SN:Treffen/Landesparteitag/2009.3/Satzungsänderungsanträge
SN:Satzung Die Frist für Satzungsänderungen ist leider abgelaufen
Verantwortlicher: Rainer Sinn 01:41, 8. Nov. 2009 (CET)
Bitte alle Anträge einzeln Verlinken. Das ist zwar mühsam aber übersichtlich.
Muster
Antragsteller:
Name +Link
Anträge:
Antrag 1
Antragsteller: Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Verteilungsschlüssel Mitgliedsbeiträge
Antrag 2
Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Änderung der Einladungsform
Mitunterstützer:--Shion87 21:06, 7. Nov. 2009 (CET)
Antrag 3
Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Änderung der Einladungsform 'außerordentlicher' Parteitage
Antrag 4
Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Fortführung des LV bei Ausfall des Vorstandes
Antrag 5
Antragsteller:Rainer Sinn 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Schreibfehler bei COpy&Paste aus der Bundes-Satzung
Antrag 6
Antragsteller: MichaO2
- assoziierte Mitgliedschaft in einer Untergliederung
- Text folgt; --MichaO2
Antrag 8
Antragsteller: Rainer Sinn 22:53, 31. Okt. 2009 (CET)
Sonderparteitag
Antrag 9
Antragsteller: Stefan Majewsky 22:21, 5. Nov. 2009 (CET)
Stichfestere Formulierung des Ordnungsmaßnahmenparagraphen
Antrag 10
Antragsteller: Stefan Majewsky 22:21, 5. Nov. 2009 (CET)
Formale Abschaffung des Vier-Augen-Prinzips für Finanztransaktionen
Antrag 11
Antragsteller: Rainer Sinn&Privacy 22:21, 5. Nov. 2009 (CET) Umarbeitung Finanzordnung Satzung zur Landesfinanzordnung(Satzungsextern)
Antrag 13
Antragsteller: --Shion87 20:51, 7. Nov. 2009 (CET)
Titel: Formale Definierung der beschlussfähigen Mehrheit
Änderungstext:§9(1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit der Akkreditierten beschlossen werden.
Begründung: Da es beim letzten Parteitag Unstimmigkeiten über die Definition gab und es reel keine Möglichkeit eine Änderung außerhalb eines Parteitages gibt, stelle ich diese Antrag.
Antrag 14
Antragsteller: Stefan Majewsky 20:52, 7. Nov. 2009 (CET)
Generalantrag: Streichung der Gründungsversammlung aus der Landessatzung
Antrag 15
Antragsteller: Privacy 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Ombudspirat
Antrag 16
Antragsteller: Kay Uwe Fleischer 20:46, 18. Okt. 2009 (CEST)
Satzungbereinigung
Antrag 17
Antragsteller: Lily 22:22, 7. Nov. 2009 (CEST)
Laufende Tätigkeitsberichte des Vorstandes
Antrag 18
Antragsteller: Privacy 23:02, 7. Nov. 2009 (CET)
Präzisierung der Wahlperiode für Vorstandsmitglieder
Antrag 19
Antragsteller: Privacy 23:02, 7. Nov. 2009 (CET)
Formale Einführung von Geschäftsordnungen des Landesverbandes
Antrag 20
Antragsteller: Privacy 23:02, 7. Nov. 2009 (CET)
Zurückgezogene Anträge
Antrag 7
Antragsteller:Fidel
- Aufnahme der Crew-Finanzierung in die sächsische Landessatzung (Finanzordnung).Vorlage: Finanzordnung NRW, §4, Satzung des LV NRW(pdf)
Grund: Weder in der Bundes- noch in der sächsischen Landessatzung finden sich Regelungen dazu, wieviel Geld aus dem LV- oder KV-Haushalt den einzelnen Crews zusteht. Dagegen sagt die sächsische Crewordnung: "(7) Jede Piraten-Crew verfügt über ein eigenes Budget, welches durch die Finanzordnung geregelt wird."
Kann mir jemand die Frage beantworten, ob/wo das bisher geregelt ist?!?! --Fidel 10:47, 20. Okt. 2009 (CEST)
Hiermit ziehe ich meinen Antrag zurück!!! Begründung: Die "Durchsetzung" des/eines Crewkonzeptes findet bisher zu wenige, nein gar keine, Anhänger. "Mitstreiter" diesbezüglich an der Satzung finden sich nicht. Daher beantrage ich, meinem ursprünglichen Antrag diametral entgegengesetzt, die Streichung des Crewkonzeptes aus der sächsischen Landessatzung!!!--Fidel 03:06, 6. Nov. 2009 (CET)
- Ich möchte anmerken, dass die Crewordnung kein Bestandteil dieser Satzung ist. Einen Streichungsantrag für die Crewordnung hat Privacy bereits gestellt. -- Stefan Majewsky 20:24, 7. Nov. 2009 (CET)
Antrag 12
Antragsteller: --Shion87 20:29, 7. Nov. 2009 (CET)
Titel: Erweiterung der Parteitageinladung
Text: §6(2) Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses oder wenn ein Zehntel der Piraten es beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, Fax oder auf Wunsch des Mitgliedes per E-mail mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax und E-mail der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und die Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.
Begründung: Für viele sind E-mails genauso bindend wie Briefe und werden auch öfter kontrolliert als diese. Außerdem wird Landesparteitagdatum auf der Homepage veröffentlicht. Um Ressourcen zu schonen (Zeit der Mitglieder und Geld der Partei) schlage die minimale freiweilige Erweiterung vor. Die Umsetzung kann durch eine zusätliche Antragsoption und eine formlose Benachrichtung an den Vorstand gewehrleistet werden
Zurückgezogen weil: Wird in Antrag 2 hinreichend erfüllt.