HE:Vorstand/Protokolle/2008-07-09

Protokoll Plenum 09.07.2008, 19:00 Uhr, Club Voltaire

Das Plenum begann mit einstündiger Verspätung, bis der Vorstand beschlußfähig war.
Anwesend
Vorstand: Thorsten Wirth, Juergen Erkmann, Stefan Hermes
Gäste: 8

1. Moderation: Juergen Erkmann / Protokoll: Michael Seidel
2. Berichte der Gruppen
   1. AG Mahnwache

      Robert berichtet, dass die letzte Mahnwache besonders erfolgreich war. Es gab eine Vielzahl an sehr guten Gesprächen, und es konnten zahlreiche Unterschriften für den AK Vorrat zum BKA-Gesetz gesammelt werden.

   2. AG Newsletter

      kein Bericht

   3. AG Presse

      Thorsten, Hendrik und Christian haben ein Treffen vereinbart.

   4. AG Wahlwerbung

      kein Bericht

   5. AG Struktur

      Juergen informiert darüber, dass die Satzungsänderung zum Struktur-Gremium zurückgezogen ist, Alternativen sind noch offen.

   6. AG Web

      Thorsten wird als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

   7. PG Europawahl / Bundestagswahl 2009

      Nachdem einige konkrete Fragen zu diesem Thema aufgekommen sind, sagt Robert Klärung der genaueren Bedingungen für Kreis-Kandidaturen zu.

   8. PG Landesparteitag 2008

      Juergen erinnert an das Fehlen einer aktuellen Geschäftsordnung und einer Wahlordnung.

      Es soll versucht werden, evtl. noch rechtzeitig eine Geschäftsordnung durch Übernehmen geeigneter Passagen aus den GOen anderer Gebietskörperschaften zusammenzustellen. GO wäre dann zu Beginn des LPT zu verabschieden.

      Simon stellt auf Grundlage seiner mail und des praktizierten Verfahrens zum letzten hess. Parteitag noch einmal die Eckpunkte einer Wahlordnung zusammen.

   9. PG Satzung 2008

      Texte stehen unter Beachtung der Klassifizierung in A, B und C im Wiki.

   10. AK Basisdemokratie

       Bericht auf nächstes Plenum vertagt.

       Juergen stellt am Rande des Plenums gesprächsweise neue Überlegungen vor, nach denen die Schaffung eines virtuellen Plenums als neues Organ zurückgestellt würde, und zunächst vom Vorstand ein (probeweiser) praktischer Betrieb ohne Satzungsänderung initiiert würde.

3. Themenblock I
   1. Kommunikation
      1. Mailinglisten

         Robert schlägt unter allgemeiner Zustimmung vor, beim Bundesvorstand zu beantragen, dass den auf der Aktiven-Liste nicht angemeldeten Piraten ein Wochen-Überblick / Digest zur Verfügung gestellt wird. Die Erfolgsaussichten eines derartigen Antrags werden gleichzeitig vom Plenumals als gering eingestuft.

         Es wird beschlossen, dass zukünftig in die Tagesordnung des Plenums ein Punkt „Kurzbericht zur Aktiven-Liste“ aufgenommen wird, den jeweils einer (oder mehrere) der anwesenden Abonnenten dieser Liste übernimmt.

         Es wird beschlossen, eine hessen-interne Mailingliste zu schaffen, auf der jeder hessische Pirat als Bezieher eingerichtet wird, die aber auf individuellen Wunsch „abbestellt“ werden kann, worauf bereits in der Begrüßungs-mail hingewiesen werden soll. Thorsten und Stefan erklären sich bereit die Liste einzurichten und zu administrieren. Eine datenschutzrechtlich einwandfreie Lösung für den notwendigen Zugriff auf die Daten der Mitglieder wird gesucht.

      2. Einscannen der Beitritts-Erklärungen

         Zur Erfüllung ihrer Aufgaben sollen dem 1. Vorsitzenden und dem Generalsekretär die Beitritts-Erklärungen aller LV-Mitglieder zur Verfügung gestellt werden.

         Der Vorstand berät die technische Umsetzung und bereitet die Entscheidung weiterhin vor.

   2. Protokolle

      Das Protokoll vom Treffen am 28.05. ist bei Thorsten in Arbeit.

      Es soll nach dem Wochenende vorliegen.

   3. Finanzen

      erneut vertagt da Schatzmeister nicht anwesend

      Das erneute Ausbleiben des Berichts nach Vorstandsbeschluß wird kritisiert.

4. Themenblock II
   1. Satzungsänderungen

      gestrichen da durch neuere Entwicklungen überholt

   2. Open Music Contest

      Alle Plenums-Telnehmer stimmen in einem Meinungsbild dafür, dass der OMC unterstützt werden soll durch den Kauf von 200 Stck. des Samplers.

      Vorstandsentscheid

      Der Vorstand beschließt einstimmig den Kauf von 200 Samplern für 350,-- EUR unter Einbeziehung der zweckgebundenen Spenden.

5. Sonstiges
   1. Barcamp

      Thorsten legt den hess. Piraten ans Herz, Sascha und das von ihm mit-organisierte BarCamp durch praktische Mitarbeit bei der Veranstaltung zu unterstützen.

      Thorsten wird das weitere Vorgehen mit Sascha abstimmen.