NDS:Delmenhorst/Arbeitsgemeinschaften/AG Kommunalpolitik/Protokolle/2009-11-17

Protokoll AG Kommunalpolitik 17.11.2009

Ort: @Home bei Christian
Teilnehmer: Christian, Marvin, Andreas

TOP 1.Pressemitteilung "Hotelneubau in der Graft"

Andreas wird eine PM bez. des o.a. Themas verfassen. 
Standpunkt der AG ist die Ablehnung bisherigen Pläne 
der großräumigen Bebauung der freien Fläche mit einem 
Hotelkomplex. Alternativ schlägt die AG den Bau einer 
neuen Stadthalle mit variabler Gestaltungsmöglichkeit 
um von der Tagung über Empfänge bis hin zu Ausstellungen 
wieder einen passenden Ort in Delmenhorst zur Verfügung zu haben.

2.Piratenveranstaltung

AG plant für den 01.04.2010 eine "Piratenparty". 
Auf dieser Veranstaltung soll ausschliesslich Musik 
unter CC-Lizenz gespielt werden. Hierfür werden 
einige DJ's von Christian angesprochen, ob Sie 
dazu Lust hätten aufzulegen. Als Ort wird von 
Andreas das Cartiera angefragt. Mittelpunkt dieser 
Veranstaltung soll ein Livekonzert sein. Hierfür 
wird die Gruppe Bellevue von Andreas angefragt. 
Christian nimmt Kontakt mit der Stadtverwaltung 
auf um die Rahmenbedingungen einer solchen Veranstaltung 
zu klären. Es soll Kontakt mit dem Bremer CCC aufgenommen 
werden, die schon öfter solche Veranstaltungen gemacht haben 
sollen. Die Piraten werden auf dieser Veranstaltung Flyer verteilen.

3.Wahlprogramm 2011

Die Anwesendenden haben erste Ideen für das Wahlprogramm zur nächsten
Kommunalwahl zusammengetragen. Die einzelnen Punkte sollen im demnächst 
eingerichteten Forum zur Diskussion gestellt werden. Im einzelnen wurden 
folgende Ideen dargelegt: Belebung der Innenstadt durch gezielte Förderung 
innovativer Handelskonzepte. Umstrukturierung des ÖPNV, 
Überwachungskamerakataster für Delmenhorst, Drückerkolonnen aus der Innenstadt 
verbannen, Freies WLAN in der City "Bürger.net"