RP:2009-01-25 - 12. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Ansgar
• Heiko
• Angelo
• Dirk (kurzzeitig anwesend)
• Tom

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen mit Vorstandssitzung
Datum:	2009-01-25
Zeit:	Von 14:10 bis 15:30
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Angelo

Top 1: Formalitäten

Verantwortlich: Vorstand

• Protokoll der letzten Sitzung liegt noch nicht ausgedruckt vor.
• Die Teilnehmerliste des 2. Landesparteitags fehlt noch
• Die Unterschrift von Hauke fehlt noch unter dem endgültigen Gründungsprotokoll.
  • Hauke hat angekündigt heute zu erscheinen, hat sich aber auf die gestrige Erinnerung von Angelo nicht zurückgemeldet

Top 2: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Heiko

• Probeeinsatz der neuen MV in Bayern
• Thomas Laubel hat alle GenSeks angeschrieben, ob sie die Daten selbst einspielen wollen, oder die Daten des Bundes verwenden sollen.
  • Heiko wird die Daten selbst einspielen
  • Einen Termin, wann die Zugangsberechtigungen erteilt werden, gibt es noch nicht
• Aktueller Mitgliederstand: 40, ein Mitglied ist nach Hessen umgezogen

Top 3: Finanzen

Verantwortlich: Ansgar

• Von den 40 Mitgliedern haben 18 noch nicht bezahlt. Davon haben 2 einen Antrag auf Ermäßigung gestellt.
• Noch keine geänderte Rechnung für Miete von Hessen gekommen
• Sobald die Mitgliederverwaltung für RLP zur Verfügung steht, werden die Anteile an den Bund überwiesen.

Top 4: Bundestagswahl

Verantwortlich: Angelo

• Alle Unterlagen für den Landeswahlleiter liegen vor und werden morgen von Ansgar vor Ort eingeworfen
• 2.000 Unterschriften müssen noch nachgereicht werden
• Aktueller Stand: ca. 450
• Erstwähleranschreiben
  • Dirk kürzt es noch auf eine Din-A4-Seite
  • Ansgar hat Koblenz und Mainz zwecks Adressen angeschrieben, noch keine Rückmeldung
• Für die Wurfsendung soll das Erstwähleranschreiben als Basis dienen.

Top 5: Vorbereitung Landesparteitag

Verantwortlich: Angelo

• Heiko hat die Neumitglieder über den Termin informiert
• Ein Satzungsänderungsantrag liegt vor und wurde im Wiki veröffentlicht
• Terminhinweis wurde über den Newsletter geschickt
• Dirk setzt noch einen Hinweis ins Forum

Top 6: Anträge

Verantwortlich: Vorstand

• Es liegen zwei Anträge auf Beitragsermäßigung vor.
  • Ein Schüler möchte eine Ermäßigung auf 20 EUR für 2009
    • Eine Schulbescheinigung liegt noch nicht vor
    • Die Ermäßigung wurde vom Vorstand ohne Gegenrede akzeptiert, tritt aber erst in Kraft, sobald eine Schulbescheinigung vorliegt.
  • Ein Arbeitsloser möchte eine Ermäßigung auf 20 EUR für 2009
    • Bescheinigung von Arbeitsagentur liegt nicht vor, jedoch ein Kündigungsbeleg
    • Die Ermäßigung wurde vom Vorstand einstimmig angenommen. Der Antragsteller wird gebeten umgehend eine Bescheinigung von der Arbeitsagentur nachzureichen

Top 7: Bericht Vorstandsliste

Verantwortlich: Angelo

• Keine Kommunikation über die Vorständeliste, die nicht auch öffentlich stattfand

Top 8: Berichte der Arbeitsgruppen

Verantwortlich: Dirk

• vertagt aufgrund mangelnder Anwesenheit

Top 9: Aktionen

Verantwortlich: Ansgar

• Ansgar hat für den 07. und 21. März Infostände in Worms angemeldet
• Nächsten Samstag wäre Infostand in Koblenz, aber Schlossstraße lohnt sich nicht.
• Für weitere Infostände soll erst geklärt werden, wer im Februar Zeit hat
• Ab März haben Christian und Dirk wieder mehr Zeit.

Sonstiges / Schlussbemerkungen

• Info vom CCC: Am Dienstag, 03.02.009 ist ab 19 Uhr ist eine Rechtsanwältin in der Kreativfabrik und referiert über Hausdurchsuchungen
• Am nächsten Termin ist Landesparteitag

Nächster Termin

Datum:	2009-02-08
Zeit:	Von 14:00 bis 18:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden