Am 10.02.2008 fand ein Treffen der Rheinland-Pfälzer PIRATEN statt, das sich speziell mit dem Thema Gründung befasste.

Verteiler

Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz
Das Protokoll wird als PDF auf der Website veröffentlicht: http://piraten-rlp.de

Teilnehmer

Anlass:	Treffen zum Thema „Gründung“

Datum:

Zeit:	Von 14:00 bis 20:00

Ort:	Kreativfabrik e.V. Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden

Protokollant:	Angelo

Verantwortlich: Dirk

Verantwortlich: Alle Piraten aus RLP/Saarland

Das Bundesparteiprogramm wurde von Simon, Angelo und Frank vorgestellt
Die Programmpunkte wurden diskutiert mit dem Ergebnis, dass zukünftig weitere, ausführlichere Diskussionen nötig sind.
Parteiprogramm muss masssentauglicher werden: Unklar ist jedoch, ob das über eine Themenerweiterung, oder eine Konkretisierung des bisherigen Programms geschehen soll.

Verantwortlich: Angelo

Gemeinsame Gründung mit Saarland wurde einstimmig unter allen anwesenden Parteimitgliedern aus Rheinland-Pfalz und Saarland beschlossen.
Dazu sind Satzungsänderungen notwendig, die eine Trennung ermöglichen
Dies wird von Bodo und Kim bis spätestens 6 Wochen vor dem Bundesparteitag gemeinsam erarbeitet (persönliche Treffen)
Die Einladungen zum Landesparteitag werden zusammen mit den Einladungen zum Bundesparteitag verschickt
Einladung wird gemeinsam im Wiki erarbeitet
Als Termin bietet sich der 01.06.2008 an
Ein Ort in Rheinland-Pfalz oder Saarland wird bevorzugt. Wenn sich kein geeigneter Ort gefunden wird, haben wir die Kreativfabrik als Option. Dirk informiert sich über geeignete Orte in Mainz.

Verantwortlich: Alexander

Satzung sagt nichts über zu besetzende Ämter aus (lediglich das Parteiengesetz)
Art, Anzahl und Aufgaben der Ämter wurden von Alexander vorgestellt und werden in einem separaten Dokument erläutert
9 Leute sind bereit ein Amt zu übernehmen: Frank, Simon, Heiko, Bodo, Matthias, Christoph, Dirk, Alexander, Angelo
Angelo: Vorsitzender oder stellvertrender Vorsitzender, 1-2 Stunden pro Tag
Frank: Stellvertreter/“Zweite Reihe“, 3 h / Tag
Simon: politischer Geschäftsführer / stellvertretender Vorsitzender, 2-3 h / Tag
Heiko: Stellvertreter (außer Schatzmeister), 1h / Tag
Bodo: Vorstand mit Tendenz zum Schatzmeister (außer wenn er Bundesschatzmeister wird), 2-6 h / Tag
Matthias: Gerneralsekretär, 3 h / Tag
Christoph: Schatzmeister/Stellvertreter, 2-4 h / Tag
Dirk: Schatzmeister, 15 h / Woche
Alexander: Alle Ämter, außer Schatzmeister, 2-4 h / Tag
Die vier Leute die nicht in den Vorstand gewählt werden, kandidieren für das Schiedsgericht, falls sich nicht genügend andere Kandidaten finden.

Verantwortlich: Bodo

Verantwortlich: Bodo

Schatzmeister kann im Namen des Landesverbandes ein Konto eröffnen
Geld wird gemeinsam für Rheinland-Pfalz und Saarland verwaltet(„gemeinsamer Pott“) und je nach Bedarf eingesetzt
Spenden müssen nicht versteuert werden
Spendenquittungen können nur vom Bundesschatzmeister ausgestellt werden
Sachspenden müssen Zweckgebunden sein
Weiteres wird von Bodo recherchiert
Strategien für Fundraising werden im Wiki erarbeitet

Verantwortlich: Simon

Beschlussfähig ist nur der Vorstand und der Landesparteitag
Mehrheitlich wurde gegen ein Plenum, das gleiche Stimmrechte wie der Vorstand hat, gestimmt
Wöchentliche Vorstandssitzung im IRC
Geschäftsordnung wird von Simon erarbeitet

Datum:	24.02.2008

Zeit:	Von 15:00 bis 19:00

Ort:	Kreativfabrik e.V. Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden