Archiv:2016/SN:Dokumente/Unterstützungserklärung

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Liebe Piraten, Symphatisanten und interessierte Mitleser,

aufgrund in jüngster Zeit zu kontroversen Diskussionen führenden Mißverständnissen bezüglich der Teilnahme von Piraten an Demonstrationen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen Faschismus und Neonazismus erklärt der Vorstand hiermit einstimmig:

"Der Landesvorstand der PIRATEN Sachsen begrüßt die Teilnahme der Parteimitglieder an öffentlichen, friedlichen Aktionen und Demonstrationen und die Zurschaustellung der Parteiinsignien zu diesem Zweck, so sie den im Parteiprogramm formulierten Parteizielen entsprechen und förderlich sind, oder der in der Satzung festgehaltenen entschiedenen Ablehnung totalitärer, faschistischer oder diktatorischer Bestrebungen Ausdruck verleihen, hiermit ausdrücklich."

Sächsische Piraten, die an solchen Aktionen "offiziell" d.h. mit Parteiflaggen und dergleichen deutlich als Piraten gekennzeichnet z.B. Handzettel verteilen und für die Partei werben wollen bedürfen weder der Erlaubnis des Landesvorstands noch eines Vorstands untergeordneter Giederungen, sondern können sich der Unterstützung und des Einverständnisses der Piratenpartei Sachsen sicher sein.

Der Landesvorstand positioniert sich damit im Namen der Piratenpartei Sachsen nicht nur aber insbesondere gegen rechtsextremistische Bestrebungen, und erhofft sich mit dieser unmißverständlichen Klarstellung die Beendigung einer lähmenden Debatte, die uns in den letzten Tagen und Wochen viel Kraft und Zeit gekostet hat.

für den Landesvorstand der PIRATEN Sachsen
Mirco da Silva
Vorsitzender