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A
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Während Eltern die weiterführende Schule meist nach rein rationalen Gesichtspunkten (Ruf, Ausstattung, liegt auf dem Weg zur Arbeit) auswählen, sind für die betroffenen Kinder eher emotionale Gründe (wohin gehen die Freunde, fühle ich mich an der Schule wohl) entscheidend. Daher sollen sie vor dem Schulwechsel Gelegenheit erhalten, die Schule kennen zu lernen (bspw. am Tag der offenen Tür). In Fällen, in denen mehrere Schulen in Frage kommen, soll dem Kind die Wahl überlassen werden. +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Auch außerhalb von Schulen müssen Erzieher und Dozenten immer mehr Aufgaben übernehmen, die durch nicht-lehrendes Personal erledigt werden können. +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antragsfabrik/Bildung|SOA-008]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Die Schulpflicht ist wichtig um zu gewährleisten, dass Kinder das Bildungsangebot wahrnehmen. Eltern, die ihre Aufsichtspflicht diesbezüglich vernachlässigen, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Zuallererst ist jedoch immer zu untersuchen, warum ein Kind nicht in den Unterricht gehen will, um dann fallspezifisch zu entscheiden, wie man die Ursache dieser Probleme lösen kann. Schulpsychologen und Sozialarbeiter sind hierbei wichtige Vermittler. +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Die derzeitige Formulierung kann so verstanden werden, dass jedem Kind ein staatlicher Kindergartenplatz zur Verfügung stehen muss, auch wenn private Angebote vor Ort vorhanden sind. +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
siehe Antrag +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Unser Ziel ist, dass der höherwertige rhythmisierende Ganztagsunterricht mit Lern- und Erholungsphasen umgesetzt wird. Steht es der Schule frei, besteht die Gefahr, dass versucht wird, auf einen Halbtagsunterricht mit Hausaufgabenbetreuung zu setzen, um Kosten zu sparen. +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
* Kinder lernen im Kindergarten wichtige Social Skills, die ihnen bei der Einschulung helfen. Daher muss sichergestellt sein, dass jedes Kind zumindest ein Jahr lang einen Kindergarten besucht.
* Folgende Studie der AWO belegt, dass Kitas dabei helfen geringere Chancen armer Kinder abzufedern: [http://goo.gl/rYYEj Link zur Studie] +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Es geht nicht darum Erzieher arbeitslos zu machen, vor allem, weil es momentan ohnehin schwierig ist, die offenen Stellen zu besetzen. Auf lange Sicht ist es aber sinnvoll, das Niveau der frühkindlichen Bildung durch einen Erzieher-Studiengang anzuheben. Die dadurch entstehenden Mehrkosten sollten wir in Kauf nehmen, da in frühen Jahren ganz entscheidende Entwicklungsschritte der Kinder so kompetent wie möglich begleitet werden sollten. Selbstverständlich würden über eine lange Übergangszeit sowohl ausgebildete als auch studierte Erzieher zusammenarbeiten. +
'''Anmerkung:''' Dieser Antrag setzt voraus, dass [[RP:Antrag/2012.2/008/Bildung]] (Grundsätze piratiger Bildung) angenommen wurde.
Zweifellos sind die Kosten für beispielsweise einen Meisterlehrgang, eine Fortbildung zum Handelsfachwirt etc. nicht unerheblich und stellen für viele Betroffene eine große Hürde zur Bildung dar.
Der Umstand, dass sich Menschen beispielsweise zu einer Laufbahn in einem handwerklichen Beruf entscheiden, kann in der Folge nicht zwingend die Bereitschaft der Betroffenen voraussetzen, neben dem sehr fordernden Einsatz an Zeit und Energie für ihren Vollzeitberuf und das erfolgreiche Bewältigen einer Fortbildung noch zusätzlich die Kosten für letztere in hohem Maße selbst zu tragen. Es ist daher geboten, dass Menschen die arbeiten in den Genuss von kostenloser Bildung kommen.
