Benutzer:Jamasi/Fragen zur LTW 2010 in NRW

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Anfrage Kandidatur LTW 2010

Ahoi! Aus der Wikiseite zur Landesmitgliederversammlung lässt sich heraus lesen, das du für einen Platz auf der Liste kandidierst. Wir, die Crew Grey Pearl, wollten dir, bevor wir uns entscheiden, ein paar Fragen stellen um zu sehen wie du zu vielen Dingen stehst. Da es bei fast allen Fragen um Hintergrundfragen handelt, die ruhig mal etwas ausgearbeitet werden könnten, wäre es uns am liebsten du antwortest auf die Fragen folgendermaßen:

  • einen knappen Text hier auf der Diskussionsseite... und
  • eine ausführliche Stellungnahme auf einer Subseite zu der du dann hier linkst.

Sooooo hier die Fragen:

Warum möchtest du in den Landtag?

Ich würde gerne die Linie der Aufklärung in die Politik einbringen. Da mir aber Berlin zu weit weg ist, und auch auf Landesebene genug Themen für uns Piraten von großer Relevanz sind (Bildung, Polizei-, Demonstrations- und Wahlrecht), sähe ich mich gerne im Landtag.

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Ich habe Erfahrungen im Bereich der universitären Bildung und würde entsprechend hier meinen Schwerpunkt setzen wollen, z.B. mit freien Lehrmitteln und Open-Source in Schule und Verwaltung. Immaterialgüterrechte finde ich zwar auch sehr interessant, jedoch sind diese auf Landesebene nicht regulierbar. Ansonsten bin ich auch an Möglichkeiten zu mehr Demokratischer Mitbestimmung sehr interessiert. Auch die Energiefrage finde ich äußerst interessant, wobei ich hier der Meinung bin, dass man sowohl lokal als auch global an diese herangehen muss. Die technischen Mittel zu ihrer Lösung gibt es jedenfalls.

In welchen Ausschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

aktiv:

  • Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A09)
  • Ausschuss für Schule und Weiterbildung (A14)
  • Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (A17)
  • Hauptausschuss (A05)

passiv:

  • Kulturausschuss (A11)
  • Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A16)
  • Innenausschuss (A08)
  • Kontrollgremium gem. § 24 d. Verfassungsschutzges. NRW (A93)

Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Als Physiker mit universitärer Laufbahn habe ich bereits einiges vom Bildungs- und Forschungsbetrieb miterlebt. Ferner traue ich mir zu, mich schnell in neue Gebiete einarbeiten zu können. Im Bereich der Energiepolitik war ich als Wissenschaftler beim letzten European Science Parliament mit dem Titel "Europe energised - will lights go out in 2050?" vertreten und konnte dort mit entsprechend tiefem Fachwissen in den Diskussionen aushelfen.

Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Ich habe mich in den Themen (meist via Internet) recht weit eingelesen und würde gggf. vorhandene Lücken mittels weiterer Recherche sicherlich schnell schließen können. Grundsätzlich bin ich an langfristigen (>10 Jahre) Problemlösungen interessiert und grundsätzlich auch für völlig neue Ansätze offen, sofern diese gut begründet werden können.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Im Bereich der Energiepolitik sehe ich es als Wichtig an, möglichst bald von fossilen Energieträgern wegzukommen, da insbesondere die chemische und pharmazeutische Industrie auf Öl und Austauschstoffe angewiesen ist, darf dieser Rohstoff nicht einfach verbrannt werden, zumal es entsprechende Alternativen gibt.

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deine Arbeit als Abgeordneter?

Ich würde probieren sämtliche politischen Papiere, die ich erhalte zu veröffentlichen. Ferner würde ich meine Einkommen selbstverständlich offenlegen und mein Abstimmverhalten im Internet begründen. Eine Teilnahme an Abgeordnetenwatch ist natürlich ebenso fest eingeplant. ansonsten könnte ich vermutlich auch einen regelmäßigen Bürger-Chat einrichten und dort Rede und Antwort stehen.

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Ich würde gerne die Forderungen von Mehr-Demokratie e.V. umsetzen und auf ein besseres Wahlrecht hinarbeiten, die Abschaffung und ein Verbot von Studiengebühren in NRW anstreben, Schulen und Verwaltungen die Nutzung von Open-Source durch entsprechende Anreize nahelegen und freie Schulbücher erstellen lassen.

Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Die Fraktion darf gerne eine Meinung gemeinsam erarbeiten. Im Zweifelsfalle ist es aber die Entscheidung jedes einzelnen Abgeordneten, ob er das Grundgesetz befolgt oder nicht. Ich werde nur Entscheidungen, die ich selber vor mir und meiner aufgeklärt, humanistischen Einstellung vertreten kann mittragen.

Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Jeder Abgeordnete sollte in so einem Falle nach seiner privaten Überzeugung abstimmen und dies am besten mit Sachargumenten begründen.

