BW:Piratentreff Freiburg/Protokolle/2009-11-08 AG BV

Teilnehmer:

• LifeScientology KN
• Bastian RW
• Daniel OG
• Norbert Hense OG
• Subli KN
• Uwe KN
• Matthias LÖ
• Posbi TUT
• Stefan FR
• Jan FR
• Cruel FR
• Andre FR

Protokoll: Andre

• Erfreulicherweise haben diesmal zahlreiche Piraten aus allen Regionen im Gebiet des zu gründenden Bezirksverbands an der Diskussion teilgenommen.
• Aussage von Stefan: Variante 4 geht leider nicht, weil die Organe auf einem Parteitag gewählt werden müssen.
• Kurzes Meinungsbild zur Diskussion auf den Stammtischen
  • Konstanz ist eher unsicher, was zu machen ist.
  • Offenburg sieht Probleme darin, dass Stammtische nicht beschlussfähig sind. Virtuelle Konten werden als gut erachtet.
  • In Rottweil wurde noch nicht sehr intensiv diskutiert.
• Variante 5 ist neu: gar kein Bezirksverband, da auch Verbände aus mehreren Kreisen gebildet werden könnten. Dies würde aber dem mehrheitlichen Wunsch nach Bezirksverbänden, der auf dem LPT09 geäußert wurde, widersprechen.
• Konstanz sieht kein Spannungsfeld zwischen Bezirks- und Kreisverband. Der Kreisverband wird definitiv gegründet. Ein Bezirksverband wird aber als nötig angesehen, da alles andere unfair gegenüber den Regionen wäre, die zu wenige Piraten haben. Es sollten keine Spannungen innerhalb des zu gründenden Bezirksverbands herbeigeredet werden, die derzeit als nicht existent anzusehen sind.
• Frage: Wie entscheiden wir, auf welchem Vorschlag basierend ein Satzungsentwurf geschrieben werden sollte? Dazu wird von Stefan eine Doodle-Umfrage erstellt. Falls noch andere Vorschläge dazu kommen sollten, sollten diese bis spätestens Montagabend auf der Wiki-Seite eingetragen werden.
• Namensdiskussionen werden derzeit als unnötig erachtet. Das wird einfach auf der Gründungsversammlung beschlossen.
• Wollen wir Quotenregeln festlegen - sprich: soll gezwungenerweise aus jeder Region einer als Beisitzer im Vorstand sein? Das Meinungsbild bei diesem Treffen spricht eher dagegen, da die zu vertretenden Regionen sehr unterschiedlich viele Piraten haben und man Mitglieder des BzV-Vorstand aufgrund von Qualifikation und nicht aufgrund von Wohnort bestimmen sollte.
• Andre hat nochmal geschildert, was Variante 3 praktisch bedeuten würde, da das nach dem Zurückziehen der Vorschläge 1 und 2 durch Stefan (im Grunde obsolet wegen der Kreisverbandsgründung in Konstanz, werden aber trotzdem zur Wahl stehen) und der nicht mehr möglichen Variante 4 (Parteiengesetz spricht dagegen) neben dem Verzicht auf einen Bezirksverband (Vorschlag 5) quasi die einzige Option ist, die übrig bleibt.
• Stefan wird noch eine sechste (Zeitpunkt Diskussion) siebte Variante (zum Zeitpunkt der Eintragung ins Wiki) als Abwandlung von Vorschlag 3 ins Wiki stellen, indem beschrieben wird, dass die Stammtische einen Vertreter wählen. Es muss hierbei aber darauf hingewiesen werden, dass diese Vertreter auf der Gründungsversammlung gewählt werden müssten, da Stammtische selbst keine beschlussfähigen Organe sind.
• Matthias fragte, wie zweckgebundene Spenden, die direkt für einen Stammtisch gedacht sind, gehandhabt werden. Zweckgebundene Spenden werden 1:1 an den jeweiligen Stammtisch weitergereicht, für den sie gedacht sind. Die Wege werden allerdings kürzer, da nicht mehr wie bisher der Umweg über den LV, sondern direkt über den BzV gegangen werden kann.