RP:2008-07-13 - 4. Vorstandssitzung

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet: rheinland­pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: Kategorie:Protokoll Rheinland-Pfalz

Teilnehmer

• Angelo
• Kim
• Ansgar
• Heiko
• Dirk
• 2 Landespiraten

Ergebnis­Protokoll

Datum:	2008-07-13
Zeit:	Von 14.15 bis 16.30 Uhr
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Dirk

Top 1: Genehmigung Protokoll

Verantwortlich: Vorstand

• Alle drei Protokolle der bisherigen Vorstandssitzungen werden einstimmig genehmigt.

Top 2: Wahl eines Datenschutzbeauftragten für den Landesverband

Verantwortlich: Vorstand

• Wird vertagt auf das nächste Treffen, da sich kein Kandidat zur Verfügung stellt.
• Feststellung, dass ein Datenschutzbeauftragter gemäß Bundesdatenschutzgesetz für uns nicht Vorschrift ist, da weniger als zehn Personen im LV mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Nur unsere eigene Satzung zwingt uns zum bestimmen eines Datenschutzbeauftragten.
• Diskussion über einen Satzungsänderungsantrag zum nächsten Landesparteitag, um den Datenschutzbeauftragten aus der Satzung zu nehmen.

Top 3: Mitgliederverwaltung

Verantwortlich: Heiko

• Der Bundesgeneralsekretär sieht sich immer noch nicht in der Lage, konkrete Mitgliederangaben an den LV zu übermitteln. Kim wird mit dem Bundesgeneralsekretär telefonieren.

Top 4: Finanzen

Verantwortlich: Ansgar

• Ein Konto für den LV ist bei der Sparkasse Koblenz eröffnet worden.
• Geldvermögen des LV: rund 270 Euro
• Der Schatzmeister wird in Zukunft eine Quartalsbericht zu den Finanzen auf der Webseite des LV veröffentlichen.
• Der Bundeschatzmeister sieht sich immer noch nicht in der Lage, dem LV mitzuteilen, welche Mitglieder ihren Beitrag bezahlt haben und welche nicht.
• Gemeinsame Miete des Tagungsraum in der Krea mit dem LV Hessen: Der LV RLP ist nicht bereit ohne Buchungsbeleg Zahlungen zu leisten. Kim klärt die Angelegenheit mit der Schatzmeisterin des LV Hessen.
• Kim und Dirk stellen die Idee eines Piraten-­Förderverein vor. Der Förderverein soll Finanzmittel für den LV zur Verfügung stellen und eventuell die Herausgabe des Piratenmagazins übernehmen. Dirk und Kim verfolgen die Idee weiter.

Top 5: Geschäfts-­ und Wahlordnung für den nächsten Landesparteitag

Verantwortlich: Kim

• Kim erstellt Entwürfe und leitet diese per Mail an die die Mitglieder weiter.

Ende Vorstandssitzung / Beginn der allgemeinen Mitgliederversammlung

15.20 Uhr: Offizielles Ende der Vorstandssitzung; Fortführung des Treffens als allgemeine Mitgliederversammlung

Top 6: Berichte der AGs

Verantwortlich: Alle

• allgemeiner Mitgliedermangel in den AGs
• AG Werbung: Neue RLP Folder sollen im Wiki erarbeitet werden; Kim entwirft ein LV-­Logo für einen Stempel.
• AG Technik: Joomla muss dringend aktualisiert werden; Bodo wollte das machen, ist aber zur Zeit nicht zu erreichen.
• AG Webseite: Die Vorstandsseiten werden vervollständigt und ein Presseportal soll erstellt werden; allgemeine Überarbeitung des Layout.

Top 7: Aktionen

Verantwortlich: Alle

• Es wird einen AKV ­Infostand am 19.07. in Mainz geben.

Top 8: Öffentlichkeitsarbeit

Verantwortlich: Tom

• Tom erstellt eine Liste mit Parteien, Verbänden, NGOs, etc., denen sich der Landesverband vorstellen wird.

Sonstiges / Schlussbemerkungen

Die nächste reguläre Vorstandssitzung am 27.07. fällt aus, da drei Vorstandsmitglieder nicht kommen können. Somit ist das nächste offizielle Treffen der Landesparteitag am 10. August.

Nächster Termin

Datum:	10.08.2008
Zeit:	Von 14 bis 18 Uhr
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden