HE:Vorstand/Protokolle/2009-04-22

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 22.04.2009

Anwesende: 10 Personen
Vorstandsmitglieder: Juergen Erkmann, Knut Bänsch, Robert
Piraten: Christian B., Christian H., Lothar, Thorsten
Gäste: Hanswurst, Q und ein weiterer
Protokollant: Lothar

Vorbereitung:

Juergen eröffnet das Plenum, verteilt die Tagesordnung und ernennt den Protokollanten. Der Vorstand ist beschlussfähig.

Themenblock I: Gastredner / NGOs

Entfällt heute

Themenblock II: Berichte aus den Gruppen

AG Mahnwache: Knut meldet die Mahnwache für den 02.05.2009 an.

AG Musig.kzÄ: Google News hat ein Listing abgelehnt. Christian H. versucht, mehr News auf die Seite Einzubinden, damit Goolge News diese doch noch listet.

AG Presse: Wird im Themenblock IV ausführlicher besprochen

AG Satzung: Aktuell werden drei Änderungsvorschläge im WIKI auf HE:Struktur/AG/Satzung/Arbeitsseite diskutiert:

Einladung per Email / Gegenvorschlag: Einladung per Webseite
Amtszeit des Vorstandes
Namensänderung

AG Struktur: Derzeit nichts neues

AG Web: Derzeit nichts neues

AG Werbemitteldesign: Derzeit nichts neues. Juergen wird bei Sven einmal nachfragen

AK DE-Mail: Derzeit nichts neues

PG Bundestagswahl 2009: Die bisher vorhandenen Unterschriften sind teilweise sortiert. Jürgen hat angekündigt, daß er am Abgabetermin abwesend sein wird, so daß die Verantwortung rechtzeitig übergeben werden muß

PG Gesetzesentwurf Datenschutz: Derzeit nichts neues

PG Gliederungen gründen: Derzeit nichts neues

PG Gründung Musikpiraten eV: Christian H. wird sich erkundigen, ob die Gründung auf einer Commons-Party erfolgen kann, da dies mehr Aufmerksamkeit generieren kann

PG Umzug der IT-Infrastruktur: Derzeit nichts neues

Bericht aus den Aktiven und Forum: Die Aktivenliste wird derzeit nicht näher verfolgt, das Forum ist monentan nicht besonders aktiv.

Themenblock III: Programmatisches

Keine TOPs

Themenblock IV: Innerparteiliche Orga

1. Orga Unterschriften Bundestagswahl: Der Infostand in Mainz am 25.04.2009 wird nicht stattfinden, da dies für RLP zu kurzfristig ist. Jürgen wird Simon fragen, ob er statt dessen einen Infostand in Darmstadt anmelden kann.

Es wurden einige Ideen angesprochen, welche Aktionen wir in nächster Zeit durchführen könnten:

Eine grosse Menge an runden Aufklebern mit dem Piratensegel verteilen. Viele können das Logo derzeit niemanden zuordnen, und nach der Verteilung der Aufkleber könnte man die Verbindung mit unserer Partei in der Öffentlichkeit herstellen
Eine neue GOBO-Aktion, evtl. mit einer Überwachungskamera als Motiv. Gegenargument: Eine neue GOBO-Aktion hätte nicht mehr den Effekt von etwas Neuem. Evtl. könnte man einen Image Fulgorator einsetzen (ein kurzzeitiges Projezieren des Lichtbildes in dem Moment, in dem jemand anderes den Blitz seines Fotoaperates auslöst)
Wir könnten an einem Infostand ein WLAN aufbauen um Passanten zu ermöglichen, von einem unserer Server freie Dateien zu laden (also nur lokales WLAN, keine Internetverbindung)
Wir könnten als VPN-Provider auftreten. Hierbei könnten wir aber VDS-pflichtig werden und wir müssten bei Mißbrauch seitens der Kunden reagieren
Wir könnten auf dem Museumsuferfest während des Feuerwerks mit einem kleinen Boot auf dem Main mit einem weissen Laken und einem Diaprojektor gut sichtbar sein. Unter Umständen wird die Wirkung aber reduziert, weil ein Boot im Dunkeln eine Pflichtbeleuchtung hat
Wir könnten kleine Heissluftballons aus Papier steigen lassen. Solch eine Aktion müsste bei der Flugsicherung angemeldet werden. Nachteil: Die Ballons sind schon in wenigen Metern Höhe so klein, daß Werbung nicht mehr gut erkannt werden kann

2. Webseite Relaunch: Server bei Stefan ist vorhanden, aber noch nicht eingerichtet. Thorsten bietet an, die Seite ggf. vertraglich geregelt weiter auf seinem Server zu hosten. Er müsste allerdings die Systemsoftware aktualisieren und die Konfiguration bereinigen, was etwa einen Tag offline bedeuten würde. Die weiteren Punkte wurden vertagt

3. Nutzung CV/Listen: In der CV-Liste wird aktuell ein Vorschlag von Robert diskutiert, Regeln für den Zugang zu dieser Liste festzulegen. Im WIKI wurde auf Diskussion:Landesverband_Hessen/Geschäftsordnungen/Vorstand der Vorschlag abgelegt.

Walter hat Bedenken, daß durch die fehlende Pflicht zur Begründung von Ablehnungen Zensur möglich ist.
Bettina/Twister ist der Ansicht, daß die Mitglieder der Liste selbst über neue Anmeldungen abstimmen sollten, Jürgen hält dies nicht für praktikabel.
Thorsten ist der Ansicht, daß wie ursprünglich gedacht nur Richtlinien aber keine feste Regeln für die Aufnahme angewendet werden sollen, und daß Vorschläge für Einladungen zu der Liste durch bestehende Teilnehmer eingebracht werden sollen
Knut spricht das Problem an, daß eventuell auch bereits angemeldete Listenteilnehmer wieder ausgeschlossen werden müssen, und hierfür auch Richtlinien vorhanden sein sollten.
Robert weist darauf hin, dass jemand, der sich ungerecht behandelt fühlt, das Schiedgericht anrufen kann oder, wenn er 10% der hessischen Piraten überzeugen kann, auch den Vorstand zu einem ausserordentlichen Landesparteitag auffordern kann.

Auf Vorschlag von Robert wird eine Abstimmung vertagt, bis alle Vorstandsmitglieder anwesend sind.

4. Optimierung Pressearbeit: Robert ist der Ansicht, daß die Anzahl der Pressemitteilung im Vergleich zu früher abgenommen hat.

Für Hessen sind Christian H. und Hendrik zuständig, wobei Christian auch für den Bund Pressemitteilungen vorbereitet. Jürgen weist darauf hin, daß die Themen der Piraten ohnehin meistens Bundesthemen und keine Landesthemen sind.

Thorsten schlägt vor, daß die hessischen Pressemitteilungen auch nachträglich wieder in die Webseite eingepflegt werden sollten. Jürgen wirft ein, daß dies dann aber auch jemand machen muß.

Thorsten ist der Ansicht, daß vor allem Koordination der Pressearbeit fehlt. Er kann sich vorstellen, daß er nach dem Bundesparteitag diese Aufgabe auf Bundesebene übernehmen kann. Er schlägt auch vor, daß Pressemitteilungen des Bundes, die von einem Landesverband vorbereitet werden, im Footer als Absender den Landesverband tragen, damit der Landesverband bekannter wird und die Empfänger einen konkreten Ansprechpartner haben.

Christian B. regt an, daß eine WIKI-Seite gepflegt sollte, in der anstehende Ereignisse eingetragen werden, für die zeitnah eine Pressemitteilung herausgegeben werden könnte.

5. Plakatierung Europawahl: Plakate für Marburg müssen bis zum 27.04.2009 verschickt werden. Thorsten hat noch Plakate, allerdings "blanko", die er versucht noch zu verschicken.

Eine Aufforderung zu einer Erklärung für eine Plakatierung in Oberursel ist zu spät in Hessen eingetroffen, so daß der Termin abgelaufen ist. Jürgen versucht telefonisch noch etwas zu erreichen.