RP:2009-11-01 - 22. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Heiko
• Ansgar
• Friedel
• Tom
• Angelo
• mehrere Piraten

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Telefonische Vorstandssitzung
Datum:	2009-11-01
Zeit:	Von 19:30 bis 22:30
Protokollant:	Werner

Top 1: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Verantwortlich: Heiko Müller

• Stand am 01.11.2009: 501 Mitglieder in RLP, 11433 bundesweit.
• Datenschutzerklärung wird benötigt
• Zugriff auf Mitgliederdatenbank ist auf Kreisebene nicht vorgesehen.

Top 1.1: Einladung bzw. Reminder Landesparteitag

Verantwortlich: Heiko Müller

• Einladung per eMail wird von Heiko in den nächsten Tagen verschickt.

Top 2: Finanzen / Bericht Schatzmeister

Verantwortlich: Ansgar Veltens

• Kontostand am 30.10.2009: 6962,85€

Top 2.1: Ein-/Ausgaben der Regionalgruppen

Verantwortlich: Ansgar Veltens

• Die Regionalgruppen sollen alle Einnahmen umgehend an den Schatzmeister überführen.

Top 3: Regionalgruppen / Verantwortliche

• Daun
  • 1. Ansprechpartner: Matthias A.
  • 2. Ansprechpartner: Andreas H.
  • Einstimmig angenommen
    

• Schifferstadt
  • 1. Ansprechpartner: Santo B.
  • 2. Ansprechpartner: Patrick I.
  • Einstimmig angenommen
    

• Zweibrücken
  • Ist noch nicht soweit
    

• Idar-Oberstein
  • Ist noch nicht soweit
    

• Bad Kreuznach
  • Kreisverbandsgründung ist geplant.
    

• Kaiserslautern
  • 1. Ansprechpartner: Silvan S.
  • 2. Ansprechpartner: Frederik S.

Top 4: Vorstellung Konzept Regional-/ Gebietsgruppen

• Konzept wurde vorgestellt:
  http://wiki.piratenpartei.de/RP:Verbandsgr%C3%BCndung_Rheinhessen
• Weitere Diskussion soll auf Landesparteitag stattfinden

Top 5: KV Ludwigshafen

• Wikiseite der Regionalgruppe soll bestehen bleiben
• Vorsitzender: Thorsten Huth
• Stellv. Vorsitzender: Roman Schmitt

Top 6: Anträge an den Vorstand

• "Der LVOR RLP setzt sich dafür ein, dass die überflüssige und intransparente Liste [orgastab] gelöscht wird. Er beauftragt einen Piraten, diese Änderung in die Wege zu leiten."
  • Verantwortlich: Angelo
  • Zugestimmt: Friedel, Heiko, Angelo, Tom
  • Enthalten: Ansgar
• "Der LVOR RLP setzt sich dafür ein, dass die beiden Listen [Kooperation] und [Vorstände] zusammengeführt werden und die neu entstehende Liste für alle Mitglieder lesbar ist. Er beauftragt einen Piraten, diese Änderung in die Wege zu leiten."
  • Verantwortlich: Angelo
  • Zugestimmt: Friedel, Heiko, Ansgar, Angelo
  • Enthalten: Tom
• "Der LVOR RLP klärt mit dem BVOR, inwieweit die Gründung von Regionalverbänden mit der Bundessatzung vereinbar ist, und welche Konzepte der BVOR vorsieht für Bundesländer, in denen die Kreisgrenzen keine sinnvollen organisatorischen Unterstrukturen erlauben."
  • Verantwortlich: Angelo
  • Antrag wurde neu eingereicht
  • Einstimmig angenommen

• „Der LVOR möge bschließen einen 50er Pack des Free Music Samplers für 125€ zzgl. Versandkosten zu bestellen“
  • Verantwortlich: Angelo
  • Zugestimmt: Angelo
  • Abgelehnt: Tom, Ansgar
  • Enthalten: Heiko, Friedel
• Antrag zur Kostenerstattung: Schatzmeistertreffen
  In Berlin findet ein Schatzmeistertreffen statt an dem Ansgar teilnimmt.
  Die Fahrtkosten dazu sollen vom LV übernommen werden.
  • Verantwortlich: Angelo
  • Zugestimmt: Tom, Friedel, Heiko, Angelo

Top 7: Landesparteitag

• Akkreditierung: 11:00 Uhr
• Beginn: 12:00 Uhr

Top 8: Ausrichtung des Bundesparteitags in RLP

• Es steht noch nicht fest wie viel Geld der LV zur Verfügung gestellt bekommt.

Top 9: Sonstiges

• Domainumzug
  • Bodo T. ist aktuell noch Inhaber der Domains des LV (piraten-rlp.de u.a.). Chrit tritt bzgl. der Übertragung der Domains mit Bodo in Verbindung.

Top 9.1: Diskussion der Arbeit des BVor in Bezug auf Kommunikation, basisdemokratische Entscheidungen

• Auskunftsantrag zu Nicole Hornung an BVor
  • Laufende Kosten sollen offengelegt werden
• Vorgehensweise:
  • 1. Anträge
  • 2. Offener Brief
  • 3. Außerordentlicher BPT

Sonstiges / Schlussbemerkungen

Nächster Termin ist der 06.12.2009