moinmoin wiki

Chris: Hallo, jetzt geht ja alles. Wir sollten eine Vorstellungsrunde machen. Aber bitte kurz fassen. Eventuell kann man natürlich noch Fragen stellen, aber bitte alles knapp.

Markus: Ich bin aus Meppen, aus dem Emsland, Wahlkampf im August. Ich wollte hier mal mithelfen und die Satzung mal angucken, es gab ja viele Diskussionen im Forum und so.
Jan-Martin: Ich komme aus Oldenburg, bin seit Jahren Vertreter im Jugendhilfeausschuss, seit Jahren bin ich unzufrieden mit der Politik in .de und sonst wo. Ich sehe in vielen Punkten nicht, dass wir in .de eine Demokratie haben. Bin seit etwas mehr als einem Monat dabei. Ich bin der Meinung, wir sollten keine Ein-Themenpartei bleiben, sondern darüber hinausgehen. Auch weil Viele gesagt haben: ein Thema ist uns zu wenig.
Holger Lubitz: Ich bin aus Oldenburg. Piraten vor 3 Jahren mitbekommen, damals mir aber noch zu klein. Im Mai hat sich in oldenburg ein Stammtisch gegründet, dann hat es nur noch 5-6 Wochen gedauert bis zum Mitgliedsbeitrag. Ich habe mich mit dem Regionalkonzept beschäftigt, und hoffe, dass wir darüber reden.
Björn Franke: Sei Anfang Mai dabei. Grund für den Eintritt war bei mir die Zensursula-Diskussion. Ich hoffe auch, dass wir hier mehr das Regionskonzept ausarbeiten.
Lennart: Bin ganz neu in Oldenburg. Mich hat damals schon der Otto-Katalog genervt, seitdem...
Tobias Erichsen: Aus Wolfsburg. Habe den Bundeswahlkampf mitgemacht.
Matthias Kellner: Auch aus WOB. Ich war schon früher politisch aktiv, bei "Aufbau Junge Union" im Osten. Ich habe drei entführte Kinder in der Schweiz, habe seitdem den gesamten Rechtsstaat durchdekliniert. Ich bin im Väteraufburch für Kinder e. V., dieser Verband ist aber durch den Bundesvorstand gelähmt, auch dadurch, dass ewig Satzungsdiskussionen geführt werden. Ich bin daher auch nur hier so lange Pirat, wie es sich lohnt. Ich will Basisdemoratie.
Max: Stammtisch Hannover, jetzt Peine und Umland, Ich interessiere mich auch für die Strukturen unterhalb des LVs.
????: Wilhelmshaven
Losehand: Aus Wilhelmshaven, Themen: OpenAcces, Urheberrecht. Ich bin hier auch um zu sehen, wer hinter den E-Mails steckt,...
Andreas: Aus Schortens, auch wegen der Gesichter, mal sehen ob wir das was viele geschrieben haben, hier zusammengefasst bekommen.
Tobias Schleuss: Aus Göttigen, aktiv seit Sommer. Habe heute zwei Anträge für den LPT eingestellt.
Stein: Auch aus GÖ. Bin dort für Überregionale Kontake, auch wegen der Gesichter:
Chris Koch: ich bin Landesvorsitzender, bin also schon länger dabei. Hier werden wir auch sehen, was sind die Strömungen bei uns, das ist hier auch ein Versuch, wie können wir dem Parteitag Arbeit vorwegnehmen. Ich bin auch gespannt, wie das beim Landesparteitag eingesetzt werden kann.
Miles? Möller: Aus Osnabrück, hier auch weil es in den MLs nicht mehr schön war.
???: Ich bin hier hauptsächlich um die Leute kennenzulernen.
Dirk Hillbrecht: Seit 2003 pol. aktiv, seit 2006 bei den Piraten, erst LV, dann BV. War Spitzenkandidat. Jetz bin ich nichts, einfach nur Mitglied. Heute möchte ich vor allem Leute kennenlernen. Ich hoffe auch, dass wir inhaltlich ein bisschen vorankommen. Wäre auch schön, wenn wir uns beim LPT nicht zwei Tage lang mit Satzungskram beschäftigen müssen, sondern dass das dann dort schnell geht.
?????: Kreisverband Stade Vorsitzender, Ich vertrete hier auch die Interessen der Mitglieder aus meinem Landkreis. Außerdem habe ich na
Kai Orak: Aus Hannover, bin ab Sommer dabei, habe den Wahlkampf mitgemacht. Heute bin ich hier, um die Leute kennenzulernen, und mal sehen, was wir erreichen.
Mriram Madjasine: Seit Sommer in BS dabei, bin hier um, bin im Presseteam aktiv, ich hoffe dass hier nach dem kennenlernen auch ein besseres Zusammenarbeiten ermöglicht wird. Bin auch hier um mich übre die Themen zu informieren.
Dennis Plagge: Aktiv in BS seit Mai. Dazugekommen bin ich wegen Bürgerrechte und OpenAcecess. Hier bin ich, weil die Strukturdebatte wichtige Weichen für die Ziele in den nächsten Jahren gestellt werden.
Nene / Cornelia Otto: Bin in BS aktiv, momentan arbeite ich auf die Kommunalwahlen in BS hin, mit Schwerpunkt Umwelt. Ich denke, dass weitere Themen außerhalb der Kernthemen erschlossen werden müssen. Ich denke, dass wir einen Beitrag zu Demokratie und Transparenz leisten können.
Christopher Lang: Auch aus BS, bin momentan Pressesprecher. Mich interessiert besonders die Transparenz, denn das wird auch die Bürger wieder mehr in die Politik integrieren könnne. Ich selbst bin seit Frühjahr dabei, mache in BS auch viel mit der Kommunalpol. Die Strukturdebatte ist es, die mich hierher gezogen hat. Wir sollten jetzt es schaffen, für den LPT etwas vorzubereiten. Trotzdem sollte es für alle nachvollziehbar sein. Bei anderen Treffen war teilweise das Problem, dass nicht Alle alle Informationen hatten. Ich hoffe, dass das auf diesem LPT nicht passiert. Eventuell ein kurzes Pamphlet.
Annegret Jesek / Ann: Ich bin seit August, weil mich die Politik in diesem Land sehr stört, ich will die Leute kennenlernen, wahrscheinlich...
Jens: Ich b
Björn: Ich bin Beisitzer im LV, seit Mai 2008 in BS aktiv. Ich bin mal gespannt.
Matthias Stoll: Auch Beisitzer im LV, seit 2006 aktiv. Die Strukturveränderungen interessieren mich natürlich auch, ich wünsche mir natürlich, dass etwas Sinnvolles rauskommt. Ich kann am LPT leider auch nicht teilnehmen.
Lars WItte: Ich komme aus WF, seit Sommer Pirat. Als WFler bin ich an Struktur natürlich auch interessiert. Kommunalpolitik geht in WF gerade auch viel, vor allem mit Atomklo.

Chris: Jetzt hat jeder vielleicht schonmal ein Gesicht. Versammlungsleiter und Protokollant steht auf der Tagesordnung. Protokoll macht Jens ja schon, ich denke da gibts keinen Widerspruch. Als Versammlungsleiter möchte ich Dirk vorschlagen. Er hat auch eine gute Möglichkeit, das in den Griff zu kriegen. Möchte jemand andere Vorschläge oder will es sogar selbst machen?
Dirk: Ich muss morgen am Nachmittag irgendwann weg.
Lang: Gibt es einen Konsens, wann wir morgen Schluss machen wollen?
Chris: Gibts es erstmal Widerspruch zu Jens + Dirk?

Dirk und Chris tauschen Plätze, wegen Sichtbarkeit.
Allgemeine Diskussion zu Namensschildern, und Möglichkeiten sich die Namen zu notieren.
... Dirk: Wenn du das um 90* gedreht nochmal abmalst, wäre ich dir ewig dankbar ...
... Anm: Stells in Wiki ...
Gelächter.

Jan Martin Meier: Ich bin dafür, dass jeder den Namen einfach vor dem Beitrag sagt.
Dirk: Ok.

Sa 31. Okt 11:13:07 CET 2009

Dirk: Ich würde mich nach der TO richten. Die Idee ist, dass wir uns zuerst mit den Anträgen beschäftigen. Damit wir darüber diskutieren können: Hat die Anträge jeder gelesen? Wer ist inhaltlich so fit, dass er sich über die Antragstexte schon eni Bild gemacht hat? Sonst könnten wir erstmal 30 min.
Holger Lubitz: Ich habe mein Regionskonzept gestern noch mal ergänzt. Da sind noch Änderungen an LV und RegioV dabei. Das sollte man sich eventuell auch mal ansehen. Ich habe noch keine Satzungsänderungsanträge gemacht...
Dirk: Wir haben alle Laptops...
?????: Die Leute mit Änderungsantrag gestellt haben sind ja alle hier, die können das doch vorstellen.
Lang: Sind _alle_ hier?
???? Wer ist nicht da?
Dirk zählt auf, wer da ist, anscheinend mit Gegencheck im Wiki
Matthias: Wir sollten uns erstmal überlegen, warum wir die Satzung überhaupt ändern wollen. Man muss eigentlich versuchen, etwas in die Satzung zu schreiben, in der Hoffnung, dass die Person die man wählt, dass dann auch tut. Man sollte im Hinterkopf behalten die eigentliche Motivation. Im Idealfall sollten wir dieses Mal das letzte Mal große Satzungsänderungen zu machen. Das möchte ich nur anregen.
Dirk: Also ein Hinweis.
Andreas: Ich habe keine konkreten Änderungen, aber ich habe noch keinen Text dafür gemacht. Ich werde in der Diskussion darauf achten, dass diese Punkte berücksichtigt werden.
Dirk: Da sollten wir noch Arbeitsgruppen bilden.
????: Es gibt auch zwei Arten von Satzungsänderungsanträgen: Einmal triviale Korrekturen, und einmal echte Änderungen. Etwas länger dauern die, wo es strittige Interpretationen der Bundesatzung gibt. Ich möchte auch die Leute bitten, die echte Änderungen haben, dass sie eine Problemanalyse machen. Kleinkram muss in die GO.
Jan-Martin: Mir ist nicht klar, was wir hier heute können?
Dirk: Nichts! Wir können hier nur Vorschläge machen. Die Idee ist, dass wir hier im kleinen und interessierten Kreis schonmal diskutiert, auch um völlig hoffnungslose Anträge gleich wegzunehmen.
Lang: Der Antrag kann natürlich trotzdem nur vom Antragsteller zurückgezogen werden.
Jan-Martin: Also brauchen wir auch nicht totdiskutieren.
Dirk: Es geht nur darum, schonmal ein bisschen eigentlich darüber zu sprechen.
????: Es wäre optimal, wenn wir konkurrierende Anträge soweit haben, dass auf dem LPT beide vorgestellt werden können, und dann nur noch entschieden werden braucht.
????: Wir sollten alle Rechtschreibkorrekturen im Block behandeln.

Dirk: Für mich wäre auch spannend, es sind 23 Anträge im Wiki, auch mal ein Gefühl dafür kriege, wo sind die großen, wo sind die kleinen. Frage: Selbststudium oder kurze Vorstellung vom Autor des Antrags. Meinungsbild...
Eindeutig Vorstellung durch Autor.
Dirk: Ist das für die Antragsteller auch ok?
Ja.

Chris: Wollen wir das so machen, dass wir direkt nach dem Antrag ein Meinungsbild holen, ob wir diskutieren sollten?
Dirk: Wir sollten die 23 Anträge in 2 Stunden schaffen. Das sind 5 Minuten, einfach damit man weiß, wo man etwa ist.
Matthias: Für den LPT hat das ja jetzt erstmal keine Wirkung. Wenn wir etwas gruppieren können, dass wir das dann auch abstimmen...
Dirk: Wenn klar ist, das ist trivial, brauchen wir nicht diskutieren.
Matthias: Schön wäre, dass der LPT von hier trotzdem eine Orientierung bekommen.

Dirk: Fangen wir mal an.
Holger: Wie starten wir ein Meinungsbild?
Dirk: Handheben.

Dirk navigiert Björn (Beamer) zu den Anträgen.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Losehand

Losehand Ich habe von dem Kleinkram ein .pdf gemacht mit roten Änderungen. Damit alle sehen, was es jetzt ist, denn das meiste ist ein Komma oder so.

Dirk: Antrag: "Allgemeines"
... größer ...
Björn: Ich kanns schon lesen.

Losehand: Der Antrag bezieht sich auf den Hinweis von Koch, dass offenbar die Bezeichnung "Piraten Nds" nicht mehr gewünscht ist, sondern es üblich geworden ist, "Piraten" zu verwenden. Oder eben Landesverband, wenn es vom Sinn besser passt.
Dirk: Ich bin der Meinung, dass das eher eine Formalie ist.

Meinungsbild, welche Schreibweise eher gewünscht wird.
Allgemeines Gemurmel.

Chris: Dieser Antrag gilt komplett für die Satzung. Die Kurzbezeichnungsänderung kommt dann in einem Extra-Antrag gleich noch. Es gibt Komplikationen, wenn beim Bundeswahlleiter überall andere Kurzbezeichnungen sind. Alles andere "Piraten Niedersachsen" in der Satzung soll hiermit geändert werden.

Meinungsbild, wer den Antrag will.
Nur ich bin dagegen.

Losehand: Es wird gleich deutlich warum, z. B. im Antrag 1. Wenn wir dort schreiben, "Der Sitz der Piraten ist Hannover" ist das missverständlich.
Dirk: Mich dünkt, das ist im Zusammenhand mit anderen Anträgen.
Losehand: Ja, das ist bei anderen Anträgen auch schon drin.
Dirk: Das scheint alles formal zu sein, wir sollten nicht zu viel diskutieren.

Jam-Martin: Wie ist das denn bei anderen Parteien?
Kai: Chris sagt, dass es auf dem Wahlzettel stehen?
Chris: "Piraten"

Dirk: Dass heißt, der ist eigentlich nicht Nummer 1, sonder Nummer 23. Weitermachen?
Allgemeine Zustimmung.

Dirk: Antrag zu §1, Losehand.
Losehand: Das ist genau die praktische Anwendung des Vorherigen. Überall wird "Piraten Niedersachsen" in "Landesverband" geändert. Außerdem wird dort die Grammatik verbessert. Es hat nichts Inhaltliches.
Dirk: Gibt es hier jemanden, der das anders sieht? Der meint, dass dies eine Inhaltliche Änderung ist?
Nein.
Andreas: Wollen wir das im Protokoll so festhalten, dass man die Meinungsbilder explizit auszählt?
Markus: Im 4. Satz der ist redundant zur Bundessatzung, ist der dann überhaupt notwendig.
Dirk: Man kann es trotzdem reinschreiben.
Lang: Die Gender-Diskussion kommt trotzdem immer hoch.

Meinungsbild zum Antrag.
21 dafür.
Lang: Es gibt direkt danach noch einen Antrag, der das torpediert.
0 dagegen.
6 Enthaltungen.

Dirk: Es gibt hier einen, der von Dennis zurückgezogen wurde...
Chris: Bitte auch aus dem Wiki raus dann.
Dennis: Der war weil wir der Meinung waren, dass die zu starke Bindung an Hannover dazu führen könnte, dass wir nicht flexibel nach Räumen suchen können.
Dirk: Du möchtest die Grenze zur Änderung der Landesgeschäftsstelle herabsetzen?

Antrag wird angezeigt.

Kai: Wenn wir Hannover als Sitz des LVs setzen, dann gehen wir davon aus, dass die bestimmen können, wo die Geschäftsstelle ist.
????: Ich kenne das aus Vereinen so, dass die Geschäftsstelle dort ist, wo der Schatzmeister wohnt. Da wo die Arbeit ist, wird auch der Geschäftssitz wechseln.
Chris: Es gibt eine einfachere Möglichkeit, nämlich einfach den zweiten Satz zu streichen, dann kann die Geschäftsstelle überall sein.
Jan-Martin: Mir ist nicht klar, welchen Vor- oder Nachteil das hat, die Geschäftsstelle in der Landeshauptstadt haben oder nicht.
Chris: Bisher haben wir keine Geschäftsstelle, pfff... wird sich zeigen, eventuell kann das auch mit anderen LVs zusammen sein. Kann auch sein, dass es in Berlin passiert.
Lang: Es könnte sein, dass des auch nach Mitgliedsanzahl geht. Aber warum soll denn der 2. Satz gestrichen werden, dann wäre es ja sehr unkonkret.
Diskussion...
Dirk: Das ist jetzt nicht.
Dennis: Warum die Absolute Mehrheit: Ich finde das wichtig, weil die Geschäftsstelle ein Mindestmass an Kontinuität bedarf, wenn das oft gewechselt wird, ist das nicht optimal. So wird es schwerer, den Ort zu wechseln.
Matthias: Für mich sieht das so aus: Der LV ist in Hannover, der Sitz ist ja rein virtuell. Die Geschäftsstelle, wenn Hannover die Hauptstadt ist, ist es schön, das die Geschäftsstelle zu haben. Aber ist es nicht sinnvoller, dass die Leute, die gerade im Vorstand sind, auch die Geschäftsstelle in der Nähe haben. Sonst sind ja quasi die Leute in Hannover bevorzugt.
Björn: Wen betrifft es? Den Landesverband als Gesamtes oder den Vorstand? Wen es am meisten betrifft, der soll den Beschluss fassen, wo das ist.
Chris: Das, was jetzt dort steht, ist es schon in der GO.
Losehand: Ich fände es günstig, wenn wir für den LPT solche Änderungen alle zusammen in einen Antrag schreiben. Ich würde meine Anträge am liebsten in die anderen einbauen, wo das möglich ist.
Dirk: Dennis, Joachim, Chris - bitte überlegt euch, ob ihr die alle zusammen bekommt.
Holger: In der Satzung muss nicht stehen, wie der Vorstand abstimmen muss, die GO kann er ändern, die Satzung nicht. Der Satz soll raus.
????: "Im Bundesland Niedersachen" ist blöd formuliert, wenn die Geschäftsstelle mit anderen LVs zusammen soll.

Meinungsbild zum Antrag
... gibt es auch "bedingt" Zustimmung? ...
Dirk: Es ist ein Meinungsbild... insofern schwierig.
Dirk: Das Meinungsbild zeigt deutliche Ablehnung.

Noch mal.

Dennis: Wie würde die Zustimmung ausschauen...
Dirk: Erstmal den Originalantrag

dafür: 5
dagegen: 16
enthalten: 6

Diskussion...
... also fehlt oben die eine Stimme ...

Dirk: Es wäre schön, wenn die Leute, die an diesem Paragraphen geschrieben haben, den noch mal überarbeiten.

Dirk: Antrag von Joachim, §2
Losehand: keine Inhalte
Dirk: "Piraten Nds" gegen "Landesverband", und "sollte" gegen "muss".
Lang: Bestandsschutz oder nicht?
????: Anscheinend nachträglich melden.
Markus: Wollte nur sagen, dass es Inhalt ist.
Losehand: "sollte" ist eine Kann-Bestimmung, entweder wir sagen, wir wollen es wissen, oder wir sagen es nicht. Aber es schlussendlich es dem jeweiligen Piraten es freizustellen, damit ist die Formulierung eigentlich obsolet. Wollen wir's wissen, wenn ja warum, wenn nein, brauchen wir den ganzen Punkt 2 nicht drin.
Jan-Martin: Warum möchten wir das wissen?
Max: das "muss" sollte schon rein, gerade nach Diskussionen wie mit "Udo", aber Bestandsschutz sollte auf jeden Fall greifen, entweder als Zeitraum, jedenfalls fehlt da noch etwas.
Dennis: Ich bin zufällig im Bundeswahlgesetz darauf gestoßen, dass es bei der Aufstellung zur Wahl darauf gestoßen, dass man als Kandidat nur in einer Partei sein darf.
Miriam: Die Frage ist, ob man es letztendlich nur dem Vorstand bekannt machen muss, oder Allen.
Einwurf: Nicht öffentlich.
Losehand: Es soll bloß für die Akten sein, es liegt in den Akten vor, er ist noch Mitglied der CSU oder sowas.
Chris: Es ist halt die Möglichkeit mit "sollte" sich zu entscheiden, wenn man zu einer Wahl kandidiert, kann man z. B. in die Wahlordnung reinschreiben, dass man nicht woanders sein darf.
Stoll: Ich finde das "sollte" auch besser. Es ist schon ein Unterschied ob man es nicht reinschreibt, oder ob man sagt "wir würden es gerne wissen".
Tverr: Ich weiß nicht, ob ich es gut finde, wenn man in mehreren Parteien ist. Bei Parteiämtern ist das ein echtes Problem. Daher bin ich dafür, dass es ein "muss" sein muss.
Tobias: Man sollte das auf Amt und Wahl beschränken. Jeder kann einfach Mitglied werden, aber halt keine Doppelmitgliedschaft für Amt oder Kandidaten. Ich halte das schon für sinnig, aber für normale Mitglieder sollte es freigestellt sein.
Dirk: Vorschlag: Es soll sich ein Grüppchen bilden zur Verbesserung des Antrags.
Matthias: Das Schöne an den Piraten ist ja ihre Offenheit. Und ich sehe hier eher den Verfassungsschutz als Problem
Einwurf: Wer ist nicht beim Verfassungsschutz?
Niemand meldet sich.
Matthias: Ich bin für eine Eidesstattliche Versicherung, dass man nicht für den Geheimdienst oder Ähnliches arbeitet.
Chris: Schließung der Rednerliste.

Schließung der Rednerliste, keiner dagegen.

Dirk sortiert die Redner.

Ich: Für die Akten darf kein Agument sein, Sammelwut haben wir hoffentlich nicht.
Lang: Ich bin sehr für das "soll", mit der Einschränkung für Ämter und Wahlkandidaten. Es sollte z. B. für Mitglieder der MLPD wenn es ihnen peinlich ist, dass nicht offenlegen müssen.
Holger: Der kurze Einwurf, wenn das Ganze in die Satzung gehört, das dann nur als "soll", ein "muss" eventuell in die Wahlordnung. Wir sollten aber nicht nach jedem Antrag fragen, ob der noch verbessert wird. Wir sollten auch über Mittagspause nachdenken, damit die Gruppen auch arbeiten können.
Markus: In der Bundessatzung gibt es, dass die Mitgliedschaft in anderen Parteien möglich ist, wenn diese den Zielen der Partei nicht entgegensteht. Damit das auch durchsetzbar ist, für "muss". Wenn es für Wahlen machen, dann auch für Kandidaten.
Losehand: Ich finde das "soll" auch besser, habe aber festgestellt, dass man mit der Offenheit auch medial an die Wand fahren kann. Kandidaten werden ja auch von Leuten gewählt, wenn wir jetzt Leute - worst case - Leute von der NPD im Ortsverband haben und dann jemanden an die Spitze wählen, haben wir ein Problem. Durch eine Offenlegung kann man Misstrauen verhindern. Und wenn wir medial angegriffen werden, dann ist das für uns keine Enthüllung. Es ist ja kein Problem, dass jemand wo Mitglied ist, sondern wenn wir es nicht wissen.
Lang: Und was, wenn die 20 U-Boote vorher austreten?
????: Was ist allen "politische Vereinigung", nur Parteien?
Nene: Wenn man ein Amt bekleidet, dass man versichern muss, dass man nicht für den Verfassungsschutz arbeitet. Da sollte man auch Lobby-Arbeit ausschließen.
Einwurf: Das ist schon so.
Max: Aber wir würden Leute ausschließen, der und nicht von Berufswegen infiltiert, sondern sich privat engagieren möchte.
Allgemeine Diskussion.
Tverr: Zusammenfassung: mit "soll" für normale Parteimitglieder, für Ämter mit "muss", plus die Leute, die ein Amt haben wollen, mit der Eidesstattlichen Versicherung, aber anderer Antrag bitte.
Dirk: ... und Bluttests
Gelächter.

Meinungsbild zum Antrag.
dafür: 11
gegen: 16
Enthaltung: 1
... du bist vom Verfassungsschutz ...
Gelächter.

Dirk: Wer will den Hut aufhaben für die Überarbeitung.
Tverr: Ich brauche noch Leute zum Formulieren.
Lang: Ich bin bei Amnesty-International... bitte pol. Vereinigungen rein

Sa 31. Okt 12:09:49 CET 2009

Dirk: Frage nach Mittagessen, und außerdem, wann ist das heute abend zu Ende und wann fangen wir morgen wieder an?
Lang: Haus hat bis 24 Uhr offen und ein Schlüssel kann danach geholt werden.
Jan-Martin: Wir können bis übermorgen früh durchmachen.
Dirk: Dann ist die Frage: Wollen wir das machen? Und was wollen wir bis dahin geschafft haben?
Holger: Es hab den Vorschlag, dass wir morgen Workshops machen, ich halte es aber nicht für realistisch. Um das Ganze vielleicht abzukürzen, wir reden hier über Satzungsänderungen, das war beim letzten Mal sehr einfach, aber hier unter 30 Leuten ist es schon deutlich schwieriger. Auf dem LPT wird es noch mal vielleicht möglich sein, aber irgendwann wird es seht schwer sein, Satzungsänderungen durchzubringen.
Lang: Willst du die 2/3 ändern?
Holger: Alles was aus der Satzung raus kann, sollte raus. Ob wir wirklich viele inhaltliche Änderungen machen, ist schon fraglich. Gerade Dinge testweise ändern halte ich für gefährlich.
Dirk: Zum Zeitplan.
Holger: Wenn wir mit der Arbeit heute durch sind, können wir zu Workshops kommen, die werden dann wohl am Vormittag sein. Dann ist die Runde nicht so groß, da kann man noch was machen.
Dirk: Wie können wir das Verfahren hier wirklich beschleunigen?
Holger: Bitte keine Wortmeldungen, "ich stimme dir zu" usw. ...
Max: Beschränk doch generell die Rednerliste.
Jan-Martin: Inwiefern ist es denn möglich, an bestimmten Stellen zu schreiben: alles andere in der GO?
Chris: Einige Dinge müssen wir laut Parteiengesetz haben, wie wird man Mitglied z. B. Wir haben alles Nötige drin.
Matthias: Ich möchte Holger unterstützen, kann sein dass dies wirklich die letzte Ausfahrt ist, die wir haben. Wenn das so ist, dann sollten wir uns auf wirklich grundlegende Satzungsänderungen machen können und für den LPT vorschlagen. Wenn das Verfahren, was wir hier gerade machen, auf dem LPT passiert, dann ist der LPT tot. Ich hätte da ein paar Ansätze, aber es fehlt überall an der Analyse, warum sind die anderen Parteien gescheitert? Wir sind momentan genau auf Plan.
Losehand: Ich war ziemlich entsetzt, dass jetzt jeder Antrag einzeln durchgequatscht wird. Wenn man all die Punkte, die ich hier angegeben habe, wo kein Inhalt ist, auf einmal machen, ist alles schneller. Sonst ist Interesse irgendwann weg.
Dirk: Ja, aber die Diskussion gerade hat sich ja an dem Inhalt festgemacht.
Max: Aber die Inhaltlichen können wir dann auch einfach abnicken.
Einwurf: ... formalen ...

Allgemeine Diskussion.

Dirk: Meine Idee wäre gewesen, dass man vorher einmal sagt, formal oder nicht, kurz draufgucken, dann abstimmen.
Dirk: Die Änderungsanträge können dann ja alle zusammengeschrieben werden, von den Antragstellern.
Dirk: Wir kommen ja aus ganz Niedersachsen, wir haben auch die Mögilchkeit, das jetzt hier in die Breite reinzutragen, damit auf dem LPT alles etwas schneller geht.

Sa 31. Okt 12:20:21 CET 2009

Allgemeine Diskussion zu Raucherpause.

Matthias: Einfach abstimmen.
Die meisten sind für kleine Pause jetzt.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Identifizierung formaler Anträge

Zweiter Teil

Sa 31. Okt 12:30:42 CET 2009

Hoger: TO Antrag, in der Rauchpause wurde das noch überlegt, erstmal alle Formaldinge identifizieren. Die inhalte nach der Mittagspause, aber sogar noch später, dazwischen allgemeine Vorstellung der Konzepte
. Meinungsbild
Die klare Mehrheit dafür.

Antrag zu §3, Losehand
Losehand: Formal.

Meinungsbild zu formal
dafür: 20
dagegen: 0
enthaltungen: 4

Antrag §3 Dennis Plagge
Loshand: nicht formal.

Antrag §4 Losehand
Losehand: formal

Meinungsbild rein formal
dafür: 19
dagegen: 3

Ich: Erkläruingen zu dem falschen Parse, der nicht eindeutig ist.
Dirk: Wir sollten den nach hinten stellen.
Matthias: Wollen wir da nochmal genauer hingucken?

Meinungsbild ob der später dran soll
dafür: 18
dagegen: 0
enthaltungen: 6

Dirk: Also später noch mal.

Antrag, §4, Schicke
Ich: Inhaltlich

Antrag §5, Losehand
Losehand: formal, Ausschluss mit Doppel ss

Dirk: Ist jemand der Meinung, dass wir das nochmal angucken sollen
Niemand.
Dirk: Gut.

Antrag §6, Losehand
Losehand: rein formal, Landesverband und Ausschluss
Dirk: Jemand dafür, dass wir das noch mal angucken?
Niemand.

Antrag §7, Losehand
Losehand: formal, doppel S, Landesverband, und "nächsthöhere"
Dirk: Jemand anderer Meinung
Niemand.

Antrag §8, Losehand
Losehand: auch inhaltlich
Dirk: also später

???: der von Göttingen auch inhaltlich ...

Allgemeines Gemurmel.

Antrag §9, Losehand
Losehand: rein formal, "Landesverband", Komma und kein Komma, das hier könnte Inhaltlich sein: Ich habe die Sortierungen der verschiedenen Gliederungen sortiert.
... Ästhetisch nicht formal ...
Stoll: Dass du den letzten Punkt gestrichen hast, ist formal?
Losehand: Ich habe hier eine andere Version... also inhaltlich.

Meinungsbilder: nicht formal + später (getrennt)

Antrag §10, Losehand
Losehand: nur formal [meint aber inhaltlich]

Antrag §11, Losehand
Losehand: Gesamtstreichung, daher inhaltlich

Antrag §12, Losehand
Losehand: rein formal
Meinungsbild: rein formal

Antrag §12, Schicke
Ich: Inhaltlich

Antrag §13, Schicke
... anscheinend alles inhaltlich ...

Antrag §14, Losehand
Losehand: Inhaltlich

Antrag §14, Göttingen
... inhaltlich ...

Antrag §16, Losehand
Losehand: Da fand ich den ganzen Satz einfach schöner.

Meinungsbild ob es formal ist: ja
Ich: Bitte trotzdem Diskussion trotzdem

Antrag §17, Losehand
Losehand: Inhalt

Antrag §19, Losehand
Losehand: rein formal, "Piratenverzeichniss" statt "Mitgliederdatei"

????: Ob es wirklich das gleich ist, ist die Frage

Antrag von Plagge: Inhalt

Antrag §20, Losehand
Losehand: formal, Pluralbezug

Niemand denkt das ist formal.
Ich will darüber noch formulieren.

Antrag §21, Schicke
... allen inhaltlich ...

Dirk: Dann sind wir jetzt durch.
Tverr: Ich habe hier noch einen Gedankengang zum stellvertretenden Schatzmeister, da sollte noch ein Antrag zu entstehen. Ob Satzung oder GO würde ich hier gerne diskutieren.
Dirk: Du brauchst also einen Satzungsänderungsantrag.
Lang: Bevor wir das hier zu Ende bringen, die Anmerkung von Jens.
Tverr: Ist es juristisch Unterschied?
... Nein ...
Losehand: Wenn man das zitiert, dann steht da nur, "regelt die Satzung der Piratenpartei .de"
... dann muss die Überschrift mitzitiert werden ...
Matthias: Aber inhaltlich: ich kann doch nicht vorne auf die obersatzung verweisen, und danach noch was eigenes... das müsste dann doch explizit sein
Lang: In der CDU Satzung wird ganz explizit und genau verwiesen.
Dirk: Um dieses Fass hier nicht aufzumachen, dein Kram muss in einen Satzungsänderungsantrag

Meinungsbild, welcher würde den Anträgen zustimmen
ausformulierter Satz dafür: 21
dagegen: 4
enthaltungen: 2

Lutz "Die Schiedsgerichtsordnung regelt die Satzung der Piratenpartei .de" geht in beide richtungen
Dirk: Du machst einen Formulierungsvorschlag.
... Gelächter....

Holger: Ich halte mich hier gerne mal zurück, gerade wenn es um formalia sind. Zum Verlauf der Debatte: Entweder wir machen hier alle Wortmeldungen, oder wir machen Zwischenrufe. Aber bitte nur eine Variante.
Dirk: Ich werde mich um mehr Stringenz bemühen.
Losehand: Wir sollten in die Satzunden der anderen LVs schauen. Dort könnten wir uns eventuell anpassen.
Tobias: Die Satzungen der anderen LVs sind auch nicht weiter gediehen als unsere, wir sollten besser in Satzungen anderer Parteien schauen.
Stoll: Nur weil die anderen auch woanders kopiert haben, muss es nicht besser sein.
Dirk: Wir haben jetzt die formalen Dinge identifiziert. Und wir überlegen uns jetzt, was wir zum Mittag machen.