Wir fordern ein kostenfreies Studium. Ein Bachelorabsolvent zahlt ebenso keine Studiengebühren wie der Student, der sich auch noch für einen weiterbildenden Master entscheidet.
Die Ausbildung und die Weiterbildung bspw. vom Gesellen zum Meister sollte für den Lernenden ebenso kostenfrei sein.
Die Erstattung der Kurskosten durch Beihilfe würde dazu führen, dass sich Menschen eine Weiterbildung unabhängig von Ihren Finanzen leisten könnten. Ein Meister bspw. wird meist neben einer Anstellung erworben und es hat sicher gute Gründe, dass das so ist. Der Lernende muss evtl. sich selbst und ggf. Angehörige versorgen, das darf jedoch nicht zum Nachteil werden.
Die zu tragenden Kosten für eine Weiterbildung sollten nicht bestimmen wer sich weiterbildet.
Für eine Beihilfe wäre es nur notwendig die vorhandenen Lehrgänge und Institute zu verifizieren und mittels den bekannten Kostenangeboten einen gewogenen Durchschnitt zu ermitteln, der die Höchstgrenze der Beihilfe beziffert. Dies kann durch das Kultusministerium erledigt und fortgeschrieben werden pro Beruf/Ausbildungen/Weiterbildung.
Jede Maßnahme wird anhand der bisherigen Kosten, die bei der Verifizierung zu Ermitteln sind, durch eine Höchstgrenze an Beihilfe gedeckelt. So soll vermieden werden, dass windige Anbieter später angebliche Luxusausbildungen anbieten, die jeden Rahmen an Kostenübernahme sprengen würden.
Zunächst sollten alle bekannten Ausbildungsgänge jeweils mit Ihren Förderungsbeträgen als Beihilfe gesetzt werden. Und entsprechend zukünftiger Entwicklungen (neue Wege sollten ausprobiert und gefördert werden) ist die Verifizierung fortzuschreiben.
Die Erstattung (entsprechend den Modulen) könnte über das Finanzamt erfolgen, indem der Lernende den Nachweis der rechtlich verbindlichen Anmeldung für das entsprechende Modul belegt und direkt an das Institut seitens der Behörde gezahlt würde.
Die Beihilfe ist zu zahlen, wenn Kurs und Institut der Verifizierung entsprechen.
Ziel des Bafög ist es ja im Kern, das Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung absolvieren und den Lebensunterhalt so gesichert bekommen, daher ist es kein Widerspruch zum Beihilfemodell und eine sinnvolle Ergänzung.
Die AG-Bildung hat Strukturierung und Formulierung des Bildungsteils des
Wahlprogramms überarbeitet und um die Punkte erweitert, die innerhalb
der AG-Bildung Konsens waren. Dieser Antrag ersetzt den gesamten
Abschnitt "Bildung" im Wahlprogramm, ist inhaltlich aber eine
Erweiterung. Die Inhalte des in Rheinland-Pfalz seit einem Jahr
entwickelten "Oktoberkonzept" wurden eingearbeitet und überarbeitet.
Alle strittigen Punkte wurden in ergänzende Anträge ausgelagert (finden sich mit der Bezeichnung SOA-008-ZA in der Antragsfabrik), die vom
Parteitag erst nach Annahme dieses Basiskonzepts abgestimmt werden
können, da sie sich in der Strukturierung bereits auf diesen Antrag
beziehen. +
In der aktuellen Bundessatzung heißt es:
§ 20 Mitglieder des Finanzrates
(1) Der Finanzrat setzt sich aus dem amtierenden Bundesschatzmeister sowie zwei gewählten Piraten aus jedem Landesverband zusammen.(= 3 Mitglieder)
(2) Hat ein Landesverband keine Piraten für den Finanzrat gewählt, kann der
Landesvorstand zwei Piraten in einer Vorstandssitzung beauftragen. Der
Antrag für die Beauftragung muss in der Tagesordnung enthalten sein.
