Diskussion:Modularitätskonzept

Konzept

• Dazu hab ich hier http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?p=9401#9401 nen Thread eröffnet. -- Johnny Maquis
• gefällt mir. sollte verfeinert werden. wo kommen die inhalte her, über die abgestimmt wird? -- Paniq 23:22, 12. Sep 2006 (CEST)

Die Inhalte kann man recht schnell im Forum ablesen (die Threads, die eine lange Diskussion ausgelöst haben). Meist sind auch dort schon verschiedene Optionen erörtert. --Jamasi 23:27, 12. Sep 2006 (CEST)

• "Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" (GG Artikel 38, Absatz 1). Meiner Auffassung würde sowas genau gegen diesen Abschnitt gehen.

Dazu hatte ich darauf verwiesen, daß die Delegierten die entsprechende Größe haben sollten, ihre privaten Interessen freiwillig unter den Willen der Parteibasis zu stellen, die ja auch ein Teil des Volkes ist. Außerdem könnte man ja beim Zuordnen auch Gewissenseinwände berücksichtigen. --Jamasi 00:32, 13. Sep 2006 (CEST)

Ebenfalls wäre bei so strikter Auslegung wohl der Fraktionszwang auch nicht öffentlich vertretbar. (Im Prinzip ist das Vorgeschlagene ja eine Art differnenzierter Fraktionszwang, dessen Meinungsbild von der Parteibasis basisdemokratisch bestimmt wurde.) --Jamasi 00:04, 14. Sep 2006 (CEST)

Der Vergleich mit dem Franktionszwang hinkt. Das sagt ja, dass zuerst in der Fraktion abgestimmt wird und sich die dann bei der eigentlichen Abstimmung geschlossen an die fraktionsinterne Abstimmung hält. Das ist allerdings freiwillige Fraktionsdisziplin, soweit ich weißs ist eine Selbstverpflichtung verfassungswidrig nach ART. 46 GG ("..oder sonst außerhalb des Bundestags zur Verantwortung gezogen werden"). Diese "Blankoschecks" gabs schon in der Weimarer Republik. Außerdem: Was soll man machen wenn man in der Regierung ist? Da muss man auch mal "Kuhhandel" mit dem Koalitionspartner betreiben und muss auf die Meinung der Parteibasis verzichten. Gegen Abweichler in der Partei gibts eine gute Möglichkeit: Der kommt bei der nächsten Wahl nimmer auf die Liste und feddich. Mein Fazit: Die Feststellung der Meinungsverhätnisse in der Partei sollte auf jeden Fall stattfinden. In der Opposition kann es auch als "Abstimmungsschablone" benutzt werden. Aber grundsätzlich können und wollen wir doch sicher nicht aus übertriebener Vorliebe für direkte Demokratie das Grundgesetz aushebeln, seis nur der "schwammige" Art. 38 (wir sind eine parlamentarische Demokratie, kein Abklatsch der mittelalterlichen Schweizer Bauernrepublik) -- Kreuzritter 21:50, 4. Dez. 2007 (CET)

• sehr guter Vorschlag. Einer meiner Hauptkritikpunkte an der momentan existierenden Parteiendemokratie ist ja, dass sie das Fairnesskriterium mit Füssen tritt. Man wählt irgendwen, und der macht dann was er will, ohne sich an die eigenen Aussagen vor der Wahl gebunden zu fühlen. Kein Wunder, dass kaum noch wer wählen geht. Die Abgeordneten sollten allerdings zusätzlich noch an das Wahlprogramm und Parteiprogramm gebunden sein, sonst ist es eventuell gegenüber dem Wähler unfair. Mit dem Artikel 38 sehe ich keine Probleme, wer falsch abstimmt, fliegt halt aus Fraktion und Partei ("parteischädigendes Verhalten"), und fertig ist die Kiste. --Chrisv 21:47, 18. Sep 2006 (CEST)

Als `böser` Abgeordneter gehe ich gegen das `fertig ist die Kiste`-Verfahren von Chrisv wie folgt vor: Ich spreche vertraulich mit dem politischen Gegner, der voraussichtlich mein persönlich gewünschtes Abstimmverhalten an den Tag legen wird. Ich bitte ihn geheime Abstimmung gemäß der Geschäftsordnung des Parlamentes zu beantragen. Im Gegenzug stimme ich dann, wie dieser politische Gegner. Resultat: Niemand kann feststellen, wer wie abgestimmt hat. Die Piraten können mich kaum verdächtigen, weil ich selbst die geheime Abstimmung nicht beantragt habe. Also fallen die Sanktionen wegen `parteischädigendem Verhalten` aus. Ätsch! --Bart 07:19, 18. Nov 2006 (UTC)

Dies ist doch auch im jetztigen System möglich, oder täusche ich mich da? Wenn die Fraktion schon so korrumpiert ist, hat die Partei ohnehin ein schwerwiegendes Problem. Und ist es nicht auch bei einer geheimen Abstimmung möglich, daß jeder Abstimmende seinen Abstimmungsvorgang (per Video) dokumentiert und dies dann später veröffentlicht? Also so richtig zieht das Argument jedenfalls nicht, aber hast du evtl. einen Vorschlag, wie man es besser machen könnte? --Jamasi 17:18, 18. Nov 2006 (UTC)

Das ist auch jetzt möglich und schon vorgekommen (z.B. "Königsmord" an Heide Simonis). Eine Dokumentation des geheimen Abstimmverhaltens dürfte afaik verfassungswidrig sein.--Bart 04:16, 20. Dez 2006 (UTC)

Was soll daran verfassungswidrig sein, wenn ein Abstimmender selber sein eigenes Wahlverhalten dokumentiert? Es ist seine persönliche Entscheidung und betrifft außer ihn keinen Anderen. insbesondere werden die möglichen Aufzeichnungen nicht von dritten archiviert oder gegen den Willen des Abstimmenden verwendet. --Jamasi 17:07, 20. Dez 2006 (UTC)

Bei den Abstimmungen sollten Optionen, die nicht mit dem Grundsatzprogramm in Einklang zu bringen sind, meiner Meinung nach erst gar nicht angeboten werden, so ist auch die Gefahr einer Unterwanderung sehr gering. --Jamasi 22:43, 18. Sep 2006 (CEST)

es gibt keine Möglichkeit die Frage des Einklangs mit den Grundsätzen demokratisch ohne Abstimmung zu klären, also wäre dieses Verfahren fruchtlos

Ich hatte dabei an den (demokratisch gewählten) Parteivorstand als Entscheidungsgremium über mögliche Optionen gedacht. --Jamasi 01:55, 20. Sep 2006 (CEST)

die Gründungsversammlung ist aber eine höhere Macht als der Vorstand; und ich dachte das dort viele die Modulentscheidungen getroffen würden (Irrtum?) --Jh 16:26, 20. Sep 2006 (CEST)

Wenn ich mich nicht täusche war die Gründungsversammlung bereits oder ich verstehe nicht genau, was du meinst (evtl. einen Parteitag?). Wenn man bei solch einer Veranstaltung per Mehrheitsvotum eine Position für ein Modul beschlösse, wäre dies dann aber genauso unflexibel, wie bei allen anderen Parteien. Mir geht es eben darum, zu den Modulen keine Meinug im Parteiprogramm zu haben, sondern diese eben immer konkret auszuwerten, wenn eine Entscheidung in einem politischen Gremium zu einem kernthemenfremden Thema ansteht. Der von der Parteibasis auf dem Parteitag gewählte Vorstand ist dabei meiner Meinug nach mehrheitlich getragen und somit werden dann auch hoffentlich seine Entscheidungen bezüglich einer Ablehnung von nicht mit den Parteigrundsätzen konformen Optionen akzeptiert. --Jamasi 02:50, 21. Sep 2006 (CEST)

Prima. Langsam werden wir konkreter. Evtl reden wir jetzt schon über ein Modulsystem, das dem von mir angedachten Diskussionsmodus des Parteiprogramms nahekommt. Dann wäre es aber wichtig die Abhängigkeiten zwischen Modulen heraus zu stellen und Abstimmungen nur zu nutzen wenn sich durch diese Induktion & deduktion kein Konses finden lässt --Jh 16:38, 21. Sep 2006 (CEST)

• Grundsätzlich ist das eine ganz witzige Idee. Es ist allemal besser als ein Fraktionszwang, wie er von den großen Parteien gelebt wird. Es ist aber dennoch Fraktionszwang, welchen ich ablehne. Das freie Mandat eines Abgeordneten sollte diesen zu einer mit seinem Gewissen zu vereinbarenden Entscheidung verpflichten. (Meine Idee zu einer direkteren Demokratie: Jeder legt fest, welche Partei er wählt wann er will und so oft wie er will. Leitet sich aus dem Meinungsbild in 6 aufeinander folgenden Monaten ein Bundestag ab, der auf mehr als 5 Sitzen vom aktuellen Bundestag abweicht, ist das Volk mit den Verhältnissen im Bundestag offenbar unzufrieden und die Sitze werden mit allen Konsequenzen neu verteilt.) --Lw 22:51, 28. Okt 2006 (UTC)

Wie wird das Meinungsbild bei Deiner direkteren Demokratie erhoben? Mit manipulierbaren Wahlmaschinen? Oder einer manipulierbaren Onlineabstimmung? Oder mit noch leichter beeinflussbaren ´repräsentativen` Umfragen von Meinungsforschungsinstituten? Wenn die Meinung sich ändert, sollen die Sitze neu verteilt werden. Durch eine neue Wahl? Alle 6 Monate Bundestagswahl? Aufwand/Kosten? Wie soll Deutschland international noch ernst genommen werden, wenn sich in unvorhersehbarer und unkalkulierbarer Weise die Mehrheits- und Machtverhältnisse kurzfristig ändern können? Da kann sich keiner mehr auf irgendetwas verlassen. Alle 6 Monate Soldaten aus dem Auslandseinsatz zurückbeordern und 6 Monate später neu ´verschicken´? Wie soll Steuerpolitik laufen, wenn sich innerhalb des Veranlagungszeitraumes (1 Jahr) 2x die Rechtslage ändert, wegen veränderter Mehrheitsverhältnisse? Wie soll die Wirtschaft Investitionsentscheidungen treffen, wenn sich die Planungsgrundlagen/politischen Rahmenbedingungen kurzfristig und unvorhersehbar ändern? Bitte nicht persönlich nehmen, aber imho ist Dein Vorschlag nicht praktizierbarer Nonsens. --Bart 07:58, 18. Nov 2006 (UTC)

Ich fände die Lösung von dir auch gut. allerdings bräuchte man für deren Einführung eine 2/3-Mehrheit im Bundestag. Da ist es realistischer, wenn wir Modelle in diese Richtung erstmal innerhalb der Partei installieren. --Jamasi 03:46, 29. Okt 2006 (UTC)

• Mir fällt da spontan der Begriff 'Politik-Buffet' für ein ;) - irgendwie ist das auch viieeel zu kompliziert schon für Parteimitglieder (mich eingeschlossen), welcher Wähler soll das verstehen? --Nanuk 16:19, 9. Nov 2006 (UTC)

Büffets erfreuen sich doch meist einer recht hohen Beliebtheit. Menschen lieben es Auswahl zu haben (wenn man gleichzeitig Orientierungshilfen gibt). Um beim Essen zu bleiben: Wenn du Kapern nicht magst, aber das Büffet nur Speisen mit Kapern anbietet, wirst du vermutlich über das Büffet motzen und dich anderswo verköstigen lassen. Wenn dun nun aber sagen kannst: Kapern mag ich nicht und daraufhin auch ein Gericht ohne Kapern angeboten wird, so ist dies gelebte Mitbestimmung und alle sind glücklich, die Leute die Kapern mögen und die Leute, die keine Kapern mögen.

Man sieht schon, daß dieses System für kleine Minderheiten Vorteile bietet, da sie so die 5%-Hürde umgehen können, wenn sie bei uns mitmachen und wir (als Zusammenschluß vieler freiheitlicher Bewegungen) die 5% überwinden. (Ähnliches haben die Grünen über parteiinterne Listenwahlen implementiert. Der Ansatz ist aber etwas zu starr für meinen Geschmack.)

Dem normalen Wähler kann man primär vermitteln, daß bei uns seine Interessen stärker - da direkter - vertreten werden. Einem interessierten Wähler kann man das (im Kern sehr simple) Konzept sicher nahebringen. Wenn politisch Interessierte das Konzept gutheißen, so spricht sich dies auch bei "normalen Wählern" herum, da diese oft auf das Urteil des Interessierten vertrauen. --Jamasi 23:59, 9. Nov 2006 (UTC)

es wird ja keiner gezwungen zu jedem thema eine meinung zu haben. also ich finde es gut. wie soll denn sonst mit themen abseits der kernthemen umgegangen werden? -- mauk 23:48, 10. Nov 2006 (UTC)

Ich halte dieses Modularitätskonzept für die beste basisdemokratische Lösung, die ich bisher kennengelernt habe. Übrigens klingt es nach einer Mischung aus dem imperativen Mandat[1]und einer Basisdemokratie mit Verhältniswahlrecht. Es kann sehr viele Menschen in ihren Interessen zusammenschließen und so die 5% Hürde nehmen. Spontan fallen mir da die ganzen Direkte Demokratie Verbände ein, welche so eine Chance hätten, auf Bundesebene Gehör zu finden.

Was sich mir als Frage stellt, in wie weit man da Integrität aufrechterhalten werden kann, schließlich muss man immer auf die Aussage der Module achten, aber wenn ich mir die bestehenden Parteien angucke, machen die es einem nicht gerade besser vor. In wie weit, wird dieses Konzept zu einer Abstimmung über die Aufnahme ins Parteiprogramm vorgestellt, gibts da eine Timeline, Prozedur?

Gruß der Optimist Optimist 18:55, 20. Jun 2009 (UTC)

• Ich hätte einen Vorschlag zur Abänderung von Jamasis erstem Lösungsvorschlag zum Rundungsproblem. Die Idee dahinter ist, dass Minderheiten zwar schützenswert sind, jedoch nicht künstlich (d.h. das Votum der Mitglieder allzu verzerrend) vergrößert werden sollten. Mein Vorschlag: Echt runden, aber den Minderheiten den Vorzug geben. Zunächst wird also abgerundet. Anschließend wird (beginnend bei niedrigsten Prozentsatz) echt gerundet. Man fährt damit aufsteigend solange fort, bis alle übrigen Abgeordnetenstimmen vergeben sind.

Im Beispiel umgesetzt sähe das folgendermaßen aus:

31 * 34% = 10,54 => 10 + 1 = 11 Stimmen für rein humanitäre Einsätze
31 * 12% =  3,72 =>  3 + 1 =  4 Stimmen für Präsenz + aktive Gegenwehr
31 * 41% = 12,71 => 12 + 0 = 12 Stimmen für kompletten Verzicht auf Auslandseinsätze
31 *  7% =  2,17 =>  2 + 0 =  2 Stimmen für lediglich finanzielle Unterstützung
31 *  6% =  1,86 =>  1 + 1 =  2 Delegierte enthalten sich
                  ----------
                    28 + 3 = 31

4. wird bei der Rundung also berücksichtigt, aber aufgrund der echten Rundung nicht aufgerundet. 3. wird bei der Rundung nicht mehr berücksichtigt, weil die überschüssigen Stimmen bereits an die Optionen 5., 2. und 1. vergeben wurden.

--Mercutio 15:24, 26. Sep 2009 (CEST)

Kommunikation

• Modularität in der Nußschale: Mir stellt sich gerade das Problem diese Modularität in griffige Worte zu fassen, die jedermann weitgehend unabhängig vom Bildungsgrad versteht. Hat jemand eine Idee wie man das gut verständlich in 3 Sätze giessen kann? -- 21:18, 3. Okt 2006 (UTC)
  • bei themen, die nicht im zusammenhang mit den kernthemen stehen, vertritt die partei die meinung der mitglieder. das heist nicht, dass die partei fuer oder gegen etwas ist, weil eine mehrheit das so sieht, sondern die partei ist zu x% dafuer und zu y% dagegen. -- mauk 11:45, 30. Okt 2006 (UTC)
    • Danke für die Kompression! -- 13:39, 30. Okt 2006 (UTC)

Es gibt nichts gites ausser man tut es--Macbroadcast 05:46, 22. Nov. 2008 (CET)

Titel

Ich denke, wir sollten die Seite in Modularitäts-Konzept umbenennen. Das trifft es besser. Fridtjof 02:31, 24. Mai 2009 (CEST)