SH:Piratentreff Lübeck/2009-10-28

Neue / Interessierte anwesend? Infozettel

• 12 Personen anwesend
• Keine Erstbesucher, Infozettel nicht notwendig

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

• Keine Änderungen

Berichte der Lübeck-Teams

Multimedia-Infostand

• Nix neues
• Stand steht soweit, Volker schaut nach Standorten und kalkuliert die Kosten aus
• Vorschlag: Öffentl. Filmvorführung "Der gläserne Deutsche" im LAN-Zentrum
  • Torsten und Volker verfassen einen Pressetext im Wiki
  • Erstmal interne Vorführung und Diskussion, um bei der öffentlichen Vorführung auf Fragen informiert antworten zu können.

Kreisverband

• Georg befasst sich momentan mit der Satzung des KV Darmstadt.
• Aufgrund zahlreicher Bezüge auf die Landessatzung bis nach dem LPT warten.
• Entwurf einer KV-Satzung erfolgt dann gemeinsam über das Wiki.
• Diskussion: Warten wir bis zur bundesweiten Einführung eines neuen Buchhaltungssystems?
  • Zeitpunkt eines neuen Systems noch nicht absehbar, d.h. kein Kriterium
• Kreisverband kann geografisch frei definiert werden, solange wir dabei nicht das Hoheitsgebiet eines bestehenden Kreisverbands verletzen. Bei nachträglicher Gründung müssen wir diese Gebiete (Bsp. Stockelsdorf) abgeben.

Berichte und Fragen - Teams Schleswig-Holstein

Vorstand (vertreten durch Sven)

• Frage: Warum ist das letzte Vorstandssitzungsprotokoll von Ende 2008?
  • Bis kürzlich keine Sitzungen abgehalten. In der Zwischenzeit mehrere Sachen im Vorstand per Email-Beschlossen.
  • Der Vorstand versucht bis zum LPT alle Vorstandsentscheidungen zu veröffentlichen.

Bürgerschaftssitzung am 29.10.2009

• Michael B. hat keine Karten bekommen.
• Großteil des Kontingents für Firmen u. A. reserviert. Das geht so nicht!
• Michael B. hat beantragt uns für die nächsten 12 Sitzungen jeweils 2 Karten zurücklegen zu lassen.
• Michael B. geht trotzdem hin (evtl. mit Begleitung - wer möchte?)
• Livestream der Bürgerschaftssitzungen im Offenen Kanal Lübeck

LPT Schleswig-Holstein am 13.12.2009

Ort

• Bisher kommen nicht viele Orte in Frage (1-2 in Kiel)
• Das Hotel, dass Volker ausgeguckt hat scheint aber auch geeigneter zu sein als zuerst angenommen. Volker bleibt da am Ball.
• Vorstand wird am 01.11. entscheiden

Kandidaten für den Vorstand

• Wäre schön wenn sich noch Leute aus Lübeck beteiligen würden.
• Gelegentliches persönliches Erscheinen in Kiel nötig, das meiste lässt sich auch über Mail/Skype/Mumble regeln

Sonstiges

Rückmeldung bez. Besuch der jüdischen Gemeinde Lübeck

• Sven hat noch keine Rückmeldung.

Seiten-Aktualität optimieren, z.B.: Parteimitglieder in SH (Stand 11.10.09)

• Ist aktualisiert
• Generell: Website zu unübersichtlich, Neuorganisation nötig.
• Team Website von Uli gegründet, derzeit aber nicht aktiv.
• Auf der Wikiseite des Teams ToDos erstellen.

Diskussionsthema: Breitbandversorgung/Netzneutralität

Das Thema Breitbandversorgung wurde nicht behandelt, dafür wurde die Diskussion über Netzneutralität auf Jugendschutz ausgweweitet.

Netzneutralität

• Priorisierung von Datenpaketen nur aufgrund technischer, nicht inhaltlicher Kriterien (Quality of Service)
• Priorisierung, wenn nötig, sollte besser auf Kundenseite und -initiative geschehen (Router)
• Definition des Begriffs "Internet" nötig
  • Internet = Unregulierter Datenstrom (alle Dienste ohne Einschränkung)
  • Nicht neutrale Zugänge (Portsperren etc.) sollen nicht als Internet vermarktbar sein, stattdessen bspw. WWW-Zugang.
• Frage: Verletzung der Netzneutralität aus Jugendschutzgründen legitim?

Jugendschutz

• Sperrung von ausländischen Erotikseiten durch Arcor
  • Grund: Erotikseiten entsprechen nicht den deutschen Bestimmungen, da sie ohne Altersnachweis zugänglich seien.
  • Sperrung erfolgte ohne juristische Grundlage, jedoch durch Lobbyismus der deutschen Erotikanbieter, welche die ausländische Konkurrenz bevorteilt sah.
  • Sämtliche Kritikpunkte der "von der Leyenschen" Netzsperren treffen auch auf diesen Fall zu -> Wirkungslos!
  • Eltern müssen in die Pflicht genommen werden.
  • Eltern müssen über das Internet und den dort Mechanismen vertraut gemacht werden, damit diese ihre Kinder im Umgang mit dem Netz schulen und beraten können.
  • Information darf nicht mit Panikmache verwechselt werden.
  • Es gibt gute Jugendschutzlösungen, nur: Wissen die Eltern das? Sind diese einfach benutzbar?
  • Vorschlag: Gesetzliche Verpflichtung an die Provider einen Jugendschutzfilter anzubieten
    • Pflege durch unabhängiges Gremium (der Provider?) nicht von staatlicher Seite.
    • Kriterien für "jugendfreies Netz" sind durch das Informationsgesetz definiert.
    • Opt-Out, d. h., der Jugendschutzfilter ist standardmäßig aktiv und kann vom Kunden jederzeit an und abgeschaltet werden.
    • Die Kosten des Jugendschutzfilters werden von allen Zugängen solidarisch erhoben.

Nächstes Thema

Wird von Michael B. koordiniert.