Dies ist ein ReadOnly-Mirror von wiki.piratenpartei.de!
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Die Daten werden täglich aktualisiert.
Attribut:Beschreibung
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
L
Die bisherige Passage 3.7 „Unsere Ziele für die Zukunft von Stadtentwicklung und Mobilität: Da wollen wir hin!“ soll für 2022 aus dem Wahlprogramm gestrichen werden, um sich auf konkrete Umsetzungspunkte konzentrieren zu können. Diese Vision einer gelungenen Verkehrswende ist zur programmatischen Weiterentwicklung und als Ziel der politischen Arbeit jedoch weiterhin wichtig. Daher wurde sie für dieses Positionspapier aktualisiert und überarbeitet und bleibt damit für den politischen Diskurs erhalten. +
Pflegenotstand entgegenwirken - Fachkräfte gewinnen +
Pflegenotstand entgegenwirken - Fachkräfte gewinnen +
Die vom Bundesgesundheitministerium umgesetzte Generalistik light, nämlich insgesamtt drei Jahre Ausbildung, halten wir für zu kurz, um wirklich pflegerische und medizinische Aspekte auf einem Qualitativ hohem Niveau aus pflegewissenschaftlicher Sicht zu halten. Mehr Qualität in der Pflege, spart finanzielle Ressourchen in den Krankenversicherungen. +
Um die Attraktivität für eine Ausbildung im Pflegesektor zu steigern, will die Piratenpartei NRW das die Löhne steigen,und nach der Ausbildung eine adäquate Bezahlung nach den Verantwortlichkeiten einer Pflegefachkraft zu etablieren +
Präventives arbeiten im Pflegebereich ist noch zu wenig in Nordrhein Westfalen etabliert. Mit diesem Antrag wollen wir einen Anstoss geben um die Gründung der Pflegekammer NRW zu etablieren und gleichzeitig der Pflegekammer NRW die erste Aufgabe zuspielen. Eine neue Berufsordnung. Diese soll auch gleichzeitig die Berufszweige schaffen die einen Bachelor oder Master während eines Pflegestudiums erreicht haben. +
Inaktive und nur virtuell als Buchhaltungskonto bestehende Kreisverbände befördern das Bild in der Öffentlichkeit, dass es die Piratenpartei NRW nicht mehr gibt und sie gegebenenfalls nur zu Wahlen aus der Versenkung auftaucht. Notwendige Veränderungen in der Politik benötigen jedoch dauerhaft Präsenz in der Öffentlichkeit, um eine Chance auf Umsetzung zu erhalten. Nicht verbrauchte Budgets für eine solche Öffentlichkeitsarbeit blockieren zudem vorhandene Mittel für aktive KVs/vKVs, da sie nach aktuellem Stand der Satzung kumuliert werden und darüber nicht mehr verfügt werden kann außer für das jeweilige Vorjahr. Dies hat dazu geführt, dass vor dem wichtigen Jahr der Landtagswahl, insgesamt 3/4 des vorhandenen Budgets für inaktive vKVs blockiert sind.
Ein Zugriff ist zum aktuellen Stand immer nur auf Mittel des Vorjahres möglich, alle weiteren Vorjahre können nach der jetzigen Satzung nicht mehr aufgelöst werden. Zudem haben es frühere Vorstände versäumt, die im letzten Jahr nicht verbrauchten Mittel anderweitig zuzuweisen, was uns jetzt auf die Füße fällt. Die Satzung beinhaltet darüber hinaus die Option auf die Meldung zukünftiger Aktivitäten, um nicht genutzte Budgets des Vergangenheit auch weiter zu blockieren. Nicht erfolgte politische Arbeit lässt sich jedoch nur mit Hinweisen auf möglicherweise zukünftig stattfindende Aktivitäten nicht nachholen.
Politik ist ein kontinuierlicher Prozess, und auch mit Blick auf die anstehehenden Landtagswahl ist die vorgeschlagene Satzungsänderung aus unserer Sicht notwendig. +
Die Punkte 2.1, 2.2, 2.2.1/2/3 sind lediglich Beschreibungen eines Ist Zustandes aus dem Jahr 2017, durchaus grundsätzlich nicht falsch im Jahr 2021/2022, aber aus unserer Sicht viel zu viel Text für keinen Inhalt der für das Land NRW entscheidend ist.
Es handelt sich um Themen die fast ausnahmslos auf Bundeseben behandelt werden. +
Das Thema wird bereits im Bereich Bildung behandelt und es handelt sich um eine Doppelung und kann gelöscht werden. +
Weil es den Bogen ins Jahr 2022 spannt. +
Der bisherige Titel mit dem Zusatz Europa sollte gestrichen werden, denn es geht um das Wahlprogramm NRW, hier mag es Berührungspunkte Europa geben auch in Bezug auf NRW, jedoch allgemein muss man den Begriff löschen.
Die Umwandlung in eine positive Ausdrucksweise wollen wir im gesamten Programm durchführen: "nicht gegen etwas sein sondern für etwas sein" +
Anpassung der Daten an den aktuellen Stand +
Die EEG Umlage wird aktuell angepasst und um rund 50% gesenkt, die EEG Umlage sollte daher nicht mehr im Wahlprogramm verzeichnet sein Abwrackprämien gibt es bereits und kann ersatzlos gestrichen werden
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer-haushalte#:~:text=Haushalte%20bekommen%20bis%20zu%20200,den%20Stromspar%2DCheck%20des%20Bundes
Auch die Energieberatung wurde im Bereich der Qualifikation angepasst
https://www.bafa.de/SharedDocs/Downloads/DE/Energie/ebw_anforderungen_energieberatungsbericht.html?nn=8418762 +
In einem Landtagswahl Programm europäische Arbeitspolitik einzubringen ist vielleicht Visionär aber für das Land NRW nicht hilfreich. Dieser Absatz kann aus meiner Sicht komplett gelöscht werden. +
Dieser Teil des Wahlprogramm 2017 ist durchaus interessant wird uns aber als Meilenstein für die Wahl 2022 wenig Aufmerksamkeit bringen. +
Einen Text, den die Leserin und der Leser sicherlich zustimmen würden, aber wir wollen kein Fachbuch für Philosophie schreiben sondern ein Wahlprogramm! +
Hyperloop und Transrapid zu fordern ist für eine kleine Partei vielleicht doch eine Nummer zu groß. Natürlich ist die Infrastruktur von größter Wichtigkeit bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Zeit ist aber eher das Problem, dass durch fehlende Infrastruktur Arbeitsplätze verloren gehen. Im Bereich von Infrastruktur sprechen wir heutzutage nur noch vom Ausbau der glasfasergebundenen DSL Anschlüsse. +
Dieser Bereich gehört eigentlich in den Bildungsbereich. Auf Bundesebene macht es wirklich Sinn dies einzuführen. Wir hatten schon mehrfach darüber diskutiert wie man die Altersgrenze beim Bafög fallen lassen könnte um hier den Bildungsgrund Einkommen mehr zu kommen. Also kein Landesthema! Dies ist durchaus auch wichtig, da wenn das Land hier in die Förderung einsteigen würde, ein Ungleichgewicht zwischen den Ländern entstehen würde, weil Auszubildende sich dann natürlich Nordrhein-Westfalen als Standort auswählen. +
Die Covid-19-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 hat gezeigt, das im Fall einer Pandemie mit einem Krankheitserreger, der auf eine immunologisch naive Bevölkerung trifft und tödliche Verläufe haben kann, unbedingt sofortige, effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers getroffen werden müssen. Die Einschränkung von Freiheiten kann nur dann kurz sein, wenn die Fallzahlen schnell und effektiv gesenkt werden. Eine auf Mitigation, also auf reine Folgenminimierung, ausgerichtete Strategie wird zwangsläufig zum ständigen Wiederaufflackern bzw. zum nicht ausreichend schnellen Absinken der Fallzahlen führen, so dass sich erneute und wiederholte sowie in die Länge gezogene Freiheitseinschränkungen nicht vermeiden lassen werden.
Die Strategie der Bundes- und Landesregierungen hat in Deutschland in den Jahren 2020 und 2021 zu monatelangen Einschränkungen sowie zu großen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden geführt. Staaten wie Australien, Taiwan, Neuseeland oder Vietnam, die von Anfang an auf Elimination setzten, sind freiheitlich, gesundheitlich und wirtschaftlich viel besser aus der Pandemie heraus gekommen. Durch die dort erreichten Grünen Zonen und die niedrigen Fallzahlen konnten auch gefährliche Mutationen in diesen Ländern vermieden werden. Auch bei erneutem Eintrag ins Land ist die Compliance der Bevölkerung in freiheitseinschränkende Maßnahmen viel größer, da sie weiß, dass die Maßnahmen effektiv sind und daher die Freiheitseinschränkungen nur von kurzer Dauer sein müssen. +
Die Covid-19-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 hat gezeigt, das im Fall einer Pandemie mit einem Krankheitserreger, der auf eine immunologisch naive Bevölkerung trifft und tödliche Verläufe haben kann, unbedingt sofortige, effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers getroffen werden müssen. Die Einschränkung von Freiheiten kann nur dann kurz sein, wenn die Fallzahlen schnell und effektiv gesenkt werden. Eine auf Mitigation, also auf reine Folgenminimierung, ausgerichtete Strategie wird zwangsläufig zum ständigen Wiederaufflackern bzw. zum nicht ausreichend schnellen Absinken der Fallzahlen führen, so dass sich erneute und wiederholte sowie in die Länge gezogene Freiheitseinschränkungen nicht vermeiden lassen werden.
Die Strategie der Bundes- und Landesregierungen hat in Deutschland in den Jahren 2020 und 2021 zu monatelangen Einschränkungen sowie zu großen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden geführt. Staaten wie Australien, Taiwan, Neuseeland oder Vietnam, die von Anfang an auf Elimination setzten, sind freiheitlich, gesundheitlich und wirtschaftlich viel besser aus der Pandemie heraus gekommen. Durch die dort erreichten Grünen Zonen und die niedrigen Fallzahlen konnten auch gefährliche Mutationen in diesen Ländern vermieden werden. Auch bei erneutem Eintrag ins Land ist die Compliance der Bevölkerung in freiheitseinschränkende Maßnahmen viel größer, da sie weiß, dass die Maßnahmen effektiv sind und daher die Freiheitseinschränkungen nur von kurzer Dauer sein müssen. +