HE:Vorstand/Protokolle/2008-09-24

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Protokoll zum Treffen am 24.09.08

  • Moderation: Thorsten
  • Protokoll: Judith
  • Anwesende: Judith, Maddog, Christian, Thorsten, Christoph, Simon, K-nut, Walter, Stefan Hermes, Maike, keine Gäste

Berichte aus den Gruppen

  • AG Mahnwache (Maddog)
Nächste Woche (BPT-Wochenende) findet die Mahnwache statt, wenn es genügend Piraten gibt, die Maddog helfen. Stefan hat zugesagt, wenn sich niemand sonst findet, evtl. Judith.
  • AG Musik.kzä (Christian Hufgard)
Auf Musik.kzä läuft derzeit ein Gewinnspiel, 2 CDs werden verlost. (Sampler OMC). Die Webseite hat derzeit über Bayern & Kreidler viel Traffic. Demnächst gibt es zwei neue Artikel.
  • AG Newsletter (Judith Seipel-Rotter)
Wird in den nächsten Tagen geschrieben, 120 Abonnenten warten.
  • AG Presse (Hendrik Seipel-Rotter)
Die Profile für die Pressenmappe kam nur von 2 Vorstandsmitgliedern zurück. Ansonsten keinerlei Feedback. Es wäre nett, wenigstens eine Rückmeldung zu geben.
  • AG Struktur (Judith Seipel-Rotter)
Die AG hat festgestellt, daß ein Pirat mittlerweile 5 Gruppen hat und laut Vereinbarung keine mehr annehmen darf, kurz nach dieser Feststellung gab es eine Email, in der von Überlastung gesprochen wurde. Das ist kein Vorwurf, sondern lediglich ein netter Effekt und interessant für das Experimentieren mit diesen Reglementierungen.
  • AG Web (Thorsten Wirth)
Das Formular für die Unterstützerunterschriften ist im Netz, der erste Unterstützerbrief schon da
Sascha hatte die neue Webseite zugesagt, doch man hört nichts mehr davon.
piratebot@jabber-hermes.net ist fertig, mit diesem Account kann man von jabber aus twittern. Wer möchte, muß freigeschaltet werden, dann bei Stefan melden.
  • AK Basisdemokratie (Walter Schmitt, o.a.)
Hat einen Artikel zur GO beigetragen.
  • PG Bundestagswahl 2009 (Maddog)
Direktkandidat (Wahlkreis) kann man noch werden, für Informationen an Maddog wenden. Es sollte jetzt mit den Infoständen für Unterschriften begonnen werden!
  • PG Gesetzesentwurf Datenschutz (Thorsten Wirth)
Thorsten hat mit zwei Juristen gesprochen, die Interesse zeigen. Weiteres wird man sehen.
  • PG Infostand Demo Berlin (Knut)
Walter ist mittlerweile auch Mitglied der PG, es wird eifrig geplant.
  • Bericht aus der Mailingliste "Aktive"
Padelun wird evtl. als Redner zum BPT kommen. Es wird debattiert, ob das gewünscht ist.
Programm-Debatten (Erweiterung des Parteiprogramms oder nicht und wenn ja, auf welcher Basis)
  • Bericht aus der Mailingliste "Länderrat"
Die Liste ist gestorben.

Razzia in Bayern

Do, 11.09.2008, war die Hausdurchsuchung. Der Durchsuchungsbefehl wurde dem Pressesprecher erst zum Schluß der Aktion ausgehändigt, weshalb er bis dahin nicht wußte, daß er als Zeuge und nicht als Verdächtiger durchsucht wird. Nach 2 Stunden Einschüchterung hat er Auszüge der Aktivenliste von damals ausgehändigt. Fr, 12.09.2008 wurde Jans Server beschlagnahmt, ohne ihm einen Durchsuchungsbefehl auszuhändigen oder ihm von der Aktion überhaupt etwas zu sagen. Es gibt jedoch einen Trick dabei: Da Jan ihn nur gemietet hat und es nicht sein Eigentum ist, braucht die Polizei es ihm auch nicht mitzuteilen, wenn sie den Server beschlagnahmen. Noch werden die rechtlich möglichen Schritte eruiert, Udo Vetter ist beauftragt mit Ralphs Fall, Matthias Seipel mit Jans. Jan konnte mittlerweile endlich mit dem Admin der Uni sprechen, der Uniaccount wurde gesperrt, da es Versuche von außen gab, seinen Account zu attackieren. Die Logs genau hierüber sind jedoch leider (ungewöhnlicherweise) nicht aufzufinden. Die große Gefahr, die momentan besteht, ist, daß Ralph vom Zeugen zum Angeklagten wird.

