2008-03-30 - 23. Rheinland-Pfalz Treffen

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz
• Das Protokoll wird als PDF auf der Website veröffentlicht: http://piraten-rlp.de

Teilnehmer

• Christoph
• Dirk
• Heiko
• Hendrik
• Simon
• Ansgar
• Angelo
• Frank Müller
• Knut

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen
Datum:
Zeit:	Von 15:15 bis 19:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Angelo

Top : Genehmigung des letzten Protokolls

Verantwortlich: Alle Teilnehmer des letzten Treffens

• Protokoll ist inhaltlich korrekt

Top : AK-Vorrat

Verantwortlich: AK Vorrat Rhein-Main

• CCC und AK-Vorrat sind Pate des Filmfestivals in Mainz
  • 25.04 Vorführung des Films „A Scanner Darkly“ mit Infostand des AK Vorrat und einer Podiumsdiskussion
• Erfolgreiche gemeinsame Demo der Grünen Jugend, Piratenpartei und des AK Vorrat in Schwabenheim anlässlich des Schäuble-Besuchs
• Neue RLP Mailingliste des AK Vorrat
• Demo in Köln mit ca. 2000 Teilnehmern ein Erfolg. Leider kaum bis kein Medienecho.

Top : Technik: Kommunikation BV

Verantwortlich: Simon

• Simon hat den V-Host noch nicht beantragt, da er bislang kein Mitglied war. Antrag wird noch gestellt.

Top : Rechtliches

Verantwortlich: Dirk

• Der LV kann klagen und verklagt werden, ist aber ansonsten nicht rechtsfähig
• LV sind Gliederungen eines nicht eingetragenen Vereins, aber keine eigenständigen juristischen Personen
• LV sind die Gebietsverbände höchster Stufe. Einen Bundesverband gibt es nicht.
• Für Parteimitglieder gibt es keine persönliche Haftung, wenn sie als Organe der Partei handeln.

Top : Finanzielles

Verantwortlich: Bodo

• Gelder wurden vom BV überwiesen. Unkosten der Mitglieder wurden gedeckt. Den Restbetrag von ca. 50 EUR verwaltet Kim bis zur Gründung des LV.
• Bodo klärte weitere finanzielle Fragestellungen, ist aber heute abwesend. Der Punkt wird daher vertagt.

Top : Gründungsumstände

Verantwortlich: Angelo

• Termin: 07.06.2008. Der Termin darf nur unter triftigen Gründen verlegt werden.
• Weitere Örtlichkeiten werden noch recherchiert. Dirk informiert sich in Mainz, Ansgar in Koblenz.

Top : Satzung

Verantwortlich: Bodo

• Es kamen erneut Bedenken auf, dass zur Trennung von Rheinland-Pfalz und Saarland eine Auflösung des LV und Neugründung von zwei LVs nötig wäre. Dies ist laut Ansicht der Anwesenden unverhältnismäßig und stellt eine gemeinsame Gründung in Frage.
• Die Bedenken werden bei Anwesenheit von Bodo nochmals aufgegriffen.
• Idee: Gründung eines LVs der sich über RLP und Saarland erstreckt. Per Satzungsänderung könnte das Einzugsgebiet auf RLP begrenzt und der LV umbenannt werden. Es wäre lediglich eine Neugründung des LV Saarland nötig.

Top : Presse

Verantwortlich: Frank

• Frank und Heiko kümmern sich bis zur Gründung des LV um die Veröffentlichung von PMs. Geschrieben werden diese wie bisher von allen, aber abschließend, vor der Veröffentlichung von Frank oder Heiko geprüft.
• Frank wird dann zukünftig auch als Ansprechpartner angegeben wo nötig (z.B. Presseportale im Internet)

Top : Vorbereitung Bundesparteitag

Verantwortlich: Dirk

• Satzungsänderung bezüglich Namensänderung wird von Bodo ausgearbeitet
• Dirk informiert sich, ob bereits Satzungsänderungen geplant sind, sodass Gelder von den Landesverbänden selbst eingezogen werden können. Falls dies nicht der Fall ist, bereitet er einen Antrag vor
• Gemeinsame Fahrt nach Hannover muss noch organisiert werden

Top : Aktionen

Verantwortlich: Angelo

• Info-Stand in Koblenz am 05.04.2008. Ansgar kümmert sich um die Anmeldung.
• Info-Stand in Mainz am 12.04.2008. Dirk kümmert sich um die Anmeldung.

Top : Offene Diskussion

Verantwortlich: ---

• Erweiterung des Parteiprogramms sowie Organsisationsstrukturen wurden diskutiert
• Kein abschließendes Ergebnis

Nächster Termin

Datum:	2008-04-06
Zeit:	Von 15:00 bis 19:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden