Strategietagung 2007/Politische Willensbildung

Dies ist die Seite zum Track Politische Willensbildung der Strategietagung 2007. Die Moderatoren dieses Tracks sind Thorsten Wirth und Jan Huwald.

Der Track wurde in offenen Diskussionrunden geführt. Seine Inhalte haben sich nur wenig an der Vorbereitung orientiert, da die meisten Teilnehmer diese nicht wahrgenommen haben. Ergebnisse gab es wesentlich mehr, als die unten stehenden. Der Großteil wurde aber wg. des Diskussionsmodus nicht zu Protokoll gegeben.

Ergebnisse

Zum Kompetenzstreit:

• Mitglieder und deren Vertreter dürfen sich ohne Rückfrage auch zu Themen äußern, zu denen die Partei noch nicht offiziell Stellung bezogen hat
• nachträgliche Kontrolle (u.a. durch die Mittel: Hinweis, Nichtwiederwahl, Rüge, Parteiausschluss, Elconisierung des Mitglieds), sowie die Möglichkeit, dass Statement gegenüberder Presse zu revidieren, sind ausreichender Schutz
• wichtig ist, das Feedback stattfindet; dass also Mitglieder von solchen Äußerungen erfahren und diese bewerten können

Zum Parteiprogramm

• Ruf nach einem Manifest (mehrere Anwesende kritisierten, dass das Manifest nichts weiter als ein Parteiprogramm ist; aber Begrifflichkeiten sind Schall und Rauch)
• Aufteilung des Parteiprogramms in
  1. Grundlegendes: unser Welt- und Menschenbild, Axiomatisches
  2. Wahlprogramm: konkrete Forderungen und Umsetzungsvorschläge
• Wichtig bei der dazu nötigen Programmausarbeitung ist nicht nur das Ergebnis; wir legen Hoffnung durch diesen Prozess die politische Artikulation der Partei zu vervielfachen

Zur Themenpartei

• Konsens, dass wir uns längerfristig nicht auf die aktuellen Themen beschränken wollen
• keine sofortige Belegung aller Themen
• die Konzentration auf bestimmte Themen (und die Auslassung anderer) ist bereits wichtiges politisches Instrument