Benutzer Diskussion:JAN

Inhalt/Seite verschoben von Landesverband Nordrhein-Westfalen/Prozesshandbuch/Vorlage  --->  Vorlage:Prozesshandbuch Vorlage sollte im Namensraum Vorlage stehen. Grüße -- Wiskyhotel 21:17, 28. Aug. 2012 (CEST)

Zur Vorlage umgebaut. Grüße -- Wiskyhotel 21:24, 28. Aug. 2012 (CEST)

Danke für das Erstellen der Vorlage. Leider ist sie nur nicht nutzbar. Wenn ich sie in eine Seite einbaue, kann ich die Inhalte nicht ändern, weil das die Vorlage ändert. Nachtrag: Jetzt geht es, wenn ich

Sry, War nicht schnell genug und hab zunächst schema F genommen. Erst bei einer Prob, hab ich gemerkt, das der Einfügebefehl einen Bolzen hat und es gefixt. Jetzt sollte es gehn. Grüße -- Wiskyhotel 11:40, 29. Aug. 2012 (CEST)

Jep. Habs schon ausprobiert. Danke.

Frage zur Lvor-Kandidatur 2012

Hallo Klaus,

möchtest Du für die Bundestagswahl 2013 kandidieren?

Gruß, Ina. --California 13:52, 26. Jun. 2012 (CEST)

Antwort: Die Frage ist recht leicht zu beantworten:
Ich werde weder wenn ich in den Vorstand gewählt werde, noch wenn ich nicht gewählt werde, für die Bundestagswahl kandidieren.
Ich habe keine Ambitionen nach Berlin zu gehen.

Frage zur Lvor-Kandidatur 2012

Hallo Klaus,

ich habe mir deine Kandidatenvorstellung im Krähennestpodcast angehört, die meinen Eindruck verstärkt hat, dass du zu den Grundpfeilern des AK Bildung NRW gehörst. Diesen Eindruck habe ich bereits auf den Landesparteitagen gewonnen und nun habe ich gerade ins Wiki geschaut und gesehen, dass du dort sogar Koordinator bist. Deswegen habe ich folgende Fragen:

• Da jetzt viele tragende Mitglieder des AK Bildungspolitik sich erst einmal um ihre neuen Jobs in Düsseldorf kümmern müssen, reißt es da nicht ein noch größeres Loch in den Arbeitskreis, wenn du jetzt auch noch mit Vorstandsarbeit belastet wirst?

1. Da du tief in der programmatischen Arbeit in NRW verwurzelt bist, aber in der Piratenpartei eine Wiedergabe von politischen Standpunkten außerhalb der auf Parteitagen verabschiedeten Programmpunkte äußerst kritisch aufgefasst wird, wüsste ich gerne von dir, wie du dies handhaben möchtest.

Beste Grüße und bis Samstag

--Stefan51278 16:54, 25. Jun. 2012 (CEST)

Antworten:
Ich glaube nicht, dass ich im AK-Bildung unersetzlich bin. Und wenn das so wäre, sollten wir dringend etwas daran tun, dass sich das ändert. Natürlich bedeutet die Vorstandsarbeit eine zusätzliche Belastung. Trotzdem glaube ich, dass ich weiterhin Zeit für den bildungspolitischen Bereich, der mir sehr wichtig ist, haben werde.
Deshalb unterstütze ich auch das Vorhaben, den Vorstand zu erweitern und die Arbeiten besser zu verteilen.

Es dürfte klar sein, dass es allein schon wegen der Diskussionsfreudigkeit der Piraten immer einen Stapel an unbearbeiteten Themen geben wird, zu denen es noch keine auf einem Programmpunkt verabschiedeten Positionen gibt.
Ein Problem, vor dem auch die Piratenfraktion im Landtag steht. Da gibt es allein schon in der kurzen Zeit Anfragen und Gesetzesvorhaben, die kein halbes Jahr warten können, bis wir uns auf einem Programmparteitag evtl. dazu geäußert haben.
Um dieses Problem anzugehen, bin ich der Meinung, dass wir zwei verschiedene Ansätze brauchen:

1. Dinge, die nicht "jetzt und sofort" während eines Interviews etc. geklärt werden müssen, sollten viel schneller per Meinungsumfrage im Landesverband angefragt werden.
Ich stelle mir z.B. eine LimeSurvey[1] Umfrage vor. Jedes Mitglied im Landesverband bekommt zu Beginn eine EMail (mit der Begrüßung) bei der Sie/Er entscheidet: "Will ich an kurzfristigen Meinungsumfragen Teilnehmen?"
Wenn Ja, dann bekommt man in solchen Fällen eine EMail mit einem einmaligen Schlüssel mit dem man die Umfrage beantworten kann. (u.U. hat man auch nur 1-2 Tage Zeit, um an der Umfrage teilzunehmen)
Wenn nein, bekommt man keine Umfragemails und wird nicht "belästigt" (Sollte sich im Verwaltungstool ändern lassen.)

2. Bei Dingen, die selbst diesen Vorlauf nicht haben, muss der Vorsitzende meiner Meinung nach ein Gespür dafür haben, wie der aktuelle Diskussionsstand ist. Wenn man sich unsicher ist, dann sollte man aber eher nichts sagen.

EMailanfrage von Lunapirat zur Kandidatur im Vorstand

Frage:
Hallo Klaus

auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Kandidaten bist Du als Kandidat für die Wahl zum Landesvorstand NRW für den LPT 2012.3 eingetragen. Dazu möchte ich Dir die folgende Frage stellen:

Mit Hilfe welcher Medien, in welcher Form und wie detailiert wirst Du als Vorstandsmitglied die Anforderungen der NRW Satzung im §6b Abs. 9 erfüllen?

Text von §6b Abs. 9: Jedes Vorstandsmitglieder schreibt laufend einen Tätigkeitsbericht, der jederzeit über die Internetseiten des Vorstands abrufbar ist und zum nächsten Parteitag zu einem gemeinsamen Vorstandsbericht zusammen gefasst wird. Link zur Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#.C2.A7_6b_.E2.80.93_Der_Landesvorstand

Vielen Dank im Voraus für Deine Antwort! Gib bitte auch an, ob und wenn ja wo Du diese Frage und Deine Antwort veröffentlich hast (z.B. Wiki, Blog, Formspring etc).
Antwort:
Hallo Lunapirat, sorry, dass ich erst heute antworte, aber ich war das ganze Wochenende unterwegs und hatte nur sporadisch Netz... :-((

Im Moment ist es für mich noch recht schwer abzusehen, welchen Umfang die Tätigkeitsberichte haben werden. Insbesondere, da sich die aktuelle Situation im Landesverband nach der Wahl recht stark verändert hat. Ich werde mich auf jeden Fall, sollte ich in den Vorstand gewählt werden, mit den scheidenden Vorstandsmitgliedern zusammen setzen um deren Erfahrungen zu den Tätigkeitsberichten zu übernehmen. Der Detailgrad eines solchen Berichtes hängt natürlich auch von dem zu beschreibenden Inhalt und vom Gesprächspartner/Thema ab. Bei einer Vorstandssitzung, die bereits über ein eigenes Protokoll verfügt, reicht im Tätigkeitsbericht: Vorstandssitzung (mit Link auf das Protokoll) Ich bin der Meinung, dass Parteiaktivitäten als Vorstandsmitglied in den Tätigkeitsbericht gehören. Private Aktivitäten bleiben auch weiterhin privat.

Unterstützungsanfrage AG Wahlbeobachtung und Wahlparty

Die AG Wahlbeobachtung und Wahlparty bittet Dich, Deine Position zu der Idee der AG, ob Du interessiert, nicht interessiert oder nicht entschieden bist, einzutragen, besser noch aktiv mitzuwirken.
Es stehen wichtige Wahlen an, in denen wir die prognostizierten Wahlergebnisse nur erreichen, wenn wir zur Wahl mobilisieren können und die Wahl fair ist. Die Piraten haben ihren ersten breiten demokratischen Erfolg, wenn die Wahlbeteiligung wieder steigt.
Insbesondere der Aufruf zum späten Wählen mit anschließender Party (Freibier?) kann hoffentlich ruhende Potentiale mobilisieren. Wer organisiert eine lokale Party?
Damit Du nicht doppelt angesprochen wirst, gibt es eine Liste der Anfragen.
Ohne Antwort wird dieser Hinweis spätestens nach einem Monat wieder entfernt :-) -- Matthias Kellner 16:08, 19. Apr. 2012 (CEST)

---

Aktuelle Fragen zur Kandidatur 2012

Hier könnte Deine Frage stehen....

Frage

Hallo, ich hätte da mal eine Frage zur Kandidatur. Die Frage bitte auf der Seite Kandidatenfragen beantworten. Danke für deine Mühe. -- Wiskyhotel 13:44, 17. Mär. 2012 (CET)

