HE:Vorstand/Protokolle/2008-05-14

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 14.05.2008

Anwesende: 12 Personen
Vorstand: Thorsten Wirth, Juergen Erkmann, Stefan Hermes
Piraten: Christian Hufgard, Sikk, Maddog, Walter, Michael Seidel, Snyder, Knut Bänsch, Hauke Kruppa
Gäste: 1

Vorbereitung

Juergen eröffnet das Plenum. Aus Protest gegen die mangelhafte Vorbereitung der Themen, der fehlenden Mitwirkung an der Tagesordnung und umfangreicher Ergänzungswünsche lehnt er die Moderation ab.

Moderator: Thorsten Wirth

Protokoll: Juergen Erkmann

Ergänzungsanträge:

Demo (Thorsten)

diverse Aufgabenverteilungen und Aktivitäten (Thorsten)

Finanzen (Thorsten)

Kommunikation auf verschiedenen Kanälen (Thorsten)

Pressespiegel

• Demoaufruf des AK-Vorrats vielfach im Netz aber ohne Erwähnung der Piratenpartei
• Gute Reaktion auf Gulli zum "Tag der geistigen Einfalt", sonst ohne Pressseecho
• PP sollte Stellung nehmen zu

  geplanten Patentrechtsverschärfungen nach US-Vorbild

  Kappung des Internetzugangs für Urheberrechtsverletzer in Frankreich

  (verabschiedeten) Gesetzentwurf "Killerspiele"

• Die Verfassungsbeschwerde zu Fingerabdrücken im Personalausweis wurde eingereicht.

Berichte aus den Gruppen

AG Web: Bayern bereitet Übernahme von Klarmachen-zum-ändern für den Wahlkampf vor
AG Presse: PM zur Demo als Bündnispartner geht am 15. hessenweit raus
AG Struktur: konnte sich nicht treffen, als nächstes wird das Wikiporatal in Angriff genommen
AG Mahnwache: war eher ein Infostand mit den üblichen Verdächtigen. Es konnte ein paar Unterschriften gegen die eGCard eingesammelt werden. Eine PM sollte eine Woche vorher rausgehen. Aus der Diskussion Infostand oder Mahnwache ergab sich die Forderung, den Mahnwachencharakter stärker hervor zu heben; dafür sei jedoch eine höhere Beteiligung notwendig.
AG Wahlwerbung: Verantwortlicher war nicht anwesend und hat keinen Bericht vorgelegt.
PG Satzung: wird erst nach dem BuPT aktiv, wenn die Änderungen bekannt sind. Es fehlen Mitstreiter.
PG Europawahl: Es kann entweder eine Landesliste mit in Summe mehr benötigten Unterschriften oder eine Bundesliste aufgestellt werden. Die Entscheidung muss der Bundesvorstand treffen. Abhängig von Verhalten und Aktivität des (neuen) Bundesvorstands werden wir die Verabschiedung der Landeslistenwahl einfordern. Eine angemessene Deadline soll noch bekannt gemacht werden.
PG Landesparteitag: Konkrete Arbeiten werden nach der Demo getätigt. Es wird Pünktlichkeit der Einladung eingefordert; Hauke übernimmt die Verantwortung für die Einladung 8 Wochen vor dem LaPT; eventuelle Neumitglieder werden durch den Willkommensbrief auf den Parteitag hingewiesen (verantwortlich: Christian)
PG Regionalverbände: wird mangels Beteiligung und Interessensbasis aufgelöst
PG Ortsverband Frankfurt: Verantwortlicher war nicht anwesend und hat keinen Bericht vorgelegt.
*neu* PG Transparente (Simon): Wenn mindestens 10 Leute zusammen kommen, findet am 25.05. ein Workshop statt. Der CCC wird ebenfalls um Unterstützung gebeten.

Top 1: Flyer

Wir benötigen Flyer und Faltblätter zur Demo. Robert stellt zwei Flyerentwürfe vor. Die Kosten belaufen sich auf ca. 50,- je Satz á 5000 Stück.

Antrag an den Vorstand

Mittel von bis zu € 100,- zur Bestellung der Flyer bereit zu stellen und Robert die Ermächtigung zur Bestellung zu erteilen.

Abstimmung: ja: 3, nein: 0, Enthaltung: 0 --> Antrag angenommen

Die letzte Korrektur findet auf der Lektoartsliste bis zum 15.05. statt, die Lieferung erfolgt an Thorsten.

Michael hat € 100,- zweckgebunden für das Faltblatt gespendet. Er konnte jedoch nicht das Faltblatt fertigstellen. Er übergibt die Arbeit an Thorsten in einem gemeinsamen Treffen am 15.05. mit dem Ziel hier auf die Aufgabe abzuschliessen, andernfalls informiert Thorsten über die CV-Liste.

Antrag an den Vorstand

Zusätzlich zur zweckgebundenen Spende weitere Mittel von bis zu € 300,- zur Bestellung der Faltblatts in 10.000er Auflage bereit zu stellen

Abstimmung: ja: 3, nein: 0, Enthaltung: 0 --> Antrag angenommen

Top 2: Finanzen

Thorsten und Stefan hatten eine Anfrage an Karin gestellt zum Finanzstand. Die Antwort war teilweise fehlerhaft und unzureichend, der Finanzstand dadurch nicht ersichtlich. Die Antwort von Karin an den Vorstand wird von Thorsten verlesen. Weitergehende Fragen und die Bitte um Aufklärung von Widersprüchen und Fehlern bleiben seit 2 Wochen unbeantwortet. Thorsten beklagt die statt dessen stattgefundene öffentliche Diskussion von Karin im Forum um die Weitergabe der Kulis an Hamburg. Der anwesende Vorstand stellt fest (nach Protokoll vom 9.1.2008), dass der Wahlkampfzuschuss des Bundes die Weitergabe von (Sach-)Mitteln gekoppelt war und vo beiden Vorständen verabschiedet. Die Weitergabe erfolgte demnach rechtskräftig.

Der Vorstand holt ein Meinungsbild ein über einen Antrag des Vorstands zur detailierten Offenlegung der Finanzen. Das Meinungsbild zeigt Einstimmigkeit für den Antrag.

Antrag an den Vorstand

Der Vorstand fordert den Schatzmeister auf folgende Auskünfte bis Dienstag, den 20.05.2008 zu geben:

a) Wie ist der aktuelle Kontostand?

b) Welche Verplflichtungen gegenüber dem Bund liegen vor?

Diese errechnen sich aus den an den Landesverband geleisteten Mitgliedsbeiträgen * 30%

c) Welche Verpflichtungen des Bundes liegen gegenüber der PPH vor?

Diese errechnen sich aus der Anzahl der Mitglieder der PPH abzüglich der Anzahl der Mitglieder, die an den Landesverband Zahlung geleistet haben * 70% * Mitgliedsbeitrag abzüglich der bereits durch den Bund geleisteten Zahlungen.

d) Welche sonstigen Verbindlichkeiten der Piratenpartei Hessen liegen im Detail vor?

Die Verbindlichkeiten an untergeordnete Einheiten existieren nach Satzung nicht vor deren Existenz, somit liegen keine solchen vor, die Satzung sieht auch keine Rücklagen für zu gründende Verbände vor.

Der Vorstand und das Plenum bieten bei der Erarbeitung der Auskünfte aktive Hilfe an.

Abstimmung: ja: 3, nein: 0, Enthaltung: 0 --> Antrag angenommen

Top 3: Demo "Freiheit statt Angst"

Vorstellung des zukünftigen Aufklebers zur Demo. Eine Hutspende ergibt € 70,-, die an Stefan übergeben.

Zur Betreuung des Lautsprecherwagens, seiner Technik und Auf- und Abbau läuft eine Anfrage an den CCC.

Der Infostand wird von Hauke und Walter verantwortlich betreut, ebenso kümmern sie sich um die Koordination der Bündnispartnern und ihrer Infostände während der Demo.

Koordinationstreffen am 19.05. um 19:00 Uhr im CV 2. Stock

Die Koordination der After-Demo-Party ist ungeklärt!

Thorsten erstellt ToDo-Liste

Kurzvorstellung Aktion "Anonyme Telefonkarten"

Flaggen des AK-V werden nicht rechtzeitig fertig. Alternativen gesucht!

Top 4: Kommunikation

Thorsten skizziert grob, was zur Zeit im Forum passiert und führt aus, dass teilweise massiv gegen den LV Hessen argumentiert wird begleitet von gelegentlichen sehr aggressiven Äußerungen auch auf hessischer Seite. Christian schlägt vor, dass Thorsten als Vorstandsmitglied etwas zurückhaltender agiert. Juergen äußert den Wunsch, dass ein 'hessischer Forumsbeauftragter' den Vorstand regelmäßig und frühzeitig informiert. Thorsten regt an, dass das Forum und speziell die Moderation auf neue und vor allem neutralere Füße gestellt wird. Die Phänomene des Forums finden sich auch auf der Aktivenliste wieder.

Top 5: Diverse Aufgabenverteilungen

Der Ergänzungsantrag wird vom Antragsteller zurückgezogen und ersatzlos von der Tagesordnung gestrichen.

Top 6: Sonstiges

Walter hat die Möglichkeit eine steckbare "Klagemauer" zu bekommen, die mit einer Überschrift versehen werden soll. Bisherige Vorschläge waren "Klagemauer", "Freiheit ist ...". Die Diskussion soll auf der CV-Liste erfolgen und muss bis Anfang der Woche (20.05.) abgeschlossen sein.

Hauke hat die Mitgliedsausweise fertig gestellt und verteilt sie an anwesende Piraten. Der Landesverband dank recht herzlich für die Arbeit!