HE:Vorstand/Protokolle/2008-06-11

Protokoll zum Treffen am 11.06.08

• Protokoll: Judith Seipel-Rotter
• Moderation: Juergen Erkmann
• Anwesende: 12 Personen
  • Vorstand: Thorsten Wirth, Juergen Erkmann, Stefan Hermes
  • Piraten: Christian Hufgard, Jacob, Maddog, Walter, Michael Seidel, Maike, Knut Bänsch, Hauke Kruppa, Judith Seipel-Rotter
  • Gäste: -

1. Pressespiegel
   1. kein Pressespiegel vorhanden
2. Berichte aus den Gruppen
   1. AG Mahnwache (MadDog)
      1. Es werden 4 Personen zum Aufbau benötigt
         Die Besucher waren zugänglicher als sonst, man überlegt, ob dies an dem Standort lag, der diesmal nicht mitten auf der Zeil war. Einschätzung: Kleinere Orte dürften mehr Erfolg bringen.
         Idee: Eventuell statt der regelmäßigen Mahnwache unregelmäßig Infostände in wechselnden Städten - oder: Generell zusätzlich mehr Infostände --> Punkt fürs nächste Plenum
   2. AG Newsletter (Judith Seipel-Rotter)
      1. Newsletter im Mai verschickt, Juni bislang noch keiner. Das Portal wird in den Juni-Newsletter aufgenommen, ansonsten werden Themenvorschläge gern per Email angenommen
   3. AG Presse und Öffentlichkeitsarbeit (Thorsten Wirth)
      1. Hessenfaltblätter stehen zur Verfügung
      2. Pressesprecherwechsel als separates Thema
   4. AG Struktur (Judith Seipel-Rotter)
      1. Das Portal steht seit letzten Donnerstag zur Verfügung, wird seitdem gepflegt und kann genutzt werden. Auch gibt es eine Emailadresse der AG Struktur: struktur [at] piratenpartei-hessen [punkt] de
      2. Diskussion über die Struktur:
         1. AG Struktur war nicht transparent für Personen, die nicht auf dem Plenum waren. Jene fühlen sich übergangen
         2. Uneinigkeit über die Verpflichtung zu regelmäßigen Berichten, auch wenn Einigkeit darüber besteht, dass der Stand der Gruppen für alle nachschlagbar im Wiki zu finden sein soll.
   5. AG Wahlwerbung (Sascha Brandhoff)
      1. nicht anwesend, kein Bericht
   6. AG Web (Christian Hufgard)
      1. Offenbar funktioniert das Log der Besucherzahlen nicht, Thorsten will sich darum kümmern
   7. PG Europawahl 2009 (MadDog)
      1. Bundesliste: 4000 Unterschriften all in - Landesliste: 2000 Unterschriften pro Land
      2. Unterschriften können erst gesammelt werden, wenn die Liste steht
      3. Hauke schätzt, es wird wohl auf eine Bundesliste hinauslaufen
      4. Da Uneinigkeit darüber besteht, ob der Vorstand das allein entscheiden darf und der Glaube aufkam, das Parteiengesetz sage aus, es sei so, wird MadDog das für das nächste Plenum prüfen
      5. Mit der Koordinierung und Vorbereitung der möglichen Kandidaten für die Liste soll dennoch bereits begonnen werden, Hauke wird auch Bernhard Schillo darüber informieren
      6. Info: Bundestagswahl wird immer über Landeslisten gewählt
   8. PG Piratenparty (Sascha Brandhoff)
      1. Da noch immer unklar ist, zu welcher Zeit die Party beginnt, werden die meisten einfach gegen 12 Uhr in Frankfurt losfahren
      2. Da von Sascha keine Rückmeldung bezüglich des Metzgerangebotes kam, wird jeder sein Grillgut selbst mitbringen
   9. PG Vorbereitung AK "Basisdemokratie" (Walter)
      1. Antrag Walter: Jeder Pirat soll den Anspruch auf eine Piraten-Emailadresse bekommen. Diese wird zum Abstimmungsverfahren benötigt werden.
