BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2009-10-26

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Anwesende / Abwesende

Vorstandsmitglieder

  • Alex
  • Dominique
  • Thilo
  • Artuhur
  • Dominik
  • Dietmar

Gäste

  • RebeLL
  • Patrick

Termin

Sitzungsbegin: 19:10 Uhr
Sitzungsende: 20:41 Uhr
Protokollführer: delphiN
Versammlungsleiter: NetAndroid
Talkyoo-Teko: Raum 427489

Tagesordnung

  • Antrag Birger Schmidt
  • Antrag von Florian Betz
  • Beschließung alter Protokolle
  • Platzhalter in personebezogenen Anträgen
  • Tätigkeitsberichte

Protokoll

Antrag Birger Schmidt (19:15 bis 19:20)

Antrags Nr.
Beantragt von
Birger Schmidt
Gremium
Vorstand BzV Mfr
Betreff
Antrag auf Wahlkampfkostenerstattung (Direktkandidat)
Antrag

Ich habe 100 Kopfplakate für Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen bestellt. Hiermit möchte ich die Kostenerstattung (Euro 149,94) beantragen. Ausserdem möchte ich dass der Wahlkreis 241 entsprechend bei der Planung für Hartfaserplatten für weitere Plakate berücksichtigt wird. (Original Wortlaut)

Begründung

keine vorliegend

Hinweis der Geschäftsstelle
Details zum Ticket: Ticket
Der Antragsteller verweist ferner auf die beigebrachten Spenden von insg. 200 € durch Dritte. Der Antragsteller hat ferner beantragt der Vorstandssitzung beiwohnen zu dürfen, hat bisher aber keine konkrete Terminvereinbarung genannt. Auf mehrfache Emails reagierte der Antragsteller nicht. Aus diesem Grunde rät die Geschäftsstelle an nach Aktenlage zu entscheiden, und verweist ferner auf den bereits gefassten Beschluss zur Wahlkampfkostenerstattung für Direktkandidaten v. 19.08.2009 (Protokollauszug)
Beschluss Nr.
Antrag Nr.
Beantragt von
Birger Schmidt
Betrifft
Antrag auf Wahlkampfkostenerstattung für Direktkandidat
Text
siehe oben
Detailergebnis

delphiN
Thilo Schumann
Arthur Schibetz
Dominique Schramm
Dietmar Heindorf
Dominik Heinisch

 
 
 
 
 
(war nicht anwesend) 

Zusätze

  • Birger wurde mehrfach angeschrieben - keine Reaktion
  • Änderung der Summe auf 67 Euro
  • Einstimmig angenommen




Antrag von Florian Betz (19:20 bis 19: 19:37)

Antrags Nr.
Beantragt von
Florian Betz
Gremium
Vorstand BzV Mfr
Betreff
Rügen des PIRATEN
Antrag

Der Vorstand möge den PIRATEN mit Frist zum 25.09.2009, 12 Uhr dazu auffordern bei seinen Freunden und Ex-Parteigenossen richtig zu stellen, dass er lediglich normaler Pirat ist und keine Vorstandsfunktion innehat. Diese Richtigstellung soll entweder persönlich unter Bezeugung durch ein Vorstandsmitglied oder alternativ durch einen von PIRAT verfassten und durch den Vorstand versendeten Brief erfolgen. Des Weiteren soll er aufgefordert werden zukünftig das Diffamieren seiner Mitpiraten in der Öffentlichkeit und bei öffentlichen Anlässen zu unterlassen. Für sein Verhalten ist der PIRAT durch den Vorstand des BzV Mittelfranken zu rügen.

Es wird weiter beantragt den PIRAT sowie den Antragsteller und Zeugen zu der Vorstandssitzung zu laden um Gelegenheit zur Stellungsnahme zu geben.

Begründung

Am Montag, dem 21.09.2009 waren wir eindeutig als Piraten zu erkennen auf der Kundgebung des SPD Kanzlerkanditen Steinmeier in Nürnberg. Ziel war es lediglich Herrn Steinmeier reden zu hören, ggf. danach Flyer zu verteilen und Gespräche mit interessierten Bürgern zu führen, wie wir dies auch schon sehr erfolgreich bei der Kundgebung von Frau Merkel taten.

Nach der Kundgebung kamen Bürger und SPD Mitglieder auf uns zu, die uns davon in Kenntnis setzten, dass unser Vorsitzender PIRAT auch da gewesen wäre. Von der Ansicht er sei unser Vorsitzender konnten wir sie nur mit Mühe abbringen. Wie es zu der Falschannahme über den Status von PIRAT innerhalb der Piratenpartei kam ist ungeklärt, durch die Sachlage ist eine Richtigstellung aber auf jeden Fall von Nöten.

Des Weiteren berichteten sie uns, dass PIRAT mehrfach erklärt habe, er mache sich Sorgen das wir, Zitat "dumme Aktionen starten könnten". Durch diese Diffamierung war ein normales Gespräch mit den Bürgern nicht zu führen, da sie uns direkt sehr aggressiv und aufgehetzt durch PIRAT entgegenkamen.

