RP:Website/Partei/Geschichte

Parteigeschichte

Am 01.01.2006 wird in Schweden unter der Führung von Rickard Falkvinge die Piratpartiet (,,Piratenpartei") aus Protest gegen zunehmende staatliche und wirtschaftliche Überwachung gegründet. Hauptthemen der basisdemokratisch ausgerichteten Partei sind der freie Austausch von Wissen, eine Reformierung des Urheber- und Patentrechts sowie eine Verbesserung des Datenschutzes. Die schwedische Piratenpartei erfährt bereits kurz nach ihrer Gründung regen Zulauf. Vor allem junge Menschen, die mit dem Internet aufgewachsen sind und der Regulierung des freien Zugangs zu Informationen kritisch gegenüber stehen, schließen sich der Partei an. Bereits Ende 2007 ist die Zahl ihrer Mitglieder auf 9000 angewachsen.

In einigen europäischen Ländern greift man die Ideen der schwedischen Piratenpartei auf. Zunächst gründet sich im Juli 2006 die Piratenpartei Österreich. Darauf folgt am 10. September 2006 in Berlin die Gründung der ,,Piratenpartei Deutschland". Mitte 2008 sind Piratenparteien bereits weltweit in 18 Ländern aktiv, vereint in der Dachorganisation ,,PP International".

In Deutschland nimmt die Piratenpartei im Januar 2008 an der Landtagswahl in Hessen teil. Hauptthema im Wahlkampf ist vor allem das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bundesbürger vor dem Hintergrund der zunehmenden staatlichen Überwachung. Die Piratenpartei bekommt in Hessen 0,3% der Stimmen. Nur ein Jahr später, bei der Neuwahl, sind es schon 0,5%.

Der Landesverband Rheinland-Pfalz gründet sich am 07.06.2008 auf einem Schiff am deutschen Eck in Koblenz. Schon bald darauf werden erste Stammtische in Mainz und Koblenz etabliert und die Bürger auf zahlreichen Infoständen informiert. Im November stellt der Landesverband seine Landesliste für die Kandidatur zur Bundestagswahl auf und beginnt Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln.

In 2009 schafft es die junge Partei die 4.000 nötigen Unterschriften für die Zulassung zur Europawahl zu sammeln und steht als eine von 31 politischen Parteien und Wählervereinigungen auf dem Stimmzettel. In dieser ersten bundesweiten Wahl, erreichte Sie auf anhieb 0,9% der Stimmen. In Rheinland-Pfalz stimmten rund 14.000 Menschen für die Piraten.

Bis Mitte Juli 2009 überzeugen die Piraten aus Rheinland-Pfalz mehr als 2.000 Wähler von ihren Zielen und geben einen Karton mit 2.381 Unterschriften beim Landeswahlleiter in Bad Ems ab. Am 31. Juli wird die Partei offiziell vom Landeswahlausschuss in Mainz zur Bundestagswahl zugelassen und steht somit am 27. September erneut auf den Stimmzetteln.