Holger: Den Impiss an der Ecke gibts noch, den kenne ich persönlich, da ist aber nicht genug Platz für uns alle gleichzeitig. Die andere Möglichkeit ist das Phönix, das ist ein kleines Restaurant, etwa 700-800m entfernt, der Laden ist im Prinzip okay, aber am Wochenende machen die dort Brunch, dafür haben wir aber eigentlich nicht genug Zeit. Der Laden ist aber auch nicht ganz billig. Die Innenstadt ist 10-15min zu fuss entfernt, das gibt es alles, was man möchte.
Lang: Es gibt noch pizza.de, wo auch jemand arbeitet...
????: Egal wo wir aufschlagen, wenn alle an einer Stelle sind, schaffen die das sowieso nicht, wir sollten uns verteilen.
Nene: Wir sollten im Internet vorbestellen, das würde Zeit sparen.
Miriam: Wer in der JH wohnt, die haben gerade zu, aber ich habe mir einen Schlüssel geholt.
Dirk: 14.30 geht es weiter.

Allgemeines Gemurmel:

Dirk: Wird dieser Raum zugeschlossen?
Jan-Martin: kann ich machen
Lang: Ich bleibe hier.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Organisatorisches nach der 3. Pause

Dritter Teil

[Jetzt wieder an meinem eigenen Rechner]

2009-10-31 15:02:22

Arne: Ich bin der stellvertretende Vorsitzende im Landesverband. Wer Fragen hat, bitte stellen.
Versammlungsleiter = Dirk
Versammlungsleiter: Wir haben uns bisher die Satzungsänderungsanträge angeschauen und sie in formale und inhaltliche getrennt. Vor dem Mittagessen haben wir die formalen Anträge identifiziert. Leider ist es jetzt so, dass jetzt noch so ein paar Anträge über sind. Chris und ich haben überlegt, wie man das am Besten angeht. Wir schlagen vor, das in Blöcke aufzuteilen, die um das selbe Thema gehen, und dass wir dann, wenn wir dann in die Diskussion einsteigen, dass wir dann innerhalb eines Themas bleiben. Wir haben 6 Blöcke identifiziert, davon sind 3 sehr klein. Anträge zu Paragraph 19, Paragraph 21 und Paragraph 3. Diese drei Blöcke sind eher klein. Da kann die Diskussion kompakter sein. Dann gibt es die größeren Bereiche, alles mit Vorstand 4, 8, 12, 14 - 7 Anträge, Delegiertenkonferenz - nur ein Paragraph aber lange Anträge, dann Strukturdebatte 9, 10, 11 einige Anträge aber auch Holgers Konzept der Regionsverbände, die dazugehören. Diese drei Themenbereiche, Vorstand, Delegierte, Struktur, dass man diese drei großen Bereiche hat. Wir sollten hier eine Abstimmung über die Reihenfolge machen. Zwischen die großen Blöcke würde ich dann kleine Anträge schieben. Zur Auflockerung.
Holger: Was diese drei Blöcke angeht, das Regionskonzept spielt nicht nur in die Gliederung rein, sondern auch in Vorstandsarbeit und Delegiertenversammlung, von daher sollte das zuerst.
Tverr: Wir brauchen irgendwann noch Zeit für die Workshops.
Versammlungsleiter: Wir sollten halt jeweils gucken, wenn wir irgendwo nicht weiter kommen, dass man das dann auslagert. Wir können um 16.30 eine Kaffeepause machen und im 6.30 eine größere Pause. Das wir uns jedenfalls überlegen, bis wann wir mit der Diskussion im Plenum fertig sein sollten.
Versammlungsleiter: Wir sollten bis zur größeren Pause mit der Diskussion im Plenum durch sein.
Lang: Wir können ja morgen auch noch mal Anträge vorstellen, so dass wir heute abend noch darüber diskutieren können.
Matthias: Der Kern ist noch gar nicht da, auch wenn wir über Struktur reden, der Kern, was Basisdemokratie ist, was für Rollen es gibt, es ist die Frage, wann wir da mal reinstoßen. Ich bereite das mal nebenbei noch vor, aber...
Dirk: Natürlich...
Matthias: Richtig praktisch, Basisdemokratie praktisch...

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/HolgerL/Regionkonzept/Vorstellung

Dirk: Wir haben ja auch eine relativ offene Tagesordnung, Beispiele, Diskutieren, das ist ja weit gefasst. Trotzdem jetzt mal Meinungsbild in welcher Reihenfolge wir die großen Blöcke machen wollen. Es ist ja auch die Frage, wo wir mit der Diskussion anfangen. Das mit den meisten Stimmen zuerst.
????: Holger wollte ja was vorstellen, das sollte er jetzt machen.
Holger: Das bezieht sich zwar nicht auf alle Blöcke, aber naja... das wird 15 - 20 Minuten dauern.
2009-10-31 15:10:41
Holger: Die Zielrichtung und die Probleme und warum das Ganze für mich eine mögliche Lösung des Problems ist. Und dann in freier Diskussion und mit begründeter Gegenrede, das ist in der ML ein großes Problem, das da bisher nur ein Argument kam, nämlich: Wir brauchen das nicht, was wir haben, reicht uns.
Dirk: Damit würden wir uns vom bisherigen Konzept verabschieden. Die Frage ist also, was wollen wir zuerst machen?

Meinungsbild
Regionskonzept von Holger soll zuerst: 23
Anträge soll zuerst: 1

Holger: Bitte mal das Ganze auf den Beamer.
Beamer sucht...
Holger: Regionskonzept, Regionenkonzept, Bezirkskonzept, wie das am Ende heißt, ist egal. Die Begrifflichkeiten sind absolut nicht fest, wie wir das Kind denn am Ende nennen würden, ist völlig irrelevant. Regionsverband ist insofern vorbelastet, dass wir die Region Hannover haben, die wirklich Region heißt und sich daher gerne auch Regionsverband nennen würde. Bezirksverband ist kritisch wegen Widersprüchen zur Bundessatzung. Ich persönlich meine, Regionenkonzept wäre für den bisherigen Zeitpunkt der sinnvollste Platzhalter.
... eine Funkmaus wird gesucht ...
Lang: Wähend wir bauen, vielleich alle mal Kaffee holen.
Gerenne

... Kaffee wird geholt ...
... Dirks Funkmaus wird nicht mehr gebraucht ...
... Der Präsentator kann nicht scrollen ...

Holger: ca. die Hälfte hat das Konzept anscheinend schonmal gesehen, daher werde ich mich etwas kürzer fassen.
2009-10-31 15:19:04
Holger: Es gab und gibt ja viel die überlegungen irgendwo Kreis- oder Bezirksverbände zu gründen. Nun haben wir die kreisfreie Stadt Oldenburg und darum herum einen Landkreis, in dem Piraten aktiv sind, die bei uns gerne mitmachen wollen. Wir hätten gerne irgendwas, wo nicht nur die Stadt Oldenburg, sondern auch das Umland beteiligt ist. Regionsverband wird halt unter anderem auch noch daraus befeuert - Wilhelmshaven und Friesland haben sich ja schon zusammengetan - WF und SZ auch - da stelle ich mir die Frage, sind diese Einheiten nicht noch zu klein für den Moment. Die Frage ist in welcher Struktur können wir ordentlich zusammenarbeiten und wie vermeiden wir, dass Kreisverbände ihr eigenes Ding drehen, obwohl sie nur 10-12 Leute sind. Warum ich gegen kleine Kreisverbände bin, dazu später noch mehr.
Holger: Es gibt halt eine unregelmäßige Mitgliederverteilung, sowohl zwischen Stadt und Land, aber auch zwischen Nordwest und Süd. Das war auch eine Idee, das man guckt, wie kann man das Umland an die meisten Piraten anbinden, aber das hat sich nicht als Lösung herausgestellt.
Holger: Arne sagte, dass die Mitgliederverwaltung an die Grenzen stößt, ab der er das nicht mehr alleine kann. Die Mitgliederverwaltung soll eigentlich dezentraler stattfinden, dezentralisieren sollten wir also, die Frage ist, wie weit. Die Mitgliederverwaltung soll nicht die stabilste und komfortabelse Software sein. Es ist wohl nicht der beste Weg, da 46 Mitgliederverwalter auf Kreisebene anzulegen. Das andere, warum man Strukturen gerne mag, ist Eigenverantwortung für finanzielle Dinge. In den Kreisen ist viel privat vorfinanziert worden, im Wesentlichen ist halt alles "so" gelaufen, irgendwie hat alles funktioniert. Aber an anderen Orten hat es nicht so gut geklappt, hier kam die Idee, dass es mit eigenem Geld vor Ort besser ginge. Momentan kann aber noch nicht jeder Kreisverband selbstständig lebensfähig wäre.
Holger: Dann ist die Frage der Prioritäten, IMHO 1. in die Fläche wachsen und Bekanntheitsgrad steigern: Wir können sagen: Oldenburg, BS, Hannover geht alles - den Rest vergessen wir erstmal. Wir haben jetzt überall Wahlkampf gemacht, wo wir vor Ort waren, aber wir sollten uns überlegen, wo und wie können wir das Umland mitreißen? Das man konzentriert aus den Städten rausgeht und das Land piratisiert. Also Wachstum in der Fläche. 2. Landesweit müssen wir effizient kommunizieren. Wieviele waren beim letzten LPT da?
... 11 ...
Holger: Man kann aber auch nicht blind irgendwelche Sturkturen wachsen lassen, aber für 2010 halte ich erstmal die Fläche fur wichtig. Für den Kommunalwahlkampf 2011 haben wir dann hoffentlich in der Fläche so viele Piraten, dass wir uns dort nicht mehr als Stadt kümmern müssen.
Holger: Rahmenbedingungen: Ich bin der Meinung, die Bundessatzung erlaubt uns Unterverbände, die größer sind als Kreisverbände.
... Losehand: ... ich relativiere das mal ...
Holger: Ich habe schonmal mit Arne gesprochen, aber der ist noch nicht hier
Arne meldet sich.
Holger: Bei der Landessatzung können wir eventuelle Probleme einfach ändern, da brauchen wir jedenfalls nicht auf die Bundessatzung warten.
Holger: Eine Gliederungsmöglichkeit wäre eine reine Kreisebene: 46 Verbände, aber ich glaube das kann sehr lange dauern. Die Bundessatzung sieht Bezirksverbände vor, aber wir haben keine Bezirke mehr. Wir kriegen Personalprobleme mit 46 Kreisen, wir brauchen überall Vorstände und vor allem Schatzmeister. Und die sind überlebenswichtig, denn wir wollen an die Parteienfinanzierung ran, daher muss die Buchführung überall sauber sein. Wir müssen erst Personal für die Gliederung finden.
Holger: Wenn wir mit 8, 9 - 15 Mitgliedern unterwegs sind, ist das für mich noch nicht genug. Ich halte 50 Piraten, besser 100, eine gute Größe für eine Struktur. Diese Anzahl hat einen ganz ordentlichen Vorstand zusammengekriegt, aber wesentlich weniger sollten es nicht sein.
Holger: Jede reine Gliederung in Kreisverbände, da sehe ich die Probleme der Kommunikation, 1 zu 46, das ist einfach ein Problem. Teilweise werden die Kreise nicht wissen, was die anderen Kreise machen. Mag sein, dass sich Aurich nicht für Helmstedt interessiert, aber man sollte schon wissen, woran sie arbeiten.
Holger: Geld - man kann nicht mehr verteilen als man hat. Je mehr wir es verteilen, desto weniger können wir damit anfangen. Jetzt konnte der Vorstand relativ schnell für Plakate und Rückwände entscheiden, das ging vor Allem, weil alles Geld bei einem Schatzmeister lag. Hätte alles Geld bei allen Kreisverbänden gelegen, wäre es sehr knapp gewesen, davon etwas zu machen. Sammelbestellungen hätte man landesweit koordinieren müssen, das hätte zu lange gedauert, von daher war das diesmal definitiv gut ohne viele Verbände.
Holger: Flächenproblem - die Städte könnten jetzt sofort und würden sich erstmal auf sich konzentrieren. Es wird bestimmt in jedem Kreis Piraten geben, die sagen: Das ist unser Geld, und die anderen bekommen was ab, wenn was über ist.
Holger: Mitgliederverwaltung sollte aber geteilt werden und nicht zentral, denn alleine geht es nicht, delegieren ist schwer wegen Datenschutz.
Holger: Jetzt der Lösungsvorschlag. Die Idee ist, die Regionen so groß zu machen, dass es eine sinnvolle Zwischenebene zwischen Land und Stadt sind, eine Region sollte etwa 6 Kreise beinhalten, damit es keine zu großen oder zu kleinen Regionen gibt. Mögliche Gliederungen...
Karte wird am Beamer gezeigt.
Holger: Ich habe versucht so viele regionale Befindlichkeiten aufzunehmen, wie mir aus meiner Kenntnis des Landes bekannt war. Aber Regierungsbezirke sind noch schlechter. Braunschweig ist hier besonders komisch, die haben Göttingen dazu und die Hälfte von Hildesheim, da ist ein bisschen repariert worden, aber immernoch schlecht. Weser-Ems ist mit 17 Kreisen zu groß, Braunschweig und Göttingen sollten auch nicht in einen Verband.
Holger: Auf dieser Karte sieht man: Weser-Ems wurde zusammengesetzt, Braunschweig hier noch kleiner, der daneben Hildesheim. Das ist alles noch untauglicher, da ist BS sehr klein und am Rand und Aurich hat da oben ein paar fast komplett leere Kreise. Da hätte Hannover mit 223 Piraten aber Aurich mit 23 oder so.
Holger: Landschaften sind historisch gewachsene Geschichten, da passiert dann, dass neben einer Landschaft Ostfriesland eine Landschaft Oldenburg entsteht. Da hat sich dann hier und da noch was anderes gegründet [zeigt Tabelle] also historisch gewachsen, ist aber keine tolle Struktur geworden. Die hatten aber extern gegeben, was halt von Kultur und Tourismus als eine Landschaft wahrgenommen wird.
Holger: Die Gliederung in Metropolregionen erschien mir als das beste Konzept, die sind von einer Ministerrunde beschlossen sind. Metropolregionen haben wir: Oldenburg-Bremen, Hamburg, Hannover, Braunschweig, Göttingen. Hier haben wir von den Piraten wieder das Problem, hier sind alle versammelt. Aber daraus kann man 3 Regionen machen.
Holger: Mitglieder- und Stammtischzahlen werden sich verändern und das wird sich mittelfristig auf die Landkreiszahl angleichen.
Max: Du hast da Bremen mit aufgeführt?
Holger: ... weil die Metropolregion so heißt. Für Oldenburg ist es insofern relevant, weil die Bremer hier wegen Kooperation angefragt haben und wir das auch gerne machen würden. Bremerhaven hat einen ähnlich großen Hafen wie Wilhelmshaven. Und Cuxhaven, das sind alles ähnliche Probleme.
Matthias: Metropolregionen ist das Konzept der Hannoveraner Landesregierung?
Holger: ... von irgendeiner Konferenz der Landesminister erarbeitet wurde und von der EU annerkannt ist. Versucht wird dabei eigentlich, dass man guckt, wo sind die großen Oberzentren und wohin strahlen die aus und wer organisiert sich nach wo. Diese Metropolregion Hannover, Braunschweig, Göttingen...
Lang: Warum steht das da so?
Holger: Die Unterteilung innerhalb der Metropolregionen ist jetzt so, wie ich es für uns am sinnvollsten halte.
Max: Zum Thema Peine: Peine-Gifhorn ist ein Wahlkreis, von daher sollten die beiden in einer Region landen.
Lang: Genauso wie Hildesheim auch mit Fragezeichen steht.

Allgemeine Diskussion zu Käffern.

Holger: Bei Göttingen stellt sich die Frage, Osterode, Holzminden, Hlidesheim, da muss man mal gucken. Hamburg, ist der Hamburger Speckgürtel, kommt auf 7 Kreise, das Problem des Konzeptes ist, dass es einige Kreise gibt, die schwer zuzuordnen sind. Aurich und alter Bezirk Osnabrück, die haben nicht viel mit was anderem zu tun. Da sind auch die Strecken einfach ziemlich groß, da muss man gucken, ob die uber diese Strecken zusammenarbeiten wollen und können. Bei den Ostfriesen wäre auch noch über Wilhelmshaven und Friesland zu reden.
Holger: Cuxhaven sollte zu Bremen gehören, Fallingbostel sollte zu Hamburg, aber dazu sollten wir die Soltauer fragen.
2009-10-31 15:44:19
... wie lange brauchst du noch? ...
Holger: "Vergleich" habe ich schon erzählt, also weiter. Das Konzept würde eine relativ gleichmäßige Mitgliederzahl geben, außerdem gibt's bestimmt gute Presse von wegen Metropolregionen und moderne Konzepte. Ich gehe davon aus, dass die Bundessatzung Metropolregionen erlaubt, dann können wir hier das alles beschließen. Wenn das Schiedsgericht der Meinung ist, dass die Bundessatzung Metropolregionen nicht erlaubt, müssen wir halt warten. Man könnte zwar auch da einfach machen, aber ich halte das nicht für gut.
Lang: Wie sieht das aus, wenn wir das auf dem LPT verabschieden, können wir das dort eventuell gegen die Bundessatzung entscheiden?
Dirk: Das werden wir gleich machen, erstmal soll Holger zu Ende vorstellen.
Holger: Die Region Hannover hat es leicht, die kann auch Kreisverband werden. Denkbare Aufgabenverteilung ist dann: Landesvorstand würde im Prinzip so laufen wie jetzt, wobei die Aufgaben dann noch etwas freier sein könnten. Vorsitzender nach außen, Stellvertreter koordiniert, Schatzi macht das Minimum, alles andere wird frei an Vorstandsmitglieder vergeben, z. B. an Beisitzer. Der Landesvorstand sollte dann zumindest in der GO festhalten, dass für jedes Aufgabengebiet ein Vorstandsmitglied festgemacht wird. Beisitzer ganz ohne konkrete Aufgaben, weiß ich nicht, könnte dazu führen, dass mehrere für ein Thema zuständig werden und es am Ende keiner macht. Hier steht jetzt noch die Aufgaben des LV wie bisher.
Holger: Der Regionsvorstand würde dann aus Vorsitz, Stellvertreter und Schatzi bestehen, die Aufgaben würden dann hauptsächlich Vorsitzender und Stellvertreter machen. Vor allem Kommunikation nach oben und unten. Ganz massiv Unterstützung der Stammtischgründungen und Infostände, Infostände, Infostände. Öffentlichkeitsarbeit, Diskussionsrunden, Kooperationen auf kommunaler Ebene. Der Kreisvorstand - sobald es ihn gibt - den Kreis nach außen vertreten und dabei so wenig Arbeit wie möglich machen. Die sollen politisch lokal arbeiten und alles verwaltungsartige nach oben abschieben. Jahresberichte und Dokumentation ist auch eine lustige Sache, es sollte für Piraten vor Ort und auch anderswo nachvollziehbar sein, was mit Geld gemacht wurde. Für alle Gliederungsebenen sollte es einen Protokollanten und Versammlungsleiter geben.
Holger: Ob jetzt - Arne hat das hier gemacht - der LV oder der Kreisverband bei der Stadt anruft für Genehmigungen, ist eigentlich total egal.
Holger: Zukünftige Kommunikationsstruktur würde neben oder als Delegiertenkonferenz sein, dass wir von jeder Region jemanden haben, der mit dem Vorstand in Kontakt steht. Die Protokolle waren teilweise verzögert, da möchte ich gerne eine Person im Vorstand haben, die sich mit den Regionen kurzschließt und in beide Richtungen sicherstellt, dass jeder weiß, was die anderen gerade tun. Das auch die Regionen voneinander wissen, was sie gerade tun. Bei der Gelegenheit kann man davon auch Protkolle machen und daraus z. B. auch Newsletter generieren. Erstmal kann das auch als Stammtischkonferenz sein.
2009-10-31 15:52:45

Holger: Ist jetzt etwas länger geworden, aber das war das wesentlich.

Klopfen.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/HolgerL/Regionkonzept/Diskussion

????: Ich würde zum Thema Bundessatzung starten, dann zur Frage, wie wir Regionalverbände, was die für einen Zweck haben sollen im Gegensatz zu möglichen Kreisverbänden. Dann überlegen, wie man sie endgültig die Gebiete zuteilt.
????: Ich hätte gerne Anmerkungen zum Vortrag. Weil da Einiges angesprochen wurde, was ich ganz konkret widerlegen bzw. anders darstellen möchte. Du hast gesagt, dass die Gelder dort verbraucht werden werden, wo sie herkommen. In Göttingen haben wir z. B. in Northeim plakatiert, haben das privat finanziert, haben auch Plakate in andere Regionen versandt, die Gelder werden sicherlich dort bevorzugt eingesetzt wo sie auch anfallen, es ist aber nicht so, dass die Piraten jetzt die Raffgier haben und meinen, dass jeder Cent in der eigenen Stadt verbraucht werden muss. Ich denke, das wird auch ohne Verbände überregional funktionieren. Ich denke, diese Bemerkungen in deinem Vortrag halte ich also für so nicht richtig.
Holger: Ich will nicht sagen, dass diese Kooperation nicht mehr stattfinden wurde, aber die Argumentation, dass Piraten gerne vor Ort spenden wollen, die greift nicht. Sie können ja nach wie vor Zweckgebunden spenden, das ist ja nach wie vor möglich. Mir geht's eher um diese Ungleichverteilung des Geldes. Man kann sich sicherlich darüber diskutieren... in Regionen wird wahrscheinlich auch der Vorstand aus den großen Kreisen kommen, da könnte es natürlich zu dem Problem kommen, dass das Geld eben nicht in die Fläche geht. Die Gegenlösung wären halt mehr Kreisverbände, auf einer reinen Kreisverbandsebene ist das wesentlich schwieriger Geld umzuverteilen, da muss dann jeder Kreis für jeden Nachbarn lange entscheiden, das verzögert. Eine Region kann das viel schneller.
????: Man muss die Leute aber auch erstmal motivieren.
Andreas: Es bringt nichts zu sagen: Wir hatten das und das. Es kann auch sein, dass ich mich mit dem nächsten Verband überhaupt nicht verstehen. Es muss ein Weg gefunden werden, wie es auch funktioniert wenn sich mal Leute nicht verstehen, auch z. B. wenn mal irgendwo nur Leute ohne Geld drin sind. Wir sollten das nicht nur an konkreten Beispielen machen.
Matthias: Ich möchte das Unterstutzen: Ich denke die Lebendigkeit was die Piraten auch ausmacht ist, dass keine hierarchische Struktur da war. Jetzt wollen wir eine hierarchische Struktur einführen, um besser zu werden. Wir müssen das natürlich so machen, dass die Leute, die etwas machen wollen, nicht gehindert werden und auch das Geld haben. Ich habe jetzt bezogen auf die Länder, die wir da gesehen haben: Wir sind ja eigentlich eine politische Partei, daher wäre es doch nahe liegender, uns anhand der Wahlstrukturen zu organisieren. Das gibt die Stukturen vor, z. B. Bezirk Braunschweig soundso soundso, dieses Metropolsystem hat vielleicht was mit Wirtschaft zu tun, aber im Moment ist die politische Landschaft nach den Wahlstrukturen organisiert.
Dennis: Ich glaube, diese Wahlkreise können sich auch verändern, von daher weiß ich nicht, ob das Sinn macht. Ich glaube, hier gibt es aber einen starken Konflikt zwischen Empfängerhorizont in den Kreisen und dem Land, bei all den Theorien, was alles gehen könnte, sollten wir uns aber vergegenwärtigen, was alles passieren kann. Wenn sich die Kreise komplett zersplittern, dann ist die Gefahr, dass sich die Piraten in Regionen zurückziehen und nicht mehr die Vernetzung stattfindet, die eigentlich notwendig wäre. Auf der anderen Seite denke ich, die Interessen der Kreise, das auch vor Ort umzusetzen ist natürlich, jeder will eigene Verantwortung, unterm Strich haben wir aber alle nur Theorien darüber, wie das am besten geht. Manche Landesverbände sind da schon weiter, vielleicht sollten wir da mal hinschauen und aus den Erfahrungen der anderen lernen. Vor einigen Wochen hatte ich ein Telefongespräch, da ging es mit Thorsten Wirth und Jan Martin Simons um Strukturen in NRW. Da ist man mit dem System, was man dort hat, sehr unzufrienden. Denn jedes System was wir uns ausdenken, hat auch Nachteile. Da war die klare Meinung, dass nicht ein Raum- oder Crewkonzept das Richtige ist, sondern eine gesunde Mischung aus verschiedenen Sachen. Gerade in Hinsicht auf unsere Ziele, dass die Piraten vor ort zu den speziellen Sachen vor ort einmal ihre Lösungen entwickeln müssen und auf der anderen Seite die Kommunikation ordentlich läuft, kann man durch eine Mischung erreichen. Zum einen das Regionskonzept, zum anderen ein AG- oder Crewkonzept, was dann auf Landesebene die Kommunikation untereinander weiter aufrecht erhält und auch zu Themen eigene Lösungen entwickelt. Die Finanzfrage ist ein weiterer Punkt. Wenn die Mittel zu sehr in die Regionen abwandern, dann sind die dort gebunden. Es kann dann nicht mehr Sachbezogen entschieden werden, wo macht das am meisten Sinn. Ich frage mich auch, was ist basisdemokratischer? Vor ort die Mittel in die Kreise, sozusagen mit autonomen Entscheidungen, oder ist es basisdemokratischer, dass im Landesverband alle Piraten darüber entscheiden und rechtfertigen, wie diese Mittel verwendet werden? Wenn jeder auf Landesebene mitsprechen kann ist es wesentlich basisdemokratischer, als wenn es überall in Kreisen passiert. Also Landesverband möglichst stark, auf der anderen Seite, jeder hat jetzt eine Theorie, aber ich bin für eine gesunde Mischung. Eins hätte ich noch: Gerade was Holger angesprochen hat, mit der Mitgliederverwaltung auf die Kreise, wenn man dort überall eigene Kassenstrukturen einführt, ist das nächste Problem die Parteienfinanzierung, weil ganz einfach in jeder Ebene Spenden erfolgen können. Das muss überall zugeordnet werden, der Bundesschatzi wird sich bedanken. Ich weiß nicht, ob wir in allen 46 Kreisen die Voraussetzungen haben, um das ordentlich zu machen. Wir verlieren dadurch eventuell Gelder.
Dirk: Mir sind bei dem Vortrag und bei der Diskussion verschiedene Dinge aufgefallen, ich wills aber kurz machen. Das Problem ist eigentlich ein Skaleneffekt. Am Anfang hatten wir 50 Leute und einen Bundesverband. Dann wurden es mehr und mehr und es haben sich Landesverbände gegründet. Das wurde vor 4 Monaten abgeschlossen. Die Mitglieder in diesen Ländern wurden halt vom Bund betreut. Der Bund hat diese Mitgliederverwaltung teilweise auch an existierende LVs delegiert. Der Bund wollte den Kram natürlich auch loswerden. Sprich: Diese Argumentation, wir müssen ein Flächendeckendes Konzept überall gleichartig einführen, halte ich für falsch. Es ist völlig ausreichend die Strukturen dort zu haben, wo wir sie wirklich brauchen. Die Strukturen sollen den Aktiven dienen, sich engagieren zu können. Geld wird durch Strukturen ja auch nicht mehr. Es muss nur die Möglichkeit für jeden einzelnen die Möglichkeit geben sich einzubringen. Die Diskussion ist zu formalistisch, weil wir nicht gezwungen sind, irgendwas einzuführen. In Hannover ist der Stammtisch z. B. nicht in der Lage für eine konzentrierte politische Arbeit. Und auch der einzelne Aktive, der ist es ja, der am Ende was tut, dem müssen diese Strukturen helfen. Insofern ist mir vor dem Hintergrund egal, woran man das jetzt eigentlich orientiert. Es muss nur halt so sein, dass es eine Gruppe zusammenfasst, die dadurch effektiver wird. Das Argument, dass Westniedersachsen so groß wird, sehe ich also nicht als Problem. Wenn da nur 40 Leute sind, kann man die auch bündeln, und dann kann man stattdessen Nord- und Südhannover machen. Was wir gucken müssen, ist, wie es in die ganzen Konzepte reinpasst. Die Bundessatzung deutet für mich an, dass es durchaus Spielraum gibt, den wir nutzen sollten.
Nicklas: Ich finde das im Prinzip richtig, dass man sich von unten herauf bilden muss. D. h. wenn wir uns jetzt ein statisches Konzept ausdenken, finde ich das eigentlich falsch, dass man solche... Wenn wir immer mehr Mitglieder haben, wird es immer schwieriger eine 2/3 Mehrheit zu bekommen, von daher sollten wir uns jetzt möglichst viel Flexibilität über lassen. Wenn wir Kreise haben mit genug Piraten, dann soll sich dort etwas gründen. Eine EXtra-Problematik mit den Kreisfreien Städten, das sollten die auch selbst organisieren, das sollte kein echtes Problem sein. Die Mitgliederverwaltung, ich denke das ist kein Argument, denn die Kernaufgabe eines Kreisverbandes ist ja die Mitgliederverwaltung. Wir können nicht die Mitgliederverwaltung machen, weil wir keinen zugang haben, wir sind eine "IT"-Partei, dass sollte eigentlich gehen als Kreisverband, dass wir im Civi-CRM arbeiten können. Immerhin sind wir gewählt. Da muss noch dran gearbeitet werden. Auch im Verwaltungssystem sollten wir also auch teilnehmen können, im Moment geht es nicht, weil wir wohl alles sehen dürften. Ich sehe die Nordpiraten, die haben ja auch keinen festen Zusammenschluss innerhalb der Satzung oder was, da muss man sich keine komplexen Strukturen ausdenken, da muss man einfach zusammen arbeiten. Die Nordpiraten sind da das beste Beispiel. Es sollte bessere Ansätze geben als eine vorgegebene Struktur.
Lang: Ich habe mir jetzt relativ viele Notizen gemacht. Ich finde wir müssen diese Entwicklung jetzt weitermachen. Wir haben jetzt einen Mitgliederzuwachs der recht rasant ist, und ich glaube, dass es zumindest auch weiterhin Wachstum geben wird. Sicherlich wäre es Schwachsinn, wenn wir 46 Kreisverbände grunden, wegen des Personalbedarfs. Ich halte die Regionen aber für sehr sinnvoll, denn wenn man die Regionen hat, hat man die nächste Verwaltungsstruktur, nach Bundesverband und Landesverband der logische Schritt. Ich glaube z. B. in Braunschweig und Umgebung halte ich das für nötig, da stecke ich ja gerade drin. Ich finde wichtig, dass die Länder herum ja nicht einfach aufhören, Braunschweig. z.B. hat immer Kontakt zu S-A, insofern gibt es ja keine Ausgliederung, und dass man "das ganze Geld" - was nicht viel ist - hortet. Außerdem stelle ich in Frage, was Dennis gesagt hat, ich habe auch mit NRW telefoniert, einige Crews fühlen sich handlungsunfähig, das läuft nicht so richtig, wenn man das alles in kleine Gruppen unterteilt. Wenn man das Geld in die ganzen Kreisverbände abgibt, dann hätte jeder 300 Euro, dann kann man solche Aktionen wie z. B. den Truck nicht machen, weil es einfach zu lange gedauert hätte. Außerdem finde ich dieses Regionskonzept erfüllt genau, was wir als nächstes brauchen. Ich glaube auch nicht, dass es uns irgendwie aufteilen würde.
Tverr: Ich habe zwei Punkte und eine Idee. Die Basis sollte organisch wachsen und dann regelt sich das. Der Effekt ist ja, dass Aktive mehr Aktive anziehen. Aber was ist mit den Gegenden, wo einfach wenig los ist? Wie finden wir dort Kerne, die irgendwann von selbst weiterarbeiten können? Da ist halt die Frage, machen wir organisches Wachstum, wie es kommt, oder versuchen wir gezielt, irgendwo etwas aufzubauen? Grenzen an denen wir irgendwas festlegen, da sollten wir flexibel bleiben. Wahlkreise halte ich für ungeeignet, wegen der dauernden Änderungen. Also lieber Grenzen setzen, die sich nicht verschieben. Flexibel heißt für mich, kann man das nicht in die Satzung reinverankern, dass genaueres in Dokument XYZ geregelt wird, was wir dann ohne 2/3 Mehrheit ändern können. Dieses Dokument würde dann Details regeln.
Dirk: Eine Sache, die so ein bisschen mäandert, wollen wir ein Konzept haben, wo wir alles gleichzeitig gründen, oder soll das dynamisch wachsen?
Max: Dieses Konzept soll notwendig sein, um eine Konkurrenz der einzelnen Kreise auszuschalten, meine Erfahrung sind ganz andere, wir in Peine haben uns im Wahlkampf gegründet, und haben aus BS und H Hilfe bekommen. Dieses Argument, es würde soviel Zeit und Kraft binden, mit Vorständen für die ganzen Kreise, das ist doch eine Entscheidung der Leute selbst. Außerdem sieht im Land alles völlig anders aus, als das was hier - aus der Stadt - vorgeschlagen wird. Wenn ich eine Region BS habe, da wird sich ein Hildesheim niemals integriert fühlen. Die werden dem nie zustimmen können. Peine wird sich vielleicht noch an BS anschließen, aber Hildesheim sieht sich immer etwas autonom. Man muss sich außerhalb der Städte auch an die Strukturen innerhalb der Köpfe der Leute halten. Jeder Kreis sollte sich jederzeit zu einem Kreisverband gründen können.
Dirk: Ich hab jetzt noch 12 Leute auf der Rednerliste. Wir arbeiten jetzt durch und dann machen wir eine Pause, um das mal zu reflektieren.
Losehand: Wir stehen in NDS vor der Herausforderung die die meisten anderen Länder nicht haben. Wir haben als einziges Flächenland keine Regierungsbezirke, daher ist das hier alles etwas anders als z. B. in Bayern. Dort haben sie einerseits ihre Stammtische unten, andererseits hat z. B. der Landesverband B-W auf dem letzten SPT beschlossen, es werden Bezirksverbände gegründet und darunter organisieren sich langsam Kreisverbände. Es gibt dort AGs, die die Struktur innerhalb der Regierungsbezirken aufbauen. Es ist dort zumindest fixiert, Bezirksverbände sind gegründet, in B-W und Bayern fehlt jeweils noch einer. Andererseits haben diese Länder ähnliche Probleme wie wir: Ich habe mal einen Hilferuf zur AG Recht rausgeschickt, wegen der Bundessatzung, aus Bayern und M-V stehen sie vor dem selben Problem, mit Stadt + umliegendem Kreis, auch die überlegen sich dort das Gleiche wie hier. Die haben die gleichen Argument und Schwierigkeiten wie wir. Auch Erlangen ist sehr daran interessiert, dieses Problem zu lösen, was wir hier haben. M-V ist ebenfalls daran interessiert und hat ebenfalls eine Anfrage an den Bundesvorstand gestellte. Entscheiden über die Satzungsbedeutung macht eh das Bundesschiedsgericht bzw. der Bundesparteitag. Was der Vorstand sagt, ist zumindest eine Lesart, aber nichts endgültiges. Andere LVs haben ähnliche Probleme wie wir. Viele von denen wir nichts wissen, sind auch daran interessiert solche Probleme zu lösen. Diese Probleme sollten einheitlich gelöst werden, entweder jeder für sich selbst, also einmal so und einmal so, andererseits kann es dann auch sein

