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Liste der Ergebnisse

• Die Kosten müssen von uns übernommen werden.  +
• Die Landesgeschäftsstelle dient als Geschäftsstelle des Landesverbandes.  +
• Die Nachsendung durch die Post funktioniert nicht zuverlässig.  +
• Die Geschichte der Piratenpartei soll doku … Die Geschichte der Piratenpartei soll dokumentiert werden.</br></br>Mail von Stephan Urbach Vorständeliste 18.07.2011</br></br>Liebe Vorstände,</br></br>zur Pflege und Weiterausbau des Archivs der Piratenpartei Deutschland benötigen wir in der BGS Eure Hilfe. Das historische Werbematerial der verschiedenen Piratengliederungen, AGs, PG, SGs und wie sie alle heissen reisst mit dem Bundestagswahlkampf 2009 plötzlich ab. Das ist sehr schade.</br></br>Um zumindest die Flyer auf eventuell historische Aufkleber zu dokumentieren bitte ich hiermit um Zusendung einzelner Flyer und Aufkleber an die Geschäftsstelle, damit wir das Archiv weiter pflegen können.</br></br>Vielen herzlichen Dank und</br></br>Bester Gruß aus der BGS</br></br>StephanDank und Bester Gruß aus der BGS Stephan  +
• Die Geschäfte des KV müssen weiter geführt … Die Geschäfte des KV müssen weiter geführt werden. Laut KV Satzung ist dafür der verbleibende KV-Vorstand zuständig. Dieses wäre Gernot Reipen als Schatzmeister. Er bittet jedoch den Landesvorstand aus Kapazitätsgründen dieses zu übernehmen, wie dem OTRS Ticket-ID PP#100423106 (siehe Hinweise) zu entnehmen ist.0423106 (siehe Hinweise) zu entnehmen ist.  +
• Die Gliederung des LV in KVs ist aktuell i … Die Gliederung des LV in KVs ist aktuell in einem Absatz im §4 (Organe und Gremien des Landesverbandes) geregelt, obwohl §3 (Landesverband und ihre Gliederung und ihre Verpflichtungen gegenüber der Bundespartei) die Gliederung bereits als Bestandteil benennt.liederung bereits als Bestandteil benennt.  +
• Die Große Anzahl an Anträgen, vor allem be … Die Große Anzahl an Anträgen, vor allem bei den Bundesparteitagen,</br>macht es erforderlich, eine Lösung zu finden bei der die besten</br>Anträge bevorzugt behandelt werden. Das einzig legitime</br>Kriterium für die Bevorzugung eines Antrages kann nur die bereits</br>erfolgte Vorlegitimation sein, im Falle von Parteitagen sogar basisdemokratische Legitimation, bei AGs nur die Vorlegitimation</br>durch den Gruppenkonses. Beides stellt sicher, dass der Antrag </br>bereits geprüft und für eine kleinere Grundgesamtheit oder Gruppe</br>konsensfähig ist. Sei dies nun durch einen Parteitag einer </br>niedrigeren Gliederung oder durch die Ausarbeitung in einer</br>AG.</br></br>Zudem erleichtert die vorgeschlagene Satzungsänderung die</br>Vorbereitung auf künftige Parteitage. Da absehbar ist welche </br>Anträge bevorzugt und mit hoher Wahrscheinlichkeit behandelt </br>werden, können auch Piraten mit knapper Zeit sinnvoll einen</br>Schwerpunkt für die Vorbereitung auf den Parteitag setzen,</br>statt zu resignieren und gänzlich auf Vorbereitung zu</br>verzichten. - Schlechte Vorbereitung führt aufgrund der Menge</br>und schnellen Abfolge an Informationen auf dem Parteitag dazu,</br>daß gute Redner unvorbereitete Akkreditierte zur Zustimmung </br>überreden können, ohne dass diese sich im Vorfeld in Ruhe eine</br>Meinung bilden konnten. Ich glaube nicht, dass gute Politik</br>entsteht, wenn man sich durch die Situation zu einer </br>Zustimmung hinreißen läßt, ohne im Vorfeld reflektiert </br>zu haben.ßt, ohne im Vorfeld reflektiert zu haben.  +
• Die Grundideen hinter freier Software werd … Die Grundideen hinter freier Software werden hiermit auf Bildungsressourcen angewendet.</br>Forderung 1. ist aus dem Grundsatzprogramm konkret für Bildungsinhalte abgeleitet. Forderung 2. ergänzt bisherige Forderungen nach Lehrmittelfreiheit um die Offenheit der Bildungsressourcen. Dies würde zu mehr Unabhängigkeit der Bildung von kommerziellen Anbietern führen. Forderung 3. stellt sicher, dass diese offenen Bildungsressourcen (OER) einfach und frei ausgetauscht, verbessert und individuell angepasst werden können. Dadurch wird die Zusammenarbeit im Bildungsbereich gefördert.</br></br>Der Antrag korrigiert und erweitert ein früheres [[Landesverband_Bayern/Positionspapiere/POS-004|Positionspapier zu freien Lehrmitteln]].verband_Bayern/Positionspapiere/POS-004|Positionspapier zu freien Lehrmitteln]].  +
• Die Grundsatz- und Wahlprogramme werden zu … Die Grundsatz- und Wahlprogramme werden zur Weitergabe an Kandidaten, Journalisten, Schulen o.ä. benötigt. Die Kaperbriefe ergänzen das aktuell sehr knappe Infomaterial und werden den Wahlkreisen kostenlos zur Verfügung gestellt. Die erwarteten Gesamtkosten incl. Versand und MwSt. betragen maximal 409,54€.</br></br>Links:https://pshop.igelity.de/documents/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_1_Entwurf13.06_web.pdfhttps://pshop.igelity.de/documents/Wahlprogramm_BTW13_v4_s.pdfy.de/documents/Wahlprogramm_BTW13_v4_s.pdf  +
• Die Gründungsversammlung vom BzV Schwaben wird wohl kaum ein 2.tes Mal stattfinden können. Daher sind die Hinweise auf die Gründungsversammlung nichtig und unnötig in der Satzung des BzV Schwabens.  +
• Die Guthaben der aufgelösten KVs stellen a … Die Guthaben der aufgelösten KVs stellen außergewöhnliche Einnahmen dar,</br>die nicht den Haushaltsmitteln auf dem Hauptkonto zugeschlagen werden</br>sollten, da sie dort die Einnahmenssituation verzerren würden. Außerdem</br>kann man die Rücklagen verglichen mit dem Guthaben auf dem Hauptkonto</br>als nicht nennenswert betrachten. Wie ich aus meiner Zeit als</br>Kassenprüfer noch weiß, wurde irrtümlich einmal eine größere Ausgabe mit</br>Karte des Rücklagenkontos getätigt, die wir auf diese Weise korrigieren</br>können. Ich weiß, dass ich einfach so verfahren könnte, hätte dafür aber</br>gerne die Rückendeckung eines Vorstandsbeschlusses. Rückendeckung eines Vorstandsbeschlusses.  +
• Die Idee des BAFöGs ist es, Studierenden f … Die Idee des BAFöGs ist es, Studierenden finanziell unter die Arme zu greifen, um ihnen ein Studium überhaupt zu ermöglichen. Dabei wird zur Feststellung der Bedürftigkeit das Einkommen der Eltern sowie das eigene Einkommen des Förderungsbeziehenden beachtet. Für das igene Einkommen gibt es dabei einen Freibetrag (entspricht etwa einem 400€-Job), wenn man etwas darüber hinaus verdient, geht es in den Sand, da der entsprechende Betrag vom BAFöG abgezogen wird. Bei Praktikumsvergütungen wird sogar ab dem ersten verdientem Euro angerechnet. Hinzu kommt auch, dass diese Anrechnung rückwirkend verrechnet (beschränkt sich also nicht auf Streichung der Bafögleistungen in Zukunft, sondern erfordert eine Rückzahlung des bereits erhaltenen Betrags), es keinerlei Anspruch auf Ratenzahlung oder Stundung dieses Betrags gibt und falls man die Rückzahlung nicht durchführen kann, kommen auch noch heftige Bußgelder (2500€) obendrauf. Im Endeffekt wird die Idee der Ausbildungsförderung so komplett auf den Kopf gestellt, da ein Studierender, der keine Unterstützung von den Eltern bekommt und auf alle verfügbaren Geldquellen angewiesen ist zu einem Armutsdasein verdonnert wird und aus eigener Kraft (Aufnahme eines Nebenjobs) dieses nicht beenden kann. Dazu kommt natürlich auch ein absolut falsches Signal, das dadurch gesendet wird - "Arbeiten ist blöd, wenn du arbeitest kriegst du eh weniger als wenn du nix tust" und die völlig fehlende Kulanz bezüglich Rückzahlungen sowie die Unmöglichkeit, das Förderungsverhältnis vorzeitig zu kündigen.</br>Der Antrag macht keinerlei Aussagen bezüglich der Höhe des BAFöGs; es geht lediglich darum, dass das BAFöG-System zu seiner eigenen Grundidee zurückkehrt, eine Förderung zu sein, anstatt Studierende finanziell zu belasten bzw. die Aufnahme einer bezahlten Tätigkeit vor Abschluss des Studiums unmöglich zu machen.<br></br>Ein fast wortgleicher Antrag wurde bereits in Chemnitz auf Bundesebene [[Gerechte_und_zeitgem%C3%A4%C3%9Fe_Ausbildungsf%C3%B6rderung|angenommen]]; wir sollten in bayern ebenfalls ein Unterstützungszeichen setzen, da insbesondere durch unser VBSG-Engagement Bildung zu den Schwerpunkten der Piraten in Bayern gezählt wird.chwerpunkten der Piraten in Bayern gezählt wird.  +
• Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier [1] protokolloert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an. [1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12  +
• Die Informationsveranstaltung thematisiert … Die Informationsveranstaltung thematisiert die arbeitsrechtliche Sonderstellung kirchlicher Einrichtungen, die beispielsweise zu Diskriminierung von Homosexuellen, Geschiedenen oder nichtverheirateten Eltern führt. Ich sehe diese Punkte von unserer Programmatik gedeckt.e Punkte von unserer Programmatik gedeckt.  +
• Die Initiative "Piraten gegen Rechtsextrem … Die Initiative "Piraten gegen Rechtsextremismus" ist eine linksextreme, totalitäre Bestrebung und nicht mit der Satzung der Piratenpartei vereinbar.</br></br>Auszug aus der Satzung der Piratenpartei, §1 (1):</br>Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</br></br></br>Das Blockieren und Verhindern von genehmigten Demonstrationen ist mit dem Piratenkodex nicht vereinbar.</br></br>Auszug aus dem Piratenkodex:</br>Die Piraten stehen für eine Politische Kultur der Fairness, Höflichkeit und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte wieder Zählen. Das gilt für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei und mit politisch andersdenkenden. Partei und mit politisch andersdenkenden.  +
• Die Jungen Piraten sind die offizielle Jug … Die Jungen Piraten sind die offizielle Jugendorganisation der Piratenpartei, somit sollten Infomaterial in ausreichender Menge an Infoständen vorhanden sein. Nach Rücksprache mit Julia haben die Flyer keine Informationen die mit der Zeit verfallen. Somit ist eine Bestellung einer großen Menge für den Landesverband sinnvoll. Der Landesverband kann dieser in kleinen Mengen an die Kreisverbänden und Regionalgruppen zum Selbstkostenpreis weitergeben. Viele Kreisverbände, können das Infomaterial gut brauchen, können aber alleine nicht die nötige Bestellmenge aufbringen. nicht die nötige Bestellmenge aufbringen.  +
• Die Jungen Piraten sind unsere Jugendorganisation und leisten gute und wichtige Arbeit für die Ziele der Piratenpartei. Wir sollten Ihre Arbeit durch unsere Mitgliedschaft würdigen und unterstützen.  +
• Die Kandidaten müssen langsam anfangen sich im Netz bekannt zu machen, ebenso mit dem Programm, falls dort Bedarf besteht.  +
• Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen … Die Kooperation mit Gruppen und Bündnissen für Demokratie und Zivilcourage soll durch die PP RLP basisdemokratisch legitimiert ermöglicht sein. Damit sollen weitere endlose Grundsatzdiskussionen, z.B. in Mailinglisten der Piratenpartei vermieden werden, die wertvolle zeitliche Ressourcen der Mitglieder verschwenden.he Ressourcen der Mitglieder verschwenden.  +
• Die Koordination-Maillingliste dient in er … Die Koordination-Maillingliste dient in erster Linie koordinierenden</br>Tätigkeiten für strategische Aktionen des Landesverbandes und der</br>Untergliederungen.</br></br>Daher ist eine vertrauensvolle Kommunikation unter den Mitgliedern des</br>Landesverbandes nötig, sowie eine Abschottung von Personen, die nicht</br>nur nicht der Piratenpartei Rheinland-Pfalz angehören, sondern</br>insbesondere Mitglieder einer konkurrierenden Partei sind, und die</br>Aktionen der Piraten in Rheinland-Pfalz beeinflussen oder behindern oder</br>verhindern wollen, aufgrund von auf dieser Liste besprochenen</br>Massnahmen.</br></br>Es ist wichtig, dass die strategischen Planungen und Koordination dieser</br>Aktionen von einer oder mehrerer Gruppe(n) gemacht werden kann, die sich</br>gegenseitig vertrauen kann und dazu gehört auch ein entsprechend</br>vertrauenswürdiger Kanal. Wenn jedermann die Koordinationsliste</br>mitlesen kann, ist zu befürchten, dass sich die Schlagkraft und die für</br>die Unterstützergewinnung erforderliche Arbeit deutlich verschlechtert,</br>wenn gar nicht völlig zum Erliegen kommt.</br></br>Dies ist unter allen Umständen zu verhindern.</br></br>Das Ziel der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist der Einzug in die</br>Kommunalparlamente und in den Landtag. Die hierfür erforderlichen</br>Koordination und Planungen von Aktionen und Gegenaktionen gegen Aktionen</br>und Planungen des politischen Gegners erfordert es, hierüber</br>Geheimhaltung zu bewahren, um eine Vorteilnahme des politischen Gegners</br>gegenüber unseren Aktionszielen durch Kenntnisnahme auszuschließen.zielen durch Kenntnisnahme auszuschließen.  +
• Die Kosten für Friedhöfe und Beerdigungen … Die Kosten für Friedhöfe und Beerdigungen sind stark angestiegen und es herrscht in den meisten Gemeinden keinerlei Transsparenz. Viele Bürger beschäftigen sich intensiv mit eigenen Beerdigungen oder denen von Verwandten. Dazu brauchen sie die lückenlose Preisangabe sämtlicher Leistungen.kenlose Preisangabe sämtlicher Leistungen.  +
• Die Kreisverbände Trier, Koblenz, Altenkir … Die Kreisverbände Trier, Koblenz, Altenkirchen, Worms und Mittelhaardt haben beschlossen, den Landesvorstand gemäß § 4.1 Absatz 4 Satz 1 Nummer C aufzufordern, eine Landesmitgliederversammlung möglichst zeitnah einzuberufen. Diesen Beschlüssen wird hiermit nachgekommen.sen Beschlüssen wird hiermit nachgekommen.  +
• Die Kreisverbände sind finanziell sehr kna … Die Kreisverbände sind finanziell sehr knapp ausgestattet. Prinzipiell sind die Kreisverbände für die Ausstattung mit Material selbst verantwortlich. Leider ist das aufgrund derer finanziellen Grundausstattung nicht komplett möglich. Die Kreisverbände sind typischerweise die Regionen mit stark erhöhter Aktivität. Trotzdem sind es die Bereiche die durch fehlendes Material vor allem im Wahlkampf am ersten behindert werden können, da ihnen die Mittel fehlen. Der Vorstand möge mit diesem Statement ein Zeichen setzen, dass die Kreisverbände auch weiterhin mit der Unterstützung des Landesverbandes rechnen können, es jedoch nicht zwingend einen Anspruch darauf gibt.nicht zwingend einen Anspruch darauf gibt.  +
• Die Kreisverbände werden durch das fehlen … Die Kreisverbände werden durch das fehlen finanzieller Mittel massivst in ihrer operativen Tätigkeit behindert.</br>Der bisherige Verlauf der Auszahlung hat sich bisher lange verzögert und wird sich durch die jetzt erst von der Bank verlangten Personalausweiskopien weiter verzögern. Diese Verzögerungen sind schlicht nicht akzeptabel.zögerungen sind schlicht nicht akzeptabel.  +
• Die Kulturpolitik der bayerischen Piraten … Die Kulturpolitik der bayerischen Piraten begrenzt sich zur Zeit rein auf die Urheberrechtsproblematik. Für einen erfolgreichen Landtagswahlkampf ist es jedoch unumgänglich ein umfangreiches Kulturprogramm zur Wahl zu stellen, in dem wir unsere Prinzipien als Piraten - Transparenz, Vernetzung, allgemeine Teilhabe, Freie Verfügbarkeit - auf den Kulturbetrieb in Bayern anwenden. auf den Kulturbetrieb in Bayern anwenden.  +
• Die LGS muss für Veranstaltungen sowohl einen Arbeitstisch (vorhanden), Stühle (ausreichend vorhanden), 1-2 Sofas, 1-2 Regale und einen niedrigen Tisch vorweisen.  +
• Die LMV in Trier hat sich in einem Meinung … Die LMV in Trier hat sich in einem Meinungsbild für die Etablierung eines Online-Abstimmungstools ausgesprochen. Die SDMV war ein netter Versuch, ist aber nach Ansicht vieler Piraten gescheitert. Zurück zu einem "nur LMV" kann nicht die Lösung sein, denn die Teilnahme an einer LMV stellt eine große Hürde für die Mitwirkung dar. Lasst uns das endlich korrigieren und bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen! bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen!  +
• Die Ladungsmodalitäten, die bisher in der … Die Ladungsmodalitäten, die bisher in der Satzung stehen sind nicht Rechtssicher. Leider wurde diese nach unten in die meisten Satzungen kopiert. Diese Antrag ist durch Satzungen von unten nicht überschreibbar und stellt daher Rechtsicherheit für alle Gliederungen in Bayern hererheit für alle Gliederungen in Bayern her  +
• Die Lagerung von Protokollunterlagen der LPTs Wahlunterlagen usw. sollten besser gegen Einbruch und Feuer gesichert werden.  +
• Die Landtagswahl 2011 ist vorüber, wie aber schon beim letzten Landesparteitag festgestellt wurde, hat es nach wie vor Gültigkeit. Damit es zu keinen Missverständnissen kommt, sollte der Titel deshalb geändert werden.  +
• Die Landtagswahl 2016 kommt und wir können in der Heinrichshütte ungestört drei Versammlungen nacheinander abhalten.  +
• Die Liquid Feedback Instanz möchte ich zur … Die Liquid Feedback Instanz möchte ich zur Ergänzung meiner Beiratsarbeit. Eigene Anträge oder Anträge anderer Fraktionen können zur Zeit nur über die Mailinglisten oder am Stammtisch diskutiert werden. Das Einholen von Meinungsbildern oder das Entwerfen von Gegenanträgen kann eine wichtige digitale Unterstützung der "Einzelkämpfer" in den Beiraten sein und dokumentiert gegenüber der Öffentlichkeit unsere Arbeit. Gleichzeitig entsteht eine Antragshistorie, in der beiratsübergreifend eingereichte Anträge sichtbar werden können. Eine Webinfrastruktur, die möglichst viele Informationen aus den Beiräten übergreifend bereitstellt, historisch aufarbeitet, Abstimmungsergebnisse dokumentiert usw. existiert zur Zeit nicht und dürfte auch ein sehr langfristig und sehr ambitioniertes Projekt sein. Dagegen existiert Liquid Feedback bereits, wenn auch mit Schwächen, und kann zügig zu Nutzung kommen.hwächen, und kann zügig zu Nutzung kommen.  +