Wahl-o-Mat Stellungnahmen

Position	Datei:Check green.gif Datei:Check grey.gif Datei:Check red.gif	Parteimeinung	Datei:Check green.gif Datei:Check grey.gif Datei:Check red.gif	Eigene Meinung
Die Laufzeit der Atomkraftwerke soll verlängert werden.	Datei:Check red.gif	Eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke senkt den Anreiz erneuerbare Energiequellen weiterzuentwickeln. Die Laufzeiten der Atomkraftwerke sind bereits darauf abgestimmt die Abwägung passend zu treffen. Eine Verlängerung erscheint uns deshalb zu diesem Zeitpunkt wenig sinnvoll.	Datei:Check red.gif	Atomkraft als saubere Energie zu bezeichnen, fällt nur ein, wenn man den Uranabbau und die Entsorgung vollkommen ausser acht lässt. Unabhängig davon ist das Betriebsrisiko um ein vielfaches höher als bei allen anderen Energiegewinnungsmehtoden. Die Laufzeiten der Atommeiler zu verlängern bedeutet aber auch, dass die Energieunternehmen, welche bereits für den bisherigen Betrieb der Kraftwerke viel Staatliche Hilfe in Anspruch genommen haben, noch weiter Staatlich subvensioniert werden um ihre Gewinne auf Kosten der Verbraucher weiter zu steigern.
Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes.	Datei:Check grey.gif	Das Thema ist innerhalb der Partei stark umstritten. Wir können deshalb leider keine eindeutige Aussage zu dem Thema treffen.	Datei:Check grey.gif	Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes untergräbt einerseits die Gestaltungsfreiheit von Arbeitsverträgen und die Tarifautonomie. Andererseits werden massenhaft Arbeitnehmer mit Löhnen für ihre Arbeit abgespeist, die an Sklaverei grenzen. Meines Erachtens nach, ist der Mindestlohl nicht der richtige Ansatz um das Problem des Lohndumpings an zu gehen. Mein Vorschlag wäre die Einführung einer Bemessungsgrenze, an der sich die Lohnnebenkosten für Unternehmen anhand des Stundenlohnes berechnen. D.h.: je geringer der Stundenlohn um so höher die Lohnnebenkosten.
Die Bundeswehr soll sofort aus Afghanistan abgezogen werden.	Datei:Check grey.gif	Wir stehen dem Einsatz sehr kritisch gegenüber und empfinden die Lage in Afghanistan als sehr problematisch. Dennoch besteht keine Einigkeit darüber, ob ein sofortiger Abzug die richtige Lösung des Problems ist.	Datei:Check grey.gif	Meiner Meinung nach hätte die Bundeswehr erst gar nicht in Afganistan zum Einsatz kommen dürfen. Ein Abzug kann aber zum jetzigen Zeitpunkt nur geplant erfolgen.
Deutschland soll aus der EU austreten	Datei:Check red.gif	Die PIRATEN sind eine internationale Bewegung und als solche sehen wir die europäische Einigung als positiven Prozess. Ein Austritt wäre nur ein Zeichen für die Abschottung und Isolation Deutschlands.	Datei:Check red.gif	Nein. Lediglich die Strukturen innerhalb der EU bedürfen einer Anpassung. Aber Deutschland ist für die EU genau so wichtig, wie die EU für Deutschland.
Unternehmen sollen über die Höhe von Managergehältern frei entscheiden können.	Datei:Check green.gif	Die Forderung nach einer gesetzlichen Deckelung von Managergehältern verletzt in unseren Augen das Subsidiaritätsprinzip, da die Allgemeinheit keine direkten Interessen an Managergehältern privater Unternehmen hat.	Datei:Check green.gif	Ja. Allerdings gibt es m.E. nach Handlungsbedarf bei der Frage nach der Managerhaftung. Hier müssen Manager von großen Unternehmen und Konzernen viel mehr für Ihre Arbeit in die Pflicht genommen werden.
Die verdeckte Online-Durchsuchung privater Computer durch Sicherheitsbehörden soll verboten werden.	Datei:Check green.gif	Wie bereits vom Bundesverfassungsgericht geurteilt, umgehen heimliche Online-Durchsuchungen die Hürden der Hausdurchsuchung. Der Computer ist in der heutigen Zeit eine unverzichtbare Erweiterung des persönlichen Lebensraums und genießt deswegen den selben Schutz wie die Wohnung. Heimliche Durchsuchungen sind deswegen rechtsstaatlich nicht akzeptabel.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Das Erststudium soll gebührenfrei sein.	Datei:Check green.gif	Wir sehen das Recht auf Bildung genau wie die UNO als eines der elementaren Grundrechte an. Bildungsgebühren jeglicher Art schränken den Zugang zu Wissen ein und sind deshalb kategorisch abzulehnen.	Datei:Check green.gif	Bildungsgebühren sorgen für eine zweiteilung der Gesellschaft: Die, die Geld haben=Bildung und die, die kein Geld haben=keine Bildung.
In allen Bundesländern: Einführung verbindlicher Sprachtests für alle Kinder im Vorschulalter.	Datei:Check red.gif	Dass Kinder sich unterschiedlich schnell entwickeln ist bereits lange bekannt. Verbindliche Sprachtests sind in unseren Augen keine Hilfe beim Umgang mit dieser Problematik.	Datei:Check green.gif Datei:Check grey.gif	Ich bin für die Einführung der Tests, aber: Das kann nur der erste Schritt sein, um das Problem in einem bereits fortgeschrittenen Stadium zu erkennnen. Darüber hinaus muss wieder sicher gestellt werden, dass die Kinder in ihrem Elternhaus, und nicht erst in der Schule, mit dem Erlernen der deutschen Sprache beginnen. Aufgrund meiner langjährigen Arbeit in der Schulpflegschaft und dem Förderverein einer Grundschule kann ich sagen, dass Sprachprobleme nicht ausschließlich bei Kindern mit Migrationshintergrund auftritt. Vielmehr betrifft dies viele Kinder auch aus deutschsprachigen Familien. In diesen Familien werden jedoch die Kinder teilweise schon ab dem Säuglingsalter vor dem Fernseher geparkt anstatt mit ihnen zu reden und zu Spielen. Hier gilt es ein Gesamtgesellschaftliches Problem an zu gehen. Daher: Sprachtests Ja, aber nur als ersten Schritt.
Ausnahmsloses Verbot von Tierversuchen.	Datei:Check red.gif	Wir sind uns des ethischen Dilemmas bei Tierversuchen durchaus bewusst, aber insbesondere das Wort "ausnahmslos" in der These können wir nicht unterstützen. Gerade bei Arzneien gibt es Situationen, in denen die Risikominimierung für den Menschen Vorrang hat.	Datei:Check red.gif
Die staatliche Beteiligung an privaten Banken darf nur eine vorübergehende Notlösung sein.	Datei:Check green.gif	Private Banken durch Beteiligung mit Steuermitteln zu stützen ist in unseren Augen grundsätzlich keine Aufgabe des Staates.	Datei:Check green.gif	Die Risiken sollen von denen getragen werden, die auch von den Vorteilen profitieren. Und das ist nicht der Steuerzahler.
Handelsbeziehungen mit Staaten, die Menschenrechte missachten, sollen eingestellt werden.	Datei:Check red.gif	Wirtschaftliche Sanktionen treffen die unterdrückte Bevölkerung häufig viel schlimmer als das Regime und sind deshalb ausschließlich auf kritische Güter wie Waffen oder Überwachungstechnik zu begrenzen. Wir sind dafür Menschenrechtsverletzungen grundsätzlich stattdessen mit voller diplomatischer und politischer Härte zu begegnen.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Bei der Besetzung von Führungspositionen soll eine gesetzliche Frauenquote gelten.	Datei:Check red.gif	Diskriminierung beginnt mit Unterscheidung. Wir stehen für eine uneingeschränkte Gleichberechtigung der Geschlechter. Dies bedeutet insbesondere, dass bei der Besetzung von Positionen ausschließlich die Qualifikation der Bewerber und nicht deren Geschlecht ausschlaggebend sein darf.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die Steuern für Unternehmen sollen gesenkt werden.	Datei:Check red.gif	Auch wenn wir uns durchaus bewusst sind, dass Unternehmenssteuern ein klarer Standortfaktor sind, denken wir dennoch, dass der Ausgleich zwischen der Belastung der Bürger und der Unternehmen nicht weiter zu Lasten der Bürger verschoben werden darf.	Datei:Check red.gif	Unternehmenssteuern, die Konzerne Betreffen, nicht senken. Statt dessen dei Bedingungen für KMU verbessern.
Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene!	Datei:Check green.gif	Politische Beteiligung fördert die Akzeptanz und Transparenz von politischen Entscheidungen. Volksbegehren haben sich auf Landes- und Kommunalebene bereits bewährt. Wir sehen keinen Grund, warum dies auf Bundesebene anders sein sollte.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Eltern, die für ihre Kinder keinen Krippenplatz in Anspruch nehmen, sollen ein Betreuungsgeld erhalten.	Datei:Check red.gif	Der Verzicht auf eine staatliche Leistung kann in unseren Augen nicht das Recht begründen, sich diese in Geld auszahlen zu lassen.	Datei:Check red.gif	Allerdings sollte es m.E nach mehr alternative Möglichkeiten für Eltern geben. Nicht nur Krippe Ja/Nein.
Jedem Jugendlichen soll ein Ausbildungsplatz gesetzlich garantiert werden.	Datei:Check red.gif	Wir stimmen dem klaren Recht eines Jugendlichen auf Ausbildung uneingeschränkt zu. Betriebliche Ausbildungsplätze können aber nicht per Gesetz geschaffen werden. Stattdessen müssen diese direkt gefördert werden oder entsprechende staatliche Alternativen (z.B. "Ausbildungsschulen") angeboten werden.	Datei:Check red.gif	Unternehmen sollten stärkere Anreize geschaffen werden, wenn sie Ausbildungsplätze schaffen. Übrigens: die höchste Ausbildungsquote erfüllt der Mittelstand, nicht die Großindustrie und Konzerne.
Der betriebliche Kündigungsschutz soll gelockert werden.	Datei:Check grey.gif	Diese Aussage ist innerhalb der Partei stark umstritten. Aus diesem Grund können wir hierzu leider keine klare Aussage treffen.	Datei:Check red.gif	Eine Lockerung des Kündigungsschutzes sorgt lediglich für noch mehr Unsicherheiten. Selbst der derzeitige Kündigungsschutz wird von vielen Unternehmen bereits ausgehebelt.
Die Türkei soll die Vollmitgliedschaft in der EU erhalten.	Datei:Check grey.gif	Zu dieser Frage fand innerhalb der Partei leider noch kein Meinungsbildungsprozess statt.	Datei:Check grey.gif	Das Thema ist zu komplex, um es hier in ein paar Worte zu fassen. Auch meine Meinungsbildung hierzu ist noch nicht abgeschlossen.
Generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen.	Datei:Check red.gif	Wir sind uns der Gefahren von hohem Tempo auf deutschen Autobahnen durchaus bewusst, halten ein generelles Tempolimit allerdings für keine brauchbare Lösung. Stattdessen sollten individuelle Tempolimits und konsequentes Vorgehen gegen "Raser" in Erwägung gezogen werden.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Studierende, Schüler/-innen und Auszubildende sollen unabhängig vom Einkommen der Eltern einen Anspruch auf BAföG haben.	Datei:Check green.gif	Volljährige Schüler, Studenten und Auszubildende müssen die Möglichkeit erhalten ihren Bildungsweg unabhängig von den Eltern zu beschreiten. Insbesondere für diejenigen ohne eigenes Einkommen ist das BAföG dabei ausschlaggebend.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die D-Mark soll wieder eingeführt werden.	Datei:Check red.gif	Eine Rückabwicklung der Währungsreform erscheint in unseren Augen wenig sinnvoll. Sie würde lediglich Kosten verursachen und keinen Gewinn bringen, erst recht nicht die Inflation rückgängig machen.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die ökologische Landwirtschaft soll vom Staat finanziell stärker gefördert werden.	Datei:Check grey.gif	Zu diesem Thema fand innerhalb der Piratenpartei leider noch kein ausreichender Meinungsbildungsprozess statt.	Datei:Check grey.gif	Das Thema ist zu komplex, um es hier in ein paar Worte zu fassen. Auch meine Meinungsbildung hierzu ist noch nicht abgeschlossen.
Christliche Werte sollen das Leitbild deutscher Politik sein!	Datei:Check red.gif	Das Leitbild der Politik müssen die Grundwerte der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sein. Dieses umfasst Werte aus vielen verschiedenen Weltanschauungen. Darunter nicht nur die christlichen, sondern insbesondere auch die der Aufklärung und des Humanismus.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die Bahn soll vollständig in staatlicher Hand sein.	Datei:Check green.gif	Wir sind der Meinung, dass insbesondere die Infrastruktur, also das Schienennetz, in staatlicher Hand verbleiben muss. Solange dies im Bahnkonzern verankert ist, muss deshalb von einer Privatisierung abgesehen werden.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die Wehrpflicht soll in ihrer jetzigen Form beibehalten werden.	Datei:Check red.gif	Die Anforderungen an die Bundeswehr haben sich seit Einführung der Wehrpflicht entscheidend geändert. Die Organisation der Bundeswehr versucht zwar dem gerecht zu werden, dabei bleibt aber die Wehrgerechtigkeit auf der Strecke. Der Zwangsdienst sollte deshalb abgeschafft werden.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
In Deutschland sollen gentechnisch veränderte Lebensmittel produziert werden dürfen.	Datei:Check red.gif	Die öffentliche Meinung neigt in Deutschland sehr stark dazu, gentechnisch veränderte Lebensmittel abzulehnen. Da wir keinen direkten Gewinn bei der Verwendung genetisch veränderter Lebensmittel erkennen können, sehen wir keinen Grund diese zu produzieren.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Vollständiges Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften.	Datei:Check green.gif	Wir setzen uns für eine Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung ein. Ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare dürfte also nur verwehrt werden, wenn die Rechte des adoptierten Kindes entgegen stehen. Dies sehen wir nicht gegeben.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die Vermögenssteuer soll wieder eingeführt werden.	Datei:Check grey.gif	Das Thema ist innerhalb der Bundestagskandidaten umstritten. Wir können deshalb leider keine klare Aussage treffen.	Datei:Check red.gif	Die Vermögenssteuer war eine Steuer, deren Erhebung mehr gekostet hat, als sie einbrachte. Darüber hinaus haben gerade diejenigen, deren Vermögen wirklich relevant waren, sich durch diverse Tricks aus der Steuer "gemogelt".