Jens: GO-Antrag, Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten, Gegenrede: soll 3 Minuten sein
2 Minuten:
dafür: 10
dagegen: 13

3 Minuten:
dafür: 26
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.

2009-10-31 16:31:07
Holger: Es kam das Argument, dass diese Gliederung unnötig Strukturen schaffen. Sie soll erstmal den Zweck haben, dass sie die einzige Gliederung ist und keine Kreisverbände entstehen. Das ganze Konzept ist quasi: So wenig Gliederung wie möglich, nur so viel wie nötig. Ich habe auch gehört, dass das Crew-Konzept Probleme macht, auch weil diese Gruppen zu klein sind. Dirk hat gesagt, wir müssen diese Regionen nicht alle auf einmal gründen. Damit stehen wir übrigens nicht allein, auch andere Länder haben keine Bezirke. Der Vergleich Nordpiraten ist interessant, die sind aber keine Gliederung mit FInanzen. Wenn wir mit den Kreisen direkt anfangen, warum haben wir dann den Landesverband? Anscheinend lief das bisher ja ganz gut. Zu den flexiblen Grenzen von Andreas, das ist ein Problem. WIr werden die Verbände nur einmal aufteilen können, verschieben wird nicht. Konkurrenz wollte ich nicht als gegeben annehemen, ich sehe das nur als mögliches Problem. Die Regionen sollen halt erstmal die Kreisgrenzen unnötig machen.
2009-10-31 16:33:38
Holger: Es ging darum, dass Kreisverbände immer möglich sein sollen, das soll so bleiben.
2009-10-31 16:34:05

Andreas: Es muss zwischen Kreis- und Landesverband etwas geben. Was aber immer angesprochen wird, sind reine Dienstleistungen. Ich würde mit einer Dienstleistung nicht gewählte Leute beschäftigen. Wir werden Wahlkampf haben und wir werden Treffen wie dieses auch regional haben. Wir wissen noch nicht mal was kommt. Kann sein, dass im Friesland eine aktive Person haben wird oder 20. Wir haben Probleme mit Bund und Land, wo wir nicht wissen. Ich würde vorschlagen, das mit AGs zu lösen. Der Landesvorstand soll AGs, die wir eh noch gründen müssen, dass man z. B. Mitgliederverwaltung von AG Mitgliederverwaltung macht, dass Gelder von AGs verteilt werden. AGs kann man starten und abschaffen, Basisdemokratie haben wir auf Landes- und Kreisebene genug. Dann gucken wir in 1-2 Jahren, ob es Sinn macht mit Verbänden.
2009-10-31 16:35:55
Arne: Ich frage wozu diese Verbände gut sein sollen, was sollen die tun? Sind das Verwaltungsstrukturen oder sind das die Aktiven, die tatsächlich was tun? Für mich sind die eher Verwaltung, und da denke ich mit Dennis, dass die Aktiven wo anders sitzen. Ich sehe die Aktiven an Stammtischen und dann Dienstleister in Verwaltung. Daher würde ich von oben anfangen, die Verbände zu gründen. Die Schatzmeistergeschichte ist in NRW real passiert, dort hätte es fast ein Problem gegeben, weil dort Verbände wieder verschwunden sind. Was Lang gesagt hat, wie z. B. mit dem Truck ist wahr, ich würde es nicht mit AGs machen wegen der Verantwortung, gerade wenn sich die AG irgendwann auflöst.
2009-10-31 16:37:32
Nene: Ich möchte dir zustimmen. Ich sehe auch, dass die Aktiven eher in lokalen Stammtischen sein werden und die Regionalverbände eher organisatorische und bürokratische Aufgaben haben. Ihr aus Peine, Max, habt gesagt dass ihr aus BS und H Hilfe bekommen habt, das ist kein Argument für Kreisverbände. Je größer der Raum ist, desto mehr Hilfe hat man. Die Regionalverbände verhindern auch blinde Flecken, die müssen wir bearbeiten, da kann der Regionalverband z. B. mal Leute hinschicken, wenn jetzt z. B. die AG dafür in Hamburg sitzt, dann fährt niemand zum Fleck in Göttingen.
2009-10-31 16:39:05
Stoll: Mitgliederverwaltung sollte kein Grund für Regionalverbände brauchen, ich glaube die haben wir jetzt etwa im Griff. Gut, wir können noch Hilfe gebrauchen, aber die lassen sich durch Regionen nicht lösen. Die Finanzierung sollte auch kein Argument für Regionalverbände sein. Dass wir in die Fläche wachsen wollen ist klar, aber ob das durch Annektierung von oben richtig ist glaube ich nicht. Mir gefällt das von Dirk besser, dass wir wachsen, dass wir die Leute fragen, wo wollt ihr euch mitorganisieren. Weiße Flecken können sich ja auch noch direkt an den Landesverband wenden, da wird ihnen ja auch geholfen. Wir sollten auch an die Kommunalwahlen denken. Ich hatte gehört, Regionen ab 50 Mitglieder, ich würde gerne, dass wir da eine höhere Hürde einbauen, jedenfalls nicht mit 5 Leuten einen Regionalverband gründen, wie es jetzt mit den Kreisverbänden ist. Die Satzung muss dort jedenfalls ausgefeilt werden. Wir sollten es trotzdem den Leuten freistellen, wie sie sich und in welchen Regionen sie sich einbringen. Der Vorstand sollte Vorschläge machen, die Satzung sollte es möglich machen, dass wir Regionsverbände gründen, ein Mini-Vorstand wie er in Kreisen vorgeschlagen wurde, halte ich für falsch, weil er schnell handlungsunfähig wird, wenn nur einer ausfällt.
2009-10-31 16:42:07
????: Ich finde es wichtig, dass man unterscheidet zwischen Verwaltung und Arbeit. Bei uns ist es wichtig, dass wir uns für Kommunale Arbeit zusammengefunden haben, das ist unser Hauptanliegen. Da finde ich es wichtig, dass man den Aktiven vor Ort keine Strukturen aufzwingt. Denn das funktioniert oft schlecht. Gerade was kreisfreie Städte angeht, würde ich mir dort eine Lösung wünschen.
2009-10-31 16:43:07
Matthias: Wir versuchen hier gerade statische Sachen zu erfinden, die nicht unser Erfolg in der Vergangenheit war. Wir sollten das organisch wie Zellteilung machen, man guckt einfach was machen die Leute. Für mich ist schon denkwürdig, dass ein Vorstand nicht arbeiten kann un ddass der Schädlich ist. Anderer punkt, der Zugriff auf die Mitgliederdaten. Wenn wir in WOB uns fähig fühlen einen Kreisverband zu gründen, wir brauchen 12 Leute fÜr die Kommunalwahl, da würde sich automatisch ergeben, dass wir gucken müssen wer macht das. Nicht ins blaue planen sondern gucken was wir brauchen. Wenn ich jetzt Regionen habe mit weißen Flecken, warum sollen nicht drei Leute einen Ansprechpartner finden, der auch für die Nachbarregionen zuständig sind. Bloß nicht die Idee: Wir sind die Originalpiraten, andere könnten schlimm sein. Wenn einige spinnen, dann muss man halt als Gemeinschaft gucken, dass man den Kreisverband wieder beendet. Bitte alles frei und lebendig halten.
2009-10-31 16:45:36
Chris: Ich finde es eine spannende Idee, ich glaube aber es ist noch nicht die richtige Idee. Die Probleme aus der Vergangenheit entstehen nicht dadurch, dass wir keine Strukturen haben, sondern das wir keine aktive Mitglieder haben. Das wird ein ganz wichtiger Punkt sein, auf Landes- und Bundesebene, wie man diese Sachen strukturiert. Auch in den Erfordernissen die wir als Partei haben. z.B. Rechenschaftsbericht. Da muss auf jeder Ebene jemand sein, der dazu fähig ist. Die Kommunikation muss auch stimmen, und das funktioniert nicht einfach durch neue Ebenen. Das können wir vielleicht durch Konzepte strukturieren, aber wir haben immernoch nicht den Fluss, den wir uns eigentlich erhoffen. Das sind Aspekte, die ich etwas vermisse. Was bei den einzelnen KV Gründungen immer wieder angesprochen wurde: Wir sind Piraten und wir möchten vor Ort sichtbar sein, ist wichtig. Da finde ich organische strukturen sehr gut, das muss wachsen. Aber es muss auch vernünftig wachsen, wie kann man das ein bisschen strukturieren. Wo sind Ansprechpartner, wer ist zuständig? Da sollten wir uns nicht selber Probleme machen. Gerade wenn's ums Geld geht wird es wichtig.
2009-10-31 16:48:26
Markus: Es soll von der Basis wachsen, aber man macht es der Fläche nicht leicht, zu wachsen. Wir werden momentan vom Landesverband verwaltet, wenn man jetzt auf dem Land einen Antrag stellt, dann bekommt man eine Mail wo drinsteht, dass man den Mitgliedsbeitrag bezahlen soll, und das wars. Man hat keinen Stammtisch in der Nähe, und auch sonst keine Piraten. Von daher finde ich Regionen sehr gut, die Infrastruktur bereitstellen, die auch den Datenfluss vom Vorstand in die Fläche sicherstellen. Ich finde auch das Prozedere hier mit den Redebeiträge nicht so ideal, wir sollten lieber klare Punkte aufstellen, was wir von den Regionsverbänden wollen.
2009-10-31 16:50:03
Dirk: Ich würde erstmal die Rednerliste abarbeiten.
2009-10-31 16:50:14
Tobias: Kurze Zusammenfassung: In die Fläche gehen und über Regionen Leute anzusprechen... wenn es irgendwo keine Piraten gibt, dann gibt es halt keine, man kann das nicht forcieren. Man muss ihnen nur ermöglichen, sich selbst zu organisieren. Auch Zugriff auf die Mitgliederdaten... ansonsten sollten die Verwaltungsstrukturen einfach lean sein, es sollte jedem freistehen, wie er agieren will. Wir können Vorschläge machen, aber jeder sollte die Möglichkeit haben, das bei sich dann doch anders zu machen. Wichtig ist eigentlich nur, dass für mich der Vorstand ein Dienstleister für Mitglieder, Finanzen und Kommunikation ist. Der Vorstand sollte nur für diese drei Punkte der Dienstleister sein.
2009-10-31 16:52:03
Dennis: Hineinwachsen in die Fläche, da soll es ja Probleme geben. Ich denke dass es kein strukturelles Problem ist, sondern ein organisatorisches. Aus dem Bundestagswahlkampf z. B. aus BS hätten wir uns gerne auch im Umland mehr beteiligt, aber wir waren durch die Planung auch zu sehr mit uns selbst beschäftigt. Wenn man das organisatorisch besser löst, kann man auch in die Fläche hineingehen. Was darüber hinaus interessant ist, bisher haben wir immer Länderübergreifende Wahlkämpfe gemacht haben, und da wird das etwas Wegbrechen, da z. B. die Leute aus Bayern weniger Interesse an Kommunalkram in NDS hat. Daher wird da vom Bundesverband weniger kommen. Daher meine ich, dass wir auf Landesebene weitere Strukturen brauchen, um weitere Dienstleistungen bereit zu stellen, z. B. AGs oder Crews. Von wegen Top-Down halte ich auch nicht für glücklich, halte es aber für die einzig praktikable Variante, da nur so Einigkeit einmal hergestellt werden kann. Wenn sich diese Strukturen in der Praxis als sinnlos herausstellen, kann man immer noch sehen. Da muss ja niemandem etwas aufgedrückt werden, das ist alles nicht starr.
2009-10-31 16:54:57
Holger: Das Kreisverbandsstrukturen seien seit Jahrzehnten bekannt, das stimmt wohl, die anderen Parteien haben das alle, und ja die sind bekannt, und ja die gibt es seit Ende 40er Jahren, aber das sind nicht die Strukturen, an die wir heute zuerst denken sollten, zumindest noch nicht jetzt. Wollen wir nicht von unten wachsen? Ich komme mit dem Regionskonzept nicht wegen der Mitgliederverwaltung, das kann man später sehen, es geht eher darum, jetzt können wir ein Regionenkonzept festlegen, in dem wir uns jetzt gründen können, auch nicht unbedingt alle sofort, auch wenn ich es gut fände, es geht aber erstmal darum, so lean wie möglich, das Ganze an politischer Arbeit kann sicherlich besser in AGs oder Stammtischen stattfinden. Drei Leute im Kreisverbandsvorstand, die sich Arbeit machen, die sie sich nicht machen müssen, sind drei Leute zuviel. Chris Kommunikation: Wie viel die Regionen hier tatsächlich machen, müssen wir sehen, strukturieren und gestalten, und nicht mehr "wird schon irgendwie passieren", führt halt nicht zum Ziel. Das muss viel mehr Push werden, und viel weniger Pull. Die Leute finden sich momentan gegenseitig nicht, und auch nichts im Wiki. Das können wir mit Regionen lösen.
2009-10-31 16:58:07
Miriam: Ich habe jetzt öfters gehört, dass es eine verantwortungsreiche Aufgabe ist, Schatzmeister, dass 3 zu wenig sind, da möchte ich einen Appell starten, an das Vertrauen an die Menschen, vor allen Piraten, ich weiß nicht wie viele zuerst im Bundesvorstand waren, ich weiß nicht, wie es im Landesverband waren oder in BS, ihr habt alle klein angefangen. Zuerst waren einige Wolfsburger in BS, dann sind es mehr geworden, jetzt in WOB. Ab einer bestimmten Größe sollten wir vor ort präsent sein, da sollen wir auch zeigen, dass wir aktiv sind. Ein Zusammenschluss zu Regionen kommt irgendwann wegen der Themen von solbst, z. B. Asse oder Morsleben. Das wird sich dann automatisch ergeben.
2009-10-31 17:00:05
Miles: Ich fände es schön, wenn den Piraten, die jetzt einen Kreisverband haben wollen, keine Steine in den Weg gelegt werden. Schließlich wollen wir alle gewinnen.
2009-10-31 17:00:35
Dirk: Ich fasse ein paar Punkte für die Pause zusammen. Gegensatz: Von oben / von unten. Wie wichtig der einzelne Aktive, wie helfen wir ihm. Ich schlage 15 Minuten Pause vor, mit weiterer Diskussion. 17.10 weiter.
2009-10-31 17:01:13

Vierter Teil

2009-10-31 17:30:40
Dirk: Wir sollten jetzt mal im Plenum machen. Ich will zuerst mal darauf hinweisen, dass Jens-W. jetzt das Protokoll im Wiki auch veröffentlich hat. Da haben wir also auch die Möglichkeit online und sofort nachzulesen, wer und was wie gesagt hat. Das hat bisher immer gut funktioniert. Dann ist die Frage, wie wir jetzt weiter fortfahren. Erst mal Regionskonzept, oder das erst morgen weiter. Fragen und Vorschläge dazu jetzt.
Tverr: Übernachten in Oldenburg, braucht noch wer 2 Betten?
Nein.
Miriam: Mein Vorschlag ist - wir haben jetzt viele Argumente gebracht - wir sollten das als Art Ergebnis festhalten als eine Art Mindmap mit Pro- und Kontra. Dann eine Nacht drüber schlafen, zum zweiten sollte es eine leicht verständliche Weise sein für alle anderen Piraten. Ich weiß auch nicht, wie die Hemmschwelle ist ist, ein 30-seitiges Protokoll von Jens durchzulesen.
Miles: Ich glaube nicht, dass wir heuet noch eine Lösung finden, von daher morgen.
Holger: Ich bin auch für vertagen. Wenn wir damit weitermachen, ist die nächste Phase, es sind viele Einducke wiedergegeben worden, dies ist erstmal nur ein Konzept da ist auch viel mißverstanden worden, ich wäre an einer inhaltlichen Kritik sehr interessiert, dann möchte ich die inhaltliche Kritik gerne gliedern in Kritik an: Meinen Aufgaben die ich vermutete, dann am Vorgehen. Ich hätte Inhaltliche Kritik bitte auch konstruktiv. Ich möchte zum Beispiel nicht, dass jemand sagt: Ich will Kreisverbände der rest klappt irgendwie, aber ich sehe bisher nicht dass die Kommunikation bisher klappt. Bisher sind viele unentschlossen, einige dagegen, einige dafür. Ich will, dass wir die Zeit nutzen, auch um in Privatgesprächen alles nochmal zu diskutieren. Denn hier im Plenum wird wenig auf andere Leute eingegangen. Ich bin dafür, dass wir die Meinungsbildphase hier erstmal zum Ende bringen. Und morgen dann konstruktive Verbesserungsvorschläge.
Andreas: Ist das Ziel, dass es am LPT entschieden wird. Dann brauchen wir vier vertige Konzepte, die man den Leuten aufdrücken kann, sonst sind wir 5 Tage lang dabei. Gibt es eine Möglichkeit, dass die Leute, die sich damit beschäftigen dort ihre Konzepte dann vorstellen. Oder soll das dort überhaupt nicht entschieden werden.
Dirk: Der formale Akt ist der Änderungsantrag. Darauf kommt es an. Aber die würde ich dann auch mitvertagen.
Matthias: Ich will das unterstützen, ich habe ein ungutes Gefühl von der Effizienz der Ergebnisfindung hier. Man kann das vielleicht auch früher beenden. Wir haben jetzt zwar ein tolles Protokoll, aber das muss noch gegliedert werden. Ich weiß nicht, wie wir das besser machen sollen, aber die Effizienz von Diskussionen muss besser werden. Wir sollten einen Arbeitskreis bilden, der das hier weiterbearbeitet. Das wäre dann hier der Vorschlag, dass sich hier eine solche Gruppe findet. Bevor man das heute beendet.
Dirk: Wann jetzt genau, jetzt oder wann? Wann sollen diese Leute arbeiten?
Matthias: Es ist noch unstrukturiert, viele Argument kann man zusammenfassen. Viele Sachen sind aneinandervorbeigeredet. Es ist allgemeines Rauschen hier, da wird nie ein änderungsantrag raus, wie es jetzt ist. Ist die Frage, ob man das nicht in eine Form fassen kann.
Dirk: Gibt es denn hier irgendwie Leute, die sich das zutrauen, sihc Jens' Protokoll zu nehmen um dann in 1 oder 1.5 Stunden eine Kondensierte Version davon zu präsentieren, mit der wir dann nach Hause/ins Hotel gehen konnen?
Matthias: Was machen die anderen solange?
Dirk: Die Diskutieren weiter, z.B. Änderungsanträge zum Thema Finanzordnung oder Wahlordnung. Wahlweise auch Delegiertenkonferenz...
Gelächter.
Dirk: Delegiertenkonferenz oder Vorstandsstruktur.
Allgemeines Gemurmel
Lutz: Wir hatten viele Änderungsanträge. Holger hat sich ja viel Arbeit gemacht, das ist ja nicht ein Antrag, sondern ein komplettes Konzept. Da müssen wir sowieso alle zuhause mit unseren Stammtischen das mal vorstellen. Da bräuchten wir was, was wir auch wirklich mitnehmen können, wo die Pro- Und Kontraargumente drauf sind. Das ist ja ein änderungsantrag, d.h. das Konzept geht nur durch, wenn wir eine 2/3 Mehrheit finden. Bevor wier jetzt noch mehr Diskussion und Zeit da rein stecken, würde ich vorschlagen, dass wir hier mal abstimmen, wie sind denn jetzt unser Bauchgefühl, bzw. unsere Meinung. Sehen wir hier eine Chance? Wenn das jetzt 50/50 ist, dann würde ich sagen, das sollte dann auf dem LPT geschehen.

Lutz: Meinungsbild auf: Wir wollen Regionsverbände haben vs. Landesverband + Kreise
Dirk: Das ist jetzt wieder was anderes.
Lutz: Dann zusätzliche Einführung der Regionsverbände.
Miriam: Holger hat sich das ja so gedacht, dass vor den Kreisverbänden estmal die Regionsverbände gegründet werden.
Holger: Es geht nur darum, dass die Regionen die einen Kreisverband grunden wollen, die machen das so oder so, ich persönlich stelle mir ach noch die frage, was ist die richtige Größe für einen Verband von Piraten. Anscheinedn etwa 50. Derzeit haben wir das so, dass ein Kreisverband mit 5 Piraten gründen kann. Die sind schnell gefunden, das ist momentan alles sehr einfach. Nachdem wir bisher schon manchmal das Problem hatten, dass Leute mit fragwürdiger Vorgeschichte Piraten sind, und auch Kreisverbände gründen wollen, habe ich die Idee, dass wir die Mindestzahl etwas anheben sollten. Auf welche Grenze genau, ist fraglich.
Dirk: Das ist ein neues Fass.
Holger: Ja, das ist es. Aber ich finde es wichtig. Was ich eigentlcih sagen wollte, ich halte eine Zusammenfassung für wichtig, ich könnte das machen, aber halte mich für Parteiisch. Da sollte ein Pro- ein Kontra- und ein Neutraler dabei sein.
Matthias: Du kannst aber den Leuten dabei helfen?
Dirk: Würdet ihr das jetzt sofort machen?
Matthias: Kommt drauf an, was wir dann machen, Finanz ist wichtig, Delegierte sind wichtig.

Meinungsbild: Das Konzept der Regionalverbände, ob das hier Zustimmung findet. "Findest du das Konzept von Holger mit Regionalverband gut und diskussionswürdig."
Gelächter.

dafür: 21
Lutz: Wird der Antrag auf dem LPT auch mit "diskussionswürdig" gestellt? Holger: Was ich zu Dirk noch sagen wollte...
Matthias: Formulier mal was, was wir abstimmen könnten, mit Ja und Nein.
Holger: Habt ihr alle noch Lust? Matthias: Es gibt ja diesen gewissen Druck dass das alles getan werden muss, bevor alles zu groß ist.
Dirk: Ich habe hier drei Fragen, die ich hier erfassen wollte. Sind die Regionalverbände Sinnvoll? Sollen Kreisverbände vor Regionen gegründet werden können? ISt diese DIskussion jetzt wichtig.

Meinungsbild: Sind Regionalverbände überhaupt nötig.
dafür: 20
dagegen: 8
enthaltungen: 1

Meinungsbild: Sollen Kreisverbände auch vor Regionalverbänden gegründet werden können?
dafür: 25
dagegen: 1
enthaltungen: 2

Meinungsbild: Ist die Diskussion um Regionalverbände zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nötig.
dafür: 17
dagegen: 4
enthaltungen: 7

Matthias: Soll doch jeder machen, was er braucht. Was sollen andere darüber entscheiden was andere tun?
Dirk: Das ist erstmal die aktuelle Stimmung. Aber jetzt haben Holger und Max angeboten, anhand des Protokolls die Argumente zusammenzuschreiben.
Holger: Das sollten noch Leute machen außer mir.
Matthias: Das kommt darauf an, was hier noch Thema sein wird.
Markus: Ich mache auch mit.
Losehand: ES gibt "argue-net"
Dirk: Ich kenne das, das jetzt einzuführen, ist Wahnsinn.
Max: Komm mit, dann machen wir das an deinem Rechner mit Arguenet.
Allgemeines Gemurmel.
Dirk: Bitte alle die Mitmachen mal gerade melden: Markus, Max, Matthias, Losehand.
Allgemeines Gemurmel.
Dirk: Ich würde gerne zurückkommen auf...
Allgemeines Gemurmel.
Lang: Schöne Grüße von Fabio, er wird nicht zum LPT kommen wegen der Magic-Meisterschaften in Rom.
Allgemeines Gemurmel.
2009-10-31 17:55:48
Jan-Martin: Ich habe einen Beitrag der sich nicht auf das Thema bezieht.
Dirk: Das Thema ist durch.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Absprache weiteres Vorgehen

Miles: Ich habe gerade mit Kollegen aus Osnabrück telefoniert, die Osnabrücker würden darum bitten, dass wir ein Meinungsbild zu unserer Regionsverbandsgründung bekommen, ob wir da Widerstand vom Land bekommen werden.
Dirk: Ich schlage vor, dass du das morgen in 5 Minuten vorstellst, dann machen wir ein Meinungsbild.
Jan-Martin: Ich will nicht sagen, dass die Themen die wir hier behandeln, nicht wichtig sind, und ich werde auch nicht sagen, dass wir grundsätzlich über andere Themen reden müssten. Mir sind das hier aber gerade zu viele formalien und zu wenig politik. Ich habe zwar zum LPT keine Zeit, aber wenn ich sehe, wie das hier abgeht, dann zum Glück.
Dirk: Das Treffen hier soll ja gerade den formalen Dampf da raus nehmen. Es kam aber aus der Ecke gerade der Vorschlag, inwiefern wir die Themen, die jetzt noch anstehen wir hier im Plenum diskutieren wollen. Wir könnten auch Arbeitsgruppen definieren, die das ganze ausarbeiten. Da könnte man die ganze Arbeit etwas parallelisieren. Wie fändet ihr das?
Holger: Was kommt denn dann?
Dirk: Ich würde dann auf die ZUsammenfassung der ausstehenden Punkte zurückkommen. ALso einmal Anträge zum Thema Vorstand, Par. 4,8,12,14, zum Thema Delegierte Par. 13, zum Thema Struktur des LV, Par. 9,10,11, dann kleine, Finanzen 19, Wahl, 20, Mitgliedschaft Par. 3. Das wäre so die Struktur die ich vorschlagen wollte? Die Frage ist, wie wir das machen wollen?
????: Am besten eine Liste pro- und kontra entwickeln.
Ich: In AGs werden wir kein gutes Protokoll bekommen.
Matthias: Ich bin dafür dass alles in Grundzügen kurz angesprochen werden sollte. Dass wir die ANregungen aus der Gesamtgruppe haben, bevor wir in die AGs gehen.
Lang: Ich würde vorher die AGs machen.
Matthias: Jetzt wird doch protokolliert.
Andreas: Ich würde das Plenum bevorzugen, ich finde Mehrheiten wie 25 zu 3 wichtig, damit wir die auf dem LPT rausgreifen können und gleich abstimmen. Wenn wir hier alles aufteilen, dann haben wir ewig Diskussion und wenig Ergebnisse. Mir ist lieber wir gehen mit 10 kleinen Ergebnissen nach Hause die dafür klar sind, als mit vielen netten Unterhaltungen.
Matthias: Haben wir denn schon politische Diskussionen schon gemacht?
Tobias: Losehand ist gerade abwesend, daher macht eine Diskussion nicht so viel Sinn. Da werden wir eventuell falsche Begründungen interpretieren.
Lutz: Fangen wir mit denen an, die nicht von ihm sind.
Dirk: Das sind nicht so viele.
Matthias: Wir haben ja jetzt ein Thema ganz intensiv bearbeitet. Das Ergebnis sitzt ja jetzt drüben als Arbeitsgruppe. Die Frage statisch oder dynamisch, für mich ist übergreifen, wie Basisdemokratie sichern, dieses Thema das alles umspannt, das wäre so ein bisschen edie Frage, wo man die Rollenspiele die wir hier haben gut aufeinander abstimmt, kommt eine gute Basisdemokratie heraus. Wenn man unter dem Motto, was ist unser gemeinsames Ziel hier eigentlich, wenn man hier ein perfektes Rollenspiel rauskriegt, dass ver Vorstand super arbeiten kann... das man das Rollenspiel findet.
Nene: Ich weiß nicht, ob ich deinen Punkt richtig aufgefasst habe. Es wird viel über Struktur geredet, aber was wirklich wichtig ist, ist wie wir am besten an unsere Ziele zu kommen, und was brauchen wir dazu a Struktur. Uns geht es ja darum, etwas zu verändern. Die STruktur soll uns ja dabei unterstützen und wir sollten uns nicht so sehr auf die Formalitäten beschränken und nicht auf die Struktur zu sehr schauen.
Tobias: Wir sollten den LPT straffen, wir sollten den Leuten dort präsentieren, was sind die Anträge, was sind Pro- und Kontrapunkte, und dann kann man darüber abstimmen.
Matthias: Das möchte ich unterstützen, wenn ich Leuten eine Vision anbieten kann, wenn ich diese Änhderungen, die zumammenpassen, dann kann man die Motivation bringen, ja wir machen das so. Balance Score Karte, getrennt Mission ganz oben, Leitbild, Ziele viel später, und Messung und Steuerung erst ganz hinten. Vision: Evolutionäre Gesellschaftliche Veränderung im Sinne der Bürger. Ich bin nicht gegen Atomenergie sondern das kommt dann am Ende raus.
Dirk: Was mir jetzt noch fehlt, wie kriegen wir uns hier effektiv?
Matthias: Jeder macht mal Schlagworte für Visionen. Wenn ich langfristig einen Prozess stabil haben will, muss ich einen Computeralgorithmus shcreiben, der das kontrolliert.
Dirk: Was heißt das konkret?
Matthias: Eine kurze Runde, was sind unsere Visionen?
Andreas: In zwei Wochen hat der Vorstand die Torte im Gesicht, die müssen nämlich vorne stehen und das vortragen. Was würde euch denn am meisten helfen? Welche Maßnahmen würden euch helfen?
Nene: Ich denke, ich habe jtezt ein bisschen den Faden verloren, hier geht es, symbolisch gesprochen, viel Backend, was uns hier fehlt ist der Inhalt und das frontend. Das brauchen wir auch.
Dirk: Entspricht das etwa dem, was Matthias auch gesagt hat?
Nene: Ja.
Miriam: Ich gebe beiden Recht, wir sind jetzt schon in Konzeptnen drin, die tief greifen, wir haben Konzepte wir haben Visionen. Scheinbar müssen wir hier erstmal eine Art Konzept, adss man von der Leitidee zu den Zielen kommte. Dass man langfristig denkt, und nicht gleich die Maßnahmen alle wissen will. Woher will man denn wissen ob die Maßnahmen erfolgreich waren.
Nene: Letztendlich geht es mir darum, dass wir unser Spektrum etwas erweitern.
Matthias: Oft weiß man nach einem Statement nicht, wo das einzuordnen ist. Wenn er z.B. eine Maßnahme äußert, aber meint, es sei eine Vision. Im Moment sind wir ja daran, an diesem Satzungsgeschraube. Ich möchte eigentlich immer diesen Kern erden an dem konkreten was wollen wir. Das ist beides parallel, aber heute sitzen wir nur am Kern, nur die Satzung. Deswegen würde ich gerne daran bleiben aber das andere nicht ausklammern. Wenn wir sehen, dass die anderen Parteien immer gescheitert sind, wir sind genau im Plan. Den einzigen Vorteil den wir haben, sind MLs. Wir müssen uns mal angukcen, warum die gescheitert sind. Wenn unsere Vision einfach nur ist, Macht zu haben, brauchen wir klassische Strukturen.
Ich: Ich will mal einen konkreten Vorschlag machen: wir machen jetzt vor jedem Redebeitrag klar pro- und kontra und tragen das gleich im wiki ein.

