MV:Landesparteitag/1.2009/Landtagswahlthemen

Bildung

° Nutzung von eBooks im Unterricht

° Als Pflichtfach an den Schulen "Medienkompetenz"

° Rahmenlehrpläne an die heutigen Bedürfnisse der Schüler/Schülerinnen anpassen, Lehrkräfte im Umgang mit den heutigen Medien schulen/weiterbilden (sowohl im Anwendungsbereich als auch auf pädagogischer Ebene)

° OpenSource (Software ect.) an Schulen fördern

° Bereits im Vorschulalter die neuen Medien behandeln

Datenschutz

Ideen

direkte Demokratie

Bürgerentscheide/Bürgerbegehren verstärkt nutzen

Finanzen

Ideen

Gesundheit

Ideen

Infrastruktur

Als Unterpunkt ÖFFENTLICHER NAHVERKEHR

Innere Sicherheit

Stadionverbote bei Fussballspielen (Unschuldsvermutung) Bundes- oder Landesthema?

Landwirschaft

Ideen

Soziales

Trennung von Staat (Land MV) und Kirche (Laizismus)
Die GEZ diskutiert derzeit neue Gebührenmodelle zur Einführung ab 2013. Zur Diskussion stehen eine Abgabe pro Haushalt, bei der der volle Tarif berechnet wird, sobald auch nur ein einziges Gerät vorhanden ist, mit dem man ins Internet gehen oder Rundfunk- bzw. TV-Programme empfangen kann. Da der "Rundfunkgebührenstaatsvertrag" durch den Bundesrat geht, ist er somit auch Ländersache -> Thema für die Landtagswahl 2011!

Transparenz

°trotzdem wieder geheime Abstimmungen im Landtag

Tourismus

Ideen

technologische Infrastruktur

°IT/Technisierungsministerium

°flächendeckend schnelles Internet DSL/UMTS

°Zentrale Anlaufstelle für die Erstellung von Homepages für alle Ämter/Gemeinden

°freies WLAN in größeren Städten

Umwelt

Förderung regenerativer Energieformen

Verwaltung

Gläserne Verwaltung
Schlanke Verwaltung
Verwendung von OpenSouce-Programmen (soweit mgl.) in der Verwaltung -> Bsp. Linux als OS [Kostenersparnis + Sicherheit)

Wirtschaft

Als Unterpunkt FISCHEREI

http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftsprogramm/anonymous

Dieses Basis-Papier ist bereits offizielles Programm des LV Sachsen http://wiki.piratenpartei.de/Sachsen:Wirtschaftsprogramm und wird auf dem nächsten sächsischen LPT um die Ergänzungen

http://wiki.piratenpartei.de/index.php?title=Sachsen:Wirtschaftsprogramm&diff=421132&oldid=421000 und http://wiki.piratenpartei.de/index.php?title=Sachsen:Wirtschaftsprogramm&diff=419457&oldid=330167 erweitert werden.

Wissenschaft und Forschung

° Studien-/Forschungsergebnisse die mit Steuerngeldern gefördert wurden der Öffentlichkeit zugänglich machen.