(3) Jeder Landesverband ist verpflichtet, die für den Finanzrat gewählten
Piraten dem Sprecher und seinen beiden Vertretern anzuzeigen. Die
Mitglieder des Finanzrates sind an geeigneter Stelle zu veröffentlichen
Da RLP keine noch keine entsprechende Wahlregelung in der Satzung hat, rege ich an, diese umgehend einzuführen. +
Rechtes Gedankengut wie Rassismus, Antisemitismus oder das Leugnen des Holocausts, der circa sechs Millionen Juden das Leben gekostet hat, widerspricht den Grundsätzen der Piratenpartei als freiheitliche und offene Partei. Derartige Hetze darf in der Partei keinen Platz finden und sich nicht in der Partei ausbreiten. Faschismus und Hass unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit zu propagieren, darf nicht von den Piraten toleriert werden. +
Dem Beschwerdeausschuss werden in der Satzung keine Aufgaben zugeteilt, und es
ergibt sich auch nicht indirekt, welche Aufgaben eventuell gemeint sein können. Die
Behandlung von Beschwerden ist laut Satzung dem Landesschiedsgericht zugeordnet. Damit
kann der Beschwerdeausschuss problemlos aus der Satzung herausgenommen werden. +
entstammt dem Mainzer Kommunalwahlprogramm +
In der bisherigen Fassung war der Einsatz auf den Bundesrat beschränkt, in der neuen Fassung wäre auch die Landesebene ausdrücklich inbegriffen. Außerdem wurde zur sexuellen Identität auch die sexuelle Orientierung ergänzt. +
erfolgt mündlich +
Der Antrag folgt diesem Positionspapier der Jungen Piraten:
https://wiki.junge-piraten.de/wiki/Bundesmitgliederversammlung_2012.Q1/Antr%C3%A4ge#Antrag:_Positionspapier:_Abschaffung_des_aktiven_Wahlalters.2C_Wahlrecht_ab_Geburt +
'''Fakt ist''': Schon heute sind 67 % der heutigen Rentner von der
Altersarmut betroffen. Darunter verstehe ich, alle die weniger als 750
€ zum Leben haben.
<br>
<br>
'''Fakten'''
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<br>
Da ein Teil der Rentner mehr als eine Rente bezieht, liegt die Anzahl
der Rentner unter der des Rentenbestandes. Ende 2007 lag die Zahl der
Rentner bei rund 20 Millionen, die des Rentenbestandes bei 24,34
Millionen (ohne Waisenrenten).
Von der DRV Bund aus 12/2010:
Niedrigrenten (33,4%):
* 4,6% erhalten eine Rente von 100,- € oder weniger
* 16,0% zwischen 100,- € und 300,- €
* 12,8% zwischen 300,- und 500,- €
Mittelfeld (45,8%):
* 18,1% zwischen 500,- € und 700,- €
* 15,9% zwischen 700,- € und 900,- €
* 11,8% zwischen 900,- € und 1.100,- €
Spitzengruppe (20,8%):
* 9,9% zwischen 1.100,- € und 1.300,- €
* 6,3% zwischen 1.300,- € und 1.500,- €
* 3,4% zwischen 1.500,- € und 1.700,- €
* 1,2% mehr als 1.700,- €
67 % von 24 mill. Rentnern Leben in Altersarmut
HIER ZAHLEN UND FAKTEN ZUM THEMA
Heute leben bereits 16.000.000. in Altersarmut.
Deshalb bin ich der Meinung, hier muß schnell eine Lösung
erarbeitet werden und nicht erst in 20 Jahren.
Piraten für Menschen @sozialpiraten
#Piraten Politik auf dem Vormarsch. Heute: SPD will #BGE für Leute
ab 67 Jahren einführen - Höhe 850€ / cc @Sozialpiraten
Wenn ich so etwas menschenverachtendes lese , kocht bei mir alles.