Dirk: Plus Redezeitbegrenzung?
Ich: Ja.
Miles: Bitte tragt im Wiki ein, wann es morgen losgeht. Ich muss jetzt weg.
Allgemeines Gemurmel.
Dirk: Wir tun unser mögliches.
Chris: Dieses Treffen ist ein Versuch, wir haben viele Formalia, andere Sachen sind halt dabei, wo sich Gedanken gemacht wurden, über Sturktur und die Idee wie geht es im LV weiter. Meine Hoffnung war, möglichst soviele der Satzungsanträge schonmal anzugucken, damit wir die Argumente kennen.
Matthias: ... das Ergebnis wird sein wie hier ...
Chris: Nein, denn dort gibt es die Abstimmung. Wir haben hier auch einen Testballon, wie diskutieren wir miteinander, die gesammelte Menge von Leuten, die sich beteiligen wollen, fast alle sind ja hier, die die hier sind haben Ideen und wollen sich einbringen, man diskutiert ja miteinander um zu einem Punkt zu kommen. Wir sehen es heute schon, und es wird in 2 wochen genauso sein. Was wir aber schon geschafft haben, was wir vorweggenommen haben, ist Arbeit. Denn was wir heute an konsens finden, und an Diskussionen gefuhrt haben, das wird weitergetragen. Das sind noch 2 Wochen, so dass dann eventuell auf em LPT sich Leute schon vorbereitet haben, Satzungsänderungsanträge halten die meisten für langweilig, und bereiten sich nicht vor.
Jan-Martin: Natürlich kann man auch selbst drauf kommen, dass man sich informieren muss, aber vielleicht ist das jetzt hier ein Weg, nochmal die Mailingliste zu schreiben, beritet euch vor.
Chris: Ich werde auf jeden Fall nochmal darauf hinweisen. Es wird aber nicht helfen. Es ist ja jedem Freigestellt. Nicht jeder will sich damit beschäftigen. Viele wollen Politik machen, Themen machen. Aber wir brauchen manche Formalien, und die sollten wir korrekt haben, damit wir nicht verlieren - im juristischen Sinne. Wir haben die Satzung ja Mittel zum Arbeiten. Der Vorstand ist übrigens nicht irgendwer, auch wir sind piraten. Wir im Vorstand können ja mal eine Meinung zu den Anträgen abgeben, wie sie unsere Vorstandsarbeit beiinflusst hätten. Manchte Dinge müssen nicht geändert werden. Wichtig ist Kommunikation. Wichtig ist auch, wer macht was, wer ist zuständig. Wir sind auf einmal gaaanz viele Leute mehr. Das hat mehr Arbeit gemacht, und auch die Frage gestellt, was können wir abgeben. Gerade was Mitgliederverwaltung angeht, haben wir da hohe Datenschuzforedrungen. Die andere Sache ist tägliches Leben eines Vorstandsmitglieds. Wir müssen uns halt damit beschäftigen. Mehr wird es von uns eh noch geben, noch den Bericht von uns, natürlich nur positives.
Tobias WOB: Wie wird der verteilt.
Chris: MLs, dann haben es alle.
Arne: Ich würde Chris zustimmen, dass dieses Treffen gedankliche Klarheit für den LPT bringen kann, auch für die Leute die sich nicht vorbereitet haben. Dass wenigstens die Leute die hier waren die Pro- und Kontraargumente schon kennen und auch vortragen können.
Dirk: Das was ihr jetzt als Anspruch definiert habt, als Wunsch, dass sich das relativ gut deckt mit dem was Jens-W. vorgeschlagen hat als weiteres Vorgehen. Von daher jetzt Meinungsbild darüber wie wir weiter vorgehen sollten. Vorschlag ist: Wir nehmen uns die Satzungsänderungsanträge vor, die das Thema Vorstand betreffen und verfahren dann so wie Jens-W. gesagt hat: Eine kurze Vorstellung des Antrags und dann anschließend Wortmeldungen die mit "Für" oder "Gegen" beginnen, meinetwegen auch mit "Unentschieden", und dann 2 Minuten.
Jan-Martin: Finde ich gut, aber ich will dass das was formale Punkte sind, als Block...
Dirk: Das ist schon weg.
Tverr: Ich hatte die Idee des Stellvertretenden Schatzmeisters, das ist ja kein Ja- oder Neinpunkt, dass würde ich gerne frei diskutieren.
Dirk: Dann ist mein Tipp: Setz dich mit wem zusammen, und mache einen ANtrag.
Lutz: Ist dass statthaft, ein Stellvertretenden Schatzmeister. Wir haben nämlich vor kurzen darüber in Göttngen gesprochen...
Dirk: Ich unterbreche dich ungern, aber ich würde gerne erstmal das Verfahren festlegen.
Matthias: Die Dokumentation soll passieren.
Dirk: Wir werden für jeden Antrag danach noch ein Meinungsbild abfragen.
Matthias: Ich frage nur, ob wir die Argument, die Pro- und Kontra sind ob die jetzt schon so aufgeschrieben werden sollen.
Dirk: Wir haben dorch das Protokoll.
Allgemeine Diskussion.

Dirk: Wollen wir so verfahren.
dafür: viele
dagegen: 1
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die überragende Mehrheit der Anwesenden dafür ist.

Lang: Bitte kurze Pause.
Dirk: Meinungsbild, nein, Pause...
Jan-Martin: Wer wird das Besteck abwaschen, wer macht neuen Tee?
2009-10-31 18:27:44

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 4/Losehand

Fünfter Teil

2009-10-31 18:58:53
Dirk: Mit nur leichter Verspätung machen wir weiter, aber es wird ja eifrig diskutiert auch in den Pausen. Es wird jetzt so weitergehen, dass wir ein Thema diskutieren wollen, jetzt mal nach neuem Modus. Wir werden uns an den Paragraphen entlanghangeln die zu einem Thema gehören. Dort gibt es Satzungsänderungsanträge, die werden kurz vorgestellt, dann gibt es eine Diskussion im Plenum, Redezeit 2 Minuten, sie müssen mit dem Satz beginnen: Ich bringe ein Argument für/gegen diesen ANtrag. Wir fangen an mit dem Thema Vorstand, vor allem mit den Paragraphen 4, 8, 12, 14. Mal sehen, wie wir da durchkommen.
Dirk: Paragraph 4, da geht es um "Rechte und Pflichten der Piraten" es gibt einen Antrag von Losehand. Joachim, bitte stell mal den ANtrag vor.
Losehand: Der Satz wird nach Worten nicht verändert, und die beiden Kommas die sich im Satz befinden, und die letzten beiden Kommas, die einen Nebensatz eingrenzen sind überflüssig und nach deutscher Grammatik falsch gesetzt sind. "über" leitet keinen Nebensatz ein, dementsprechend darf dort kein Komma sein. Es gibt keine Inhaltliche Änderung. Dagegen haben wir eine Gegenrede.
Dirk: Der Antrag beschäftigt sich mit dem Einfügen von zwei Kommata.
Einwurf: Entfernen... Gelächter. Ich: Ich bin gegen diesen Antrag, da die Entfernung der Kommata den Satz noch uneindeutiger macht und außerdem bin ich für meinen Antrag, der gleich den ganzen Satz umbaut.

Meinungsbild: Die beiden Anträge sollen zusammen.
dagegen: 1
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Ich: Der Satz soll eindeutig und neu, damit wirklich nur Verschlusssachen betroffen sind.
Jan-Martin: Wie wird das anderswo gehandhabt, z.B. im Arbeitsrecht?
Dirk: Das ist ja eigentlich ein neuer Antrag
Andreas: Ich bin für den Antrag von Jens, da es ich uneindeutig finde, die ursprüngliche Fassung, da das auch eventuelle Gespräche in Vorstandspositionen beinhaltet. Ist Verschlusssache gleichzeitig die Information über persönliche Daten.
Chris: Unter Verschlusssachen auch besonders gefasst sind, persönliche Daten, aber unter Umständen auch Verträge. Die Idee ist durchaus, dass die immer wieder vorgelegt werden, bis sie irgendwann veröffentlich werden. Bisher haben wir keine Verschlusssachen, bis auf persönliche Daten.
Miriam: Ich bin pro dem Antrag von Jens, weil der klar und verständlich ist als die jetzige Variante und der Vorschlag von Losehand. Wenn man inhaltlich den Satz audröselt, ist es Piraten "," die, das heiße die Kommata die da sind haben ihre Berechtigung. Das eigentliche Wortteil "sind verpflichtet" ist schlecht, Jens variante ist übersichtlich und klar verständlich.
Losehand: Ich bin gegen den Antrag von Jens, weil da steht "ehemalige Amtsträger auch nach Beendigung ihrer Amtstätigkeit", da sollte "ehemalige" raus. Wenn es sich auch vorher schon bloß um Verschlusssachen ging aber sonst ok.
Dirk: Ich bin für den Antrag von Losehand, weil Jens' Antrag zwei neue Begrifflichkeiten ein, nämlich die Bezugnahme auf Verschlusssachen schränkt die Geheimhaltungspflicht stärker ein, nämlich auf Verschlusssachen, vorher waren es alle Informationen. Und Losehand hat Recht mit den Kommata.
Tobias: Ich bin gegen beide Anträge. Wenn etwas als Verchlusssache erklärt wurde, wer kann es wieder aufheben.
Chris: Würde sich das abkürzen lassen, wenn Jens' seinen Antrag einfach ändern würde.
Dirk: Antrag zur GO, Ende der Debatte, und bis morgen einen neuen Antrag, Gegenrede. Ich: Streichen wir doch "ehemalige"
Lang: Verschlusssache nicht so hart definieren, sondern so wie es vorher war.
Dirk: Beide anwesenden Landesvorsitzende wollten noch was sagen
Arne: Ich wollte auch vorschlagen die bisherige Fassung neu zu formulieren, aber ich finde den GO besser.
Losehand: Es gibt sicher die Möglichkeit aus dem Satz einfach mehrere Sätze zu machen.
Dirk: Jetzt wird der GO Antrag abgestimmt.

Antrag auf Ende der Debatte, Neuformulierung
dafür: 22
gegen: 1
enthaltungen: 2

Dirk: Dann werden wir morgen eine neue Fassung von Paragraph 4 erneut diskutieren. Und wir werden ein Meinungsbild haben.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 8/Losehand

Dirk: Paragraph 8, Transparenz, hier gibt es 2 Anträge, Losehand und von Göttingen. Ich schlage vor, dass wir wieder eine konsolidierte Version machen, also beide kurz vorstellen, dann Wortbeiträge wieder mit explizitem Pro/Kontra zu begin.
Losehand: Ich ziehe meinen Antrag zurück und unterstütze den weiteren. Weil er meinen Antrag ergänzt und präzisiert.
Beifall.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 8/Tobias S.

Dirk: Gibt es einen Göttinger der hier ist?
Lutz: In den ursprünglichen Paragraphen war es nicht deutlich forumliert, wie das geht mit den Verschlusssachen. Dann war es in dem bisherigen anderen Antrag vor allem die Transparenz zu erkennen aber nicht der Datenschutz. Fur uns ist es aber ein Balencakt szwischen den beiden. Da wir den Datenschutz aber wichtig halten, besonders Mitgliederdaten haben wir das dort mitrein gepackt. Außerdem werden bisher viele Parteiämtre ehrenamtlich durchgeführt, da halten wir eine niedrige Hemmschwelle für gut. Andererseits sollten Angestellte, die von uns bezahlt werden, etwas besser kontrolliert werden. Ob sie z.B. in anderen Parteien sind oder anderen interessengruppen angehörig sind. Das waren soweit ich das sehe die beiden Hauptänderungen hier.
Lang: Ich bin gegen diesen Antrag, da "Zeitnah" ein Gummiwort und ungenaue Definition ist. Ich halte 14 Tage für besser.
Chris: Ich bin für den ANtrag, möchte aber verbessern "Inhaber eines bezahlten Amtes innerhalb der Partei" sondern durch "Inhaber eines bezahlten Amtes im Namen der Partei" wegen Mandatsträger. Was Zeitnah angeht, würde ich das gerne in der Geschäftsordnug definieren. Im Moment ließt der Vorstand Protokolle immer gegen, und sagen dann: Jo, ist ok. Von daher kann es auch mal länger dauern. Im Rahmen der GO kann das besser geregelt werden.
Allgemeine Diskussion.
Kai: Die Protokolle sollten innerhalb von 14 Tagen veröffentlicht werden.
Chris: Aber in der GO kannst du auch Ausnahmen festlegen.
Dennis: Ich bin gegen den Antrag, weil mir nicht klar ist, es gibt z.B. branchenübliche Verträge die verschwiegenheits klauseln enthalten, und zwar in der gesamten Branche. Eventuell könnten wir solche Verträge dann nicht schließen, inwiefern das den Datenschutz betreffen würde ist mir auch nicht klar. Ich wollte noch zu Punkt 6 sagen, dass jemand gefragt hatte, inwiefern Mandantentätigkeiten, wo entsprechende Verschwiegenheit relevant ist, da betroffen ist.
Tverr: Zum Teil 6 habe ich noch 2 ANmerkungen. Es sollte klar sein, welche Tätigkeiten in der Partei noch existieren, dann das zweine Non-disclosure Agreements, wenn Verträge mit anderen Firmen passieren, dass man festlegt, wann da Dinge doch nicht offengelegt werden.
Andreas: Ich für den Antrag, geheime Verträge haben wir bei den Mautverträgen gesehen. Ich bin dafür dass wir keine Veträge abschließen die Verschwiegenheitsklauseln enthalten.
Klopfen.
Markus: Im 6. Abschnitt mit dem bezahlen Amt, würde das Mandatsträger auch treffen.
Dennis: Wir hatten einen Vorschlag zur Delegiertenkonferenz da würde ich das gerne mal aufgreifen, da die zur Gegenkontrolle von Verschlusssachen zuständig wäre, das wäre hier relevant.
Dirk: So, es hat sich niemand mehr gemeldet. Wir haben zwei textuelle Änderungen gehabt, im Rahmen der Diskussion. "Innerhalb der Partei" -> "Im namen der partei" und "zeitnah" soll in der GO definiert werden, das muss aber nicht hier in den Antrag.
Allgemeine Diskussion.
Dirk: Damit haben wir jetzt eine neue Version dieses Antrags, was ja gar kein Problem ist. Wir sollten mal für diese Version gucken, wie das Meinungsbild aussieht.

Meinungsbild: Wer würde den geänderten Antrag unterstützen.
dafür: 22
dagegen: 1
enthaltungen: 4

Dirk: Damit haben wir einen neuen Antragstext, der ins Wiki soll. Jetzt zum nächsten Paragraphen zur Vorstandsarbeit.
Tobias: Ich habe einen Vorschlag fur den Paragraph 4 eingetragen, wollen wir das mal kurz angucken.
Dirk: Ist wer dagegen.
Nein.
Allgemeine Diskussion.
... zu Linkveralterung und textuellen Verweisen ...
Tobias: Wir sollten das morgen nochmal konsolidieren.
Max: Aber auch dann laufen wir Gefahr, das das auf dem LPT inkonsistent wird.
Allgemeine Diskussion.

Matthias: Das kann man hinterher machen.
Dirk: In der neuen Formulierung gibt es einfach keine Verschlusssachen.
Tobias: Dann können wir einfach auf personenbezogene Daten beziehen.
Matthias: Ich würde gerne den Vertrag sehen, der geheim ist.
Chris: Gibt's nicht.
Matthias: Jaja, das ist Verschlusssache.
Gelächter.
Tobias WOB: Es gibt keine Verschlusssachen mehr?
Dirk: Wir schreiben ????
Tobias WOB: Dann ändere ich das sofort ab.
Losehand: Im Grunde genommen, ich meine dass Datenschutzrechtliche Bestimmungen sowohl in die Richtung laufen, dass egal ob man in der Funktion oder nicht mehr ist, auch danach sind doch die Daten noch geschützt. Das ist also schon geklärt, das müssten wir nicht mehr regeln. Wenn wir keine Verschlusssachen mehr haben nach dem Antrag der Göttinger, dann kann einfach alles weg.
Tverr: In dem Moment, wo das Bundesgesetz verändert wird, müssten wir es doch wieder reinschreiben.
Chris: Irdgnedwann wird es sowieso Änderungen geben, und daran sollten wir auch denken.
Lang: ICh halte das für eine deutliche Positionierung der Piraten zu dem Thema.
Tverr: Wir machen hier marketing.
Dirk: Das soll nochmal diskutiert werden.
Lutz: Wenn Bundesgesetze geändert werden, dann müssen alle Verträge geändert werden. Das ist ja schön gedacht, wenn die Gesetze geändert werden, aber es nutzt nichts.
Dirk: Wollen hier noch weiter machen?

Meinungsbild, jetzt noch weiter Diskutieren.
Dennis: Ich hätte hier nochmal einen wichtigen Punkt, der ist wirklich wichtig. Es gibt einen branchenüblichen Vertrag, den wir unterschrieben haben.
Chris: Wer hat den unterschrieben.
... Arvid ...
Jan-Martin: Was stand da geheimes drin?
... das ist geheim ...
Dirk: Es gibt da anscheinend PRobleme, die aber nicht unbedingt mit dem Antrag zu tun haben.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 12/Schicke

Dirk: ICh will jetzt weiter machen, Paragraph 12, es gab zwei Anträge, einer von Losehand, der ist formal, und einen von Schicke.
Ich: Der Wert soll gesenkt werden, das ist Bundessatzung. 10% müssen ja praktisch aktive Mitglieder ein, 1/3 ist jedenfalls zu viel.
Tverr: Wie lange müssen wir hier denken, ich halte 10% für zu viel.
Lang: ICh bin für den ANtrag, aber auch mit geringeren Prozent.
Tobias: Ich bin für den ANtrag, der soll aber mit Losehands ANtrag zusammengehen.
Kai: Ich schlage statt 10% eine feste Zahl zu setzen, dann haben wir das Problem nicht später.
Dirk: Bist du für oder gegen den Antrag?
Nene: Ich bin für den Antrag, ich wollte vorschlagen, dass man nicht dort auch, wenn man nicht weiß, wie es sich verändert, dass man es in die GO auslagert.
Allgemeines Gemurmel.
Chris: Ich bin gegen diesen Antrag, im Moment ist alles schön überschaubar. Wir sind bei knapp 11.000 Mitgliedern, 10% sind 1000 Mitglieder. Jetzt stellen wir uns mal vor, wir machen 2 - 3 Mal im Jahr, dann haben wir finanziell und organisatorisch ganz schnell ein ganz großes Problem. Wir haben bessere Möglichkeiten.
Markus: Auf keinen fall in die GO, weil das ein basisdemokratisches Feature ist.
Dirk: Bist du dafür oder dagegen.
Allgemeine Diskussion.
Markus: Ich bin für 1/3.
Holger: ICh bin für diesen Antrag, weil er mit dem einzigen Argument... nein umgekehrt: Weil es in der Bundessatzung so steht, und wir uns da nicht von entfernen sollten. Lieber wäre mir noch eine direkte Kopplung an die Bundessatzung. Über die Menge kann man sich streiten, die Mitgliederzahlen ändern sich ja. Es hat bishre keine Probleme damit gegeben, es gab bisher noch keine Probleme dass wir das zu oft hatten, noch dass es nicht möglich war, die Leute zu finden.
Tverr: Um die Sorge des Vorstands aufzugreifen, dass es nicht ein Veto für immer gibt, dass wir außerordentliche Begrenzen, sagen wir 3 mal im Jahr.
Lutz: Ich bin gegen den Antrag, die gleiche Argumentation wie Chris. Man muss sich das immer vorstellen, dass kleine GRuppen, ich sag mal wie die grünen, fundis und realos... Ich habe Chris mal gefragt wie teuer der sein wird, er konnte nichts sagen. Und ein Jahr geht schnell rum. Ich würds nicht machen.
Matthias: Ich bin für den ANtrag, weil das ein ultimatives Mittel und kaum einer wird sein Mitgliedsbeitrag verbrennen wollen für nichts. Man muss einfach gucken... das ist ja ein gemeinschaftliches Verbrennen, was Kosten verursacht ist ja nur der Raum.
Chris: Raum, PA...

GO Antrag auf Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede. Matthias: Ich finde diesen Antrag wichtig, diese Hemmschwelle sehr niedrig zu setzen, oder sich zu überlegen über die Delegierten eine "Volksabstimmung" hinzubekommen. Aber jetzt erstmal drinlassen, um den Vorstand in der Gefahr zu belassen, sich von der Basis zu entfernen.
Losehand: ICh bin gegen die Zahl, Hannover, Braunschweig, Göttingen haben alleine die Möglichkeit so einen Parteitag einzuberufen.
Allgemeine Diskussion.
Losehand: Ich verweise nur so assoziativ auf Saarland und die Grünen, und den Ortsverband der dort den Landesverband dominiert. Ich weise nur auf die Gefahr hin, dass ein Gebietsverband geschlossen so einen Landesparteitag einberufen sind. Bei einer höheren Zahl müssen sich Koalitionen bilden. Basis heißt für mich nicht wenige Piraten vor Ort, sondern vor allem breit Piraten, also doch eine größere Menge. Von daher halte ich das Drittel momentan nicht für unrealistisch.
Ich: Ich sehe die Gefahr der Pleite nicht, bisher wurde das nicht benutzt. Und in Braunschweig erreiche ich von 168 Leuten auch nur 30 oder so.

Meinungsbild zum Antrag.
dafür: 18
dagegen: 8
enthaltungen: 2

Einwurf: Was hat der Vorstand zu verbergen?
Gelächter.

Matthias: Der Vorstandsannteil wird geringer, wenn die Veranstaltung größer wird.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 12/Losehand

Dirk: Jetzt gibt es noch den Paragraphen 14, der dazugehört. Einen langen von Losehand und einen kurzen von den Göttingern.
Losehand: Die hängen nicht zusammen.
Dirk: Dann bitte einzeln behandeln, wie ist denn das.
Allgemeines Gemurmel.

Dirk: Beginnen wir mit Losehands Antrag.
Losehand: Wieviele Minuten habe ich?
Zwei.
Losehand: Ich will den Landesvorstand transparent hinsichtlich esiner Aufgabenteilung zu machen, damit auch für außenstehende deutlich wird, wer zuständig ist. Und das kann über eine Ämterbezeichnung passieren, damit da klar ist: Hinter dieser T8ur ist der Sysadmin. Das dritte ist, dass die Kompetenzen des innerhalb Vorstandes so festzulegen, dass einerseits es möglich ist, dass die Amtsinhaber sich auf Ämter bewerben können, damit Quali und Vorwissen verlangt werden können, und zum zweiten, eine sagen wir mal konzentrierung der einzernen Aufgaben, ich habe den Eindruck, oftmals auch praktisch konkret in anderen parteien, dass ebisitzer ohne konkrete Aufgabe eben nicht Beisitzer sondern Rumsitzer sind. Insofern würde ich mir eine klarere Konturierung der Vorstandsmeldung wünschen.
Holger: Eigentlich wollte ich den 2. zuerst behandeln. Ich bin in dieser Form gegen den Antrag, weil sie die Aufgabenbereiche des Vorstands indirekt vorschreibt, über Generalsekretär und pol. Geschäftsfüher, das haben wir nichtmal auf Bundesebene offiziell. Wir sollten stattdessen die Aufgaben des Vorstands in die GO schreiben, und hier darauf verweisen. In der GO kann dann rein dass der Landesvorstand in der Konstituierenden Sitzung festlegt, wer was macht. Das schließt nicht aus, dass sich Leuite auf AUfgaben bewerben, und auch nicht dass Leute meinen für bestimmte Auygaben sollte es Extra-Beisitzer geben. Möglichkeirweise ergänzend festlegen, wieviele Beisitzer wir haben. Aber der Vorstand sollte die Möglichkeit haben die Ämter nach Fähigkeit und Zeit zu vergeben. Wir können Verantwortunf für Aufgabenbereiche auch festlegen, indem ??? aber da habe ich auch noch keine konkrete Beschreibung gesehen.
Lang: Ich würde gerne zwei Meinungsbilder haben, denn die beiden Vorschläge sind genau in diesen beiden Punkten entgegengesetzt.
Dirk: Ist das GO Antrag? Gibt es eine Gegenrede?
Dennis: Ja, ich wollte auch noch was sagen.
... Das ist keine Gegenrede ...
Dirk: Es sollen jetzt erstmal zwei Meinunsgbilder geholt werden, entweder explizite Aufgaben oder eben nur minimalstock an Aufgaben und der Vorstand teilt sich das selber auf. Dass heißt bei der Wahl wird nicht in Ämter gewählt sondern ein Pool.
Losehand: Frage, heißt das jetzt bei dem anderen Antrag, ob der Vorstand bestimmt wer politischer Geschäftsführer wird, oder wird das Wort nciht verwendet.
... nicht verwendet ...
Holger: Wir sollten das vielleich aufbrechen, das ist eine ???
Allgemeine Diskussion.

Meinungsbild, wer ist für die flexible Aufteilung.
dafür: 21
Meinungsblid, wer ist für die festgelegte Aufteilung.
dafür: 3
enthaltungen: 3

Lang: Knackig.
Ich: GO-Antrag der Paragraph ist jetzt fertig
Dennis: Gegenrede.
Dirk: Formal oder Gegenrede?
Gelächter.

Ich: Nur der erste Antrag, von Losehand.

GO-Antrag: Antrag von Losehand ist jetzt fertig.
dafür: 16
dagegen: 7
enthaltungen: 1

... Einwurf: 2 ...
Tobias WOB: Blind auf der rechten Seite.
Gelächter.
Matthias: Können wir das als Verschlusssache.
Tobias WOB: Wer schreibt denn den alternativtext? Die meisten wollten doch da eine andere Option.
Losehand: Mich interessiert: Bestünde die Möglichkeit zu sagen, der Vorstand bestimmt die Aufgabenverteilung, aber er gibt denjenigen die das übernehmen dann eine offizielle Bezeichnung. Es ist ja vorhin schon aufgetaucht, wir wollen Kreisverband haben weil die Leute den Begriff "Kreisverband" kennen. Meine Idee mit den Amtsbezeichnungen ist ähnlich, weil die Leute das kennen. Man kann sich unter "Gensek" einfach besser vorstellen was er tut, als wenn er "Beisitzer" ist. Das hat immer etwas einen allgemeinen Klang.
Matthias: Hatten wir nicht die Diskussion beendet.
Dirk: Wir sind ja hier nicht der Parteitag.
Losehand: Ich bin gerne bereit das auch hier zu ändern.
Allgemeine Diskussion.
Losehand: Mein Vorschlag ist: Der Vorstand hat die Kompetenz die Aufgaben zu verteilen aber mit explizitem Namen.
Dirk: Für die Stringenz jetzt erstmal die Wortmeldungen. Chris würde ich jetzt wegen "im Vorstand" im jedem Fall.
... Gleichberechtigung und so ...
Dirk: Jaja...
Chris: Der derzeitige Paragraph so wie er jetzt ist, die Aufgabenverteilung sollte eigentlich per GO erfolgen, ist aber nicht. Um die Titelvergabe zu umgehen ginge auch, um für Aufgaben einfach Ansprechpartner zu machen.
Dennis: Du hast Änderungen zur Wahlordnung eingebaut
Allgemeine Diskussion.
Matthias: Ich hätte das damals eingentlich beenden sollen damals, es wäre wirklich eine Diskussion ob man solche Titel eigentlcih haben sollen. Ich fände es gut, den Antrag zurückzuziehen, weil ich glaube die Worte sind negativ besetzt.
Stoll: Ich fühle mich als "Beisitzer" nicht herabgesetzt. Ich glaube auch die Restpartei hat damit kein PRoblem, vielleicht will man ja ein Meinungsbild einholen, ob wir "Genseks" wollen.
Holger: Möchte ich mich anschließen, aber meine Frage: Es gibt Genskes und so bei anderen Parteien, aber wie weit runter installieren die sowas, und bevor wir hier über derartige Ämter diskutieren, würde ich mal in die Bundesregelung schauen, auch dort ist Flexibilität möglich. Dort gibt es ja auch Stellvertreter und Nebenverantwortliche. Erstmal sollte überhaupt definiert werden, was diese Ämternamen auf Landesebene bedeuten.

Meinungsbild, ein Vorstandsmitglied mit dem Titel "Generalsekretär" wollen wir...
Lang: Bei den Grünen gibt es das auch auf Kreisebene...
Allgeimene Diskussion.
Miriam: Ich würde es gut finden, wenn man einen Ansprechpartner dafür hat, auch nach außen hin, aber viele Aufgaben schwellen stoßweise an, so dass es meistens wenig zu tun gibt, so dass es besser ist flexibel zu reagieren.
Dirk: Eigentlich hatten wir ja schonmal dieses Meinungsbild. Insofern weiß ich nicht, vielleicht sollten wir das hier wirklich beenden.
Arne: Man kann ja in dieser Liste von Aufgaben, man kann sich dort streiten, dass vielleicht der Vorstand das abstimmt.
Stoll: Ich will mein Meinungsbild.
Matthias: Steht jetzt schon fest, ob der Vorstand das flexibel kann.
... Ja ...
Allgemeine Diskussion.
Matthias: Wenn ich ein Amt habe, dass ich voll ausfüllen kann...
... Danke, Danke ...
Meinungsbild, die Piratenpartei sollte nach außen mit den Ämtern Generalsekretär und politischer Geschäftsführer auftreten.
dafür: 4
dagegen: 17
enthaltungen: 6

Dirk: Meinungsbild abgeschlossen, Diskussion auch abgeschlossen.
Beifall.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 12/Tobias S.

Dirk: Jetzt Antrag der Piraten Göttingen.
Jan-Martin: Ich habe eine Frage dazu.
Tobias: Aus dem bisherigen Text ging nicht klar hervor, ob die Beisitzer stimmberechtigt sind, das wird hiermit explizit gemacht. Das ist es im Prinzip auch schon. Da kam mittlerweise wohl der Einwand, dass es bisher praktisch schon immer Stimmrecht haben. Es gibt z.B. Vereine wo die Beisitzer kein Stimmrecht haben.
Chris: ICh bin gegen den Antrag, auch weil das so ist. Die Beisitzer sind im Vorstand und damit automaticsh stimmberechtigt.
Tobias WOB: Aus Clarification Gründen halte ich das nicht für schlecht, das mit reinzuschreiben.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede.
Lang: Dann können wir letztlich aber auch schreiben, der Vorstand ist stimmberechtigt. Daher bin ich dagegen.

Meinungsbild, wer ist für diesen Antrag.
... ist zurückgezogen ...
Chris: aber jemand könnte ihn übernehmen.
Dirk: Aber ein Meinungsbild hilft auf dem LPT.

Meinugsbild, wer ist für diesen Antrag.
dafür: 1
dagegen: 16
enthaltungen: 8

Dirk: Dann haben wir einen zurückgezogenen Antrag mit Meinungsbild.
Jan-Martin: Er ist fÜr den LPT zurückgezogen, aber wer anders kann ihn wieder aufnehmen.
Dirk: Damit ist das Thema Vorstand abgearbeitet.
Beifall.

Dirk: Weitermachen oder Pause? Abstimmung.
2009-10-31 20:11:49

Die Mehrheit ist für Pause. Dirk: Um 20.15 geht's weiter.
2009-10-31 20:12:47

Sechster Teil

2009-10-31 20:23:22
Dirk: Lasset uns hinsetzend und weeeeitermachen.
Dirk: Bevor wir jetzt Thematisch weitermachen, zwei Dinge, Chris will zwei Dinge sagen, und er muss dann fahren, und dann will ich dass wir uns überlegen, wie lange wir heute machen.
Chris: Wir hatten ja vorhin das Thema was erwarten wir von dieser Veranstaltung hier. Ich finde es bisher sehr gut, wir haben viel geschafft, aber vor allem viel erfahren darüber, wie wir miteinander arbeiten. Ich hoffe dass wir das auf dem LPT auch so hinbekommen. Diskussionskultur war in NDS nie ein Problem, ich hoffe dass wir das in zwei Wochen genausogut hinbekommen. Es gibt noch Diskussionsbedarf, auch zum Regionskonzept, aber vielen Dank erstmal für deine Mühe die du dir da gemacht hast.
Chris: Für morgen viel Erfolg und Glück, dass ihr noch etwas schafft und hinkriegt. Protokoll wird keine Probleme machen denke ich mal. Guckt auch bei den Stammtischen dass die Leute da sehen dass die Arbeit abseits von den politischen Themen gemacht werdn muss. Bei Dirk möchte ich mich auch bedanken, ich möchte ihn auch zum LPT vorschlagen, ich denke da spricht nichts dagegen. ICh sehe da auch kein Problem, dass es in zwei Wochen zu Probleme kommt. Wie werden Satzungsänderungsanträge gemacht und bearbeitet. Naja, bis dahin.
Dirk: Das hat er fies eingefädelt mit der Versammlungsleitung. Aber wie wollen wir morgen weitermachen und wie lange heute. Seitens des Hauses gibt es keine Probleme. ICh habe hier noch 5 Themen, zunächst Delegierten, Finanzordnung, Mitgliedschaft, ???
Matthias: Wie sieht es mit Hunger aus.
Lang: Aufgrund der guten aktuellen Arbeitsathmosphäre würde ich gerne auf Halloweenparties etc. verzichten.

Allgemeine Diskussion.
Dirk: Die Frage wie wir das mit der Pizza machen.
Lang: Dauert relativ lange, wenn wir wieder in einer Masse bestellen.
Andreas: Ich habe eine An- und Abfahr von 2 Stunden etwa. Ich würde dann gerne morgen später anfangen oder mit unwichtigeren Dingen.
Lang: Ich wÜrde morgen gerne gegen 15.00 Uhr nach hause fahren, und dann noch einen netten Abend haben.
Losehand: Ich werde morgen nicht kommen können, und der einzige Antrag der von meiner Seite Erklärung bedarf, ist zu Paragraph 10. Ich habe dort viel geändert, ich möchte nicht den Anspruch erheben, mir soviel gedanken gemacht zu haben wie Lubitz, aber durchaus einiges. Ich habe die Delegiertenversammlung nur gestrichen, aber nur deshalb, weil sie momentan keine Bedeutung hat. Ich bin durchaus bereit, den Antrag auch zurückzuziehen, wenn dort eine ernsthafte Bedeutung gefunden wird.
Lang: Ich will einen Laptop rumgeben mit einer Pizzabestellung.
Dirk: Oh mann...
Lang: Meine Akkuleistung reicht nicht aus.
Miriam: Ist das jetzt allgeimein angenommen worden, dass wir jetzt Pizza bestellen und dann bis 23 - 24 Uhr arbeiten und dann morgen wann?
Allgemeine Diskussion.
Miriam: Irgendwann wird auch die Produktivität abklingen.

Meinungsbild, wir bestellen jetzt erstmal Pizza?
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.

Matthias: Bis wieviel Uhr machen wir?
Lang: Minimal 24 Uhr, maximal 2 Uhr.
Dirk: Wer traut sich bis 23 Uhr zu.
dafür: 20
Wer traut sich bis 24 Uhr zu.
dafür: 12

Wer traut sich bis 1 Uhr zu.
dafür: 3

Matthias: Wann wollen wir denn morgen anfangen?
Miriam: Ich bin dafür dass wir die wichtigen Punkte von Losehand noch abarbeiten.
Dirk: Damit ist Losehand etwas exponiert, du hast Par. 10 erwähnt.
Losehand: 9 ist mir wurscht. Das spielt keine Rolle, der nächste ist 11, das ist Anhang zu Streichungsantrag 13, wenn 13 gestrichen wird, dann muss auch 11 geändert werden. Zu 19, vereinheitlichung, das liegt mir überhauptnicht am herz. 21 ist von Jens, nicht von mir.
Dirk: Dann ist mein Vorschlag, dass wir 10 und 11 und 9, sowie 19 noch heute zu schaffen, und dann eventuell danach weitermachen sonst auf morgen vertagen.
Dirk: Beginn 9 Uhr, wollen wir das jetzt schon festlegen? Wie ist die Meinung.
Holger: Ich persönlihc werde mich ausklingen müssen, die Leute mit langer Anreise verstehe ich aber, wenn sie hier auch viel arbeiten wollen. Wenn hier länger gemacht wird, sollte man morgen auch später anfangen. Heute bis 11-12 zu machen, und dann morgen um 9 weiter erscheint mir etwas optimistisch. Da sollte eine Stunde mehr dazu. Dieser Paragraph 10, ich halte den für wichtig. Auf der anderen Seite greift das auch in das ein, was wir vorhin diskutiert haben, nämlich Strukturdiskussion.
Losehand: ICh will es hauptsächlich vorstellen.
Holger: Ich hatte vorhin genug Redezeit. Jetzt kannst du.
Tobias WOB: Wenn wir bis 23 Uhr arbeiten, soll es morgen um 9.00 Uhr weitergehen. Sonst um 10.00 Uhr.
Allgemeine Diskussion.
Dennis: Da bei einigen die Akkus schon ziemlich leer sind, bin ich dafür dass wir auf morgen vertagen. Vielleicht hilft das bei den schwierigen Themen weiter?
Dirk: Jetzt?
Dennis: Erstmal wollte Losehand seine wichtigen Punkte vortragen, danach vielleicht.
Matthias: Wäre es möglich die Debatte mal zu beenden und Losehand anzuhören.
Dirk: Erstmal den Bereich Struktur, erstmal was Losehand zu seinem Änderungsantrag zu sagen hat, ist da jemand dagegen.
Nein.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Paragraphen 11, 13/Losehand

Losehand: Ich gehe das mal der Reihe nach durch. Ich habe dummerweise mit der Formatierungc gespart. Mein neuer ANtrag wie immer Landesverband nicht Piraten Nds. Dann Kreisverbände können die Bezeichnusng Stadtverband führen, dass habe ich nach oben gezogen. Da ist also keine Neuerung. Das ist aus Absatz 5.Satz 6, da ist das her. Sonst habe ich überall Orts-, und Kreisverbände immer in dieser Reihenfolge genannt. Wo es aber INhaltlich drum geht, es basiert auf dem Regionskonzept von Lubitz, es ist daraus entwickelt, es hat sich daraus so ergeben in den Diskussionen. Meine Grundsäztliche überlegung hier ist, dass es hier nicht klar festgelegt wird, dass genügend Möglichkeiten offen sind, wie wir eine Zwischebene gliedern können. Der Begriff "Regionsverband" ist quasi frei und nicht orientiert an vorgegebenen Landesbezirksgrenwzen. Mein Vorscrhlag legt also nicht irgendwelche Grenzen im Vornherein fest. Ich bin der Ansciht, dass die momentan kleinste nötige Gliederung der Kreisverband ist. Dass sich also Bezirksverbände nur aus Kreisverbänden gründen. Wobei das nihct bedeutet, dass Kreisverbände alleine einen Regionsverband gründen. Es soll bloß die Möglichkeit geben dass ein Kreisverband + weitere Piraten einen Regionsverband gründen. Es soll ein Zusammenschluss nicht dazu führen, dass sich Elemente auflösen, sondern nur dass eine neue oberstruktur entsteht.
Losehand: Es sollen also vorzugsweise mehrere Kreisverbande zusammen eine größere Struktur bilden, es soll sich also nicht mehr - wie bisher in der Satzung - aufgelöst werden. Kreisverbände bleiben wie sie sind, bleiben für sich, wenn es irgendwo keinen Kreisverband geben kann, dann bleibt es eben ein Stammtisch, wird aber durch die höhere Bezirksstruktur die sich frei bildet, mitbetreut. Das was jetzt schon passiert, also das Stammtische irgendwo anders mithelfen, dass bleibt weiterhin strukturell offen, wird aber durch ein neuen übereinkommen in eine Mittelstruktur überführt. Der Räumliche Tätigkeitsbereich muss sich mit der politischen Gliederung decken, d.h. dass wir entlang der Grenzen von Kreisen auch Kreisverbände gründen, dass aber die Struktur der Regions- oder Bezirksverbände völlig frei ist, und dass wir das ohne eine Satzungsänderung beschließen können, durch Konsens im Prinzip, respektive, dass solche Verbände auf dem LPT bestätigt werden müssen. Bsp. 6 Kreisverbände wollen ein Regionsverband werden, dann wird es am LPT am besten im Vornherein zur Abstimmung gegeben, der LPT nickt das ab, und damit ist der Verband dann gegründet. Nicht von oben her werden Regionsstrukturen festgeleegt, sondern von unten her. Aber es soll der Konsens bestehen, dass es eine solche Mittelstruktur geben wird. Wieder Beipsiel Friesland, meine Idee dass wir einen Bezirks-/Regionsverband ??? ins leben Rufen aus Aurich, Wittmund, ???, Emnden und einigen Piraten ohne Kreisverbände bilden, die haben einen Konsens "wir macghen einen Regionsverband" dass lassen wir vom LPT bestätigen, und dann bleibt es jedem in diesem Regionsverband überlassen, mache ich einen Kreisverband oder weiterhin einen Stammtisch. Eine fUsionierung ist also nicht nötig, sonder ist auf der höheren Ebene dann umgesetzt. ICh glaube das waren jetzt 5 - 6 Minuten.
2009-10-31 20:48:23
Holger: Ich sage mal, im Prinzip wäre das eine brauchbare Struktur eines Regionskonzeptes soweit das Satz 1-4 betrifft. Mit Satz 5 habe ich Probleme: Dann könnten wir Regionsverbände erst gründen, wenn Kreisverbände dort existieren, das würde eine zusätzliche Ebene bedeuten. Das würde außerdem bedeuten, dass eine Kreisverbandsgründung zwingend vorgeschrieben ist. Außerdem vertagen wir damit die GRünden von Regionsverbänden in das Jahr 2010, und dort brauchen wir es am dringensten. Bisher haben wir keine benachbarten Kreisverbände außer WF-SZ, und vielleicht Osnabrück. Wir brauchen aber bis 2010 mehr davon.
Lang: Full Ack, der nächte.
Tobias: Die zwei unterschiedlichen Konzepte, Holger: Top-Down, Losehand: Bottom-Up, es klingt zumindest mit, sie sollen etabliert werden, sie werden etabliert, ich fände es besser, wenn es eine Kann-Formulierung wäre. Weder sie müssen oder sie sollen. Es wäre eine Entschärfung der Formulierung.
Holger: Das ist ja noch nicht abschließend gesagt. Wir können natürlich festlegen, dass diese Struktur existieren muss, ich denke wir können das im Wesentlichen offen lassen. ICh halte die Struktur der Regionsverbände für Vorteile gegenüber der Kreisverbandslösung. Wenn es Regionen gibt, wo es wirklich Leute gibt, die lieber keinen Regiensverband haben wollen, dann sollen sie halt drauf verzichne nund sollen alles irgendwohin delegieren.
Losehand: Was Tobias gesagt hat, bei mir steht "Kreisverbände können sich zu Regionsverbänden zusammenschließen", ich unterstütze das kann. Ich habe die Satzungsänderung hier so stehen lassen, wie ich sie am Anfang reingeschrieben habe. Mir ist auch aufgefallen dass hier noch nur von Kreisverbänden gesprochen, ich bin aber daran interessiert das anzupassen. Ich habe bisher Stammtische nicht mit reingenommen, damit wir die Satzung nicht wieder anpassen müssen, wenn wir mal keine mehr haben. Ich würde den Zusammenschluss von Stammtischen und/oder Kreisverbänden schreiben wollen. Die Frage nach dem LPT was Holger eingebracht hat, mir ist das auch nicht recht, dass der LPT im schlimmsten Fall ein Jahr später stattfindet, und ich verstehe auch das Osnabrück zwei tage vorher gründet, damit es gleich genehmigt werden kann. Die Leute in den Regionen raffen sich zusammen, und stellen dann 2010 die Anträge.
Dirk: Ich erinnere daran, dass wir mit Pro/Kontra beginnen wollen.
Tobias WOB: Zwei Punkte, das mit den Stammtischen finde ich wichtig, weil sonst die Leute ohne Kreisverband sich den Regionen nicht anschließen können. Die Frage ist natürlich, inwiefern die momentan überhaupt ein Organ sind. Ich finde die proaktive Bestätigung dieser Zusammenschlüsse nicht fur sinnvoll. Ich bin eher dafür, dass man sich einfach zusammenshcließen kann, und dass dann bei dem nächsten LPT eventuell das aufgelöst wird.
Markus: Ich dachte, wir hatten beschlossen, dass es hier vorgestellt wird, und wir dass dan auf morgen vertagen... ansonsten ist es quasi das gleiche, was Holger vorgestellt hat. Wobei ich das von Holger besser finde, weil es die Anzahl der VErbände reduzieren würde. Wenn man jetzt Osnabrück + Land gründet, dann kann man aus 46 Kreisverbänden auch 23 Regionen machen. Das hilft nicht.
Holger: Zum einen, das sich Stammtische zu Regionen zusammenschließen können, Stammtische haben eigentlich keine Entscheidungsbefugnis. Die können bestenfalls Meinungsbilder machen. Wir sollten morgen vielleicht nochmal ein Meinungsbild haben und morgen auf der ML fragen, ob es Piraten gibt, die sich in ihrer Region falsch aufgehoben fühlen. Damit wir auf dem LPT ein Konzept haben, das Gruppen von Landkreisen enthält. Dann shcreiben wir rein: Ihr könnt das grÜnden in den Grenzen, oder ihr könnt es lassen. Wenn das erst nächstes Jahr passiert, ist es zu spät.
Lang: Ich habe kein Konkretes Beispiel, aber es kann passieren, dass irgendwo kein Stammtisch existiert, und dass dann Regionen mit Loch entstehen. Daher eher gegen den Antrag und für Holgers.
Tverr: Ich glaube, dass man diesen Antrag soweit verbessern kann, das er funktionieren wird. Stammtische eines Kreises dass die sich wenn die sich mit dem Vorstand des Landes zusammenraufen und dass dann der Vorstand im Prinzip die Region komissarisch instantiiert und dann der nächste LPT die Region beschließt. Wenn die sich lokal von oben nach unten gründen, dann sollte man den Kreisen und Stammtischen dass die mit dem Vorstand auf dem LPT sagen: Wir möchten die Region wechseln, dass die sich quasi selbst sortieren.
Dirk: Wir haben dieses Thema sowieso nochmal. Also bitte hauptsächlich Input für morgen.
Jan-Martin: Ich bin gegen den Antrag, um es zu konkretisieren, es kann aber es soll bei der Gründung von Regionalverbänden nicht darum gehen, Kreisverbände auszuschließen. Daher soll es sich nicht ausschließlich von unten gründen kann sondern alternativ.
Matthias: Wie das formuliert ist, finde ich gut. Das ist jetzt der Bottom-Up Antrag. Ich will den Top-Down Antrag ergänzen, um Wer gründet sich denn. Wenn wir die Top-Down Idee machen, dann gründen Mitglieder ja irgendwo einen Regionalverband. Da ist erst nichts, sondern nur Piraten, vielleicht in Stammtischen. Die gründen dann ja einen Regionalverband aus dem Nichts. Bottom-Up ist, dass sich Kreis/Orts-Verbände zusammenshcließen, aber wenn ich sage einfache Mitglieder gründen einen Regionalverband, auch weil die Masse für Kreisverbände nicht da ist, dann ist das Medium der Stammtisch. Ich würde daher den Antrag gerne darum ergänzen, dass ein Regionalverband auch ohne Kreisverband gegründet werden kann. Und eben ein Fragezeicehn, monentan bedeutet das ja, dass die Vorstände in den Kreis-/Ortsverbände beschließen unabhängig von den Stimmen der Mitglieder, dass sie einen Regionalverband haben wollen. Ich will dass eine Gliederung nur entstehen kann mit Mehrheit der betroffenen Mitglieder in dem Gebiet instanziieren. Nur dass halt nicht funktionärsposten geschaffen werden.
Dennis: Ich bin gegen den Antrag, ????, [Dank Björn und Markus leider nicht beim Protokollant angekommen] ... auch in Papierform gegossen. Dass AGs als Gliederung auch in der Satzung eine legitimation erfahren.
Dirk: Das wäre dann ja ein neuer Antrag.
Markus: Die AGs werden ja nicht gewählt, und sind daher ja keine Parteimeinung oder Ämter, daher nicht in die Satzung.
Andreas: AGs können ja mit Aufgaben betraut werden. Es gibt eine ÜBerlegung, man shcreibt Aufgaben aus dem Vorsstand aus. Da kann sich dann eine AG darauf bewerben.
Dirk: Das bewegt sich gerade etwas weg von VErbandsfragen.
Andreas: Ich wollte bloß sagen, dass die AG mal irgendwo auftaucht.
Dirk: Aber es geht nicht um AGs.
Markus: Ich würde in dem Text noch den Rechtschreibfehler korrigieren.
Dirk: Der Antrag kann noch jederzeit geändert werden. Jetzt zwei Meinungsbilder: 1. ganz klassich, wer ist für den Antrag usw... und 2. mal horchen, was sollte sich denn zuerst gründen, ein Kreisverband, ein Regionsverband, oder was grad passt, oder keine Meinung.
Lang: Ich würde gerne Meinungsbild für Top-Down / Bottow-Up haben.
Allgemeine Diskussion.

Lang: Wenn wir beides hinkriegen würden, wäre es eine klasse Sache.
Matthias: Ich verstehe das Problem gerade nicht. Wenn wir jetzt eine Regelung finden, die es uns ermöglicht, bis zum nächsten LPT alles zu gründen, was wir brauchen. Dann wird es schon.
Dirk: Wir haben doch alles auf morgen vertagt.

Meinungsbild: Wer würde diesem Antrag zustimmen.
Lang: Losehand hat doch die Änderungen gemacht.
Dirk: Neineineinein.

Meinungsbild: Wer will den Antrag wie er da steht.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die überragende Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.

Dirk: Jetzt geht es um das Konzept der Regionsverbände, die irgendwie über den Kreisen stehen, jetzt die Frage Meinungsbild, was soll zuerst kommen.
Allgemeine Diskussion zu soll / muss / darf / kann.
Meinungsbild, wenn man sich das anguckt, müssen dann Regionsverbände vor Kreisverbänden gegründet werden.
dafür: 1
dagegen: viele

Meinungsbild, wer meint die Gründung von Kreisverbänden ist zwingend für die Gründung eines Regionsverbands.
dafür: 1 - Dirk.
Beifall.
dagegen: (n - 1)

Meinungsbild, Regions- und Kreisverbände sind quasi unabhängig voneinander.
dafür: viele
dagegen: 0
enthaltungen: 2

Jan-Martin: Das ist ungefähr das gleiche Meinungsbild wie vor zwei Stunden.
Dirk: Wir haben das Thema für morgen eh noch auf der Agenda...
... Warum? ...
Stoll: Können wir nicht morgen ein zusammengefasstes Dingens abstimmen... empfehlen.
Matthias: Fasst es jemand zusammen?
Lang: Morgen früh AGs.
Jan-Martin: Oh ja, dann komme ich später.
Losehand: Wie gesagt, der Antrag ist nicht in Stein gegossen, ich ziehe den auch zurück, wenn es eine echte Alternative dazu gibt. In den nächsten zwei Wochen können wir ja auch nachdem das jetzt klar ist.
... wir wollen es von allen Seiten ...
2009-10-31 21:15:51
Allgemeine Diskusison.

GO-Antrag auf Meinungsbild, "Ob es von oben nach unten oder andersrum sollten", Gegenrede [irgendwas irres mit der Sonne]
dafür: 7
dagegen: 9

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Überleitung

Björn: Werden denn Meinungsbilder überhaupt abgestimmt? Ich erinnere mich nämlich daran, dass...
... Gelächter ...
Björn: Sonst stimmt man ab, ob man abstimmt usw...
Allgemeine Diskussion.
Jan-Martin: Die Luft ist so ein bisschen raus.
... Pause ...
Dirk: Ich bin für Zusammenreißen, wenigstens Paragraph 11...
Dirk: Das ist alles morgen nochmal dran, daher jetzt was anderes.
Matthias: Vorschlag in Richtung Gewaltenteilung, dass was wir in Deutschland haben, was auch in der Partei wünschenswert wäre. Da möchte ich einfach mal ein paar Bilder zeigen, damit mal ein paar Bilder da sind, damit man einordnen kann was wir so vorschlagen.
Andreas: Die Pizza wird bald kommen, dann wird es 30 - 40 Minuten kosten. Wollen wir dann wirklich durchmachen, oder nur bis zur Pizza arbeiten, und dann quasi schluss.
Lang: Ich bin für zusammenreißen.
Tverr: Mach mal wer Fenster auf.
Lang: Die Bestellung ist fast raus, wenn die Pizza fertig ist, gucken wir dann. Du kannst das dann während des Essens vorstellen.
Dirk: Jetzt hast du gesagt dass das was du uns vorstellen möchtest, dass das auch die Delegiertenkonferenz anschneidet.
Dirk: Ich habe hier Themen: Delgiertenkonf, Finanz-, Wahlordnung, Mitgliedschaft. Jetzt einfach Frage an die Runde, welches Thema.

Meinungsbild, jetzt Delegiertenkonferenz.
dafür: 1

Meinungsbild, jetzt Finanzordnung.
... irgendwer taucht am Fenster auf ... "Piraten" ... irgendwas mit Halloween ...
... Fotos ...
Dirk: Es wird zunehmend schwieriger hier die Diskussion zusammenzuhalten.

Meinungsbild, wer möchte sich als Vampier verkleiden?
dafür: 3

Dirk: Genug des Spaßes.

Meinungsbild, jetzt Wahlordnung.
dafür: 4

Meinungsbild, jetzt Mitgliedschaft
dafür: 8

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Mitgliedschaft

Dirk: Die Aufnahme setzt vorraus [murmel] der Punkt ist der Pirat bestimmt selbst wo er drin ist, oder Hauptwohnsitz.
Dennis: Das ist eine Anpassung als das Wählerverzeichnis mit der BUndeswahlordnung. Da gibt es wenn jetzt ein Piratenmitglied, das in einem anderen Bundesland seinen Hauptwohnsitz hat und bei uns aktiv ist und sich bei uns zur Wahl stellt, ist das nicht möglich, weil hier die Bundeswahlordnung das ausschließt. Und hier kann eine Deadlock-Situation eintreten, dass er auch nicht in seinem ursprünglichen Bundesland gewählt werden könnte.
Björn: Welcher Paragraph ist das, ich habe gerade Pizza bestellt.
Matthias: Bei der Bundestagswahl hätte man Kandidat sein können, wo man will. Man konnte in WOB wohnen und in Gifhorn kandidieren.
Stoll: Die Liste ist eine Landesliste, da ist es egal wo du in Niedersachsen wohnst.
Tverr: Ich würde das ganze tatsächlich unterstützen, aber nicht für Mitglieder sondern nur für Leute die sich wählen lassen wollen. Nur in dem Augenblick, wo sie gewählt werden wollen wird es zum Problem.
Losehand: ICh bin gegen den Antrag, weil es um den Erwerb der Mitgliedschaft geht, nicht um Kandidaturen. Zum zweiten auch weil das Wählerverzeichnis und die Bundeswahlordnung gibt genügend Möglichkeiten auszuweichen, das ist nicht ganz fix. Zum dritten da es hier um Mitgliedschaft geht, der Hauptwohnsitz ist der erste gemeldete Wohnsitz, das wäre bei mir in BW, dann könnte ich hier nicht sein. Das sollte persönliche Entscheidung bleiben. Es wäre auch nicht konform mit der Bundessatzung, denn dort ist von Hauptwohnsitz nicht die Rede.
Dennis: Ich bin nicht verbissen, ich hatte veentuell gedacht, dass man hier zusätzlich aufnehmen könnte, dass jeder aktive Pirate auch überall akxtiv werden kann, bei jedem Stammtisch, Versammlung, whatever. Die Frage ist, ob wir das wollen, dass so eine Deadlock-Situation entsteht, dass ein Mitglied in einem Bundesland wahlbar ist. Die Möglichkeiten der Bundeswahlordnung besteht meiner Meinung nach nicht. Ich hatte mir das nochmal angeguckt, und da steht, da ist es meiner Meinung nach mißverständlich formuliert aber hier nicht anwendbar. Auch dann wäre es nicht der Regelfall.
Lang: Ich würde das gerne abstimmen wollen, ich habe noch die Frage bezüglich Getränke, man könnte sich von der Tanke mitbringen lassen.
Jan-Martin: Alkohol ist in diesem Haus verboten, Alkohol sonst bitte nur in braunen Tüten.
Nene: Bitte fragen ob sie auch braune Tüten mitbringen können.
Lang: Ich wäre für Bier...
Stoll: Ich will Wein ...
... Jägermeister ...
Allgemeine Diskussion.
Dirk: Damit ist dieses Thema durch.
Markus: Meinungsbild dazu.
Tverr: Ich glaube, dass der der gewählt werden will, und an zwei Wohnsitzen hängt das sehr leicht selbst lösen kann.

Meinungsbild, wer würde den Antrag so unterstützen.
dafür: 2
dagegen: 20
enthaltungen: 2

Dirk: Möchten die anderen Redner noch was sagen?
Andreas: ICh habe auch zwei Wohnsitze, ich möchte daher den ANtrag unterstützen.
Dennis: Wie sieht denn das bei mit den Änderungen aus, also Teilnahmemoglichkeit überall.
GO-Antrag, wir schließen dass jetzt hier ab, Gegenrede: Ich gucke mir hier das .pdf an und sehe nicht, dass es hier so ist.
Dirk: Dann sind wir mit dem Thema durch. Wollen wir jetzt weitermachen?
Tobias WOB: Es gibt noch Par. 5 beendigung der Mitgliedschaft.
Dirk: Ist formalkram.
Tobias WOB: Jup, Entschuldigung.
Dirk: Wer will Pause.
Meinungsbild dafür: 10
dagegen: 8

Dirk: Pause bis 21.40 Uhr.

2009-10-31 21:34:38

Siebter Teil

2009-10-31 21:57:47
Dirk: Wollen wir weitermachen.
... Ja ...

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Finanzordnungh

Dirk: Also, wir haben jetzt noch 3 Themengebiete: Delegiertenkonferenz, Finanzordnung, Wahlordnung. Die Finanzordnung ist das, was am kürzesten ist, denn das sind nur 2 relativ kurze Anträge.
Miriam: Wir hatten das schonmal in BS angesprochen, das war doch etwas länglich.
Dirk: Mal das theoretisch sinnvolle Verfahren angewendet. Also Kurzvorstellung, dann gleich Meinungsbild.
Dennis: Ich würde das gerne auf morgen verschieben, weil meine Akkus ziemlich leer sind. Ich: Ist das ok, wenn ich den vorstelle?
Dennis: Joah.
Ich: Die Idee ist, dass möglichst viel Geld beim Landesverband erhalten bleibt, damit schnelle Entscheidungen auch für große Projekte vorhanden ist. Natürlich soll das bei Bedarf auch nach unten verteilt werden, aber in NRW hat z.B. eine starke Zersplitterung zu Problemen geführt.
Markus: Im Text kommt das Wort Regionalverbände vor, was ist genau damit gemeint. Zweitens, Bernd Schlömer will ja die Finanzordnung in allen Ländern durchsetzen, damit das einheitlich wird.
Lang: Wer hat Ahnung von dem Thema mit Bernd.
Markus: Bernd möchte gerne eine einheitliche Finanzordnung haben, aber die muss überall von den LPTs beschlossen werden.
Lang: Weiß jemand was darüber.
Nein.
Matthias: Das wäre ja GO-Mäßiges Arbeiten.
Tobias WOB: Das hörte sich so an, als ob die Satzung überall einheitlich werden soll.
Jan-Martin: Mein Gedanke ist, wie formuliere ich es am besten, 40% von allen Kreisverbänden ist eine ganze Menge, ich wäre für den Schlüssel wie die Bundespartei das sagt. Also quasi X = 40.
Allgemeine Diskussion.
Jan-Martin: Das habe ich falschrum gelesen.
Losehand: ICh bin gegen den Antrag, weil wir das nicht dürfen bzw. brauchen. Denn in der Bundessatzung steht, wenn das nicht geregelt wird, gilt: ...
... wie du gerade sagst kann es geregelt werden ...
Losehand: Wir haben ja vom Bund her die Idee die Finanzordnung zu vereinheitlichen.
Matthias: Wenn wir das hier beschließen, haben sie keine Chance.
Stoll: Doch beim nächsten BuPT geht das.
????: Wir wissen nicht, was der Landesverband an Kosten hat, wie sollen wir bewerten, wenn wir nicht wissen wo wieviele Kosten entstehen.
Matthias: Was ist mit der Transparenz? Der Antrag wie er hier steht darf nicht beschlossen werden, weil hier Regionalverband drinsteht, und Kreis- und Ortsverbände stehen nicht drin. Das heißt, der Regionalverband bestimmt das, und ich möchte dass möglichst viel Geld ganz nach unten wandert, damit man demokratisch bestimmt, wofür das Geld dann ausgegeben wird. Zentrale Server sind der Tot der Organisation.
GO-Antrag zu Meinungsbild, Gegenrede formal. Allgemeine Diskussion zur GO.
Lang: Mir geht es nur darum, um einfach mal festzustellen, wofür wir sind. Ob wir also das Geld eher oben lassen wollen, oder nach unten schieben wollen. Allgemein ein Meinungsbild erstmal.
Stoll: ICh habe noch einen Einwand...
Dirk: Aber du bist nicht dran.
Tverr: Wenn wir hier solche Änderungen machen, aber nicht wissen wie wir uns strukturieren, dann sollte hier stehen "direkt nächste Gliederung".
Miriam: Grundsätzlich bin ich fur den Antrag, mit Kritik einmal was Tverr gesagt hat, zweitens haben sich hier der größte Teil für sowohl als auch Varianten geeinigt für Regionen und Kreise gleichzeitig. Das heißt es wird beides geben. Das könnte man mit der Variante von Tverr gut abfangen. Ich finde es gut, wenn wir für Nds eine eigene Lösung finden. Denn was für Bayern gut ist, muss nicht auch für uns richtig sein. Sicherlich gibt es ähnliche Bundesländer, aber nich alle sind gleich. Zudem haben wir noch keine Preise oder Kosten-Infos, aber wenn wir erstmal wissen, das steht uns zur Verfügung, dann können wir auch Kostenminimierun und wirtschaftlich denken. Ich möchte jetzt nicht sagen, der Bund hat ganz hohe Kosten, vielleicht ist es moglich durch Unterteilung auch Kosten zu sparen.
Tobias WOB: Das Thema hatten wir in WOB schon, in BS auch schon wieder. Das ist eine gewisse Scheindiskussion da uns hier Daten fehlen. Es wäre interessant herauszufinden, es wird ja wohl einen Rechenschaftsbericht geben von letztem Jahr, wo drinsteht, wofür wird das Geld genutzt. Dementsprechend kann man dann sagen, das Land oder Bund braucht so und so viel Geld. Ich finde die Transparenz wichtig, damit man einfach weiß, wofür das Geld gebraucht wurde. Nur so aus dem Bauch heraus, ist halt ein bisschen wage.
Stoll: Hier wird davon geredet, Anteil der Mitgliedsbeiträge des Landesverbandes. Wollten wir das nicht auf unterster Ebene kassieren wollten.
Allgemeine Diskussion.
Markus: Du bist immer in der Gliederung Mitglied die am weitesten unten ist.
Stoll: So wie ich das verstanden habe, sollte die unterste Gliederung das Geld kassieren, und dann nach oben weitergeben. Denn von oben nach unten hat früher nicht funktioniert, das Geld kam nicht an. Das hier wÜrde eine Zwischenlösung machen.
Dennis: Ich bin gerne bereit die Untergliederung hier anzupassen, ansonsten hatten wir das Thema vorhin schonmal mit NRW. Ich bin der Meinung dass eine zu starke Mittelbindung in den Untergliederungen eher kontraproduktiv ist, auch weil man dadurch den Handelsspielraum des Landesverbands stark einshcränkt. Der Truck und die Pappen wären sonst nicht möglich gewesen, von Thorsten Wirth kam sogar die Bemerkung, man wäre in NRW auch darüber sehr unglücklich, weil die Fähigkeit des LVs auch beschnitten wird, dass in einer besonderen Situation nicht mehr in der Lage wäre den Untergliederungen zu helfen. Ich möchte auch an Matthias die Frage stellen, was denn nun Transparenter ist, ob alle Piraten auf Landesebene vom Landesvorstand eine Rechtfertigung hören, oder ob die Mittelverwendung jeweils von einigen Wenigen lokal gehört werden.
Max: Prinzipiell bin ich für den Antrag, wobei mir das egal ist, ob das vom Land an die Kreisverbände geht oder andersrum. Wichtiger ist aber das X. Dafür müssten wir von unserem Kassenprüfer erstmal einen Bericht bekommen, darüber wieviel bei den aktuell laufenden Kosten überhaupt abgegeben werden kann, ohne dass der LV anfängt zu japsen. Da sollte der Schatzmeister drauf vorbereitet werden.
Tverr: Das ist jetzt allen klar, dass sich das hier noch verändern wird, und vielleicht das auch regelmäßig. Ich bin dafür, dass in der Satzung nicht genau das verankern, sondern, dass dieser Verteilungsschlüssel gilt, und die Verteilung dann auf dem LPT einfach so regeln, also durch einfache Mehrheit.
Lang: Ich schreibe mal gerade an Arne und Bernd, damit wir die Infos bekommen.
Tverr: Wenn wir das jetzt in die Satzung bekommen, und dann keine 2/3 Mehrheit bekommen.
Losehand: Der Antrag von Dennis sieht vor, dass Geld an die Regionalverbände geht, die Bundessatzung sieht aber nur Kreis- und Ortsverbände vor. Diese Mittelstruktur ist also nicht vorgesehen.
Matthias: Hier steht, wenn keine weitere Regelung getroffen wurde, aber wir würden eine Regelung treffen. Die Bundessatzung sagt nur 40% an den Bund, der Rest ist Landessache.
Losehand: Ich bin noch nicht fertig, ich hab grad geschlafen. Wir haben also offiziell hier Land, Kreis, Ortsverbände. Wir machen offensichtlich eine Angleichung der Finanzordnung, das ist besonders wichtig, wir sollten das hier nicht diskutieren ohne Infos. Wir wissen nicht.
Max: GO-Antrag hier alles zu beenden und morgen weiter Matthias: Gegenrede: Alle Informationen sind vorhanden, die konkreten Kosten brauchen wir nicht.
Dennis: Gegenrede: Ich hatte mich schon die ganze Zeit gemeldet.
Jan-Martin: Wenn es darum geht weiter zu diskutieren, dann bin ich auch dran.