      2. Thema und Antragsabstimmung vertagt auf den Zeitpunkt, an dem allen die Information vorliegt, was überhaupt erarbeitet wird.
   10. PG Satzung 2008 (Juergen Erkmann)
       1. Die Satzungsänderungsvorschläge sind im Wiki unter (Landesparteitag 2008) Satzung hinterlegt und sollten von allen gelesen werden.
       2. Die PG Satzung 2008 sucht noch Mitglieder
       3. ansonsten: externer Themenblock
   11. PG Landesparteitag 2008 (Juergen Erkmann)
       1. Siehe externen Themenblock
3. Themenblock I
   1. Finanzen, Schatzmeister
      1. nicht anwesend
   2. LaPT 2008 - Satzungsänderungen
      1. Verpflichtende Änderungen durch Änderung der Bundesatzung (da sonst entweder Widerspruch oder Inkonsistenzen), mögliche Änderungen durch Änderung der Bundesatzung und freie Änderungen sind hier zu finden.
      2. Diskussion zu "Einladung zum Landesparteitag per Email"
         1. Idee: Bestätigungslink in Email, wenn keine Bestätigung erfolgt, wird das Mitglied per Post eingeladen
         2. Eine Diskussion zu diesem Antrag auf der CV-Liste ist erwünscht
      3. Diskussion zu "Strukturgremium"
         1. Unstimmigkeiten darüber, ob diese Änderung schon jetzt in die Satzung aufgenommen werden sollte
         2. Erinnerung der AG Struktur: Wenn kein Strukturgremium demokratisch vom Landesparteitag gewählt werden kann, werden die Aufgaben weiterhin von der AG Struktur übernommen, die dann als Legitimation gern wenigstens einen Vorstandsbeschluß hierüber hätte.
         3. Wunsch: AG Struktur soll die Aufgaben des Strukturgremiums übernehmen, bis die Experimentierphase von einem Jahr abgelaufen ist, dann kann zum Landesparteitag 2009 neu entschieden werden, ob es in die Satzung aufgenommen werden soll.
         4. Juergen wird seinen Antrag nicht zurückziehen, möchte ihn aber gern auf der CV zur Diskussion stellen.
   3. LaPT 2008 - weiteres
      1. Kandidatenvorschlag Schatzmeister: Knut
      2. Aufruf: Wir brauchen dringend Kandidaten für die Vorstands- und Schiedsgerichtsämter!
         Aufruf: Auch die Ämter des Landesparteitags selbst müssen noch besetzt und das Besorgen der wichtigen Dinge koordiniert werden!
      3. Da sich ein Schatzmeister 3 Hilfen delegieren kann, werden sich Walter & Michael Karin anbieten, um noch vor dem Landesparteitag die Rechnungsprüfung zu beginnen. So kann die Rechnungsprüfung auf dem LPT selbst zügiger vonstatten gehen.
      4. Aufstellung Landesliste Bundestagswahl? (MadDog) --> wurde nicht besprochen
   4. Geplante Aktionen
      1. wurde nicht besprochen
   5. Verbleib Protokoll
      1. Das Protokoll des letzten Treffens wurde von Thorsten noch nicht abgetippt.
         Wunsch: Bitte diese Aufgabe nicht übernehmen, wenn abzusehen ist, daß sie nicht erledigt wird.
4. Sonstiges
   1. Pressesprecher
      1. Hendrik & Christian wollen als Doppelspitze Pressesprecher werden, Thorsten spricht sich dafür aus
      2. Antrag an den Vorstand: Hendrik & Christian als Pressesprecher zu benennen.
         Antrag wird von den anwesenden Vorstandsmitgliedern einstimmig angenommen (3 JA-Stimmen)
      3. Jeder Pirat sei zukünftig aufgerufen, an die AG Presse zu senden, was immer er auch nur in den Medien über die Piratenpartei findet, um eine Erfolgskontrolle der Pressearbeit zu installieren.
      4. AG Newsletter wird der Presse untergeordnet (oder eingegliedert)