erstellung eines endgültigen Ziel wohin wir wollen, sprich Programm.

Damit der einzelne nicht untergeht, gibt es die Koordinatoren, die dokumentieren, moderieren und Texte zusammenfassen. Halt eine Leitung/Verwaltung.

Vorgehensweise

1. Defintion Gesundheitswesen/Wunschrichtung (findet oben statt)

1. Arbeit in den Untergruppen: Thema X
   1. Erstellung Istsituation/Wissenangleichung
   2. Diskussion anhand der Ziel der Piraten und AG
   3. Überlegungen der Beeinflussung/Standpunkte von Tagespolitik
   4. Erstellung Programmpunkt/Ziel des Themas
2. Daneben gibt es dann noch Diskussionbereiche für aktuelle Politikentwicklungen( Die Trennung ist mir Wichtig um Inhalt und Populismus zu trennen, sowie Trolle fernzuhalten).
3. Wunsch/Ideenbox von Personen außerhalb der AG

Anmerkung: Vorschlag 2

1. Ich halte die Erarbeitung der Ist-Situation für sehr wichtig, da es schwierig ist, seine Wünsche zu äußern, wenn man sich seiner derzeitigen Situation nicht im klaren ist.
2. Die Erarbeitung des ganzen Themenfeldes wird schwierig werden, wenn nicht genügend Mitglieder vorhanden sind.
   • Jedoch gehört zur Erarbeitung der Ist-Situation zu Beginn gleich eine Art "Kategorisierungskonzept". Bei diesem werden die Elemente des Themenfeldes und die Schnittstellen zu diesen bestimmt.
   • Mit solch einem Konzept wird dann die parallele Ausarbeitung des Themengebietes ermöglicht.

Kurzum: Ich halte es für sehr wichtig, zuerst die Ist-Situation zu bestimmen, danach die Wunsch-Situation und anschließend ein Szenario zur Überführung dieser zwei Situationen.

Vorschlag 3

von Jürgen --Junghänel 10:21, 8. Jan. 2010 (CET)

Wir bearbeiten nicht die große Linie des Gesundheitssystems, sondern nur kleine Themen, die sich durch folgendes auszeichnen:

• typisch Piratiges Anliegen wie
  • Transparenz - Lobbyismus
  • Selbstbestimmung - Datenschutz
  • CC - Open Access
  • Soziale Gerechtigkeit
  • gerechtes Patentrecht
• klar abgrenzbares Themenfeld
• in absehbarer Zeit schaffbar
• Mindeszahl von Mitarbeitern

Solche Themen sind z.B.:

• Transplantationsgesetz
• Medikamentenpreise

Solche Themen sind derzeit nicht:

• Gesundheitsfond (nicht schaffbar)
• Verstaatlichung von Krankenhäusern (kein typisch piratiges Anliegen und zu kontrovers)

Anmerkung: Vorschlag 3

• Für mich ist diese Vorgehensweise etwas zu kurzsichtig. Hierbei könnten Schnittstellen nicht erkannt und betrachtet werden. Außerdem ist doch das Ziel, dass sich die Partei in einigen Jahren in die Reihe der großen Parteien integriert (Themenumfang). Deshalb müssen wir die Grundlagen entweder jetzt oder später schaffen.
  • Ein gutes Bespiel für das Übersehen von Schnittstellen ist der Gesetzesentwurf zur Beimischung von Pflanzenöl zum Diesel. Der Grundgedanke dahinter war zwar gut, jedoch hat man die Importe und die Nutzflächen zum Dt.-Internen-Anbau nicht betrachtet (zwei von vielen weiteren Schnittstellen).

Kurzum: Wir sollten die Grundlage schaffen, um gemeinsam an dem Themengebiet arbeiten zu können, was letztendlich in einem glaubwürdigen Grundsatzpapier endet. Hierfür benötigen wir jedoch Zeit, d.h. in einem halben Jahr werden wir so noch keine Positionen ausarbeiten können! Schmidt

Planung Strukturbaum der AG

Was soll der Strukturbaum?