Bildungspolitik soll Ländersache bleiben.	Datei:Check red.gif	Diese Aussage ist innerhalb der Partei und auch der Kandidaten nicht unumstritten. Wir empfinden die deutlichen Unterschiede im Bildungsniveau der Bundesländer allerdings als großes Problem. Aus diesem Grund ist eine Tendenz hin zur Vereinheitlichung unumgänglich.	Datei:Check red.gif	Dann muss sich allerdings auch der Bund wieder deutlich an Finanziell an der Bildung beteiligen. Nach der Länderstrukturreform im GG ist die finanzielle Beteiligung des Bundes drastisch zurück gefahren worden.
Die Möglichkeit, in Deutschland Asyl zu erhalten, soll erleichtert werden.	Datei:Check grey.gif	Zu diesem Thema fand in der Partei leider noch keine Meinungsbildung statt.	Datei:Check grey.gif	Das Thema ist zu komplex, um es hier in ein paar Worte zu fassen. Auch meine Meinungsbildung hierzu ist noch nicht abgeschlossen.
Die Praxisgebühr soll abgeschafft werden.	Datei:Check green.gif	Die Praxisgebühr missbraucht die Ärzte als Inkassobetriebe der Krankenkassen und verursacht lediglich Bürokratieaufwand ohne die Finanzierung der Krankenkassen zu verbessern.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Wenn die Löhne sinken, müssen die gesetzlichen Renten entsprechend gekürzt werden.	Datei:Check green.gif	Das Rentensystem setzt voraus, dass die Renten von der arbeitenden Bevölkerung mitfinanziert werden. Gleichbleibende Renten bei sinkenden Löhnen bedeuten real eine Mehrbelastung der jungen Generation.	Datei:Check red.gif	Rentenansprüche sind durch Erwerbstätigkeit in der Vergangenheit entstanden. Eine Nachträgliche Kürzung ist nicht nur ungerecht, sondern auch rechtlich zweifelhaft. Schließlich handelt es sich bei der Rent um eine "Versicherung". Aber die Entschädigungen für politische Entscheidungsträger sollten einen erfolgsabhängigen Bestandteil haben. D.h.: Sinkt der Lebensstandard/Reallöhne, sinken die Entschädigungen. Und zwar automatisiert. Umgekehrt allerdings auch. So würde für eine vernünftige politische Arbeit ein entsprechender Leistungsanreiz geschaffen werden. (Fördern und Fordern)
Generelles Verbot von Rüstungsexporten deutscher Firmen.	Datei:Check red.gif	Der Handel mit Rüstungsgütern lässt sich nicht dadurch regulieren, dass man als einzelne Nation den Export einstellt. Ein Exportverbot an Staaten, welche die Menschrechte missachten wird von uns, speziell bei Rüstungsgütern, natürlich nicht abgelehnt.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Das gegliederte Schulsystem (Haupt- /Realschulen und Gymnasien) soll beibehalten werden.	Datei:Check red.gif	Die strikte Trennung wird in unseren Augen den individuellen Stärken und Schwächen der Schüler nicht gerecht und drängt diese schon früh in eine bestimme Richtung. Die Trennung muss deswegen deutlich weicher gestaltet werden.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Kommunales Wahlrecht für alle, die dauerhaft in Deutschland leben.	Datei:Check green.gif	Die Entscheidungen und Beschlüsse einer Gemeinde haben unmittelbare und direkte Auswirkungen auf ihre Einwohner, darüber hinaus aber kaum. Ein nichtdeutscher Bürger der Gemeinde wird davon genauso stark betroffen, wie ein deutscher. Gleichzeitig sind Entscheidungen, die speziell die Interessen der Staatsbürger betreffen eher selten.	Datei:Check green.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die Regelsätze für das Arbeitslosengeld II ("Hartz-IV") sollen deutlich angehoben werden.	Datei:Check grey.gif	Dieses Thema ist innerhalb der Partei sehr umstritten und befindet sich noch in einem andauernden Meinungsbildungsprozess. Aus diesem Grund ist es uns leider nicht möglich eine klare Aussage zu dieser These abzugeben.	Datei:Check grey.gif	Das Thema ist zu komplex, um es hier in ein paar Worte zu fassen. Auch meine Meinungsbildung hierzu ist noch nicht abgeschlossen.
Zur Terrorismusbekämpfung soll die Bundeswehr auch im Innern eingesetzt werden können.	Datei:Check red.gif	Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee gegen Angriffe von außen. Terrorismusbekämpfung fällt in das Aufgabengebiet der Polizeibehörden. Diese Trennung ist bewusst im Grundgesetz verankert. Bei einer Aufweichung ist mit massiver Einschränkung der Bürgerrechte zu rechnen. Aus diesem Grund lehnen wir die These ab.	Datei:Check red.gif	Dem ist nichts hinzu zu fügen.
Die Demokratie, die wir in der Bundesrepublik haben, ist die beste Staatsform.	Datei:Check green.gif	Die Piratenpartei Deutschland bekennt sich uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.	Datei:Check green.gif	Es wäre schön, wenn sich die anderen Parteien sich ihrer Verantwortung ebenso bewusst wären.