Das Verhalten von PIRAT ist sowohl anmaßend als auch parteischädigend. Der Vorstand wird gebeten entsprechend noch vor der nächsten öffentlichen Wahlkampfveranstaltung (Gläsernes Mobil am 25.09.2009, 13.30 Uhr) zu reagieren um weitere Wahlkampfstörung durch PIRAT zu verhindern.

Zeugen:
- Martin Karch (antubis)

Hinweis der Geschäftsstelle
Der Vorstand beschloss in dem unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelten Tagesordnungspunkt der Sitzung vom 28.09.2009, dass mit der Mediation delphiN als Vorsitzender beauftragt wird. Es wird angemerkt, dass die Mediation in Form eines Gesprächs nicht zu Stande kam, allerdings äusserte sich PIRAT schriftlich auf die ihm zur Last gelegten Vorwürfe. Die Replik des Antragesgegners wurde allen Parteien vorgelegt bzw. ist diesen zugegangen.

Hinweis

Zum Schutze der Pirvatsphäre des Antragsgegners wurde der Klarname durch den Platzhalter PIRAT ausgetauscht.


Beschluss Nr.
Antrag Nr.
Beantragt von
Florian Betz
Betrifft
Rügen des PIRATEN
Text
siehe oben
Detailergebnis

delphiN
Thilo Schumann
Arthur Schibetz
Dominique Schramm
Dietmar Heindorf
Dominik Heinisch

Formloses Gespräch der Betroffenen wäre sinnvoll 
Gespräch wär sinnvoll 
Gespräch wär sinnvoll 
begründet dafür, neuer Antrag wird eingereicht werden 
(war nicht anwesend) 
Gespräch wär sinnvoll 

Zusätze

  • Diskussion wurde mit mehreren Wortmeldungen geführt




Beschließung alter Protokolle (19:37 bis 19:40)

  • wird verschoben bie Protokolle vollständig ergänzt sind.

Platzhalter in personebezogenen Anträgen (19:37 bis 19:40)

Beschluss Nr.
Antrag Nr.
Beantragt von
Dominique Schramm
Betrifft
Veröffentlichung von Anträgen mit maskierten personenbezogenen Daten
Text
Es sollen in Zukunft auch personenbezogene Anträge dem Transparenzwillen nach veröffentlicht werden. Zum Schutze der Betroffenen sollen die personenbezogenen Daten mittels eines Platzhalters maskiert werden.
Detailergebnis

delphiN
Thilo Schumann
Arthur Schibetz
Dominique Schramm
Dietmar Heindorf
Dominik Heinisch

 
(war nicht anwesend) 
 
 
 
 

Zusätze

  • Personenbezogene Anträge werden in Wiki veröffentlicht. Namen werden durch eindeutige Platzhalter ersetzt.




Tätigkeitsberichte (19:40 bis 20:02)

Arthur

  • Online banking kommt
  • Kontostand 1712,18 Euro
  • Arthur hat Interesse an AG Wirtschaft un AG Lokalpolitik

Alex

  • Interview mit "hardenzwerk" (Schülerzeitung des Hadenberg-Gymnasiums in Fürth)
  • Aufruf bei Mitarbeit in AGs

Thilo

  • Der Stadtanzeiger wollte den Stammtisch der Piraten nicht aufnehmen

Dominique

  • Protokolle wurden bearbeitet
  • Beschlussübersicht wird erstellt
  • Zwei neue Mitglieder beim Stammtisch
  • evtl. 5-6 neue Mitglieder vom LV
  • AG Transparenz Gründung
  • kommt klar mit Tagesgeschäft
  • will sich weiter in AGs einbringen

Sonstiges (20:02 bis 20:05)

  • Es wurde über anonyme Spenden diskutiert
  • Es wird auf die Wahlunterstützung gehofft
  • Es gibt Ansätze das Land das am meisten Stimmen generiert bekommt am meisten der

Thema Rückspenden (20:05 bis 20:15)

  • Soll ein Mietvertrag mit dem "Let'm Sleep" gemacht werden?
    • Patrick sagt Dirk ist für sowas offen
    • Arthur spricht Dirk wegen Mietvertrag an
  • Soll ein Mietvertrag mit dem Lagerraum für die Plakate gemacht werden?
  • Diskussion über Rückspenden

Thema Drupal Plugin (20:15 bis 20:20)

  • NetAndroid: PLugin ist toll sollte aber auf Landes oder Bundesebene angeprocht werden

WLAN Hostel (20:20 bis 20:33)

  • Alex hat Antenne und wird WLAN-Repeater neu konfigurieren
  • Achim kann aushelfen
  • Es wird eine Task-Force gegründet um WLAN ins Hostel zu bekommen. Leute werden gesucht.

Reisekostenabrechnung (20:33 bis 20:40)

  • Eine Reise kann nur dann erstattet werden wenn im Auftrag der Partei von A nach B
  • Nicht gild "herumfahren" zum Plakate auf- oder abhängen
  • z.B. Reise nach Berlin im Auftrag des Vorstands könnte beantragt werden.
  • Es wird eine Wikiseite erstellt zum Thema finanzen
  • Reisekostenerstattung nur wenn beantragt vorher
  • Rückspende von Fahrkosten geht nicht

Nächstes Treffen

  • Datum: 09.11.09
  • Uhrzeit: 19 Uhr
  • Ort: Let'm Sleep

Protokollant: delphiN

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