Der Baum soll alle zu bearbeitenden Themen angeben und deren Einordnung. Sprich unter den Zweigen soll das Programm plaziert werden. Leere Äste wurden noch nicht diskutiert.

"Vorschlag 1" Rainer Sinn (In Arbeit)

600px

(Reihenfolge ist noch willkürlich) Rettungsdienst und Katastrophenschutz Organstransplantation

---

Medikamente

• Verschreibungspflicht
• Qualität
• Forschung
  • Patente
    • Laufzeiten
  • Forschungszeiten
  • Forschungshilfen
    • Patente auf Leben und Gene
• Apothekten
  • Onlineapotheken
  • Vergütung

niedergelassene Ärzte

• Ärzte auf dem Land
• Vergütung
• Fachärztemangel

Krankenkassen

• Reha
• Krankengeld
• Verwaltungkosten
• Leistungen
• Strukturelle Änderungen
• Finanzierungsystem

Krankenhäuser

• Privatisierung
• Gerätefinanzierung
• Personal
  • Arbeitsleistung/Qualität und deren Entlohnung
  • Überstunden/Nachtdienste

Pflege: AG Pflege
Drogen und Suchtgefahren: AG Drogen
Prävention/Soziale Dienste/Aufklärung

• Sexualaufklärung
• Schwangerschaftsabruch
• Früherkennung
• Frauen und Gesundheit
• Kindergesundheit
• Enährung
• AIDS / HIV

Vorschlag 2 (Privacy)

Orientierung am Leitbild der AG, nicht an vordergründigen Problemen - diese sollten dann unter dem Gesichtpunkt ihrer Gründe und den Auswirkungen von Strukturänderungen unter Berücksichtigung des Leitbildes diskutiert werden.

Persönliche Freiheit und Verantwortung

Dies rückt den Patienten als Hauptträger der Freiheit und Verantwortung in den Mittelpunkt, er fehlt mir in den obigen Themen und Strukturvorschlägen. Wahrnehmung von Freiheit und Verantwortung setzt Kenntnis über gesundheitliche aber auch finanzielle Zusammenhänge voraus.
Menschen sind verschieden - auch in ihrem Bedürfnis nach Sicherheit, Vorsorge, versorgt zu werden - diesem Aspekt ist in der Regularien der Gesundheitspolitik Rechnung zu tragen.
Gesundheitliche Aspekte gehören zu den besonders sensiblen Bereichen der Persönlichkeitssphäre - Regulation darf diesen grundgesetzlich besonders geschützen Raum - der mit der Definition der Berufsgeheimnisse ("ärztliche Schweigepflicht") auf den Interaktionsraum zum Behandler ausgedehnt nur unter allerstrengsten Bedingungen lüften. Der jetzigen durch organisierte "Kontrollzwänge" gebotenen Durchlöcherung der Persönlichkeits- teilweise sogar Intimsphäre ist entgegenzutreten.

Soziale Gerechtigkeit und Finanzierbarkeit

Gesundheitsversorgung ist eine Grundbedürfnis, für das der Staat eine Sicherstellungsfunktion hat - d.h. er muss eine ausreichende Teilhabe auch derer garantieren, die sie sich nicht leisten können - oder die gerade auch aufgrund gesundheitlicher Probleme ihre Interessen nicht ausreichend vertreten können.
Den Patienten muss die Möglichkeit gegeben werden, auch wieder ihre jeweiligen Interessen zu vertreten - und sich nicht nur von den Parteien im Gesundheitswesen (Kostenträgern und Leistungserbringern) vertreten zu lassen.
Wegen der ungleichen Machtpositionen muss der Staat hier - wie beim Verbraucherschutz, den Arbeitnehmern in die Vertragsbeziehungen eingreifen - egal ob im Sachleistungsprinzip oder beim direkten Vertrag (als "Privatpatient" und "privatversicherter").
Dies bedeutet aber nicht, dass die Gesundheitsversorgung für jedermann gleich sein muss - s.o.
Auch bei anderen lebenswichtigen Gütern fordern wir keine völlige Gleichverteilung.

Allgemeine Gesundheitsversorgung

Die Sicherstellungfunktion des Staates bedeutet auch, dass er die Rahmenbedingungen für leistungsfähige, flächendeckende Strukturen zur Gesundheitsversorgung zu sorgen hat - bzw. diese ggf. schaffen muss (Infrastrukturpflicht)
Ob diese Strukturen staatlich-planwirtschaftlich geregelt werden (Landesbettenpläne, Mischfinanzierung der Krankenhäuser) oder durch Subvention eines sonst marktwirtschaftlich regulierten Systems entstehen erscheint zweitrangig.

Transparenz

• der Mittelverwendung:
  

Insbesondere dort, wo öffentliche Mittel fließen ist eine Transparenz der Finanzströme und der Preisbildung unabdingbar. Aber auch im nicht öffentlichen Sektor (Tarifkalkulationen privater KK, Medikamente, Heil- Hilfsmittel) sind analog zu anderen "lebenswichtigen" Wirtschaftsbereichen (z.B. Energieversorger) die Preiskalkulation staatlich zu überprüfen.

• der Qualität der Versorgung

Die Qualitätskriterien sind weiter auszubauen und sinnvoll(er) zu gestalten. (Berichte der Krankenhäuser, Pflegeeinrichtugen, aber auch Ärzte) und müssen neben objektiven Kriterien auch Einschätzungen der Betroffenen einbeziehen.

• des medizinischen Fortschrittes

Medizinischer Fortschritt bedarf stets der Evaluation an Probanden / Patienten - gleichgültig, ob es sich um Vorsorge, Eingriffe, Arzneimittelanwendung Heil- und Hilfsmittel oder auch nur der epidemiologischen Erfassung (informationelle Selbstbestimmung!) handelt. Bei der Planung klinischer Studien sind deshalb Risiken und erwartete Vorteile nachprüfbar abzuschätzen und das Prinzip der Begutachtung durch Ethikkommissionen auszudehnen - auch in den Universitätsklinika. Die vorgelegten Protokolle und die Begutachtungsergebnisse der Ethikkommissionen sind (evtl. nach einer Karenzzeit) zu publizieren, das gleiche gilt für die Ergebnisse der Forschung - dabei sind biometrische Richtlinien vorzugeben. Auch erfolglose Untersuchungen - sei es im Hinblick auf die angestrebte Aussage oder Durchfürhungshemmnisse sind insoweit offenzulegen (Open Access).

• der Lebensqualität, wie sie entsteht und wieder gewonnen wird

Wer sich selbst versteht und seine Lebendigkeit gestaltet, hat eine Persönlichkeit, die den Behandlungszielen medizinischer Disziplinen entspricht. Wie diese Persönlichkeit entsteht, welche Risiken bestehen und wie man sie wieder gewinnt, das sind Bedingungen, die heute eher verschleiert als klar dargestellt werden. Schon die Aufklärung über psychosomatische Phänomene würde €-Millarden sparen und Ärztemangel (z.B.) in der Uckermark relativieren. Eine gute Ergänzung ist die medizinische Beratung via Bildtelefon. Ihr Kern muss die Aufklärung über das eigene Engagement bei der eigenen Gesundheit sein.

Privatsphäre

Die Wahrung der Privatsphäre der Betroffenen muss wieder stärker in den Fokus rücken:

• Vermeidung der Akkumulation von individuellen Gesundheitsdaten bei denen, die sie nicht zur Behandlung benötigen (Krankenkassen, Staat ...)
• Auch aus diesem Grund Reduktion der Kontrollnotwendigkeiten im Einzelfall
• Nutzung von Pseudo- oder anonymen Daten - insbesondere in der epidemiologischen Forschung (Krebsregister, Infektionsregister ...) wo immer möglich (um die regionale Ausbreitung einer Erkrankung zu erfassen, benötigt man nicht die Kenntnis der einzelnen Patienten - die ist nur notwendig, wenn es um die _seltenen_ Fälle der Aufdeckung ganz bestimmter Infektionsketten (Salmonellose z.B.) geht.
• Informationspflicht des Betroffenen bei der Weitergabe von persönlichen Daten

Vorschlag 3

Gesetzesgrundlagen

• - z.B. SGB V: gesetzliche Krankenversicherung, SGB XI: Pflegeversicherung, Begutachtungsrichtlinien Pflege usw., (Links zu den Gesetzestexten),

Einnahmenseite

• Gesetzliche Krankenversicherung GKV (Anteil der Vollmitglieder, Familienangehörige, Einnahmen, usw)
• Private Krankenversicherung PKV (Anteil der Mitglieder usw.)
  • Statistische Daten - z.B. Entwicklung der Kosten in den einzelnen Bereichen
  • Alternative Finanzierungsmöglichkeiten: Bürgerversicherung, Grundpauschale etc.
  • Wie funktioniert das Gesundheitssystem in anderen Ländern?
  • Wie soll der soziale Ausgleich künftig funktionieren
  • Was ist eine Grundversorgung, welche Leistungen sollen zusätzlich versicherte werden?

Ausgabenseite

• Ambulanter Sektor: z.B. Kosten, Verteilung auf einzelne Bevölkerungsgruppen
  • Derzeitiges Honorarsystem der Ärzte usw.
  • Verzahnung von ambulant-stationär, Versorgungszentren

• Stationärer Sektor: z.B. Finanzierung der Krankenhäuser -privat-staatlich
  • Abrechnungssystem (DRG-System)
  • Arbeitsweise von Ärzten und Personal, Hierarchie

• Arzneimittel z.B. Kosten einzelner Medikamente Erkrankungen
  • Zulassung von Medikamenten
  • Wirksamkeitsprüfung

• Pflegeversicherung (evt. Verweis zur AG Pflege)

• Heilmittel, Kuren, Hilfsmittel, diagnostische Untersuchungen, Forschung, Vorsorgen, Forschung etc. Unterpunkte: z.B. Transplantationen, Stammzellforschung.

• Qualitätssicherung: wo gibt es sie bisher? Mit welchem Ergebnis?
  • Welche Leistungen sind überhaupt wirksam / wirtschaftlich ?
  • Wie kann verhindert werden, dass Lobbygruppen Einfluss auf Studien etc. nehmen?

allgemeine Diskussion

Nach dem ich die Diskussion gelesen habe einschl. der Spezialthemen hier erst mal ein paar Zahlen Ein + Ausgeben der Krankenkassen

Kosten Mitgliedsbeiträge	2000	2007	Steigerung
Einnahmen ges	133,8	155,7	16 %
Ausgaben ges	133,7	153,5	15 %
Verwaltungskosten davon	7,3	8,1	11 %

Gesundheitsausgaben in D in Md.€

Ausgaben ges	212,5	252,8	19 %
Investitionen	7,2	8,8	21 %
laufende G. ausgaben	204,2	244,0	19 %
Prävention/G.schutz	7,5	10,1	34 %
Ärztl. Leistungen	57,5	68,9	20 %
Pfleg./therap. Leistung	52,3	59,6	14 %
Unterkunft+Verpflegung	16,5	18,6	13 %
Waren	55,7	69,3	25 %
Verwaltung	11,4	13,2	16 %

Nettoumsatz in Md. € der Apotheken

Arzneimittelvero. GKV,PKV+s.	26,9	36,7	36 %
Selbstmedikation	3,9	3,7	7 %
Krankenpflegartikel	1,0	1,7	70 %
Ergänzungssortiment	0,8	1,9	132 %

