HE:Landesparteitage/2007.2/Protokoll

Protokoll des Hessischen Landesparteitags 2007

Leider liegt das Protokoll lediglich in schriftlicher Ausführung vor. Daher kann es nur als Scan vom Original zur Verfügung gestellt werden. Wir bitten um Verständnis.

Ich habs mal durch ocrad gepiped leider kann das nur ascii und iso-8859-15...

Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen in Frankfurt am Main, 30.06.2007 und 01.07.2007

Versammlungsleiter: Jürgen Erkmann Wahlleiter: Jan Huwald Protokollantin: Maike Marrek

Das Protokoll folgt in weitesten Teilen der Tagesordnung. Bis zur Wahl des Protokollf�hrers dient d�s vorl�ufige Protokoll von Jakob Huth.

Notation der Rechnungsprüfer

. Stefan Hermes . Jakob Huth

Notation der Wahlhelfer

. KasparJanl3en . Christian Hofmann

Vor Beginn: Pr�fung der Wahlberechtigung derAnwesenden durch den Generalsekret�r Peter Dambier, 14 Wahlberechtigte Parteimitglieder mit Wohnsitz in Hessen waren anwesend

1. Tag, Samstag, der 30.03.2007, Beginn 10:30 Uhr

1 Er�ffnung

1.1 Begr�_ung derAnwesenden durch den Vorsitzenden des Landesverbandes Hessen Thorsten Wirth

1 .2 Begr�lJung derAnwesenden durch Sven Riedel, Mitglied des Bundesvorstandes

2 Grunds�tzliche Verabschiedungen und Wahlen, etc.

2.1 Verabschiedung der Tagesordnung

Diskussion �ber Tagesordnung einstimmige Annahme der Tagesordnung

2.2 Verabschiedung der Gesch�fls- und Wahlordnung

entsprechend der Gesch�ftsordnung und Wahlordnung der Piratenpartei Deutschland

2.2.1 einstimmige Annahme der Gesch�ftsordnung

2.2.2 einstimmige Annahme der Wahlordnung

2.3 Wahl des Versammlungsleiters, Wahlleiters, Protokollanten und der Rechnungspr

11.16 Uhr einstimmige Wahl von J�rgen Erkmann als Versammlungsleiter 11.18 Uhr einstimmige Wahl von Jan Huwald als Wahlleiter

| . | | i | | _ 11.19 Uhr einstimmige Wahl von Maike Marrek als Protokollantin _ 11.21 Uhr einstimmige Wahl von Stefan Hermes und Jakob Huth als Rechnungspr _ 11.23 Uhr einstimmige Wahl von Kaspar Jan_en und Christian Hofmann als _ Wahlhelfer

2.3.1 Annahme der Wahl durch die jewE_ligen Kandidaten

2.4 R�cktritt von Markus Brechtel als politischer Gesch�ftsf

| 2.5 Aufstellung der Kandidaten f�r Vorstand und Schiedsgericht etc.

_3 �bergabe des Rechenschaftsberichts der Schatzmeisterin Karin Dambier an die Rechnungspr

4 Satzung und Satzungs�nderungen

g 4.1 �nderungsantrag Neue Satzung

_ 4.1 .1 Vorstellung des �nderungsantrags auf vollst�ndige neue Satzung

_ 4.1 .2 Diskussion und Beschlussfassung zu diesem �nderungsantrag _ 11 .48 Uhr einstimmige Annahme der neuen Satzung

_ 4.2 �nderungsantr�ge in Bezug auf den �nderungsantrag ,,Neue Satzung"

_4.2.1 Diskussion zu diesem �nd�rungsantrag

4.2.2 Beschlussfassung zu diesem �nderungsantrag (5 statt 7 Vorstandsmitglieder) 11 .52 Uhr einstimmige Annahme des �nderungsantrags

4.3 �nderungsantr�ge in Bezug auf den �nderungsantrag ,,Neue Satzung"

4.3.1 Diskussion zu diesem �nderungsantrag betreffend � 9 a(1)

4.3.2 Beschlussfassung zum �nderungsantrag (5 statt 7 Vorstandsmitglieder) _11 .52 Uhr einstimmige Annahme des �nderungsantrags

_ 5 Antrag auf �nderung der Gesch�ftsordnung

�4 (3) der Gesch�ftsordnung ersetzen durch: ,,Bei geheimen Wahlen zu Kandidaturen zur Volksvertretung wird in zwei Waklg�ngen �ber die Zulassung zur Liste und �ber die Ordnung der Liste nach Pl�tzen entschieden. Beim ersten Wahlgang muss jeder Kandidat von der H�lfte aller Wahlberechtigten zur Wahl zur Volksvertretung zugelassen werden. Beim zweiten Wahlgang stirrimen die Wahlberechtigten �ber die Ordnung der Liste nach Pl�tzen von den im ersten Wahlgang zugelassenen Kandidaten ab. ln diesem Wahlgang hat jeder Wahlberechtigte halb so viele Stimmen, wie Kandidaten zur Wahl stehen, es wird abgerundet. Die Anzahl der Stimmen f�rjeden Kandidaten ermittelt seinen Listenplatz. Bei Stimmengleichheit mehrerer Kandidaten findet eine Stichwahl statt."

Annahme des �nderungsantrags 12 Stimmen PRO, O Stimmen CONTRA, 2 Enthaltungen

6 Kandidatur zur Landtagswahl (geheime Wahl)

6.1 Vertrauensperson und stellvertretender Vertrauensperson und ggf. deren Vertreter

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_ . 6.1.1.1 Aufstellung der Kandidaten

_ 6.1 .2 Vorstellungen der Kandidaten f�r die Vertrauenspersonen _ Vertrauensperson: Maike Marrek "' Stell. Vertrauensperson: Jakob Huth

6.1.3 Fragerunde an die Kandidaten

6.2 Landtagsabgeordnete

6.2.1 Aufstellung der Kandidaten zur Landtagswahl

6.2.2 Kandidatenliste: Markus Brechtel, Stefan Hermes, J�rgen Erkmann, Thorsten Wirth, Peter Dambier, Simon Klages, Dirk Bl�tz, Karin Dambier

6.2.3 Vorstellung der Landtagswahl-Kandidaten

6.2.4 Fragerunde an die Kandidaten

6.2.5 Wahl der Kandidaten f�r die Landtagswahl und die Vertrauenspersonen, Wahlgang von 14.13 Uhr bis 14.25 Uhr

7 Bekanntgabe derWahlergebnisse ab 14.45 Uhr

7.1 Bekanntgabe Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson einstimmige Annahme beider Kandidaten

7.2 Bekanntgabe der Kandidaten zur Landtagswahl

7.2.1 Zustimmung f�r die Landtagsliste

Dirk Bl�tz - aufgenommen (11 Stimmen) Markus Bechtel - nicht aufgenommen (7 Stimmen) Karin Dambier - aufgenommen (9 Stimmen) Peter Dambier - aufgenommen (8 Stimmen) J�rgen Erkmann - aufgenommen (14 Stimmen) Stefan Hermes - aufgenommen (14 Stimmen) Simon Klages - aufgenommen (14 Stimmen) Thorsten Wirth - aufgenommen (13 Stimmen)

7.3 Annahme der Wahl durch die jeweiligen Kandidaten

7.3.1 Stimmen f�r den Listenplatz, Listenplazierung

Thorsten Wirth (23 Stimmen) J�rgen Erkmann (22 Stimmen) Stefan Hermes (20 Stimmen) Simon Klages (19 Stimmen) Dirk Bl�tz (12 Stimmen) Karin Dambier (10 Stimmen) Peter Dambier (9 Stimmen) Markus Brechtel (9 Stimmen)

7.4 Ausf�llen und �berreichen der Zustimmungserkl�rung (Anlage 14 LWO) und W�hlbarkeitsbescheinigung (Anlage 9 LWO) der gew�hlten Kandidaten in Anwesenheit und an die gew�hlte Vertrauensperson

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_ 7.5 Ausf�llen und �berreichen der Erkl�rung �ber den Versammlungsverlauf (Anlage 15 _ LWO) in Anwesenheit und an die gew�hlte Vertrauensperson

_ 8 Antrag auf �nderung der Tagesordnung Vorziehen der Tagesordnungspunkte ,,Entlastung der Vorst�nde" und ,,Vorstandswahlen" sowie ,,Bekanntgabe der Wahlergebnisse"

8.1 Annahme des �nderungsantrags 13 Stimmen PRO, O Stimmen CONTRA, 1 Enthaltung

9 Wahl der Richter des Schiedsgerichts (3eheime Wahl)

9.1 Antrag auf �nderung der Gesch�ftsordnung: Verkleinerung des Schiedsgerichts auf einen Vorsitzenden Richter, zwei weitere Richter und einen Ersatzrichter einstimmige Annahme des Antrages 9.2 Aufstellung der Kandidaten 9.3 Vorsitzender Richter: Markus Brechtel 9.4 Richter: Simon Klages, Dirk Bl�tz 9.5 Ersatzrichter: Maike Marrek

9.6 Vorstellung der Kandidaten

9.7 Fragerunde an die Kandidaten

9.8 Wahl der Richter�mter, 16.01 Wahlbeginn - 16.03 Wahlende

10 Bekanntgabe der Wahlergebnisse aus 9

10.1 Vorsitzender Richter: Markus Brechtel - 13 Stimmen 10.2 Richter: Simon Klages (14 Stimmen), Dirk Bl�tz (12 Stimmen) 1 0.3 Ersatzrichter: Maike Marrek (1 3 Stimmen) 1 0.4 Annahme der �mter durch die jeweiligen Kandidaten

11 Antrittsrede des Vorsitzenden Richters Markus Brechtel

11.1 Der Landesverband m�ge eine Mailingliste f�r die Richter anlegen.

1 1.2 Die Adresse des Schiedsgerichts sollte werden:

Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen Landesschiedsgericht Postfach 1153 | 64801 Dieburg

1 2 Entlastung des Vorstands

1 2.1 Vorlage des Rechenschaftsberichts des Vorstands

1 2.1 .1 Antrag auf getrennte Vorlage der Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder und auf einzelne Entlastung einstimmig angenommen

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_ 1 2.1 .2 einzelne Vorlage der Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder

_ 1 2.1 .3 Antrag auf getrennte Entlastung der Vorstandsmitglieder _ 12 PRO, 1 CONTRA, 1 Enthaltung --> angenommen

1 2.1 .4 einzelne Beschlussfassung zur Entlastung der Vorstandsmitglieder

1 2.1 .4.1 Vorstandsvorsitzender Joachim Suenner 3 Stimmen PRO, 5 Stimmen CONTRA, 6 Enthaltungen --> nicht entlastet

1 2.1 .4.2 stellvertretender Vorsitzender Thorsten Wirth einstimmig entlastet

1 2.1.4.3 Schatzmeisterin Karin Dambier einstimmig entlastet

1 2.1 .4.4 Generalsekret�r Peter Dambier einstimmig entlastet

1 2.1 .4.5 politischer Gesch�ftsf�hrer: Markus Brechtel einstimmig entlastet

1 2.1.4.6 weiterer Pirat: Bj�rn Niklas Semrau 6 Stimmen PRO, 1 Stimme CONTRA, 7 Enthaltungen --> entlastet

1 2.1.4.7 weiterer Pirat Jakob Huth einstimmig entlastet

1 3 Vorstandswahlen (geheime Wahl)

1 3.1 Aufstellung der Kandidaten f�r den Vorstand Vorsitzender: Thorsten Wirth Stell. Vorsitzender: J�rgen Erkmann Schatzmeisterin: Karin Dambier Generalsekret�r: Peter Dambier Polit. Gesch�_sf�hrer: Stefan Hermes

1 3.2 Vorstellung der Kandidaten f�r de_ Vorstand

13.3 Fragerunde an die Kandidaten

13.4 Wahl des Vorstands, Wahlgang von 16.53 Uhr bis 16.55 Uhr

14 Bekanntgabe der Wahlergebnisse

Vorsitzender: Thorsten Wirth - 14 Stimmen Stell. Vorsitzender: J�rgen Erkmann - 14 Stimmen Schatzmeisterin: Karin Dambier - 14 Stimmen Generalsekret�r: Peter Dambier - 1 3 Stimmen Polit. Gesch�ftsf�hrer: Stefan Hermes - 13 Stimmen

14.1 Annahme der �mter durch diejeweiligen Kandidaten

1 5 Abschlussrede von Jan Huwald, Wahlleiter und Mitglied des Bundesvorstandes

16 Vertagung des Landesparteitages durch den Versammlungsleiter auf den kommenden Tag

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_ 2. Tag, Sonntag, der 01.07.2007, Beginn 12:00 Uhr

17 Er�_nung durch den Versammlungsleiter

18 Satzung l -�nderungen Fortsetzung _ 1 8.1 Pr�sentation der ge�nderten Satzung

_ 19 Diskussion und Beschlussfassung �ber sonstige Antr�ge an den Parteitag

_ 1 9.1 Antrag zur Gesch�ftsordnung

,,Der Vorstand soll beauftragt werden, alle Rechnungen aus denen sich der Rechnungsbericht zusammensetzt, unter Schw�rzung von datenschutzrechtlichen lnformationen, in einem geeignetem Medium zu einem zeitnahen Zeitpunkt zu ver�ffentlichen."

3 Stimmen PRO, 5 Stimmen CONTRA, 3 Enthaltungen --> nicht angenommen

20 Diskussion �ber weitere Aktionen

21 Diskussion zu PIRATEN-Themen, programmatische Arbeit

22 Schlussworte des neu gewählten Vorstandsvorsitzenden

23 Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleiter um 15.35 Uhr

Frankfurt am Main, den 06.07.2007