HE:Landesparteitage/2009.1/Protokoll

Protokoll zum außerordentlichen Landesparteitag am 15.02.2009

Anwesende:
21 stimmberechtigte Piraten, 3 Gäste

Wahl der Versammlungsämter

Die Kandidaten für die einzelnen Versammlungsämter werden vorgeschlagen und stellen sich vor.
Die Wahl erfolgte jeweils ohne Gegenkandidaten und einstimmig.

Versammlungsleiter: Juergen Erkmann
Wahlleiter: Bernd Fachinger
Wahlhelfer: Sarah Linda
Protokollant: Judith Seipel-Rotter

Tagesordnung

Die Tagesordnung wird vorgestellt und einstimmig ohne Änderung verabschiedet.

• Entlastung des Vorstands
• Wahl des neuen Vorstands

Vorstellung der Geschäftsordnung
Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

Vorstellung der Wahlordnung
Die Wahlordnung wird einstimmig angenommen

Antrag auf Zulassung von Gästen
Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Entlastung des Vorstands

Antrag auf einzelne Entlastung des Vorstands
Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Tätigkeitsberichte

Vorsitzender Thorsten Wirth trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Politischer Geschäftsführer Stefan Hermes trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Stellvertretender Vorsitzender Christian Hufgard trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Schatzmeister Knut Bänsch trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
Rechnungsprüfer Michael Seidel trägt seinen Bericht vor und empfiehlt die Entlastung des Schatzmeisters.
Generalsekretär Sascha Brandhoff ist nicht anwesend. Es liegt kein Tätigkeitsbericht vor.

Entlastung

Vorsitzender Thorsten Wirth wird einstimmig entlastet.
Politischer Geschäftsführer Stefan Hermes wird mit einer Gegenstimme entlastet.
Stellvertretender Vorsitzender Christian Hufgard wird einstimmig entlastet.
Schatzmeister Knut Bänsch wird einstimmig entlastet.
Generalsekretär Sascha Brandhoff wird mit 19 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen nicht entlastet.

Vorschläge zur Kandidatur des neuen Vorstands

Vorsitzender:

• Juergen Erkmann

Juergen Erkmann nimmt die Kandidatur an.

Stellvertretender Vorsitzender:

• Christian Hufgard
• Robert Lange

Christian Hufgard nimmt die Kandidatur an.
Robert Lange nimmt die Kandidatur an.

Schatzmeister:

• Knut Bänsch
• Michael Seidel

Knut Bänsch nimmt die Kandidatur an.
Michael Seidel nimmt die Kandidatur nicht an.

Generalsekretär:

• Judith Seipel-Rotter
  

Judith Seipel-Rotter nimmt die Kandidatur an.

Politischer geschäftsführer:

• Stefan Hermes
  
• Robert Lange
  

Stefan Hermes nimmt die Kandidatur an.
Robert Lange nimmt die Kandidatur an.

Vorstellungsrunde der Kandidaten

Die Kandidaten stellen sich in angemessener Zeit vor und beantworten Fragen des Landesparteitags.

Antrag an GO: Nicht über Anträge an den Vorstand zu diskutieren, die nicht Teil des Landesparteitags sind.
Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Antrag an GO: Debatte über Stimmung auf den Mailinglisten zu beenden
Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

Die Sitzung wird für 15 Minuten unterbrochen.
Die Sitzung wird wieder eröffnet.

Wahl des neuen Vorstands

Stimmen werden ausgezählt.

Vorsitzender:

• Juergen Erkmann
  

  20 Ja-Stimmen

  1 Enthaltung

Juergen Erkmann erklärt seinen Rücktritt als Richter am Schiedsgericht und nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender:

• Christian Hufgard
  

  9 Ja-Stimmen

• Robert Lange
  

  11 Ja-Stimmen

  1 Enthaltung

Robert Lange nimmt die Wahl an.

Schatzmeister:

• Knut Bänsch
  

  21 Ja-Stimmen

Knut Bänsch nimmt die Wahl an.

Generalsekretär:

• Judith Seipel-Rotter
  

  21 Ja-Stimmen

Judith Seipel-Rotter nimmt die Wahl an.

Politischer Geschäftsführer:

• Stefan Hermes
  

  14 Ja-Stimmen

• Robert Lange
  

  6 Ja-Stimmen

Stefan Hermes nimmt die Wahl an.

Der Versammlungsleiter schließt die Sitzung.