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Freie Lehrmaterialien, Abschaffung der Studiengebühren, transparente Verwaltung

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Ich würde den Gesetzesvorschlag genau auf Hintertüren prüfen und wenn es keine solchen gibt, für das Gesetz stimmen, da ich mir (auch) von der politischen Rechten mein Stimmverhalten nicht vorschreiben lasse. Bloß weil etwas von Rechts-/Linksaußen kommt, muss es nicht zwangsläufig Unsinn sein.

Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Die Frage ist immer, wer Zugriff zu den Daten erhalten sollte. Beim Gehalt ist dies schon nicht ganz einfach zu beantworten. so finde ich z.B. dass die Bürger als "Arbeitgeber" alle Einkommen der von ihnen bezahlten Politiker kennen sollten, um so ggf. Interessenskonflikte frühzeitig erkennen zu können. Für grundsätzlich privat halte ich Krankenakten, Strafregistereinträge, sowie alles, was in den eigenen 4 Wänden geschieht, ohne dabei Dritte gegen deren Willen zu beeinträchtigen.

Falls du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

  • Was würdest du machen, falls du nicht gewählt würdest?

Ich würde meine wissenschaftliche Laufbahn weiterverfolgen und Grundlagenforschung betreiben.

Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

  • Wie stehst du zu einer thematischen Ausbreitung der Piratenpartei?

Ich sehe in der bisherigen Ausrichtung der Piratenpartei einen roten Faden: 12pxAufklärung. Aus diesem Grundgedanken heraus kann ich mir eine Ausweitung auf eine freiheitliche Gesamtpolitik sehr gut vorstellen.

Zusatzfragen der anderen Kandidaten

Die Idee habe ich von Benutzer:Gedankenstuecke kopiert.

fukami: Wie stellst du dir konkret die Einbindung der Piratenparteibasis vor, um vor Entscheidungen und bei der Arbeit in Ausschüssen die Politik und die Befindlichkeiten der Piraten zu vertreten?

Modularitätskonzept

fukami: Würdest du dich den Befindlichkeiten der Basis in jedem Fall unterwerfen, auch wenn sie deiner Meinung widersprechen? Oder würdest du diese Befindlichkeiten eher als Entscheidungsfindungshilfe betrachten?

Gemäß Modularitätskonzept würde ich mich bei kernthemenfremden Abstimmungen dem aktuellen Meinungsbild beugen, sofern genug Zeit zum einholen eines Meinungsbildes war.

Bastel: Was hat die Piratenpartei davon, ausgerechnet dich in den Landtag zu schicken?
  • Ich bin soweit ich mich einschätze unbestechlich
  • Ich habe bisher viel Zeit für die Piraten aufgebracht und würde dies gerne Vollzeit tun.
  • Ich habe in vielen Bereichen einen fundierten Kenntnisstand und bin recht belesen.
  • Ich bin ein echter PIRAT.
Dirk Gehse: Bist du ein Nerd?

Ja, ich bin außerdem ein Hacker. Ich analysiere Systeme und suche nach deren Verwundbarkeiten.

Schwarzbart: In welchen Parteien warst du schon, bevor du Mitglied der Piraten wurdest?

In keiner.

Michael Bungarten: Was ist für dich persönlich das höchste Gut in deinem Leben?

Erkenntnis.

Markus Morawitz: Mal angenommen, du schaffst es als Abgeordneter in den Landtag: Was würdest du als erstes machen?

Mich freuen, dann ob der ganzen Arbeit seufzen, meine Freundin anrufen, Medienberichterstattung checken, falls noch nichts bekannt sein sollte, die Kunde auf den Parteimedien verbreiten... (Die Piraten wissen das ganze im Zweifelsfalle bestimmt ohnehin noch vor mir) ;)

Hal 9000: Warum beantwortest du solche Fragen kurz vor der Bundestagswahl, wo es so viel wichtigeres zu tun gibt?

Ich habe es gerade noch so einrichten können, die Fragen zu beantworten. Entsprechend kurz sind die meisten meiner Antworten auch. aber da man dies immer mal wieder zwischendurch machen kann, während man schaut, ob der Server sich wieder einbekommt, passt das schon.

Matthias Müller: Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?

Ja, ich würde dafür auch umziehen.

Markus Gerling: Warum bist du ein Pirat?

siehe Jamasi.

Danebod: Sollten Piraten sich schon in ihrer ersten Legislaturperiode an einer Regierung beteiligen?

Das kommt ganz auf die Konditionen an. Ich bezweifle allerdings, dass jemand mit uns koalieren wollen wird, wenn wir keine Fraktionsdisziplin zusagen, was wir wohl nie werden.

Cris: Willst du ein "richtiger" Politiker werden?

Nein, ich würde am liebsten in Ruhe Grundlagenforschung machen, da dieser Staat sich aber zunehmend in etwas verwandelt, in dem ich nicht mehr leben will, muss ich aktuell die Prioritäten anders setzen.

im Auftrag der Grey Pearl Crew - Skl8em 23:33, 4. Aug. 2009 (CEST)
Jamasi 00:44, 27. Aug. 2009 (CEST)