Viele dieser Betroffenen werden erst gar nicht 67 Jahre alt, da
wissenschaftlich bewiesen ist, dass Menschen im Niedriglohnsektor die
tiefste Lebenserwartung haben.
Da ich selber betroffene bin, ich bin Frührentnerin, würde ich
gerne dazu beitragen, dass wir dieses Problem zu einem Wahlkampfthema
machen, da es Lösungen zur Finanzierung geben würde.
Die Menschen, die heute schon Betroffene sind, brauchen jetzt eine
Lösung. Für mich würde das heißen, dass ab 2014 alle von Armut
betroffenen Menschen eine Mindesrente von 750 € bekommen könnten.
Diese 750 € sind völlig ausreichend, um ein bescheidenes aber
lohnendes Leben gelebt werden kann.
Ich meine natürlich 750 € zum Leben mit den üblichen
Sozialleistungen wie Wohngeld ect.
'''Zahlen'''
130 € Haushalt Lebensmittel<br>
100 € Kleidung und Kosmetik<br>
100 € Hobby<br>
50 € Telefon und Internet<br>
20 € Handy<br>
100 € PKW Steuer ,Versicherung, Wertminderung<br>
200 € Benzin bei einer Kilometerzahl von 20.000 km im Jahr<br>
50 € essen gehen, Kino ect.<br>
<br>
750 €
<br>
Nun werden viele sagen, man braucht kein Auto.<br>
Das mag für Großstädte auch so sein, aber für ländliche Orte ist
es leider zwingend notwendig.
'''Einsamkeit macht Menschen krank'''
Dabei erfüllt die Einsamkeit eine wichtige Funktion für den Menschen: So wie Hunger ein Signal ist, dass der Körper nicht genug Nahrung erhält, so warnt die Einsamkeit uns, wenn wir den Kontakt zu anderen verlieren. Denn der Mensch ist ein soziales Wesen. In der Evolution des Homo sapiens war es für jedes Individuum überlebenswichtig, die Verbindung zur Horde zu erhalten. Isolation konnte leicht tödlich enden. Erst in der Gruppe gelang es unseren Vorfahren, sich auf Dauer zu behaupten -- und die eigenen Gene an eine neue Generation weiterzugeben. Der US-amerikanische Psychologe John Cacioppo von der University of Chicago bezeichnet Einsamkeit daher auch als "sozialen Schmerz". Und tatsächlich: Wenn wir von anderen abgewiesen werden, reagieren dieselben Regionen der Großhirnrinde hinter der Stirn wie bei körperlichem Schmerz. Das konnte ein Team von Wissenschaftlern aus den USA und Australien mithilfe von Hirnscannern nachweisen.
Das natürliche Verlangen nach Artgenossen kann Menschen so gefangen nehmen, dass sogar ihre geistigen Fähigkeiten darunter leiden: Einsame vermögen sich schlechter zu konzentrieren und suchen weniger hartnäckig nach der Lösung eines Problems als Nicht-Einsame, wie Cacioppo in Studien herausfand. Aber nicht die Psyche allein reagiert, wenn die Einsamkeit chronisch wird. Eine Analyse von 148 Studien mit Daten von 30.000 Probanden ergab: Menschen mit sozialem Rückhalt leben länger als jene mit weniger stabilen Beziehungen. Die Analyse deutete darauf hin, dass Einsamkeit für die Gesundheit etwa ebenso schädlich ist wie Rauchen, Übergewicht oder Bewegungsmangel. Vor allem bei Männern wächst die Gefahr zu erkranken, wenn enge Bindungen fehlen.
Auch würden weniger Menschendeshalb Ärzte konsultieren,wäre also auch eine Ersparnis im Gesundheitssysthem.
Von den 67 % der Rentner die heute eine Rente unter 750 €sind Gott sei Dank47 %noch zusatzversichert, oder haben sonstige Rücklagen.
Das bedeutet, dass 20 %wirklichdiese von mir geforderte Mindestrente von 750 €nicht erreichen.
Es handelt sich um 3,2 Millionen Menschen.
Frau von da Leyens Konzept ist deshalb nur halbherzig, weil sie Menschen vergessen hat.
Beispiele.
Ein Krimineller, der in der Haft arbeitet, dafür auch Lohn bekommtist aber nicht sozial Versichert.
Das bedeutet für jemand bei einer Haftstrafe von 25 Jahren, dass selbst wenn nach verbüßter Haft einen Job findet, er nie mehr die von Frau von da Leyen geforderten 30 Jahre einzahlen schaffen kann und deshalb im Alter auf Grundsicherung angewiesen ist.
Ein Selbständiger, der sich privatfürs Alter versichert hat in Form von Lebensversicherungen, aber diese bei Insolvenz an seine Gläubiger verloren hat, hat ja auch sein Leben lang gearbeitet , möglicher Weise auch Arbeitsplätze während seiner Tätigkeit geschaffen hatbekommt im Alter nur Grundsicherung.
Frührentner wegen Unfall oder Krankheit , gehören natürlich auch in diese Rechnung.
Je nach dem, wann sie berentet wurden hatten sie auch keine Gelegenheit 30 Jahre ein zu zahlen.
Ich als Pirat fordere deshalb für alle unsere heutigen Rentnerdiese Rente von 750 € + Sozialleistungen.
Das würde den Staat ca 11 Milliarden € kosten.
Die Piraten sagen :Erst der Mensch, dann der Markt.
Könnten wir das realisieren, gäbe es in Deutschland keine Altersarmut mehr.
Diese Rente sollte jeder mit 55 Jahren, der in Frührente möchten beantragen können, denn gerade Menschen, die ihr ganzes Leben im Niedriglohngearbeitet haben, sind meistens in diesem Alter psychisch und physisch aufgebraucht.
Diese Rente würde auch den Arbeitsmarktpositiv beeinflussen, da auf diese WeiseStellen für jungeMenschen frei werden.
'''Deshalb bitte ich alle Piraten, diesen Antrag zu unterstützen.'''
Die AG Bauen und Verkehr beschäftigt sich intensiv mit den Projekten zur Sicherstellung der Infrastruktur in Rheinland-Pfalz. Derzeit sind die Themen bereits klar und vielfältig:
* B10
* Rheinbrücken
* Moselbrücken
* Jugendhaus Annweiler
* Projekt A65 - Verbindung nach Neulauterburg
* Strassenzustandsbericht des Landes RLP
* Flughafensituationen in Zweibrücken und Hahn
* ggf. Nürburgring
Wir wollen mit dem Antrag eine Grundlage schaffen und zu regionalen Projekten eine Stellungsberechtigung für die handelnden Piraten und die Partei liefern. Dies vor allem auch in Hinblick auf das IFG (Informationsfreiheitsgesetz) und die Anfragen, die zur Klärung von Sachverhalten und Anfragen erforderlich sind. +
Die derzeitige Landesregierung strebt ein Referendum zum Nationalpark in RLP an.
In der Bevölkerung gibt es gegensätzliche Auffassungen in Bezug auf eine
ökonomische und ökologische Aufwertung durch dieses Vorhaben.
Desweiteren wird es zu Einschränkungen der Menschen in diesem Gebiet kommen.
Die Gebietkulisse, des zukünftigen Nationalparks, ist im Eigentum des
Landes ( Staatswald).
Der Eigentümer ist damit die rheinland- pfälzische Bevölkerung.
Aus diesem Grund befürworten die Piraten einen Volksentscheid, in der
abgestimmt wird, ob ein Nationalpark in RLP ausgewiesen wird oder nicht. +