• Die Liste der akkreditierten Piraten muss in irgend einer Weise in Findeco eingegeben werden. Dieser Antrag schlägt die Verwendung von .csv-Dateien vor.  +
• Die Liste der akkreditierten Piraten muss in irgend einer Weise in Findeco eingegeben werden. Dieser Antrag schlägt die Verwendung von .csv-Dateien vor.  +
• Die Liste liegt dem Landesvorstand als CSV … Die Liste liegt dem Landesvorstand als CSV-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist beschrieben: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedernware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern  +
• Die Liste liegt dem Landesvorstand als Ope … Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist [[Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern|hier]] beschrieben.rwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern|hier]] beschrieben.  +
• Die Liste liegt dem Landesvorstand als Ope … Die Liste liegt dem Landesvorstand als OpenOffice-Tabelle vor. Für die darin aufgeführten Mitglieder sind die Voraussetzungen für eine Streichung erfüllt, also Verzug um 12 Monate und mindestens 2 Mahnungen im Abstand von jeweils mindestens 30 Tagen. Das weitere ist hier beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedernware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern  +
• Die MVG führt immer wieder Fahrgasterhebun … Die MVG führt immer wieder Fahrgasterhebungen durch. Dabei werden die Fahrgäste nach Zustiegsort, Ziel, sowie nach verwendeten Fahrkarten befragt. Die Erhebungen finden anonym statt. Auf Basis dieser Zahlen werden Fahrlinien optimiert, sowie die Notwendigkeit neuer Fahrlinien beurteilt. Eine wirkliche Kontrolle der auf Basis dieser Zahlen getroffenen Entscheidungen ist nur mit Kenntnis der Zahlen möglich. Auch für die Beurteilung neuer Verkehrskonzepte (fahrscheinloser ÖPNV, neue Linien) sind die Daten der Fahrgasterhebungen von immenser Bedeutung.Fahrgasterhebungen von immenser Bedeutung.  +
• Die Maschine dient zum direkten Anfertigen von Buttons auf Infoständen und ermöglicht es mit kleinen Mengen auf aktuelle Ereignisse zu reagieren. Außerdem kann sie auf Infoständen als Eyecatcher dienen.  +
• Die Maschine wird nicht benötigt bzw. ist zu teuer und blockiert das Technikbudget.  +
• Die Mehrheit ist formal korrekt eine quali … Die Mehrheit ist formal korrekt eine qualifizierte 2/3 Mehrheit. Die Menge für diese Mehrheit sollte in der Satzung genau definiert sein. Der Verweis auf die Geschäftsordnung weißt noch einmal explizit darauf hin, in der Geschäftsordnung die nötigen Verfahren zur Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder genau festzulegen. Eine weitere mündliche Begründung erfolgt vor Ort.tere mündliche Begründung erfolgt vor Ort.  +
• Die Miete beträgt zur Zeit 180 € pro Monat plus 100 € für die Nutzung des Nebenraums.  +
• Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüll … Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüllen, sind sich so bewusst das es für Sie nur eine zeitliche begrenzte Aufgabe ist. Man richtet sich auf diesen Posten nicht ein. Es erzeugt kein Beharrungsvermögen und lässt Sie danach abkühlen und aus der Schusslinie nehmen, sowie begrenzt auf einfach Art und Weise das Amt. Es lässt Zeit um sich politisch abzukühlen, in sein normales Leben zurückzukehren, sich neue zu Besinnen und Kraft zu schöpfen!ch neue zu Besinnen und Kraft zu schöpfen!  +
• Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüll … Die Mitglieder, welche diese Ämter ausfüllen, sind sich so bewusst, dass es für sie nur eine zeitliche begrenzte Aufgabe ist. Man richtet sich auf diesen Posten nicht ein. Es erzeugt kein Beharrungsvermögen und lässt sie danach abkühlen, aus der Schusslinie nehmen und begrenzt auf einfach Art und Weise das Amt. Es lässt Zeit um sich politisch abzukühlen, in sein normales Leben zurückzukehren, sich neue zu Besinnen und Kraft zu schöpfen! </br>Nach Ablauf der Ruhezeit, kann man dann wieder kandidieren!uhezeit, kann man dann wieder kandidieren!  +
• Die Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten … Die Mitgliedschaft bei den Jungen Piraten wird noch zu wenig beworben.</br>Viele neue Parteimitglieder würden sicher auch gerne auch bei den JuPis</br>Mitglied werden, wissen aber nicht um die Möglichkeiten. Auch viele</br>junge Leute würden sicher gerne Parteimitglied werden, dürfen aber wegen</br>der noch geltenden Altersbeschränkung nicht. Diese könnten dann JuPis</br>werden und blieben uns mit ihrem Engagement erhalten.blieben uns mit ihrem Engagement erhalten.  +
• Die Möglichkeit der Briefwahl ist eine pot … Die Möglichkeit der Briefwahl ist eine potentielle Einschränkung der</br>Freiheit und Geheimheit der Wahl. Im Gegensatz zur Wahl im Wahllokal</br>lässt sich nicht überprüfen, ob der Wähler selber abgestimmt hat, oder</br>ob er evtl. unter Druck gesetzt wurde. Gleichzeitig fördert die</br>Briefwahl aber die Allgemeinheit der Wahl, denn sie ermöglicht Leuten</br>die Teilnahme, die ansonsten verhindert wären. Wenn man also die</br>Briefwahl sinnvollerweise beschränken möchte, muss man im Ausgleich</br>andere, weniger problematische Möglichkeiten der Teilnahme schaffen.sche Möglichkeiten der Teilnahme schaffen.  +
• Die Möglichkeit, eine Urabstimmung durch KVs herbeizuführen, bleibt erhalten, wird aber dahingehend verschärft, daß nicht nur ein Viertel, sondern auch mindestens zwei KV diesen Antrag unterstützen müssen.  +
• Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch vo … Die Neuausschreibung erfolgt auf Wunsch von Ingo sowie einer Umstrukturierung der AG Presse. Die Anforderungen und Positionen sollen dabei vorerst für die Ausschreibung gelten und können später von der AG gemeinsam überarbeitet werden, wenn die Aufgabengebiete auf mehrere Personen aufgeteilt werden sollen. ehrere Personen aufgeteilt werden sollen.   +
• Die Notfall- und stationäre Versorgung von … Die Notfall- und stationäre Versorgung von Patienten ist eine kommunale Aufgabe.</br>Die Privatisierung birgt auf Grund der Gewinnoptimierung folgende Problematik:</br></br>Personalabbau -> Unterbesetzung von Stationen und Notaufnahme</br>Schließung von nicht rentablen Fachrichtungen</br>Schließung von Stationen und/oder Notaufnahme</br>Bei Kliniken in Privater Hand ist eine Zwangsbelegung auf Grund eines größeren Schadenereignis zum Wohl des Patienen nicht leicht durchzusetzen</br>Durchführung von nicht notwendigen Behandlungen -> Gewinn</br>Abgabe der Kassenverträge -> Nur noch Privatpatienten werden aufgenommene -> Nur noch Privatpatienten werden aufgenommen  +
• Die Organisation der SDMV bedarf gerade in der Anfangsphase einer intensiven Betreuung.  +