Eine Sammelspende wird nicht angestrebt, es soll jeder selbst spenden, wenn er möchte, der LV Bayern hat Ralph zugesagt, die Anwaltskosten zu übernehmen.

Die Mitglieder wurden so spät informiert, um ein Chaos zu vermeiden, wie es im Januar eines gegeben hat. So konnte man koordiniert eine Presseaktion angehen und durchführen. Mögliche betroffene Personen wurden jedoch schon am Donnerstag informiert.

Es soll ein Antrag an den Bundesvorstand gestellt werden, daß eine Rechtschutzversicherung für die Partei abgeschlossen wird. Judith wird ihn auf der CV formulieren.

Demo Berlin

  • Orga Infostand
Die Planungen laufen. Man wird sich 1 Woche vor der Demo zusammensetzen, in Autos laden, was schon geht. Sonntag ist in der Krea Transparenteworkshor, das gesamte Hessenmaterial soll an diesem Zeitpunkt dokumentiert und photographiert werden. Besser, man verwendet auf der Demo selbst keine Kabelbinder, da besser keine Teppichmesser oder Multitools verwendet werden. Die Polizei sieht die dort nicht gern.
Es gab eine kleine Auseinandersetzung mit Bernhard Schillo darüber, wer nun für diesen Flyer zuständig ist. Er wird dennoch von Hessen organisiert werden, da sich der LV als einziger bislang darum gekümmert hat. Gern kann er jedoch mit Vorschlägen auf der Wiki-Seite mithelfen. 10.000 A6 Flyer sind genehmigt, für die Faltflyer fehlt uns leider noch Geld. Robert wird den A6-Flyer gestalten, Das Thema Überwachung & Datenschutz ist als Schwerpunkt besser als ein Wahlflyer.

Mitgliederverwaltung/Kontoeinzüge

Da Sascha nicht anwesend ist, kann auch nichts zum Mitgliederempfang gesagt werden.

Die Einzugsermächtigungen sind in der Mache, dauert aber noch etwa 1 Monat. Sie müssen noch mit den Mitgliedsanträgen abgeglichen werden. Kontovollmachten erhalten Knut und Thorsten (als Vertreter). Die Vertreterstellung hierfür sollte in der GO geregelt werden.

Alle Mitgliedsanträge liegen per eingescanntes Fax vor, all das muß noch abgeglichen werden. Wir haben 3 neue Mitglieder in Hessen. Es müssen alle Mitglieder validiert werden, jeder LV macht das mit seinen eigenen selbst, die HGessen werden zusätzlich all jene eingeben, die zu keinem LV gehören. Das wird mächtig Arbeit werden. Michael, Judith, Robert und Thorsten werden das erledigen.

Knut braucht noch ein unterschriebenes Protokoll vom LPT, kriegt er von Thorsten. Thorsten fehlt noch ein unterschriebenes Gründungsprotokoll, das ist sehr wichtig. Eventuell befindet sich das bei den Dambiers?

Sonstiges

  • Nachttanzdemo
Nächste Woche (02.10.) wird es in Frankfurt wieder eine Nachttanzdemo geben. Es steht die Frage im Raum, ob wir uns daran beteiligen. Privat mit Piratenshirt wollen eventuell Piraten kommen, doch für die Organisation einer Beteiligung hat keiner wirklich Zeit.
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