HH:7. Landesmitgliederversammlung/Tagesordnung

Die Tagesordnung wird von der Landesmitgliederversammlung beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden. Da es im Verantwortungsbereich des Vorstands liegt, die Landesmitgliederversammlung zu planen, behält er sich das Recht vor, bei der Erstellung regulierend einzugreifen. Natürlich dürfen und sollen alle Piraten gemeinsam Tagesordnungspunkte einbringen und verbessern.

TOP 1: Begrüßung durch den Vorsitzenden

Der Vorsitzende (oder sein Stellvertreter) begrüßt die anwesenden Piraten, Gäste und Pressevertreter. Die vorläufige Tagesordnung wird kurz vorgestellt.

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende (oder sein Stellvertreter) stellt fest, ob die Versammlung gemäß § 11 Absatz 4 der Satzung LV-HH beschlussfähig ist. Das ist sie, wenn 15% (entspricht 98 der 652 Piraten, Stand 10.10.2009) der Hamburger Piraten anwesend sind.

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

Der Vorsitzende (oder sein Stellvertreter) lässt in offener Wahl mit relativer Mehrheit einen Versammlungsleiter wählen. Jeder Hamburger Pirat ist vorschlagsberechtigt. Vorgeschlagen werden kann jede anwesende natürliche Person. Den Kandidaten ist vor der Wahl Gelegenheit zu geben, sich der Versammlung vorzustellen.

TOP 4: Wahl des Protokollführers

Üblicherweise wird der Protokollführer auf der Versammlung bestimmt. Es spricht aber nichts dagegen, sich hier schon zu melden.

Ich stelle mich zur wahl

1. Samuel Nazari

TOP 5: Wahl des Wahlleiters

Üblicherweise wird der Wahlleiter auf der Versammlung bestimmt. Es spricht aber nichts dagegen, sich hier schon zu melden.

Ich stelle mich zur wahl

1. Aleander Bühner
2. ...

TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung

Vorschlag hier: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Haberflock/Gesch%C3%A4ftsordnung

TOP 10: Wahl der Kassenprüfer

Um den vorgelegten Finanzbericht zu prüfen brauchen wir auf dem LPT Kassenprüfer

Ich stelle mich zur wahl

1. Swanhild Goetze 06:42, 14. Okt. 2009 (CEST)
2. Kim C. Kallmeyer 20:15, 15. Okt. 2009 (CEST)

TOP 11: Satzungsänderungsanträge

Die Vorschläge zu den Satzungsänderungsanträgen finden sich auf dieser Seite

Hier bitte den Antrag nur als kurzes Stichwort eintragen:

1. Satzungsneustrukturierung mit einigen grundlegenden Ausbesserungen

TOP 16: Wahl des Vorstands

Kandidaturen und Nominierungen bitte nicht in die Tagesordnung eintragen, sondern in der Übersichtsseite der 7. Landesmitgliederversammlung.

TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts

Das Schiedsgericht soll neu gewählt werden. Nach der Schiedsgerichtsordnung § 2 Absatz 2 Wird das Schiedsgericht einmal im Kalenderjahr gewählt. Es wurde zuletzt am 13.12.2008 gewählt. Es bleibt im Amt, bis ein neues Schiedsgericht gewählt wird. Gesucht werden mindestens sieben Kandidaten, um alle Ämter besetzen zu können. Jeder Pirat hat das recht, sich selbst oder einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Nach Beschluss der Versammlung kann das Schiedsgericht auch aus drei Richtern, inklusive Vorsitzenden Richter und einem Ersatzrichter bestehen. Wird dieser Beschluss nicht gefasst, besteht das Landesschiedsgericht aus und vier Richtern, einem Vorsitzenden Richter, sowie zwei Ersatzrichtern.

Kandidaturen und Nominierungen bitte nicht in die Tagesordnung eintragen, sondern in der Übersichtsseite der 7. Landesmitgliederversammlung.

1. Abstimmung darüber ob die Versammlung gemäß §2 abs. 3 SGO statt 5 Richter und 2 Ersatzrichter ein kleines Schiedsgericht (3+1) wünscht.
2. Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
3. Wahl der Richter
4. Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
5. Wahl der Ersatzrichter

TOP 18: Weitere Anträge

• Richtlinie für den Landesvorstand zur Haushaltsdisziplin bis Ende Q2 2011 -- Paul Mehrer 9. Oct. 2009 11:35 (CEST)

• Regelung der Arbeit in Gruppen im Landesverband Hamburg -- Zam 17:04, 15. Okt. 2009 (CEST)

• Einrichtung eines Landesfinanzausschusses -- Zam 18:16, 15. Okt. 2009 (CEST)

• Einrichtung eines Beschwerdeausschusses -- Zam 18:16, 15. Okt. 2009 (CEST)