Antrag, die Diskussion soll jetzt abgebrochen werden und morgen weiter.
dafür: 14
dagegen: 4
enthaltungen: 3

Dirk: Damit ist das Thema hier beendet.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Überleitung 2

... Pizza ...
Dirk: Wenn ich jetzt sage, lasst uns die Delegiertenkonferenz machen, werde ich geschlachtet.
Allgemeine Diskussion.
Allgemeines Gemurmel.
Allgemeine Diskussion zu mehrfachen Gegenreden bei GO-Anträgen.
Matthias: Das ist eine fiese Sache, einer stellt immer GO-Anträge, der andere immer formale Gegenrede, dann geht das durch.
Dirk: Ja warte mal, die Versammlung ist doch nicht total verblödet.
Allgemeine Diskussion.
Dirk: Wir sollten nur noch weiter überlegen, wann wir morgen anfangen.
Lang: 9.00 Uhr
Max: 8.00 Uhr
Lang: Nein, dann fängt erst das Frühstück an.
Allgemeine Diskussion.

Abstimmung, wer ist für 9.00 Uhr.
dafür: 8

Abstimmung, wer ist für 9.30 Uhr.
dafür: 8

Max: Was anderes kann keine Mehrheit mehr kriegen.
Dirk: Es geht morgen um 9.00 Uhr ct. also sprich ein viertelstündchen dazu, weiter. Damit ist der offizielle Teil der Sitzung beendet, dann kann die Pizza jetzt kommen.
Jan-Martin: Für alle die Rechner hier haben, ich werde hier abschließen, aber dieser Raum ist nicht sicher. Man kann den Rechner bei uns im Büro abstellen, das ist zwar nicht sicher, aber sicherer.
2009-10-31 22:25:48

[Obige Zeiten sind um -505 Sekunden zu korrigieren, werde ich noch machen.]

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Start zweiter Tag

Zweiter Tag

Erster Teil

2009-11-01 09:48:23
Dirk: Wir hatten ja gesagt, dass wir 9.15 anfangen wollen, wir sollten jetzt aber weitermachen. Wir sollten jetzt klären, was wir mit Gästen machen. Dann wie und bis wann wir weitermachen. Und dann über das weitere Vorgehen uns abstimmen. Erster Punkt, Gäste.

Meinungsbild, wer ist für die Zulassung von Gästen
dafür: 11
dagegen: 3

Markus: Gäste auch Rederecht?
Lang: Das würde ich ihnen nämlich definitiv nicht geben.
... Panzerband ...
Matthias: Ich habe ihn ja nicht erlebt, eventuell muss man halt einschreiten.
Dirk: Wir lassen dass jetzt mal informal, aber werden evtl. als Gruppe einschreiten, wenn es uns gegen den Strich geht. Zeitlicher Rahmen, ich muss um 15.00 Uhr weg.
Max: Andere einschränkung, wir kommen nicht vor 13.00 raus, wir haben hier stadtmarathon.
Lang: Dann kannst du mit dem Auto ein bisschen Jagt spielen.

Meinungsbild, wer ist dafür dass es bis maximal 15.00 Uhr geht.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Dirk: Dritte Frage: Was machen wir denn jetzt eigentlich. Es steht von Matthias der Vorschlag, dass er uns einen kleinen Abriss zum Thema Gewaltenteilung gibt, Matthias meint dass es vor allem Zum Thema Delegiertenkonferenz sinnvoll sein könnte.

Dirk: Das Problem ist folgendes, wir haben jetzt noch 4 von diesen gestern definierten Abschnitten, vier oder drei, jedenfalls von diesen Abschnitten zu denen wir hier noch irgendwas erarbeiten sollten, das wir gewinnbringend einsetzen können.
Lang: Wir hätten noch einen Vorschlag bezüglich der AGs.
Dirk: Wir sollten eventuell eine Tagesordnung für heute definieren.
Tverr: Für on-the-fly
Lang: Delegiertenkonferenz.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Matthias/Kurzvortrag Basisdemokratie

Dirk: Wir hören uns MAtthias Kurzvortrag an steigen dann im Plenum in das Thema Delegiertenkonferenz ein, versuchen das auf eine halbe Stunde zu beshcränken, und entscheiden dann ob wir in AGs weiterarbeiten oder im Plenum, ok? Gut.
2009-11-01 09:54:15
Matthias: Was ein schöner Einstieg immer ist, wenn man sich den VW Skandal anguckt. Warum der nicht zufällig ist, sondern Ergebnis sein muss.
Lang: welcher?
Matthias: Das die Gewerkschaft korrupt ist, aber noch dort ist. In einer hierarchie ist das Grundprinzip, dass der Vorstand nicht bestimmt wird, von den Mitgliedern - also alle Betriebsangehörigen - bestimmt wird, sondern der Vorstand ist abhängig von einer Zwischenschicht. Das ist dann das viel gelobte Mitbestimmungsprinzip. Das bedeutet quasi dass man das halbiert, auf einer Seite ist das Kapital auf der anderen seite - vereinfacht - die IG Metall. DIese Zwischenschicht bestimmt, wer die Macht hat. Das heißt, wir diskutieren ja hier auch in Richtung Satzung, was brauchen wir für Regeln, dass die Leute richtig funktionieren. Die Regeln sind aber nicht entscheidend, sondern die Personen. Personen haben Beziehungen und richten sich danach wen sie günstig stimmen müssen. Der Vorstand ist abhängig von der Zwischenebene. Das heißt hier kommen mehr Dollarzeichen raus und bei der IG Metall macht man das ein bisschen mit Herz.
Matthias: Jetzt kann man sagen, man wahlt hier die besten Leute hin und alles ist kosvcher. Das Problem ist aber der Vorstand hat keine Verbindung zur Basis, weil er davon null abhängig ist. Die Leute hier unten, die direkt gewählt sind, sind noch relativ normal. Wenn ich aber hochsteigen will, ist es egal ob ich von denen gemocht werde, sondern da gibt es eine Liste und auf der brauche ich einen guten Platz. Dass heißt das Interesse dieser Leute ist im Betriebsrat zu sitzen.
Dirk: Wer bestimmt die Listenplätze.
Matthias: Die IG-Metall funktionäre. Die Bestimmen, wer auf den Listenplätzen sitzt. Die Listenplätze sind vielleicht die einzig demokratische Struktur in der IG Metall. Wenn das aber so ablauft wie Üblicherweise gibt eher der Vorstand vor, wo es lang geht, weil die anderen keine Koalitionen bilden. ALle die hier dabei sind, haben ein Interesse in die Mittelschicht zu kommen, wenn ihc aber versuche mit der Belegschaft meine Macht aufzubauen, funktioniert das nicht. Jede Struktur kann durch eine Mittelschicht zerstört werden, denn oben und unten orientieren sich an denen. Es gibt nur eine Lösung: Der Vorsitzende wird von der Belegschaft direkt bestimmt, keine Zwischenschicht. Der Witz dabei: Wenn er wieder gewählt werden will muss er sich vor der Belegschaft rechtfertigen, d.h. er will informieren und zwar ganz nach unten. Ein anderer ganz wichtiger Effekt in so einer Organisation - der obere Chef kann ja nicht alles kontrollieren. Die die unten sind, wenn sie jemals bis ganz nach oben wollen, muss ich eigentlich die Zustimmung der Mehrheit bekommen. Also selbst die, die größere Abteilungen unter ihrer Herrschaft haben, orientieren sich nicht an einer Mittelschicht sondern an der Basis.
Matthias: Auf die Piraten bezogen muss man aufpassen, dass man nirgendwo eine Mittelschicht einzieht.
Lang: Das kann man nicht auf die Piraten beziehen.
Tverr: Kann man schon.
Matthias: Mal anschauen, was die Bundesrepublik macht. Wir haben überall das gleiche Prinzip. Wir wählen die Legislative, die wird eben aus dem Volk über Listenplätze, Frau Merkel auf Platz 1, so kommt man in die Legislative rein. Die Demokratie ist von den Parteien, wie bei uns nachher auch - auf welchem Listenplatz mna steht. Es müssen nur die ersten zehn intelligent sein, der Rest ist nur Stimmvieh. Die Frau Merkel ist nie mit der direkten Abwahl bedroht, weil sie durch die Liste geschützt ist, wie bei der IG Metall. Diejenigen, die in der Partei Macht errungen haben, in der Farktion oben drin sitzen, alles Regeln und die Infos haben, tauchen immer wieder auf und können vom Volk nicht abgewählt werden. So verengt sich das auf wenige in der Partei, die EInfluss haben. In der Bundesrepublik aus der Legislativen geht später eine kleine Exekutive ehrvor, vor allem der Justizminister, der hat Weisungsbefugnis zur Staatsanwaltschaft, benennt die Richter, es gibt aus einem Kreis von 9 Leuten - glaube ich - die ernenn quasi die wichtigen Richter beim BGH und beim Bundesverfassungsgericht. Das heisst, einmal hier kanalisiert über die Liste, Fraktionszwang, von dort geht alles hervor, dann kommt irgendwo noch der Grüßaugust, unser Bundespräsident, das einzige Recht Gesetze nicht zu unterschreiben und eben begnadigen. Wir haben im ganzen Konstrukt eben keine Gewaltenteilung. In unserem Staat wird praktisch alles am Gerich am Ende ausgekaspert, es gibt ein Regelwerk, an das sich am Ende niemand halten muss. Wenn ein Richter sich nicht an das Regelwerk hält, sagen wir mal die Satzung der Piraten, um das Urteil aufzuheben musst du an den Ran, dann musst die eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft haben, die wollen das nicht, dann geht es wieder ans Gericht, dort keine Anklage, der Justizminister guckt direkt mit Weisung drauf. Wenn die CDU an der Macht sitzt, gibt es nie Skandale wo CDUler dabei sind.
Matthias: Zeitlich dauert es jedenfalls lang, dadaurch dass der Weg lang ist, die Einzelperson ist der Weg sehr lang und die Bevölkerung hat keinen Einfluss darauf. Die EInzelperson kann sich zu Tode beschweren, aber sie kommt nicht voran. Wir haben keine Gewaltenteilung. Wenn man sich das jetzt anguckt, was ist eigentlich Gewaltenteilung, dann ist die Haupt - das hat man in der Schule gelernt, - die Exekutive, der Parteivorstand, die Judikative das Schiedsgericht, die Legislative der Landesparteitag, wo die Satzungsregeln entstehen. Jetzt haben wir hier unten, das ist unser Landesparteitag, das ist das einfache Volk, was wir jetzt standardmäßig machen, wir bestimmen die exekutive. Wir bestimmen auch hier das Schiedsgericht, was weiß ich, 3 Personen. Die Legislative ist nur spontan dort aktiv. Das eigentliche Problem bei der Gewaltenteilung ist, wenn die jetzt hier die Informationshoheit haben, dann können die im Prinzip die Legislative beliebig kontrollieren. Damit sich jetzt diese einzelnen Gewalten nicht ebliebeg weit von den Meitgliedern entfernen, wird die exekutive nicht nur gewählt, sondern ich muss auch - wenn die Beschlüssen gegen die Allgemeinheit machen - dann muss ich die Beschlüsse aufheben können. Z.B. Volksentscheide / -abstimmungen im klassischen Staat, also nicht nur die person abwählen, sondern auch den letzten Beschluss. Wenn ich dieses so habe, dass ich es wirklich kontrollieren kann und auch die Informationen haben, diese drei Gewalten haben alle die selben Informationen, dann besteht tatsächlich die Möglichkeit, dass der Vorstand daran interessiert ist, unten zu informieren. Weil eben so ein Zugriff da ist. Jetzt bezogen auf die Delegiertenkonferenz, was die macht, ist die Möglichkeit Beschlüsse unmittelbar aufheben zu können, was ich bisher verstanden habe, aber wie muss man es machen. Wenn jetzt ein Beshcluss stattfindet, müssen sich die Mitglieder informieren und die erreichen können, und es muss einen Weg geben, die Meinungen der Mitglieder zu sammeln und die dem Vorstand zu präsentieren. Diese Mittel sind zu machen und es ist ganz wichtig, dass mit Mitglieder sich kennen und gut vernetzt sind. Damit wäre ich fertig.
2009-11-01 10:10:36
Dirk: Paragraph 14, Landessatzung, "Eine Revision einer Entscheidung des Landesvorstands bedarf einer 2/3 Mehrheit des LPT".
Andreas: Erstmal die Geschichte mit VW, aber der Vorstandsvorsitzender einer AG wird sich nicht von Arbeitervertretern wählen lassen. Das Beispiel ist also nicht richtig.
Tverr: Der Vorstand wird von ???? gewählt.
Lang: Vor allem gibt es da Wahlmänner und Delegierte.
Tverr: Das entspricht ungefähr dem Bild.
Allgemeine Diskussion zu AG Recht.
Andreas: Es gibt Probleme mit den Listenwahlen, das liegt aber an den Bürgern und an den Parteien. Wenn die Parteimitglieder nicht die richtigen Leute auf die Listen wählen, das liegt aber nicht am System, sondern daran, dass die Leute ihre Rechte in der Demokratie nicht wahrnehmen. Wir können immer einen LPT machen und den Beschluss wieder aufheben. Dann hätten wir noch ein Gremium, das Entschlüsse des Vorstands wieder aufheben könnte, das ist mir zuviel Demokratie.
Lang: ICh finde die Delegiertenkonferenz sehr sinnvoll, weil sie sagen könnten, wir kriegne das Protokoll der letzten Sitzung immer schonmal in Rohtext, wenn was ist, können wir immer schonmal ein Veto einlegen, dann müsst ihr das in 14 Tagen ausbessern. Eine Delegiertenkonferenz hat halt die Chance, wird das aber nicht immer in Anspruch nehmen. Aber wolltest du das Regionskonzept hier einfließen lassen.
Matthias: Das ist nur die Ausprägung, wie ich es schaffe zeitlich effizient alle Mitglieder zu erreichen. Die Gefahr besteht, wenn man Sagt, Delegierte können nur von anderen Vorständen bestimmt werden.
Lang: Ja, es muss immer direkt von der Basis bestimmt werden. Es gibt aktuell das Problem dass genau im wirtschaftlichen Maßstab mi Wahlmännern gearbeitet wird, das ist undemokratisch. Wenn die IG Metall den Vorstandsvorsitzenden stellen, haben die einen Versuch und brcauchen 2/3 Mehrheit. Das ist ein großes Problem das viel Undemokratie einführt.
Matthias: Man kann Systeme schwer ändern aber es positiv vorleben. WEnn man eine Piratengenossenschaft gründet, da könnte man die obersten halt von allen wählen lassen.
Lang: Ich sehe bei den Piraten bisher nicht die Gefahr.
Tverr: Ich verstehe die Delegiertenkonferenz, dass die das machen, dass die als enger Haufen, also nicht als die ganze Basis, die wählen dann jeweils den und die den, aber im operativen Geschäft würden zusehen, ob die das sinnvoll machen.
Matthias: Da ist jetzt das Grundproblem.
Tverr: Gibt es dann immernoch die Möglichkeit, dass die Basis an den Leuten vorbei direkt eingreifen kann. Denn 2/3 ist sehr unrealistisch. Das ist immer die Abwägung des Vorstands.
Dirk: Das Mäandert hier gerade.
Matthias: Das ist ein wichtiger Punkt, wenn man die Delegierten wörtlich nimmt, haben die einen ganz engen Auftrag. Dann sind die tatsächlich delegiert, dann bildet sich keine Mittelschicht. Bilde ich aber Delegiert, die beraten sollen, und die dem Vorstand in die Suppe spucken können, dann ist das kontraproduktiv. Diese Sachen sind nur Notmaßnahmen, die jedem der hier machtvolle Ämter anstrebt, klarmacht, wenn du scheiße machst, ist vorbei. Das Ziel ist nicht, dass sie angewendet werden müssen, sondern dass sie schützen, dass Strukturen übernommen werden. Wir sind besser las die CDU, aber nicht wesentlich, vor allem bei der Judikative fehlt das Votum, dass die schnell etwas macht. Das dauert immer lange bis der LPT das wieder auflösen kann. Es get nur um die RÜckkopplung, wenn ich elektronisch abstimme, ist das nur eine Tendenz.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Kurzvortrag Basisdemokratie/Diskussion

Markus: Es ist ja keine ZWischenschicht, sondern nur um den Pfeil nach oben darstellen, wenn man eine Entscheidung nicht will. Wenn man vor Ort einen DElegierten wählt, würde man ihm direkt den Auftrag geben.
Allgemeine Diskussion zu Rechten und Pflichten der Delegierten und Abstimmungen.
Dirk: Es gibt die Delegiertenkonferenz momentan definiert in Par. 13 in der Satzung, ich bin dafür die Diskussion darauf mal zu fokussieren. Ich würde am liebsten auch, aber um an dem Thema zu bleiben, das wir das jetzt mal ein bisschen in Richtung Delegiertenkonferenz fokussieren. Es gibt ja Änderungsanträge, was wir von denen halten.
Tverr: Was ich im Hinterkopf hatte war, dass wenn wir hier Vorstände haben, dass die Delegiertenkonferenz dann hier das operative Geschäft hier soweit überwachen, dass die das kontrollieren. Wie werden die gewählt, das ist die FRage, von den Vorständen oder von der Basis. Ob die halt direkt dinge beschleunigen können. Die Frage ist, welche Aufgaben haben die und wie wird sie besetzt. Ich: Sofortiges Ende der Debatte, Gegenrede.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Matthias: Was man sich für Institiutionen ausdenkt, das ist ein Rollenspiel. Ich will, der Vorstand soll stark und fähig sein, er soll aber ein Interesse an der Basis haben, er soll aber freiwillig informieren. Es get nur darum, den Kreislauf zu schließen wegen der Informaiton. Die muss allen MItgliedern transparenz sein. Der Zustimmungsgrad zum Vorstand muss immer klar sein. Wenn die Basis z.B. mit ihren Mitgliedsbeiträgen verfügen kann, wo der hingehen soll, das ist eine demokratische Möglichkeit.
Tverr: Ich möchte dich mal bitten aus deiner Sicht als ehemaliger Vorstand bisher die Delegiertenkonferenz siehst.
Dirk: Ich kann das im wesentlichen nicht sagen. Weil ich bisher mit allen meinen Mitvorständen einer Meinung war, dass die Delegiertenkonferenz Mittel zum Zweck ist, das ganze organisiert zu kriegen. Wenn du 40k Leute hast und 10k kommen zum LPT, dann hast du ein logistisches Problem. Dieses Problem musst du irgendwann mal lösen, und da ist die Delegiertenkonferenz eine möglichkeit. Bisher haben wir das PRoblem aber nicht, bisher sind wir 1000 / 2000 Mitglieder, da war das noch kein Problem. Ich persönlich habe mir nie großartig Gedanken zu gemacht. Ich denke, dass in der Tat, im Prinzip die Basis diejenige ist, die entscheiden muss und dass man hier einen Modus fÜr die Delegiertenkonferenz oder was auch immer für ein Zwischengremium findet, der das möglichst gut widerspiegelt. Die Aufgabe ist quasi die Kanalisierung, wobei ich nicht sagen kann, ob es eine eigenverantwortliche Kanalisierung ist, oder direkt von der Basis.
Markus: Man muss sich halt überlegen, was will man damit machen, welche Aufgaben sollen sie bekommen, wenn man weiß was sollen / wollen sie tun, dann muss man sich überlegen braucht man Delegierte oder kann man das anders lösen. Der Zweck ist die Meinung der Basis zu bÜndeln und zentral vorzustellen.
Stoll: Ich habe den Eindruck, dass hier zwei völlig verschiedene Bilder von der Delegiertenkonferenz hier rumwandern. Einmal wie dirk, dass es aus praktischen Gründen, als option es auch so zu machen, statt eines Parteitages, der alle einlädt, halt Delegierte einlädt, halt einmal im Jahr oder bei Bedarf öfter, eben ihre Mitglieder vertreten, auf dieser Konferenz. Das andere Bild ist was ich immer höre, eines ständig tätigen Zwischenorganes, was ich in der Bundespartei gesehen habe, da hieß es Länderrat, das ist die gleiche Idee, ein Rat der zwischen der Basis und dem Vorstand versucht ein Zwischending zu sein und die Kommunikation zu verbessern. Da müsste man sich eigentlich einig sein, was man will. Will man eine Delegiertenkonferenz wie andere Parteien, oder ist es das was angedacht wird, das zwischengremium ähnlich zum Länderrat. Aber das sollte nicht Delegiertenkonferenz nennen, weil das zu Verwechslungen führt.
Holger: Im Prinzip wurde das gesagt, vielleicht sollten wir ... ich will es nochmal zusammenfassen. Es gibt zwei unterschiedliche Auffassungen. Die einen sehen ein Kontrollgremium des Vorstandes, aber wie du das erzählt hast, ist die Delegiertenkonferenz nie so gedacht gewesen, sondern als LPT Ersatz. Es ist einfach der Eindruck enstanden, dass die Delegiertenkonferenz einfach entsthene würde, wenn die Kreisverbände existieren würden, hier und da flog dieses Argument durch den Raum. Wir sollten hier vielleicht erstmal festzurren, welche Aufgaben dieses Organ überhaupt haben soll und ob es die haben muss. Ob sie zum Beispiel das richtige Gremium ist, Vorstandsentscheidungen zu kontrollieren, oder ob sie irgendwann die Mitgliederversammlungen ablöst. Ein Regelungsinstrument für den Vorstand könnte auch so aussehen, dass es keine Delegiertenkonferenz ist, sondern eine regelmäßige Regionenkonferenz, die permanent RÜckmeldung an den Vorstand gibt.
Andreas: Interessant ist die Trennung der Aufgaben. Wenn es eine Kontrollinztanz ist, muss das gewählt werden. Ich habe ein bisschen Angst vor wieder mehr Vorbereitungstreffen, ich weiß nicht, ob das zuviel Aufwand ist. Irgendwer hat doch mal den Paragraph 13 reingeschrieben, dabei hat er sich doch was gedacht.
Dirk: Da war ich damals bei den Diskussionen dabei, der ist schon lange drin, seit Ende 2006, man kann es so zusammenfassen, wir waren damals 11 Leute, und wir waren der Meinung irgnedwann waren wir so viele, dass man es nicht mehr organisieren kann, was machen denn die anderen. Hmmm, was machen wir, Delegiertenkonferenz. Naja, schreiben wir mal 5 Kreisverbände, mal sehen wann das passiert. Man überschätzt den Inhalt des Paragraphen, wenn man ihm irgendwie einen tiefergehenden Gedanken unterjubeln würde.
Beifall.
Markus: Steht da drin, dass das zweithöchste Gremium ist zwischen den Landesparteitagen. Damit ist es die Vertretung der Basis zwischen den LPT.
Dirk: Das steht, weil es bei den Grünen auch so steht.
Miles: Wir sollten darüber sprechen was wir wirklich brauchen, also für jede Struktur. Also brauchen wir eine Kontrollstruktur und was machen wir wenn wir zuviele Mitglieder bekommen.
Tverr: Als Idee: Wir haben ja Anträge stehen, dann lasst uns doch mal die Möglichkeit vorsehen, also einen neuen Antrag, mit dem Kontrollorgan zu machen, wenn wir das brauchen. Und auch die Delegiertenkonferenz als Ersatz des LPT. Die beiden müssen wir nicht jetzt unbedingt gründen, aber wir sollten festlegen, wie und was da funktioniert. Vorbereitung fÜr den Fall, dass es mal nötig wird. Wir haben gesehen dass es zwei Rollen gibt, und so und so könnten die aussehen und installiert werden.
Dirk: Ist die Idee, dass man das in einer AG nochmal erörtert.
Holger: Ich wollte Miles zustimmen, dass sind zwei unterschiedliche Dinge über die wir reden. Zur Entstehung, das deckt auch meinen Eindruck, ich war von Vornherein der Meinung, man streicht das am besten. Man sollte sich das alles neu überlegen. Man sollte einmal sagen: Delegiertenkonferenz mittelfristig als Ersatz der Mitgliederversammlung und auf der anderen Seite wie stark ist eine Kontrolle des Vorstands notwendig, und wie kann das korrigiert werden. Korrekturen sollten schnell erfolgen, aber es sollte sehr schwer sein dem Vorstand ins Tagesgeschäft reinzupfuschen. Es kann auch nicht sein, dass der Vorstand von der Basis einfach so lahmgelegt werden kann.
Max: GO-Antrag, das wir jetzt die Vorschläge anschauen, Gegenrede formal: Bitte die Rednerliste noch zu Ende. Allgemeine Diskussion zu GO-Anträgen.
Matthias: Die Gegenrede ist, noch die Rednerliste noch abzuarbeiten. Und noch hier am Diagram noch mal zu erläutern.

GO-Antrag: Ende der Diskussion, Einstieg in die Diskussion der Anträge selbst. dafür: 8
dagegen: 10

GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
dafür: 15
dagegen: 1
enthaltungen: 3

Matthias: Ich fasse mich gerne kurz, ich habe nurmal versucht das hier aufzumalen, wie ich das hier verstanden habe. Die Delegiertenkonferenz wird aus den Mitgliedern, die wählen irgendeinen Vertreter, dass die Leute mit Hut, die einen bestimmten Auftrag haben, Beschluss wegnehmen oder was auch immer, nur mit diesem Auftrag tritt die Konferenz zusammen, und die Entscheidung gilt wie ein Mitgliedervotum. Momentan stehn in der Satzung, wir können einen Beschluss ändern, aber es gibt keine Struktur dafür. Momentan wendet man sich damit an den Vorstand, jetzt ist die Frage, was dürfen die Leute in der Delegiertenkonferenz. Sind es nachher die Vorstände der Regionen / Orte oder sind es tatsächlich nur von den Mitgliedern bestimmte Leute, die nur ein Votum nach oben tragen.
Markus: Man sollte erst festlegen, welche Aufgabe will man lösen und sich dann überlegt wie macht man die. Außerdem GO-Antrag, auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten.
Dirk: Die Rednerliste ist hier eh zu Ende, von daher bringt der nichts.
Markus: Dann generelle Redezeitbegrenzung.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Organisatorisches/Arbeitsgruppen und Redezeit

Miriam: Allgemeine Frage, wir hatte ja gestern gesagt, dass es nicht sinnvoll ist, wenn wir alle nur kurz was sagen, und dass wir lieber in AGs arbeiten wollen.
Tobias WOB: Hier und da war es schon zielführend.
Allgemeines Gemurmel.
Dirk: Wir können hier gerne ein Meinungsbild machen, dass wir automatisch eine Redezeitbegrenzung haben.
Tobias WOB: Derjenige, dessen Vorschlag das ist, und der das vorträgt, der sollte etwas mehr Zeit haben. Eventuell geht das nicht in 3 Minuten.
Dirk: Also Redezeitbegrenzung in der Diskussion, nicht in der Vorstellung.
Max: Wobei doch die Vorstellung doch kurz und knapp zu halten ist.
Meinungsbild, wer ist für eine Redezeitbegrenzung von 2 Minuten.
dafür: 4
dagegen: ca. 12

Meinungsbild, wer ist für eine Redezeitbegrenzung von 3 Minuten.
dafür: 16
dagegen: 1
enthaltungen: 4
Dirk: Redezeitbegrenzung fÜr Diskussion auf 3 Minuten.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Losehand/Abschaffung der Delegiertenkonferenz

Dirk: Entweder in die Diskussion zu dem Änderungsantrag, oder erstmal innerhalb einer Arbeitsgruppe weiter darüber diskutieren?
Andreas: Lasst doch erstmal den Vorschlag von Losehand abstimmen, vielleicht erledigt sich der andere dan.
Andreas: War ein Scherz.

Kurze Vorstellung von Losehands Antrag. Meinungsbild, wer würde den Antrag dort gut finden.
Lang: Ersatzlos heißt ersatzlos, also kein Ersatz. Allgemeine Diskussion. Dirk: Also es gibt den Antrag den Paragraphen der das dort mehr schlecht als recht definiert wird ersatzlos gestrichen. Um dem hier mal einen Sinn zu geben, dann würden wir genau das tun und die Delegiertenkonferenz auf frühestens 2010 zu verschieben.
Matthias: Dann gibt es keine Delegiertenkonferenz.
Stoll: Bis wir uns richtig Gedanken gemacht haben.
Dirk: Das ist der Vorschlag.

Meinungsbild, wer ist für dieses Vorgehen
dafür: 6
dagegen: 14
enthaltungen: 3

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Jens-W. Schick/Anträge Delegiertenkonferenz/Meinungsbild

Dirk: Dann können wir jetzt immernoch entscheiden, dass wir hier keinen Bock mehr haben zu Diskutieren, oder wie, also entweder im Plenum in die Anträge einsteigen, oder erstmal stillarbeit machen wollen.
Max: Wir haben von Jens was dazu.
Matthias: Einmal scrollen.
Dirk: Das ändert die Sache in der Tat erheblich.
Gelächter.
Björn: GO-Antrag, erstmal gucken, ob da noch einer ist.
Dirk: Nein, da ist keiner.
Ich: [Vorstellung]

Dirk: Ich hätte gerne ein Meinungsbild zu den Anträgen, damit wir bei der Diskussion wissen, wie die Ideen hier angekommen sind.

Meinungsbild: Wer würde dem ersten Antrag zustimmen.
dafür: 12
dagegen: 5
enthaltungen: 5

Meinungsbild: Wer wÜrde dem zweiten Antrag zustimmen, die Art und Weise wie die Delegierten zu wählen sind.
dafür: 9
dagegen: 1
enthaltungen: 12

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Jens-W. Schick/Anträge Delegiertenkonferenz/Diskussion

Dirk: So, das einfach mal als Stimmungsbild.
Holger: Ich bin gegen den ersten Vorschlag, aus dem Grunde, weil eine FUnktion in die Delegiertenkonferenz reingelesen wird, ich denke das hat den falschen Namen. Wir sollten das aber nicht in eine Delegiertenkonferenz gießen, die fÜr etwas anderes gedacht war. Der Begriff der "Delegiertenkonferenz" ist für mich etwas das zusammentritt um Dinge zu entscheiden. Ich denke da ist die Delegiertenkonferenz ein Instrument das zu langsam ist. Zum zweiten Vorschlag: Ich finde es interessant, wir sollten uns auch ausdenken wie eine Delegiertenkonferenz eine Delegiertenkonferenz wird, die als Ersatz des LPT arbeitet. Eine Kontrollfunktion unter diesem Namen scheint mir nicht sinnvoll.
Andreas: Volle Unterstützung zu der Geschwindigkeit. Die Sorge die ich damit habe, ist dass wir einen doppelten Vorstand haben. Wir mussen dann die guten Leute nicht nur in den Vorstand wählen, sondern ich muss auch die andere Seite mit guten Leuten füllen. Denn wenn dort Pfeiffen sitzen, dann wird es richtig gefährlich. Das heißt wir brauchen die doppelte Menge an guten Leuten. Die Idee des E-Votings halte ich für schlecht, gerade mit Wahlkomputern haben wir immer probleme. Gerade den Organisationsaufwand finde ich sehr heftig, die müssen Absprachen machen, das ist alles Zeit die bei der politischen Arbeit draufgeht. Mir reicht die Kontrolle beim jährlichen Parteitag.
Miles: Ich wollte nur sagen, ob es Sinn macht so einem Kontrollgremium auch die Möglichkeit haben sollte, den Vorstand oder einzelne Mitglieder daraus abzusetzen.
Dirk: So einen Vorschlag aufzunehmen ist schwer.
Miriam: ICh war mit dabei als wir das diskutiert haben, das hat jetzt Jens nicht ganz so gut rüber gebracht. Das Ding schafft ja auch einen weiteren Kommunikationskanal, das Gremium - eventuell unter falschem Namen - ist mit bei den Vorstandssitzungen, und betrachtet es auch aus einem anderen Blickwinkel. Das einfach ein zweiter Kommukikationskanal geschaffen wird. Das ist eigentlich der Hintergedanke, dass die Basis auch schnell reagieren kann.
Tobias WOB: Ich denke mal, deswegen habe ich mich enthalten, mir geht es mit der Delegiertenkonferenz nur als Kontrollorgan nicht weit genug. Dann kann man gleich das Thema "Vertcretung des LPT" damit machen, das kann gut das selbe Organ übernehmen. Dann können ide auch selber einen Themenpunkt einbringen, ohne gleich einen LPT einzurufen. Natürlich wieder mit 2/3 Mehrheit, die hürden sind entsprechend hoch, die Hürde ist ja hoch. Programmatisch ist das ein Thema, es geht nicht für mich daraus hervor, wieviele Delegierte soll es geben. Ich halte nichts von einem validen E-Votum, aber ich halte es für Sinnig als Meinungsbild. Man kann einfach mal seine Stimmung kundtun, schnell und unbürokratisch. Und es auch als Anreiz für den Vorstand zu nehmen, sich in diese oder jene richtung zu bewegen. Dafür sind wir auch eine Internet-Affine partei. Das darf aber keine beschließende Wirkung.
Stoll: Für mich hat das Kind den falschen Namen, alse Delegiertenkonferenz ist es irgendwie falsch benannt. Ich wäre dafür, dass wir das Komplett keine Delegiertenkonferenz im Programm haben, lieber einen dezentralen Parteitag. Ich hoffe dass wir das hinbekommen, bevor wir die Größe haben, dass wir eine Delegiertenkonferenz haben müssen. Wenn man sowas möchte, dann müsste man es halt umbenennen. Klar sind die delegiert, aber der Begriff ist besetzt für das Ersetzen eines großen Parteitages.
Lang: Sich am Namen festzubeißen es ist einfach im Zuge auf dem Stammtisch so entstanden, ich sehe das auch so mit dem Namen. Desweiteren ist das für mich kein doppelter Vorstand, sondern ein Kontrollgremium. Wenn es z.B. aus der Basis heraus sagen wir mal während einer Vorstandssitzung wird beschlossen - wir kaufen ein UBoot, dann sagen die "ihr spinnt doch". Letztlich ist es einfach nur wie gesagt ein Gremium was eine neue Kommunikationsebene schafft, was auch nach oben und unten informiert. Wenn wir bei jedem Stammtisch jemanden haben der sich nach jeder Vorstandssitzung mit dem Rohprotokoll befasst kann er brisante Themen weitergeben. Das ist meiner Meinung nach aeine wunderbare Instatz dafür. Zum Thema Vorstand absetzen, das ginge mir zu weit, dafür haben wir 130% Regelung. Eine Delegiertenkonferenz in ihrem eigentlichen Sinne halt ich für sehr kritisch.
Tverr: Es gibt Leute die glauben, dass man dem Vorstand für ein Jahr lang einen Freibrief gibt, und dann gibt es Leute die glauben, dass man dem Vorstand dauern über die Schulter guckt, und auch einzelne Beschlüsse abschießen kann. Zum Namen: Wenn wir die beiden FUnktionen... wenn wir das Gremium - wir könnten das auf dem LPT wählen lassen und dann können die wie sie es wünschen den Vorstand, naja die Verbindung zur Basis, das synchronisieren. Zum Namen: Ich will ein Brainstorming: Landesrat, Rätegremium, Rätegemeinschaft, wenn es hier um Namen geht, das ist schall und rauch. Ich dachte das ist, was der Beirat macht. Aber der Beirat ist schon belegt. Lasst uns mal gerade Brainstormen. Wenn Delegiertenkonferenz fur den LPT-Ersatz haben wollen, nehmen wir was anderes.
Matthias: Ersatz der Vollversammlungen halte ich für ein falsches Konzept, es soll immer die Regienungseinheit das entscheiden, wofür sie zuständig sind, sonst haben wir hier die EU. Auf einem LPT kann viel weniger gemacht werden. Ich finde hier diesen Vorschlag sehr gut, fast alle Haken und Ösen ausgedacht. Ich denke, was man erweitern müsste, es geht auch ums Schiedsgericht, ich finde es sehr gut, dass es eine reine Kontrollfunktion hat, keine Beratungsfunktion. Das ist kein Nebengremium, das dem Vorstand reinquatscht. Man sollte nicht parallelstrukturen aufbauen, daher finde ich diesen Ansatz sehr gut.
Arne: Diesen Begriff des Kontrollgremiums finde ich ungeeignet, der hat den Unterton dass der Vorstand kontrolliert werden muss. Aus meiner Erfahrung ???? wenn man in die Sitzungen mit reingeht und zuhört, dann versteht man die auch. Die Kommunikationsstrukturen finde ich besser als die Kontrollfunktionen. Ich fände es erstmal besser wenn es um die Kommunikation zwischen Basis und Vorstand geht. Wenn einfach diese Verpflichtung besteht, dass die Delegierten an den Sitzungen Teilnehmen und das nach unten tragen und auch von unten nach oben, das wäre mir wichtiger.
Dirk: Es ist in der Tat so, die Piratenpartei wird ja von außen, das las ich schon, die Partei mit ihrer eigenen Paranoia wahrgenommen, hier taucht das auch mal wieder auf. "Ah dieser Vorstand, wenn man denen nicht auf die Finger guckt." So ist es eigentlich nicht. Ich wahr ja nun selbst Vorstand mal...
... du bist befangen ...
Dirk: Ein Stück weit ist es so, standig mäkelt und mosert jemand an dir Rum, manchmal weiß es auch jemand besser, aber es macht nicht wirklich Spaß. Man macht das nicht wirklich gerne, sondern man will etwas erreichen. Wenn man ein Gremium hat, das explizith als Kontrollgremium konzipiert ist, dann ist das unnötig. Man kann auf jeder Telefonkonferenz sein, man kann jeden Beschluss einsehen, zumindest Theoretisch. Das löst das Gremium aber auch nicht, wenn der Vorstand etwas nicht veröffentlich, dann macht er es nicht. Deswegen ist das Problem und vor allem die können auch kommunizieren, es ist ja nicht so, dass die Kommunikationsmöglichkeiten nicht existieren würde. Ich sehe vor allem die Gefahr, dass es denjenigen Quertreibern in der Basis die es nunmal gibt, auch noch ein Forum gibt.
Max: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, weil es sonst ausartet
GO-Antrag, Gegenrede.
dafür: 3
dagegen: mehr.

Markus: Ich sehe das als Gremium an, was als Basisdemokratische Entscheidung ach treffen kann, wenn die Delegierten einigermaßen gut gewählt werden. Denn man kann nicht immer einen LPT zusammentrommeln um eine Entscheidung zu treffen. Wenn die Basis bishre rebellieren will, ist der LPT die einzige m8oglichkeit, und das ist oft der overkill. Dies ist eine kleinere praktische Lösung finden. Damit man nicht wieder tausende Piraten nach hannover bringen muss.
Holger: Frage an Jens, in welcher Größenordnung soll diese Versammlung denn stattfinden. Welche Größenordnung hat das? Die existiert ab vier Leuten, aber es können auch 50 - 200 Leuten sein.
Ich: Nach dem hier vorgeschlagenen Wahlschema: 33 Leute
Lang: Man könnte das auch am Regionalkonzept festmachen.
Holger: Das ganze findet etwas kleiner statt, dann ist 2/3 Mehrheit nicht sehr viel. Vielleicht ist diese Hürde etwas zu niedrig. Erstmal hätte ich gerne ein Meinungsbild ob wir hier unserem Vorstand vertrauen oder mißtrauen. Wenn wir ihm vertrauen und wir sagen wir dachten zumindest zum Zeitpunkt der Wahl, das sind gute Leute. Dann sollte es reichen, wenn etwas extrem schief läuft, dass wir dann den LPT einberufen. Dann brauchen wir diese Art der Kontrolle nicht, sondern nur bessere Kommunikation. Dann muss nur Basis und Vorstand immer informiert werden. Dann gehen wir davon aus, dass der Vorstand immer im Interesse der Basis arbeiten. Wenn wir sagen, die könnten uns immer verarschen, dann können wir...
Max: Zeit ist um.
Holger: GO-Antrag auf Meinungsbild
Lang: Gegenrede: Diese Frage kann so nicht gestellt werden, wenn der Vorstand so manipuliert wird, das sind nur 7 Leute, und die kaufen ein U-Boot dann kann die ENtscheidung nicht revidiert werden.
Meinungsbild, wer ist der Meinung wir vertrauen dem Vorstand
Allgemeine Diskussion.
Holger: ICh ziehe den ANtrag zurÜck.
Nene: Man kann die Frage so nicht stellen, wir machen unsere Paragraphen ja nicht für jetzt sodnern auch für eine Zukunft, die wir noch nicht kennen. Natürlich vertraue ich lieber Menschen und ich glaube momentan auch nicht, dass es monetan da Leute in der Partei sind, bei denen es ein problem gibt. Aber wir machen das ja auch für eine ZUkunft, wo ganz andere Sachen passieren. Und wenn man ind ie Vergangenheit guckt, dann ist es eine Sinnvolle m8oglichkeit, dass so eine Vertrauensfrage gestellt werden kann. Was ich zu Dirk anmerken möchte, ein solchen Gremium ist genau dann sinnvoll, wenn wir wachsen, es kann durchaus mal passieren, dass ein Vorstand drankommt, der Scheiße baut, und dann wollen wir kein Jahr warten. Dann wollen wir sagen, dass ist jetzt falsch. Und dann kann dieses Gremium das sonst als Kommuikationskanal gilt, dann kann es solche Vertrauensfragen stellen. Es ist richtig, das man oben immer der Depp ist, aber das Gremium ist auch ein Vorpuffer für dich, die Leute meckern dort, und die tragen das an dich ran.
Dirk: Die Leute beschweren sich dann über Gremium und Vorstand.
Nene: Aber da ist der Wind etwas rausgenommen. Da kann man verbale Angriffe eher abpuffern.
Miriam: Dirk hat ja schon die Probleme schon genannt, es gibt immer Leute die dagegen halten, oft sind es Kommunikationsprobleme. Wenn es eine weitere Instanz geschaffen wird, die einfach das unterstützt, dann wo die Basis sich ganz anders verstanden fühlt, dann ist das eine Untertzüng in der Kommunikation. Das hat nichts damit zu tun, ob wir dem Vorstand vertrauen oder nicht. Sondern wir wirken hier einfach Kommunikationsprobleme entgegen.
Holger: Das wollte ich eigentlich sagen, aber da wurde ich abgeschnitten.
Tobias WOB: Es geht nicht um Mißtrauen gegenüber des aktuellen Vorstands sondern es geht um die Zukunft. Es geht darum frühzeitig einzugreifen ohne riesen Bürokratie.
Tverr: Was man noch dazu sagen kann: 1. Ich glaube wenn Arne sagt, die reden uns schon jetzt immer dazwischen, da ist der Vorstand und der ist nur beschäftigt mit der Basis zu kommunizieren, und wenn wir kjetzt dieses Ding hinsetzen, dann weiß der Vorstand nicht nur die Trolle, sondern die haben eine sinnvolle Möglichkeit auch an ein Meinungsbild zu kommen. 2. Woher kommt die Paranoia. Ich habe mit Jasmin geschnakt, die war bei den Linken, und die etablierten Parteien haben immer das Problem, dass bürokratische Dinge entstehen, wo die Basis nicht mehr gehört wird. Und ich glaube das Gremium kann hier den Vorstand einholen und wird die Kommunikation verbessern.
Lang: Ich finde dieses Gremium würde den Quertreibern ein Forum bieten, weil sie nicht mehr direkt den Vorstand torpedieren müssen. Um nochmal auf das U-Boot zu kommen, wenn der Vorstand von einer kleinen Gruppe etwas belabert, und bei 6 Leuten geht das, dass wir morgen ein U-Boot brauhchen, dann kaufen wir morgen ein U-Boot und die Partei hat keine möglichkeit das zu verhindern.
Dirk: Truck auf der FSA
Gelächter.
Lang: Vertrauen ist nötig, aber Kontrolle muss möglich sein. Wenn wir das Gremium haben, haben wir immerhin die Möglichkeit. Wir können immernoch hürden einbauen. Dass sie zum Beispiel ihre Entscheidung überarbeiten, und die Leute sage, das ist dringend, dann sagt die andere Konferenz halt, das sind 3 Tage. Der Vorstand, der im Zweifelsfall Mist baut, ich bin dagegen, dass das Gremium den Vorstand absetzt, dafür haben wir die 10% Prozent. Und man kann auch jetzt schon jeden Beschluss wegmachen. Wer das Kontrollgremium anscheißt, schießt sich selbst in den Fuß.
Dennis: Ich finde die Bemerkung mit dem latenten Mißtrauen mit der parteieigenen Paranoia treffend, das wird auch oft unter dem Vorwand der Basisdemokratie und Transparenz mitschwebte. Ich denke das deswegen der Delegiertenrat wie er dort konzipiert ist, sinnvoll ist, weil er diesem Bedürfnis nach Teilhabe, wenn es wirklich um Sachen geht, wo sie der Meinung sind, es könnte falsch laufen, partizipieren können. Und ich denke das dieses Mißtrauen durch unglückliche Entscheidungen im Bundesvorstand entstanden sind. Ich denke dass dieses Mißtrauen auch auf diese Art und Weise abgebaut werden kann. Das Argument mit dem Nörglergremium ist ja auch hier ein STück weit bewusst rausgenommen worden, das Gremium ist ja recht zahnlos, sie können ja Etnscheidung nur hinauszögern, bis eine Mitgliederentscheidung durch ist. Eine andere Sache ist bewusst nicht möglich, weil sich in diesem Gremium die Leute bewusst eine Oppositionsrolle zur Aufgabe machen könnten. Das soll hier aber bewusst nicht geschehen, um hier die Arbeitsfähigkeit des Vorstands nicht zu belasten.
Max: GO-Antrag auf Begrenzung auf 2 Minuten
Björn: Gegenrede, formell.
Meinungsbild, 2 Minuten
dafür: 5
dagegen: mehr.

Arne: Ich empfinde das so, dass wir nicht nur zwei Auffasungen haben, sondern drei. Kommunikationsaspekt, Kontrollaspekt, der Vorschlag von Jens ist so ein bisschen in Richtung Schweiz ausgelegt, erstmal ein Meinunsgbild, danach eine Mitgliederbefragung, das finde ich im Prinzip gut, aber man sollte einziehen dass es nur in Extremfällen benutzt werden kann. Ich weiß nicht, wie man das am besten an die Basis binden kann. Dass diese Delegierten quasi nur die Kommunikationsstruktur sind. Als zweites, dass vorhin auf Dirk gesagt hatte, es gibt die MLs, aber das ist der falsche weg, denn dort melden sich nur die Schreihälse, daher finde ich die Delegierten gut, da man dort ein rationales Meinungsbild bekommt.
Dirk: Das ist ein Argument.
Matthias: Ich finde den Vorschlag sehr gut, weil er sich alleine auf die Kontrolle beschränkt, daher sind es auch Delegierte, weil sie gebunden sind an das Votum der Unterstützver, das ist ja das Kennzeichen eines Delegierten. Man sollte was dort angeboten wird als Kommunikationskonkurrenz betrachten, d.h. der Vorstand wird um die Hoheit über die Informationon zu haben lieber schneller selber informieren, bevor das über die Delegierten rausgetragen wird. Die Deutschen führen immer ein Kontrollorgan des Kontrollorgans des Kontrollorgans ein, das wurde immer platt gemacht. Daher ist es wichtig in der Rolle der Delegierten, dass sie keine Entscheidungsbefugnis haben, reines Mithören und mobilisieren der Basis. Verzögern finde ich noch gut, aber keine Entscheidungsbefugnis, denn sonst muss ich die wieder kontrollieren. Die Delegierten dürfen nicht auf dem LPT entstehen sondern jeder Stammtisch macht das dezentral, und wenn die meinen der vertritt die nicht mehr, dann ist der weg. Mit der Paranoia, wer Verschwörungsgeschichten igroniert verbaut sich die Idee, wie die Welt läuft. Und wenn man sich die Geschichte der Parteien nicht anschaut, wenn ich das als Paranoia betrachte sperre ich mir die Möglichkeit daraus zu lernen.
Stoll: Das eigentliche Mißtrauen kam ja aus der Bundespartei, Stichwort Bertelsmann, die nicht der Basis gefallen hatten. Da ist auch schon die Gefahr, das Lobbyisten die Partei beeinflussen. Daher ist die Idee ein Kontrollorgan zu schaffen nicht schlecht.
Ich: Eine Blockade ist nicht wirklich der Fall, maxbimale Verzögerung ist 3 Tage.
Dirk: Der FSA Truck zeigt eher die andere Richtung, denn der Vorstand ist hier der Meinung der Mitglieder gefolgt.
Lang: Der Bundesvorstand hat eher gestört.
Dirk: Er hat aber Geld gegeben. Aber die Installation eines Gremiums hilft nicht dabei dass die Arbeit gemacht werden muss. Aber vieles funktioniert deswegen nicht gut, weil die Arbeit nicht fgemacht wird, wir sind hier ehrenamtlich. Von daher besteht auch bei einem Delegiretngremium die Gefahr, dass sich niemand darum kümmert. So könnte das Gremium entwertet werden.
Tverr: Das trifft aber alle.
Dirk: Das Problem existiert auch im Vorstand, das ist auch Grundlage der ganzen Diskussion das da irgendwo was nicht klappt. Und zum Beispiel der Lobbyisten da habe ich was aus Braunschweig, ich kann ja mal sagen wie euer Stammtisch in Hannover angekommen ist. Da wurde gesehen die haben eine Gen-Food-Meinung, da gibt es einen der ist total aktiv und der hat die total beeinflusst. Aber das ist genau so ein Lobbyismus Ding. Da wird unterschwellig gesagt: Da wird gegen Gen-Food lobbyiert. Das wird es einfach immer wieder geben, weil Leute vorgänge von außen betrachten und sich dann ihre eigene Interpretation draus machen.
Andreas: Es wird immer besprochen, Vertrauen in Vorstand ja oder nein, das ist egal. Wir Wählen Leute auf dem LPT Leute die wir besonders gut finden, und dann wollen wir nochmal Leute wählen. Die Wahrscheinlichkeit dass auf einder der Seiten ein Vollhorst ist, ist gleich. Wenn die Frage ist, wer kontrolliert den Vorstand, ist die Frage wer kontrolliert das Gremium. Wir wollen ja dass diese Leute wenn sie irgendwo Einfluss nehmen, dann wollen wir dass die Ahnung haben. Es wird nicht alles auf der Vorstandsitzung stattfinden, sondern es gibt Hintergründe. Um Entscheidungen zu verstehen müssen sie am kompletten Vorgang beteiligt sein. Dann kann ich eigentlich auch einen größeren Vorstand machen. Es wurde über Mitgliedervotum gesprochen, das müssen wir über Post machen, denn wir können nicht jeden zu einem Computer verpflichten. Und dann habe ich ein Personalproblem. Ich sehe hier drei gute Leute, aber noch drei würde ich nicht unbedingt finden.
Matthias: Die entscheiden doch nichts.
Allgemeine Diskussion.
Dirk: GO-Antrag, Schließung der Rednerliste
Lang: formale Gegenrede
GO-Antrag, Schließung der Rednerliste
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Dennis: GO-Antrag GO-Anträge zu begrenzen.
Gelächter.
Holger: Ich denke wir reden hier über zwei Funktionen, wir reden über kommunikation und über kontroll, ich frage mich ob das gut ist das in ein Gremium gewählt zu werden. Wenn das Gremium eh nur die Basisfrage macht, ist die Frage wie weit das legitimiert sein muss. Aber die Blockaden sollten hohe Hürden haben. Die Frage: Wie weit vertrauen wir dem Vorstand / dem Gremium ist auch die Frage, das Gremium kann den Vorstand massiv bremsen. ICh denke wir könnten un sdurchaus ein Kommunikationsgremium etablieren, und dieses Gremium könnte das Recht haben eine Mitgliederbefragung einzuladen, und gleichzeitig könnten wir auch die 10% der Mitglieder in die Satzung schreiben für Basisentscheidungen. Ich denke dass wir damit besser leben könnten, als wenn so viele Aufgaben in ein Gremium stecken und ein kompliziertes Wahlsystem. Ist toll gedacht, aber übertrieben.
Markus: Ich sehe Entscheidungsmöglichkeiten für das Gremium, wenn man dem Vorstand alle Möglichkeiten wegnimmt, Entscheidungen zu treffen, dann hat man auch ein Problem. Wenn man jetzt sagt, das wird um 14 Tage verschoben ist ja auch schon ein PRoblem. Wenn der Vorstand eine Entscheidung getroffen hat, dann soll sich das Gremium kurz danach zusammensetzen und wenn dort eine Mehrheit entsteht, dann wird die Entscheidung verschoben und dann kann eine Mitgliederbefragung gemacht werden. Wenn z.B. 90% der Leute sagen, das ist schlecht, dann kann eine Mitgliederbefragung gemacht werden. ???
Ich: Inwiefern unterscheidet sich das von dem Antragstext?
Markus: Das ist noch nicht klar, dass das Gremium nur zu dem Entschluss kommt, der Vorstandsbeschluss ist doof dass es dann verschoben wird.
Lang: Trennung der beiden Aufgaben, die beidne sind in Verbindung miteinander zu sehn, denn jemand der ein Votum abgeben muss, der muss auch informiert sein. Ich bin dafür, dass wir eine Mailingliste schaffen. Die kann dann durchaus geschlossen sein, damit wir da auch rohe Vorstandsprotokolle reinwerfen. Ann meinte das Schreihals-Bild was auf den Vrostand zukommt, das würde abgefangen. Zum Thema Verschwörungstheorien, die kommen ja nicht irgendwoher, nehmen wir z.B. Bologna in Italien, da ist sogar bewiesen dass es die CIA war, Verschwörungstheorien entstehen nicht einfach so, sondern da ist immer ein bisschen Wahrheit. Wieviel das kann man immer erst hinterher rausfinden. Die Besetzung des Gremiums muss relativ dynamisch geschehen, denn wenn man einen faulen Kern hat, dann muss man den schnell rauskriegen. Da müsste man eventuell nochmal Brainstorming. Zum Thema Lobbyismus, man kann jede Meinung dahingehend interpretieren, dass es Lobbyismus ist. In Braunschweig war es ein Vortrag der AG Politk...

Dirk: Das war keine Wertung.
Lang: Jede starke Meinung kann als Lobbyismus verstanden werden.
Tobias WOB: Zu Markus, ich denke mal alles was du gesagt hast ist schon in dem Vorschlag mit drin. Mindestens 2/3 der Delegierten mÜssen sagen, das ist scehiße und dann gibt es einen Stopp. Und solange das nicht passiert, findet jede Entscheidung alles statt. Und solange die Delegierten nicht aus gnatz gegen den Vorstand arbeiten, aber eine gewisse Skepsis ist manchmal auch nicht ganz ungesund. Denn bodenlose Naivitäth oder Menschenvertrauen ist auch nicht unbedingt zielführend. Ich finde es gut, dass beide FUnktionen vereint sind. Die Leute mÜssen sich sowieso informieren, daher ist das eine super Sache. Es fühlt sich nicht jeder beflissen sich zu infromieren, so ist der Fluss besser.
Arne: Mit der Personalproblematik, deswegen fände ich es ganz gut, wenn das Veto wirklich an die gesamte Basis gebunden wird. Natürlich ist davon die Kommunikationsproblematik einzugehen, die Delegierten dürfen natürlich gerne die Basis informieren, um das Veto einzulegen.
Allgemeine Diskussion.
Björn: Einmal kam von da hinten, wie macht man die Mitgliederbefragung, abre die Delegierten haben ja gerade den Auftrag "ihre" Mitglieder zu befragen, das geht dann "einfach so". Was passiert, wenn Delegierte scheiße bauen, das geht in dem zweiten Vorschlag sehr schnell, den Delegierten kann man also sehr leicht austauschen. Das Veto geht jetzt auch schon von der Basis aus, das Gremium ist nur dafür da, die Entscheidung aufzuschieben.
Arne: Das ist da drin?
Matthias: Der ist perfekt der Vorschlag.
Dennis: Die UNschuldsvermutung muss auch fur einen gewählten Vorstand der Piraten gilt. Ich will auch widersprechen, dass an jedem Gerücht auch ein Wahrer kern dabei sei. Ich denke dass die Vorstände die wir aus unserer Mitte w8ahlen, auch eine gewissen Grundüberzeugung haben, und wir ihnen auch unser Vertrauen und unsere Legitimation ür ein Jahr erteilt haben. Das geht momentan etwas unter, dass ja 1/3 bzw. jetzt 10% der Mitglieder schon ein wirksames Kontrollgremium ist. Aber ich denke, dass das vorgeschlagene Gremium ein stück weit eine Therapie dieser Paranoia ist. ZUr Kommunikation, wenn das durchgeführt werden sollte, w8are jede Form der Kommuinkation, auf welchem Wege man jemanden erreicht, das sollte keine Rolle spielen. Per EMail, Telefon, oder auch brief, sollte alles egal sein. Bemerkung des Bundesvorstands zum FSA-Truck, das hat etwas Lobbyarbeit gebraucht.
Gelächter.
Tverr: Ich finde das gut, was wir berücksichtigen müssen, auch in anderen Parteien gibt es Kostrollorgane, aber dort hat die Basis das Gefühl dass man dort nichtmehr hinkommt. Daher finde ich es zentral dass die Basis direkt die Delegierten wählt, und nicht die Vorstände der Kreisverbände oder wer auch immer. Die Piraten vor Ort sollen die schicken, wenn die nicht genug leute haben zum schicken, dann müssen die das halt irgendwie regeln. Der Zentrale Gedanke, dass die Delegierten direkt von der Basis genommen werden. Die Regionen und diese Delegierten, das könnte man überlegen, sind die nebeneinander, oder wie? Vielleicht sind die Regionen nur noch die reine administrative Ebene, eventuell wird hier etwas geschaffen, was hier die Inhaltliche ARbeit machet.
Lang: GO-Antrag, Meinungsbild, wie sollen die Delegierten gewählt werden.

Meinungsbild, soll nach diesem Konzept die Delegierten vom LPT bestimmt werden, oder von der Basis
Matthias: Gegenrede, erstmal Meinungsbild zu dem was da steht, danach weiter.

Max: Abstimmung, ob wir erstmal darüber abstimmen oder wie? Meinungsbild, wer will den Antrag so zu unterstützen.
dafür: 15
dagegen: 4
enthaltungen: 4

Meinungsbild, wie sollen die Delegierten bestimmt werden?
vom LPT: 0
von der Basis: 18
enthaltungen: 3

Matthias: GO-Antrag auf Meinungsbild, dass meiner Ansicht nach der wichtigste Antrag ist, den wir bisher hatten, daher sollte er auf dem LPT zuerst sein.
Andreas: Wie soll das technisch funktionieren? Hätte das eine sofortige Auswirkung oder ist der abhängig von anderen?

Meinungsbild, dies ist der wichtigste Antrag auf dem LPT, erster Satzungsänderungsantrag
dafür: 8
dagegen: 6
enthaltungen: 9

Allgemeine Diskussion.
Matthias: Der Name ist genau richtig, das ist ein Kontrollgremium. Lang: Aber unter Delegiertenkonferenz verstehen alle was anderes.
Allgemeine Diskussion.
Max: Wie seht ihr das mit der Mittagspause, mein Vorschlag wäre Brainstorming, dann Pause.
2009-11-01 12:15:45
Dirk: Brainstorming während der Pause.
2009-11-01 12:16:16

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Jens-W. Schick/Delegiertenkonferenz/Namensbrainstorming

Zweiter Teil

2009-11-01 12:48:51
Dirk: Halllloooo....
Dirk: Versammlungsleitung ist jetzt wieder zurückgewechselt, wir werden dass jetzt explizit machen. Es ist jetzt 12.49, wir haben noch 2 Stunden und 10 Minuten.
Dirk: Wir machen jetzt hier das Brainstorming und müssen uns dann überlegen, wie wir weitermachen. Da gibt es noch das Regionskonzept, wo es noch die Vorschläge von gestern abend gibt, da sollten wir noch ein Resultat zu machen.
Holger: Wir sind gerade in der Phase ein Brainstorming zu machen, wie wir ein Ding nennen wollen, das die meisten für sinnvoll halten. Es kollidiert, naja, überschneidet sich etwas mit dem Regionskonzept, weil es einmal den Standpunkt gibt, wir brauchen die Basisdemkratische Kommunikationsstruktur, weil ein Regionsrat das nicht leisten könnte, ich denke wir sind auf der einen Seite damit noch nicht ganz fertig. Die Frage ist auch wie ist die Mehrheit bei der Mitgliederbefragung, dann ist nicht definiert, soll dabei eine Mehrheit unter allen Mitgliedern zählen, denn das wird schwierig.
Dirk: Ich will dich nicht abwürgen, aber das führt hier etwas weit.
Holger: Ich will bloß sagen, warum ich es hier nicht für sinnvoll halte, dem Kind einen Namen zu geben. Die Alternative bedeutet, wir würden sagen, es zählen die Mitglieder, die auch mitmachen, dann hätten wir die möglichkeit, dass ein kleiner Teil der Mitglieder den Vorstand überstimmt.
Dirk: Wir sammeln jetzt Namen, dann kann man an den Namen die von dir gesehenen Probleme aufhängen. Gib dem Kind einen Namen und ihr wisst, was es tun soll.
Holger: Nein umgekehrt, sagt was es tun soll, und dann können wir es benennen. Ich habe immer von einem Gremium gesprochen, der Name ist das allerletzte, was wir brauchen.
Dirk: Nichtsdestotrotz, die ganzen Punkte sind richtig bzw. bedenkenswert, aber ich bin dafür die an einem konkreten Fall zu erörtern.
Lang: Der Name ist entscheidend, denn dementsprechend wird es auf dem LPT auch behandelt. Daher will ich erstmal einen Namen haben.
Holger: Der Name gibt die Ausgestaltung des Konzeptes vor und darüber sind wir uns noch nicht einig.
Tverr: Wenn wir zuerst den Namen haben wird uns das beeinflussen.
Dirk: Bitte die Meinungsbilder nachgucken, die zu dem Antrag sind.
Ich lese vor.
Dirk: Wir machen jetzt erstmal das Brainstorming.
Tobias WOB: Was bei dem Antrag vielleicht noch fehlt, ganz zum Schluss beim Sub-Antrag, wie genau die Wahl zu erfolgen hat, das muss noch genauer gefasst werden.
Dirk: Wer möchte denn dieses Thema anschließend noch weiter diskutieren, wie auch immer, irgendwie vor dem Parteitag.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.

Dirk: Wer will nach der Namensbrainstorming, hier noch eine Stunde lang in einem Arbeitskreis daran arbeiten?
dafür: 0
Dirk: Dann werden wir das heute hier nicht mehr diskutieren.
Dennis: Müssen wir hier jetzt unbedingt diese Namensgebung hier diskutieren, dass kann dann doch auch vertagt werden.
Stoll: Jetzt sind wir gerade mal so viele, das ist gut.
Dirk: Ich will jetzt mal die Namensliste sehen.
Namen werden gezeigt. Konvent
Piratarier
Piraten Gremium
Mannschaftsvertreter
Nene: Ich mache noch einen ernstzunehmenden Vorschlag.
Dirk: Wer möchte hier jetzt weitere Namen nennen?
Miriam: Bordcrew
Tobias WOB: Aufsichtsrat
... Die Kon Trolle ...
... Die Con Trolle ...
... Wachcrew ...
... Ausguck ...
... Utkiek ...
Jan-Martin: Offiziersberater ...
Dirk: Ich nehme an, dass ein Name, den man kaum Buchstabieren muss, nicht unbedingt geeignet ist.
Lang: Ich gebe zu bedenken, dass ich fast keine Kreide mehr haben.
... Die Zensur ...
... Landeskonvent ...
... Konvent ist religiös angehaucht ...
Tverr: Landesgremium
Ann: Visite
Dirk: Du bist zu jung, die Schwarzwaldklinik noch live gesehen zu haben.
Miriam: Bordschau
Die Kreide ist alle.
Dirk: Um jetzt irgendwie ein Ergebnis zu ziehen, einfach mal wirken lassen, einfach mal per Handzeichen sagen, wer den Namen gut findet für das was er sich denkt.
... Kolloquium ...
Allgemeine Diskussion zu leerer Kreide und leereem Klopapier.
Kolloquium wird buchstabiert.
Mathias: Zitat Wikipedia: "Ein Kolloquium ist ein Gespräch und Unterrredung... ???" Dirk: Wir machen jetzt einfach mal eine Abstimmung.
Holger: Ich will einen neutralen Vorschlag: "Kontrollgremium" alles mit Crew sollten wir vermeiden, da es mißverständlich ist.
Dirk: Wir nehmen das als Input für die Abstimmung.
Dirk: Man kann für jedes einzelne ja + nein stimmen.

"Konvent"
dafür: 0
dagegen: 16
enthaltungen: 2

"Landeskonvent"
dafür: 2
dagegen: 15

"Piratarier"
dafür: 2
dagegen: 18

"Piratengremium"
dafür: 4
dagegen: 12

"Mannschaftsvertreter"
dafür: 4
dagegen: 10

"Die Con Trolle"

dafür: 12
Gelächter.
dagegen: 10

"Boardcrew"
dafür: 3
dagegen: 12

"Kolloquium"
dafür: 9
dagegen: 7

"Wachcrew"
dafür: 0
dagegen: etwa 15

"Offiziersberater"
dafür: 0
dagegen: etwa 15

"Utkiek"
dafür: 11
dagegen: 8

"Aufsichtsrat"
dafür: 2
dagegen: 16

"Landeskonferenz"
dafür: 11
dagegen: 7

"Visite"
dafür: 2
dagegen: 13

Dirk: Wer haben ein Resultat und über verschiedene Vorschläge abgestimmt.
Allgemeine Diskussion.
Dirk: Es geht darum einen Antrag zu formulieren oder zu ändern, wer das macht, möge das geeignet berücksichtigen.
Gelächter.
Holger: Wollten wir jetzt über den Vorschlag "Kontrollgremium" nicht abstimmen.

"Kontrollgremium"
dafür: 11
dagegen: 8

Dirk: Bitte etwas mehr Disziplin. Wie geht es jetzt weiter. Wir haben dieses Thema jetzt relativ ausführlich behandelt. Es wird bis zum Landesparteitag sicherlich noch dran gearbeitet. Wer würde denn an diesem Prozess noch mitarbeiten, bzw. wer will das Federführend machen.
Ich melde mich. Dirk: Dann bitte alle anderen die mitmachen wollen an Jens wenden, damit alles was wir hier ausführlich diskutiert haben dann dort weiter zu machen. Andreas: Wenn ihr das macht, dann macht ihr daraus ein Komplettpaket draus, also so dass es auch abstimmbar ist.
Ich: Ich würde die gerne weiterhin getrennt halten, damit andere Vorschläge für die Wahlmodalitäten noch anders gemacht werden können.
Dirk: Wir haben damit die Delegiertenkonferenz für heute abgeschlossen.
Beifall.
Lang: Frage...
Gelächter.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Losehand/Antrag Delegiertenkonferenz Abschaffen/Diskussion Organisatorisches

Allgemeine Diskussion für Abschaffen des Paragraph 13 oder nicht oder was. Dirk: Lang, das Resultat kann doch, wir sind hier nicht jemand, der irgendwas beschließt.
Allgemeine Diskussion, zum Antrag.
Lang: Dieser Antrag hat prinzipiell nichts mit dem Begriff der Delegiertenkonferenz zu tun. Aber für den Paragraphen 13 haben wir "beschlossen" dass er abgeschafft wird. Dann müssen wir doch eine andere Option haben.
... einfach undefiniert ...
Dirk: Wir haben hier Anträge, wenn die nicht durchgehen, dann bleibt halt der Ist-Zustand.
Matthias: Zitiert aus der Wikipedia zu Konferenz in der Seefahrt: "???"
Dirk: Wir sind eine Partei und kein Schiffahrtsunternehemen.
Dirk: Ich würde dieses Thema hier jetzt abschließen wollen. Mein Vorschlag: Jetzt von den sechs Blöcken sind noch zwei offen, einmal die Strukturdiskussion, zum anderen die zusammengeschriebenen Argumente von gestern Mittag, zum anderen selbige von gestern abend, die idee war hier einen neuen Satzungsänderungsantrag zu machen, das andere das Thema Wahlordnung zu machen. Es ist 13.18, wir haben noch gut eineinhalb stunden, wenn wir keine pause machen, was ich empfehlen würde.
Beifall.
Dirk: Ich fasse das mal als Meinungsbild auf.
Dennis: Ich möchte noch anmerken, dass wir die Finanzordnung wir heute eigentlich auch machen, ich glaube aber nicht, dass wir das heuet machen können.
Lang: Es gibt keine Antwort von Schlömer oder Arvid.
Andreas: Weitere Frage zum Regionalkonzept, was machen wir jetzt? Bitte das nach hinten verlagern, und im Nachgang der Diskussion mit Mails nachziehen, das werden wir nicht alles auf die Reihe kriegen.
Dirk: Du willst also, dass wir uns jetzt mit der Wahlordnung beschäftigen. Das wir das andere Thema nach diesem Treffen beraten.
Tverr: Ich hätte gerne weil die Leute in Osnabrück gerade etwas machen wollen, dass die schon eine Orientierung bekommen. Daher würde ich das gerne hier und heute machen.
Dirk: Du sagst also, die Diskussion soll jetzt nochmal.
Holger: Bitte nochmal alle Punkte.
Dirk: Entweder Strukturdisukussion oder das neue Thema Wahlordnung, die bisher noch nicht behandelt wurde.
Lang: Welcher Antrag?
Dirk: Drei Anträge, alle von Jens. Bei dem durchgehen haben wir identifiziert, dass es keine formalia sind.
Dirk: Es ist wieder Klopapier da.
Miles: Zum Thema Osnabrück habe ich gestern schon gesagt, da geht es um ein kurzes Meinungsbild.
Lang: Also das geht ganz schnell.

Dirk: Meinungsbild, Strukturdiskussion von gestern oder Wahlordnung und dann unabhängig davon, ob wir das Osnabrück Thema kurz hier behandeln.
Tobias WOB: Ich bin dafür, dass wir die Wahlordnung als erstes machen, vielleicht mit Zeitlimit 30 oder 20 Minuten festlegen, nur damit es mal angerissen ist. ICh glaube das Regionalthema wird sich hinziehen.
Holger: Ich shcließe mich dem Antrag an. Die Wahlordnungsänderungen sind hinreichend neutral, Osnabrück würde ich auch vorziehen, aber nicht komplett vor den Beginn der Diskussion zur Struktur, weil sich dort noch Dinge ergeben könnten. Wahlordnung bis 2.00 Uhr, dann halbe Stunde Struktur, dann Osnabrück und dann weiter.
Dirk: Das ist ein gesamtvorschlag, den ich dann auch abstimmen lassen würde, und zwar weil es...
Meinungsbild, wir machen es so
dafür: 13
dagegen: 1

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Jens-W. Schick/Anträge zur Wahlordnung

Dirk: Wir machen es genau so. Wir reden bis maximal 14.00 Uhr über die Wahlordnung, Paragraph 21, es gibt drei Anträge von Jens. Er soll die im Block vorstellen und dass wir dann eine Diskussion machen, ein Meinungsbild machen, Redezeit 2 Minuten, dann wieder Meinungsbild.
Ich: Stelle das vor. [leider kann ich das nicht protokollieren gleichzeitig]
Dirk: Meinungsbilder zu den Anträgen extra und auch zu den Xen.

Meinungsbild zum ersten Antrag
dafür: 23
Beifall. Matthias: Ich möchte das gerne diskutieren.
Gelächter. Allgemeine Unruhe.

Meinungsbild zum zweiten Antrag, erstmal prinzipiell.
dafür: 22

enthaltungen: 1

Meinungsbild, X = 70
Markus: Da gibt es auch noch eine Info zu, der Vorstand besteht aus drei Leuten und dann noch die Beisitzer.
Meinungsbild, X = 70
dafür: 1

Meinungsbild, X = 50
dafür: 17

Meinungsbild, X = 30
dafür: 5

Meinungsbild, X = 15
dafür: 0

Meinungsbild, X = 0
dafür: 0

Allgemeine Diskussion zu Verständnisfähigkeit.
Holger: Inhaltlicher Unterschied zwischen den ersten beiden Anträge und der Summe.

Meinungsbild, wer hat es verstanden.
verstanden: 12
nicht verstanden: 5

Jan-Martin: Wenn die Leute die immer dazwischen reden dann könnte ich es auch verstehen.
Matthias: Ja mach' ich.
Dirk: Wir haben jetzt gefragt...
Gelächter
Lang: Ist es möglich, einfach mal die Klappe zu halten - alle.
Stille.
Dirk: Die 30 Sekunden sind rum.
Meinungsbild, wer würde dem Antrag so zustimmen.
dafür: 15
dagegen: 2
enthaltungen: 4

Meinungsbild, X = 70
dafür: 0

Meinungsbild, X = 50
dafür: 18

Meinungsbild, X = 30
dafür: 3

Meinungsbild, X = 15
dafür: 0

Meinungsbild, X = 0
dafür: 0

Tverr: Wenn das der Unterschied ist, dass für Einzelämter nochmal Stichwahl stattfindet, wer braucht dann den ersten Antrag.
Ich: Ich hielt den ersten Antrag für so wichtig, dass ich das nicht an diesem Antrag scheitern lassen würde. [ noch ein bisschen Argumente ]
Holger: ICh habe anscheinend noch nicht genug darüber nachgedacht, die hauptsächliche Änderung ist dass bisher derartige Mehrfachwahlen bisher so gemacht worden, 4 Leute, 4 Ämter, jeder hat 4 Stimmen. Du sagst, damit kann man keine Wertung abgeben. Du würdest diejenigen wählen, die am meisten Ja haben, sondern am wenigsten Nein. Das letztendlich diejenigen gewählt werden, die am wenigsten Ablehnung bekommen. Das würde befördern, dass die Leute sich am meisten an die Massenmeinung anpassen und das halte ich für problematisch.
Andreas: Ich finde die Doppelwahl gut. Das hat man in Thüringen gesehen, man hat die Möglichkeit zu sagen, "Oh gott, der hat zu viele Ja Stimmen bekommen"
Nene: Ich denke ich hab's verstanden... es wird ja zuerst eine grobe Auswahl getroffen, da kann es passieren wenn man 5 Kandidaten hat, dass sich Leute vorher für einen Kandidaten entscheiden, der später nicht in der zweiten Wahl ist.
Holger: Bei Beisitzer aber nicht.
Holger: Zur Erläuterung: Bei einem Einzelamt magst du Recht haben, aber normalerweise denke ich mal, mit meinem Einwurf wollte ich darauf hinaus, da werden gleichzeitig alle Stimmen abgegeben.
Allgemeine Diskussion.
Ich: Der Effekt ist etwas beabsichtigt, ich bin eher fur einen Vorstand der von den meisten gemocht wird...
Lang: Was ist wenn wir nur zwei Leute zur Wahl gestellt haben.
Ich: Ich werde die offensichtlichen bekloppten Probleme fixen.
Arne: Wir haben den letzten Vorstand wahrscheinlich satzungswidrig gewählt.
Max: Ich wollte mich zu den X Prozent nochmal äußern, ich will gerne 50% + 1, also absolute Mehrheit.
Dirk: Kann mal bitte jemand die Ergbnisse des letzten Landesparteitags angucken, ich glaube nämlich die Wahlordnung, die wir hier haben, ist nicht, was wir hatten.
Dennis: Der zweite Änderungsantrag was die Gruppenwahl der Beisitzer angeht, ist natürlich nur eine Kann-Bestimmung zur Vereinfachung des Wahlsystems, wenn sich da keine Mehrheit findet, wird halt einzeln abgestimmt.
Markus: Ich lese gerade in der Satzung von Nds in der Wahlordnung, dort steht drin dass wenn ein Kandidat nicht die erforderliche einfache Mehrheit bekommt, dann ist er auch nicht mehr in der Stichwahl drin.
Allgemeine Diskussion zu Herkunft der Satzung.
Miriam: Ich habe noch eine Frage an Jens und an euch. An Jens: Da ist ja eine Hürde für die Beisitzer ???? nehmen wir mal an bei 30 Prozent diese Hürde. Da setzen wir eine hürde, wo wir uns selber darüber aufregen, dass wir in der letzten Bundestagswahl mit 3-4% nicht reingekommen sind. Die andere Frage ist, wie das letzten Jahr gemacht wurde.
Ich: Der große Unterschied ist, dass man im Parlament halt dann 3% der Stimmen hat, aber ein Beisitzer hat immer 1 Stimme.
Dirk: Wenn ich das richtig erinner, wenn es n Kandidaten gab, dann könnte jeder Wähler n + 1 Stimmen verteilen, die Kandidaten mussten aber mehr als 50% der Stimmen haben.
Allgemeine Diskussion.
Holger: Ich wollte nochmal nach dem n+1 Verfahren fragen, nicht n ist die Anzahl der Posten sondern die Anzahl der Kandidaten. Es ist auch nicht relevant, in Jens' Vorschlag sehe ich noch immer das Problem von vorhin, sowie jetzt auch bei Ämtern bei denen nur eines besetzt werden soll. Und damit werden wir die Leute kriegen, die den Weg des geringsten Widerstandes wählen. Ich verstehe, dass es darum geht, einen Vorstandsvorsitzenden zu bekommen, dessen Meinung den wenigsten Piraten widerspricht. Dann bekommen wir aber die Leute, die nirgendwo anecken, die wie überall auch in der Politik, das wollen wir nicht.
Matthias: GO-Antrag auf Ende der Diskussion, weil die Änderungen nicht praktisch bekannt sind
Lang: Gegenrede formell

GO-Antrag auf Ende der Diskussion
dafür: 14
dagegen: 4

Dirk: Die Diskussion wird hiermit sofort beendet.

Meinungsbild, zum ersten Antrag von Jens, nur Paragraph 6
dafür: 21
dagegen: 1
enthaltungen: 1

Meinungsbild zum zweiten Antrag, Absatz 7
dafür: 18
dagegen: 1
enthaltungen: 3

Meinungsbild, X = 70
dafür: 0
Meinungsbild, X = 50
dafür: 16
Meinungsbild, X = 30
dafür: 4
Meinungsbild, X = 15
dafür: 1
Meinungsbild, X = 0
dafür: 1
Meinungsbild, X = 50 + 1
dafür: 15

Meinungsbild zum letzten Antrag
dafür: 7
dagegen: 6
enthaltungen: 8

Meinungsbild zum letzten Antrag mit beiden sinnlosen Fällen gefixt.
dafür: 18
dagegen: 1
enthaltungen: 3

Meinungsbild, X = 70
dafür: 0
Meinungsbild, X = 50 + 1
dafür: 16
Meinungsbild, X = 50
dafür: 4
Meinungsbild, X = 30
dafür: 3
Meinungsbild, X = 15
dafür: 1
Meinungsbild, X = 0
dafür: 0

Dirk: Es ist 14 Uhr und 17 Sekunden.
Beifall.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Holger/Ergebnis der AG Regionen (Vorbereitungstreffen)/Diskussion

Stoll: Wir haben gerade nochmal an den LPT erinnert, und wir haben die Kandidaten zur Bundestagswahl mit der n + 1 Regel gewählt, sondern nur die Beisitzer.
Dirk: Ich meine wir haben auch die Vorstandswahl anders gemacht, aber ich weiß es nicht.
Max: Ich muss los.
Lang: Schade.
Dirk: Das ist vor allem deshalb schade, weil du mit zusammengefasst hast.
Dirk: 5 Minuten pause bis 14.07 Uhr.
2009-11-01 14:01:34
Miriam: Wir haben noch den Schlüssel von der Jugendherberge, wir wollen 15.00 Uhr los, aber die machen erst ab 17.00 Uhr auf. Vor allem wegen des Pfandes.
Lang: Frag Jan-Martin.
Dirk: Wir sollten vielleicht nochmal einsteigen, es ist 14.19 Uhr, wir haben noch 40 Minuten. Regionenkonzept und Osnabrück.
Holger: Erst mal eine halbe stunde Regionskonzept, ein paar ANregung aus der ML und wie wir damit weiter vorgehen könnten, direkt davor die Zusammenfassung von Gestern, dann um 14.50 stoppen, uns zu Osnabrück äußern und dann evtl. noch weiter darüber reden.
Dirk: Dann jetzt zum Thema Strukturdiskussion, oder hat irgendwer... zum Thema Strukturdiskussion. Erstmal Zusammenfassung dessen was wir gestern gesagt haben, dann die Information was auf der ML inzwischen gelaufen ist. Eigentlich hatten wir uns ja vorgenommen, dass wir den Antragstext fertig machen, aber das ist wohl zu ambitioniert. Dann ist das hier eher ein Austausch über den Stand der Diskussion.
Markus: Wir hatten gestern Pro- und Kontrapunkte gesammelt, was an Argumenten da war. Der erste Punkt war bessere Kommunikation, da war das Stichwort immer Kreisverbende und ein Vorstand, dazwischen sollte immer etwas sein. Das nächste ist, als Pro-Punkt, das Minimum an Gliederung ist besser als Bottom-Up, wenn man von oben wenigeu große Gliederungen schafft, ist es besser als hunderte kleine Mini-GRuppen. Das wäre eine Landeseinheitliche Lösung gewesen, scheint auch in anderen LVs gut zu laufen. Das vermeidet die Zersplitterung, die Verteilung von Finanziellen und personellen Ressourcen, damit wir auch an einer Stell viel Geld haben zum Ausgeben.
Dirk: Pro/Kontra zu welcher These.
Markus: Zum Regionalkonzept von Holger. Pro: Unterstützung nicht durchdrungener Region,n man hat ja auch gebiete ohne lokale strukturen, die der Landesverband momentan nicht so gut ansprechen, hier helfen Regionen. Man hat flächendeckend eine Karte und keine weißen Flächen. Kontrapunkte sind: Kreise arbeiten auch so bishre ganz gut zusammen auch die Regionen reißen auch Wahlkreise auseinander. Da ist teilweise ein Wahlkreis über zwei Regionen. Dann hat man zusätzslichen Aufwand zusätzlich zu den Kreis- und Landesverbänden. Außerdem gibt es einen gewissen Zwang von oben, quasi Top-Down, da wird eine gewisse Struktur erzwungen. Und dass es Kreise gibt, die sich wohl nicht so gut leiden können und eventuell in Regionsverbänden die Arbeit blockieren würden. Eine weitere Ebene fördert außerdem nicht automatisch eine bessere Kommunikation, man kann eventuell an existierenden Strukuteren stattdessen arbeiten.
Dirk: Jetzt gibt es ja die Diskussionen auf der ML und gestern abend, wollen wir uns darüber unterhalten. Hat jemand vorbereitet, was bisher passiert ist.
Holger: Ich k8onnte erzählen, was bei mir angekommen ist. Mir ist das Problem etwas besser bekannt geworden, was die Leute noch damit haben.
Holger: Was ist denn gestern abend noch passiert?
Dirk: Wir machen jetzt normale Diskussion nud flecghten dort diese Berichte ein, die dürfen auch mal ein bisschen länger als die normale Redezeit sein dürfen.
Stoll: Ich hatte das gestern so verstanden, dass wir uns einig waren, dass wir im Grunde beides wollen und uns auf einem Mittelweg treffen. Weder von oben aufdrücken, aber auch keine totale Zerfaserung von unten. Ich dachte hier wird jetzt ein Gesamtkonzept vorgestellt. Da bin ich jetzt etwas enttäuchst.
Markus: Das war nur zusammengefasst.
Holger: Ich bitte um Entschuldigung, wenn die 3 Minuten nicht reichen.
2009-11-01 14:29:40
Holger: Es geht ja um Konsensfindung. Der Konsens von gester ist ja, wir wollen uns nicht von unten zerfasern, wir wollen aber den Leuten von oben auch nicht zu viel vorschreiben. Wie sieht der konkrete Bedarf aus, und wie können wicr die Akzeptanz steigern. Auch bei den Leuten mit patikurlacinteressen. Wo bekommen wir die 2/3 Mehrheit für die Satzungsänderungen her. Gerade als wir hier diskutiert haben hat Thomas Heinen auf der ML vorgeschlagen, eine REgionalebene auf rein administrativer Ebene einzurichten. Da könnte einfach jemand bestimmt werden nud von dort die Kommunikation machen. Mein Problem damit ist, der Vorschlag ist gut, aber er geht eigentlich nicht den ganzen Weg. Der ganze Weg, das Interesse der Kreisverbände scheint sich zu teilen in Autonomie und Finanzautonomie und Programmautonomie und das vor ort einfach machen können. Das sollten wir ihnen ermöglichen, aber Finanzautonomie eventuell noch nicht. Programmautonomie auf Kreisebene ist für mich eh nur fur lokale Kreisthemen. Die können wir ihnen auf Kreisebene gewähren. Aber brauchen die dafür wirklich einen Kreisverband. Oder man dreht das Konzept von Themas um: Könnten wir nicht z.B. sagen das organisatorische wird allen in der Regionalen Ebene konzentriert und die anderen Dinge im Kreis. Man kann ja auch einen administrativen Vertreter im Kreis wählen der auch leicht wieder abgewählt werden können. Die Probleme der Vorstandskontrolle haben wir ja nicht nur im Landesverband. Gerade auf der kleinsten Ebene würde ich gerne flexiblere STrukturen als einen Kreisverband mit allem daran bevorzugen. Und es gibt möglichkeiten die autonomie soweit zu geben wie nötig, ohne overhead. Sonst sehe ich nicht, was die Kreisverbände wollen.
2009-11-01 14:33:56
Jan-Martin: Ich wÜrde gerne kurz etwas vortragen, was gestern raus gekommen ist. Kreisverbände, Stammtische oder entsprechendes könenn sich zu Regionen auch überpsirgend zusammenschlißen, solange die Regionen ein zusammenhängendes Gebiet ergibt. Minimal muss in der Region X Wahlkreise und maximal Y Wahlkreise enthalten. Diese Region ersätzen endgültig nicht Kreisverbände.
Dennis: Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liege, aber ich hatte gestern gedacht, dass die gruppe die sich zusammensetzt die gesamte Argumentationsweise zusammenfasst. Mir wäre wichtig gewesen, dass man auch die überregionale Arbeit auch in Hinblick auf AGs berücksichtigt. Das sehe ich hier leider unter den Tisch fallend. Im Moment läuft es viel zu sehr in die Gebietsgeschichte. Ich denke wir brauchten eine breitere Aufstellung.
Arne: Direkt zu Jan-Martin, das ist ein bisschen ein Brain-Storming zwischen Losehand, Ihm und Mir. Nun hat Losehand den ganzen Antrag schon zurückgezogen, weil er der Meinung ist, dass wir auf den Bundesverband warten müssen. Daher würde er das alles auf den BuPT vertagen. Und dort auch die Länder ohne Bezirke behandeln.
Arne: Die Geschichte von Thomas Heinen, da geht es ja darum, dass es eben keine Regionen gewählt gibt, sondern dass die vom Vorstand bestimmt werden, dass es quasi Beisitzer für die Regionen gibt. Ich halte das für schlecht, da es diesen Leuten an Akzeptanz fehlen kann. Viele dieser Beisitzer werden aus Braunschweig oder Hannover kommen, von daher glaube ich nicht, dass das eine ideale Lösung ist.
Tverr: Weswegen die Leute in Osnabrück ja unbedingt gründen wollen, sie wollen Ansprechpartner vor Ort soin, und das auch als Dorfbauernsicht. Daher wollen sie sich in bekannten Strukturen gründen. Die gründen sich nicht unbedingt wegen des Inhalts, das machen die eh, sondern die grunden sich um Ansprechpartner zu sein. Das Geld ist vielleicht auch wichtig, aber keine Ahnung. Wegen der AGs ist glaube ich deswegen nich aufgenommen worden, weil die AGs nicht in der Satzung sind. Ich stelle mir das so vor, dass der Vostand sagt: Hier müsnsen wir was tun, und datnn treffen sich die Leute Landesweit und arbeiten daran, endweder an kleinen Projekten oder an Themen.
Dirk: Wir haben jetzt noch 10 Minuten für die Diskussion.
Lang: Es geht nur darum, wie AGs allgemein in der Satzung sind.
Niklas: Wegen der Bundessatzung, Paragraph 7, Abs. 3 stheht dass sich Gebietsverbände nicht wirtschaftlich betätigen dürfen. Das heißt ür mich, dass sie keinen Cent anfassen dürfen, und dass alles Geld an die Kreisverbände verteilt werden mus. Ich weiß es aber nicht ganz genau.
Allgemeine Diskussion zu Einnahmen.
Niklas: Die Problematik die ich vermisse ist mit den Kreisverbanden die eine kreisfreie Stadt umkreisen. Daraus hat sich die Diskussion ja auch gebildet, da muss kurzfristig eine Lösung her. Da sollen wir nicht bis auf den BuPT warten. Das muss auch unabhängig von dem netten Konzept verabschiedet werden. Wegfen der Aufgabenveretilung, wenn wir das alles offen halten, und wenn die nur noch Verwaltungskram machen sollen, dann sehe ich dieses Problem als gelost an. Wenn wir ein System haben, das über PLZ beschränkt ist, dann sehe ich da keine große Problematik ist. Wenn das technisch nicht möglich ist, können wir das direkt umcoden. Politische Themen, wie bei den Nordpiraten, wenn es Themenubergreifend Gebiete gibt, sollte man das in einer losen AG machen, da braucht man keine Regionsverbände.
Dirk: Holger hatte ja, wenn ich ihn richtig verstanden hatte, dann geht es doch darum die Regionsverbände etwas informeller zu gestalten. Das ist, was mir immer wieder durch den Kopf geht, dass wir st#arker darauf abheben sollte,n dass diese Zusammenschlüsse auch informell sein können. Sie müssen nicht sofort Verbandsstruktur sein. Aber auch das geht nicht ohne Satzungsanschauen.
Stoll: Ich bin hier etwes von Holger enttäuscht, weil wir gestern ein Meinungsbild hatten, und du hast das heute noch verschärft dein Regionenkonzept, ich finde das Schade, ich dachte, wir arbeitet hier einen Kompromiss aus, auf den hin wir dann Satzungsänderungsanträge machen, wie man Verbände gründet. Dass wir alles möglich machen laut Satzung und uns dann eventuell eine Finanzordnung ausdenken.
Holger: Aber das war auch nicht mehr möglich.
Holger: Ich muss auf ein paar Leute eingehen, zu Arne: Ich teile deine Kritik an der Informellen Verwaltung der Regionen vor allem der Delegation aus dem Landesvorstand. Wir haben einige Anforderungen kommwunikativer art, die wir von unten nicht lösen können. Das wird auch viel zu lange dauern bis da etwas funktioniert. Wir sollten irgendeinen Rahmen vorgeben, in dem die Regionen zusammenarbeiten können. Wenn wir Verwaltung auf der einen Ebene sehen und die Ansprechpartner vor ort auf einer anderen, dann sollten wir in Regionen in denen es viele Piraten gibt, das wir das in Regionen machen. Dass wir in Kreisverbänden bräuchten quasi überall ein Kontrollgremium der Basis.
Stoll: Da kann auch alles mögliche gutgehen.
Holger: ICh denke vor allem an die Anforderungen und mögliche Probleme, die passieren, wenn wir das in der faschen Reihenfolge oder separat betrachten.
Matthias: Wenn wir um 15.00 Uhr aufhören, nehme ich das Kabel mit.
Tverr: Ansprechpartner vor Ort müssenwir nicht auf ein Jahr ein Kreisverband installieren, da kann der Stammtisch doch irgendwen wählen und sagen: Das ist unser Mann in Bentheim oder OSterode. Ich sehe die Gegenargumente "hire soll zu stark strukturiert werden". Die Idee ist doch gerade, dass es den Kreisen ermöglicht werden soll, ohne STruktur zu arbeiten.

Landesverband Niedersachsen/Vorbereitung Landesparteitag 2009.1/Protokoll/Miles/Gründungsproblematik Regionsverband Osnabrück

Dirk: Wir haben 10 Minuten zu Osnabrück zugesagt. Ein Meinungsbild können wir nicht machen, da wir nichts fertiges haben.
Tverr: Für was komt jetzt: Wir sollten bis zum LPT gemeinsam ein zwei Satzungsänderungsanträge machen, die dafür sorgen, dass die Leute sich gründen können wie wir das gestern wollten.
Dirk: Weiteres Vorgehen wird vertagt in die AG Orga.
Miles: Die INitiirung der GRündung kam nicht von mir sondern war eine gemeinsame Entscheidung der Osnabrücker. Die Stadt ist kreisfrei, aber historisch ist schon immer zusammengarbeitet worden mit dem Kreis. Außerdem gibt es zwei Wahlkreise, die teilweise reinragen. Wir wollten nur einen Verband haben, da wir eh zusammenarbeiten. Dieser Verband sollte nur die Aufgabe haben auf kommunaler Ebene zusammenzuarbeiten und kommunalpolitik zu machen. Nach der aktuellen Satzung müssten wir erst den Kreisverband gründen und dann den Stadtverband und den dann auflösen zugunsten eines Regionsverbands. Diese Auflösung müsste vom LPT genehmigt werden, von daher wüssten wir gerne, ob wir eine Chance haben, sonst hätten wir einen Verband der am Ende doch nicht existiert. Das ist momentan der Fakt und das Problem. HDintergrund, dass wir direkt vor dem LPT wollten ist auch die Zustimmung auf dem LPt, dass es jetzt genau 2 Tage vorher ist, ist unglücklich. Da würde ich gerne fragen, wie ihr das seht. Alternativ hätte ich danach noch ein Konzept.
Dirk: Redezeitbegrenzung 1 Minute.
2009-11-01 14:51:57
Stoll: Habt ihr einen Satzungsäntderungsantrag gestallt, der eure PRoblematik erlaubt.
Miles: Einen eigenen Antrag gab es nicht.
2009-11-01 14:52:16
Holger: Es gibt die derzeitige Nds Satzung nicht her, so können wir das nicht genehmigen. Dafür Muss es einen Satzungsänderungsantrag geben. So wie jetzt geht es nicht.
2009-11-01 14:52:50
Tverr: Ich würde euch auffordern, gemeinsam einen Satzungsänderungsantrag zu formulieren, an dem ihr mitarbeitet, der euer Problem löst. Ich fände es gut, wenn ihr die Region die ihr gründen wollt nicht beschränkt auf die beiden Dinge, sondern schaut, wie weit könnt ihr andere mit aufnehemn. Damit am Ende das große Konzept am ende halbwegs sinnvoll zusammenpasst.
2009-11-01 14:53:47
Niklas: Es wurde schon gesagt, es ist auch so dass Kreisverbände nur innerhalb politischer Grenzen existieren dürfen. Satzungsänderungsantrag für den LPT ist das richtige.
2009-11-01 14:54:14
Markus: Man braucht halt ein anderes Wort dafür, denn KReis- und Ortsverbände sind laut Bundessatzung auf die Grenzen festgelegt. Ich sehe das anders als Holger dass das sehr wohl in der Satzung schon drin ist, aber naja...
2009-11-01 14:54:42
Dennis: Ich muss sagen, dass die Begründung mit den 2 Tagen vor dem LPT nicht so ganz überzeugt, ansonsten würde ich der Hoffnung die Tverr geäußert hat, dass ihr euch ein bisschen einbindet, da ein bisschen in die Rictung anlehnt.
2009-11-01 14:55:16
Miles: Andere Kreise drumrum: Es geht nur um kommunale Zusammenarbeit. Die Gründung war mal deutlich früher geplant, hat sich aber leider aufgrund verschiedener Probleme verschoben.
2009-11-01 14:55:44
Miles: Im Extremfall könnte es uns sonst passieren, dass wir ein Jahr lang rumlaufen mit einem nicht legitimierten Verband.
2009-11-01 14:56:06
Matthias: Das Meinungsbild sollte sein, euer Problem sollte per Satzung gelöst werden.

Meinungsbild, das Vorbereitungstreffen sieht die Notwendigkeit zu einer vernünftigen Zielorientierten Arbeit in Osnabrück und ??? und die Notwendigkeit eines Satzungsänderungsantrag.
2009-11-01 14:57:15
Miles: Sollten wir den Verband nun gründen.
Matthias: Einfach machen.
Stoll: Macht einen vorläufigen, dann habt ihr alles und könnt alles machen. Macht einfach einen vorläufigen, so wie in WF und SZ, damit kann man erstmal arbeiten und dann kann man das immer noch schnell richtig machen.

Dirk: Wir sind durch.
Beifall.

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