Anfrage Kandidatur LTW 2010

Ahoi! Aus der Wikiseite zur Landesmitgliederversammlung lässt sich heraus lesen, das du für einen Platz auf der Liste kandidierst. Wir, die Crew Grey Pearl, wollten dir, bevor wir uns entscheiden, ein paar Fragen stellen um zu sehen wie du zu vielen Dingen stehst. Da es bei fast allen Fragen um Hintergrundfragen handelt, die ruhig mal etwas ausgearbeitet werden könnten, wäre es uns am liebsten du antwortest auf die Fragen folgendermaßen:

• einen knappen Text hier auf der Diskussionsseite... und
• eine ausführliche Stellungnahme auf einer Subseite zu der du dann hier linkst.

Sooooo hier die Fragen:

Warum möchtest du in den Landtag?

Ich will nicht nur meckern, sondern etwas ändern. Lange Antwort

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Bildung (Speziell Grundschule/Sek I)Lange Antwort

In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

• Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (A 17)
• Ausschuss für Schule und Weiterbildung (A 14)
• Haushalts- und Finanzausschuss (A 06)

Lange Antwort

Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Ich begleite das Thema Bildung (Grundschule/Sek I) seit 2003 aktiv durch die Mitarbeit in allen mir möglichen Gremien. Lange Antwort

Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Selbstverständlich. Weitere Details stehen dan in den "Langtexten" der jeweiligen Themen.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Wirtschaft /KMU Lange Antwort

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

Als Abgeordneter sehe ich mich als „Angestellter“ des Staates (Land NRW) demzufolge den Bürgern dieses Bundeslandes. Somit müssen Einkünfte und Nebeneinkünfte offen gelegt werden. Lange Antwort

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

1. Rücknahme von 9+3,(Gymnasium)
2. Datenschutz und Internet in den Lehrplan
3. Politik muss stärker auf den Lehrplan
4. Verbesserung der Ausstattung an den Schulen (Lehrer/Lehrmaterial)
5. Auflösung der dreiteilung der Verantwortung für den Schulbetrieb
6. Schaffung eines überprüfbaren Lehrplanes

Lange Antwort

Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Fraktionszwang ist für Menschen gut, die sich die Mühe sparen möchten, sich selbst mit den zu entscheidenden Themen auseinander zu setzen. (Nichts für mich, ich muss mich immer in Themen einarbeiten..)

Lange Antwort

Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Abstimmung nach dem eigenen Gewissen. Denn dann bilden wir die Uneinigkeit gegenüber der Gesetztesvorlage ab.

Lange Antwort

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Bildung, Transparenz Lange Antwort

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

„Kobayashi Maru“ Frage. Ich würde FÜR das Gesetz stimmen. Es geht hier um die Sache, nicht um die Person, die den Vorschlag gemacht hat.

Lange Antwort

Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Ich denke, dass diese Information für den Bürger privat ist. Testfrage: würden Sie diese Daten an eine Littfasssäule in der Fußgängerzone kleben?

Lange Antwort

Warum beantwortest Du all diese Fragen?

Für mich ist das der erste Schritt in Richtung Transparenz: Beantworte die gestellten Fragen und beziehe Stellung.

Wie stellst du dir konkret die Einbindung der Piratenparteibasis vor, um vor Entscheidungen und bei der Arbeit in Ausschüssen die Politik und die Befindlichkeiten der Piraten zu vertreten?

In den letzten Tagen ist der Vorschlag von Schattenausschüssen gemacht worden. Ich glaube, dass das _ein_ Element bei der Einbeziehung der Basis sein kann. Denn niemand kann alles wissen. Darüber hinaus gehört aber auch ein offenes Ohr für die Befindlichkeiten der Piraten dazu. Ich stelle mir konkret eine regelmäßige Gesprächsrunde vor (ähnlich den Stammtischen) in der "die Basis" die Möglichkeit hat, ihrem Vertreter zu sagen, was sie von ihm erwartet. Ausserdem bin ich der Ansicht, dass die Prozesse, die zu Entscheidungen führen, transparenter gemacht werden müssen. (So eine Art "Reporting") Das kann dazu führen, dass die Arbeit aus dem Ausschuss in die Basis transportiert wird.

Würdest du dich den Befindlichkeiten der Basis in jedem Fall unterwerfen, auch wenn sie deiner Meinung widersprechen? Oder würdest du diese Befindlichkeiten eher als Entscheidungsfindungshilfe betrachten?

Ich glaube, dass man diese Frage nicht eindeutig und für alle Fälle beantworten kann. Wenn die Parteibasis z.B. der Meinung wäre, Totalüberwachung wäre absolut erstrebenswert, dann würde ich gegen die Basis, basierend auf meinem Gewissen entscheiden. Darüber hinaus gibt es bei poltischen Entscheidungsvorgängen nicht nur schwarz und weiss, so dass nicht jede Basisentscheidung auch (sofort) umsetzbar ist. Wichtig finde ich, dass der ständige Dialog mit den anderen Piraten besteht. Auch schadet die Einsicht nicht, selbst mal auf dem Irrweg gewesen zu sein.

Bastel: Was hat die Piratenpartei davon, ausgerechnet dich in den Landtag zu schicken?

• Ich habe durch meine verschiedenen beruflichen Stationen reichliche Erfahrungen in verschiedensten Themen sammeln können. (Elektrotechnik, IT, Mechanik, Arbeitsrecht, Arbeitssicherheit, Energie, ÖPNV, Steuern, Mittelstand... )
• Meine besonderen Stärken liegen im Erkennen von komplexen Zusammenhängen und Finden von Lösungen.
• Ich kann Problemstellungen gut "auf den Punkt" bringen.
• Ich habe kein Problem vor Menschen zu sprechen.
• Es fällt mir leicht, Technische Zusammenhänge Nichttechnikern zu vermitteln
• Durch meine Tätigkeiten im schulischen Bereich habe ich Ausschuss-Erfahrungen sammeln können. Auch, wie man Ziele erreicht.
• Ich kann für meine Ziele kämpfen.
• Ich bin äußerst Streitbar für die Themen die ich vertrete. Ohne dabei an Kompromissfähigkeit zu verlieren.
• Ich Sage in Diskussionen offen heraus, was mich stört und erwarte das auch von meinen Mitpiraten.
• Ein offener Sachstreit wird nie persönlich.

Dirk Gehse: Bist du ein Nerd?

Nein. Ich bin bestimmt kein einsamer Sonderling, der kein Tageslicht kennt.

Schwarzbart: In welchen Parteien warst du schon, bevor du Mitglied der Piraten wurdest?

In keiner. Für keine Partei war ich bisher bereit, die Partei öffentlich zu vertreten. D.h. ich konnte mich bisher bei allen Parteien mit max 10% der Themen (und Lösungsansätze) identifizieren. Bei den Piraten sind es bis jetzt 100%.

[Bearbeiten] Michael Bungarten: Was ist für dich persönlich das höchste Gut in deinem Leben?

Die (Meinungs)Freiheit meiner Familie.

Markus Morawitz: Mal angenommen, du schaffst es als Abgeordneter in den Landtag: Was würdest du als erstes machen?

1a. Zusammen mit den (hoffentlich anderen gewählten Piraten) ein "Kompetenzteam" aus Piraten zusammen stellen, die uns bei unserer Arbeit unterstützen. 1b. Ein "Wahlkreisbüro" einrichten, in dem ich regelmäßig persönlich zu erreichen bin.

Hal 9000: Warum beantwortest du solche Fragen kurz vor der Bundestagswahl, wo es so viel wichtigeres zu tun gibt?

Es ist immer "kurz vor etwas". Daher ist jeder Zeitpunkt gut und auch schlecht. Da wir uns alle noch nicht persönlich kennen, finde ich es wichtig, dass alle Parteimitglieder sich schon einmal ein erstes "Bild" machen können.

Christian Hoppe: Sollte die Piratenpartei auch zu anderen Themen Stellung beziehen?

Ja. Die Gespräche mit unseren Wählern zeigen deutlich, dass sie mehr von uns erwarten. Viele sehen in uns mehr als die "Internetpartei". Selbstverständlich sollten wir einer Linie strikt treu bleiben: Wir äußern uns nur zu Themen, bei dennen wir uns auskennen.

Matthias Müller: Bist Du bereit und hast Du die Möglichkeit ein gewähltes Amt tatsächlich auszuüben?

Selbstverständlich. Jeder, der sich für ein Amt zur Verfügung stellt, sollte sich diese Frage ganz klar stellen, bevor er sich bewirbt.

Bastian Greshake: Wie stehst du zu einer thematischen Ausbreitung der Piratenpartei?

Ja. Siehe auch "Stellungnahme zu anderen Themen".

Markus Gerling: Warum bist du ein Pirat?

Weil ich in der Piratenpartei die Themen vertreten sehe, die mich am meisten bewegen. Und: Ich kann in der Piratenpartei selbst aktiv etwas bewegen.

(Auf diese Frage ruhig etwa eine Woche vor dem LPT antworten) Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

Am interessantesten finde ich das, was NICHT geschrieben wurde. (fehlende Antworten, Bilder, Realnamen)

im Auftrag der Grey Pearl Crew - 23:27, 4. Aug. 2009 (CEST)