48% bzw 52% der Waren sind Arzneimittel

Arzneimittel zu Lasten der ges. KV Umsatz in € ja Verordnung

Mittelwert	25,80	43,87	70 %
Allgem. Ä.	24,06	33,54	39 %
Augen-Ä.	13,61	33,11	143 %
Chirurgen	19,59	30,65	50 %
Gynäkologen	22,46	50,33	124 %
HNO-Ä.	13,26	26,91	103 %
Dermatolgen	19,22	39,93	107 %
Internisten	34,98	56,26	61 %
Kinder-Ä.	10,23	18,00	76 %
Nerven-Ä.	48,85	110,24	125 %#
Orthopäden	13,94	32,40	132 %
Urologen	54,74	83,08	52 %
sonstige	48,58	81,73	68 %

Hier sieht man die "Zivllistionskrankheiten": Stress, Überbelastung, Verein- samung ( durch Alter oder Arbeitslosigkeit)/Nerven-A + Augen-A aber auch Bewegungsarmut und Übergewicht /Orthopäde Aber auch die lukrativen Pharmagebiete, wo man neu + teure Madikamente an den Patienten bringen kann.

(Privacy) Das kann ich so nicht stehen lassen - z.B. bei den Nervenärzten sind die Pharma-Kostentreiber nicht bei der "Volkskrankheit" Depression - da komme ich überwiegend mit Festbetragsmitteln oder rabattierten aus (solange nicht irgendeine Klinik mal wieder Citalopram durch Escitalopram ersetzt, weil sie diesen teuen Unsinn kostenlos auf Lager hat) - sondern hier schlagen eher seltene und "Nicht-Zivilisationserkrankungen" mit exzessiven Kosten zu Buche: - Mb Parkinson - Multiple Sklerose - Epilepsie - Schizophrenie für alle diese Erkrankungen gilt, dass sie keine Zivilisationskrankheiten sind, und eher an Veranlagung als an irgendwelche "Umweltbedingungen" und eigenes Verhalten geknüpft sind - und dass durch sie eine erhebliche und dauerhafte Behinderung droht (außer bei gut eingestellter Epilepsie)

Für manche Entwicklung der Pharmaindustrie muss ich auch mal eine Lanze brechen - wenn ich die Versorgung von schizophrenen Patienten heute und zu Beginn meiner Berufstätigkeit vergleiche - da liegen Welten dazwischen. Mittlerweile habe ich viele Pat. die auch mit schweren Psychosen langfristig so gut eingestellt sind, dass sie ein eigenständiges Leben führen, nicht von den Medikamenten gezeichnet sind und gar nicht selten in Beruf stehen und Familie gründen. Allerdings geht dies nicht , wenn man sich auf Haldol als Neuroleptikum beschränkt (dass deutlich depressiv macht, zu roboterhaften Bewegungen führt, Spätschädenhinterläßt (in letzterem punkt können wir uns bei den neuen Mitteln natürlich noch nicht sicher sein ...). -- Privacy 09:47, 11. Apr. 2010 (CEST)

Die Diskussionsbeiträge haben viele Aspekte des "kranken" deutschen Gesund- heitssysetm gezeigt aber alle Lösungsgedanken waren kleine Korrekturen wie sie wohl auch von Herrn Rösner kommen werden.

Warum geht der deutsche Patient 18 x pro Jahr zum Arzt und er Niederländer nur 4 x? Wie viele nicht genommene Tabeltten befinden sich in unsere Hausapotheke?

Wir ändern nur etwas wenns an´s eigene Geld geht!

Ein radikal anderer Lösungsansatz ist der Beitrag von E.W.Kreutzer. ( http://egon-w-kreutzer.de) bitte genaueren Link - ich finde nichts -- Privacy 11:08, 10. Apr. 2010 (CEST)

Ich vermute es geht um diesen Link [1] --Braegel 23:37, 1. Jan. 2011 (CET)

Ich will nicht sagen, das ich ihn 1 : 1 übernehmen möchte, aber ich bin mir absolut sicher, das es einen Aufschrei von allen betroffeneb Gruppen gibt: Krankenkassen, Pharmaindustrie, Ärzteschaft + Patienten

Aber haben die Piraten jemals die Fahne nach dem Wind gedreht?